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20. November 2018: easo, coi, training, standards

EASO veröffentlicht Praxisleitfaden zu Länderinformation für RichterInnen

Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) veröffentlichte einen Praxisleitfaden zur Verwendung von Herkunftsländerinformation für RichterInnen und EntscheiderInnen. Außerdem veröffentlichte das EASO eine von IARLJ-Europe erstellte ausführliche rechtliche Analyse zu Beweismitteln und Glaubhaftigkeitsprüfung im Kontext des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. 

Die Materialien sind Teil einer an Mitglieder von Gerichten und Tribunalen gerichteten Trainingsreihe des EASO ("EASO Professional Development Series for members of courts and tribunals").

Aus dem Vorwort des Leitfadens:

"Dieser Richterliche Leitfaden soll den Gerichten der Mitgliedstaaten ein Hilfsmittel für die Verwendung von Herkunftsländerinformationen in Verfahren über internationalen Schutz an die Hand geben. Der Richterliche Leitfaden dient der Unterstützung von Richtern und Entscheidungsträgern bei der Sicherstellung, dass die Verwendung von Herkunftsländerinformationen in Einklang mit den gemeinsamen Kriterien für die Anerkennung des internationalen Schutzstatus in der Neufassung der Anerkennungsrichtlinie [...] und mit den Anforderungen für Fairness und Effektivität in der Neufassung der Asylverfahrensrichtlinie [...] erfolgt. In Zeiten von „Fake News“ und „Postfakten“ ist eine solide Methodik für die Bewertung der Herkunftsländerinformationen umso wichtiger." (EASO, 2018a, S. 6)

Sie können den 54-seitigen Leitfaden hier lesen (Update: nun auch auf Deutsch verfügbar):

Der Leitfaden wird begleitet von einer Sammlung relevanter Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Thema Herkunftsländerinformation:

Das EASO hat zudem eine rechtliche Analyse zur Prüfung von Beweismitteln und Glaubhaftigkeit im Kontext des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems veröffentlicht, die von IARLJ-Europe erstellt wurde. Die Analyse umfasst auch das Thema Herkunftsländerinformation und sie wird an mehreren Stellen im oben genannten Praxisleitfaden referenziert.

Aus dem Vorwort:

"Die vorliegende richterliche Analyse ist das Ergebnis eines Projekts von IARLJ-Europe und EASO und ist Bestandteil der EASO-Publikationen zur Fortbildung der Mitglieder der Gerichte.
Sie ist in erster Linie für die Mitglieder der Gerichte der EU-Mitgliedstaaten bestimmt, die sich mit Rechtsbehelfsverfahren befassen oder Entscheidungen über Anträge auf internationalen Schutz überprüfen. Sie soll der Frage nachgehen, wie im Zusammenhang mit dem GEAS Mitglieder von Gerichten entweder die von der Asylbehörde (oder einem untergeordneten Gericht) vorgenommene Beweiswürdigung und Glaubhaftigkeitsprüfung überprüfen oder selber eine solche Beweiswürdigung und Glaubhaftigkeitsprüfung vornehmen sollten. Sie bietet eine richterliche Analyse, die sowohl für diejenigen von Nutzen ist, die bisher keine (oder nur begrenzte) Erfahrungen mit Entscheidungen im Bereich des GEAS haben, als auch für diejenigen, die bereits Erfahrungen gesammelt haben oder sich als Richter auf diesen Bereich spezialisiert haben. In diesem Sinne soll die Analyse ein nützlicher Ausgangspunkt für alle Mitglieder von Gerichten sein, die mit der Entscheidung über Rechtssachen oder Klagen befasst sind, auf die das GEAS Anwendung findet. Struktur, Format, Inhalt und Konzeption dieser Analyse wurden mit Blick auf dieses breite Publikum entwickelt." (EASO, 2018c, p. 13)

Sie können das 248-seitige Dokument hier lesen (Update: nun auch auf Deutsch verfügbar):

Auch die Analyse wird von einer Sammlung von Rechtsprechung begleitet. Diese umfasst Rechtsprechung vom EuGH, vom EGMR und zu nationalem Recht:

Update: Der Praxisleitfaden und die Analyse sind nun in weiteren Sprachen, darunter Deutsch, verfügbar (die Rechtsprechungssammlungen weiterhin nur auf Englisch). Sie finden alle verfügbaren Sprachen unter: https://easo.europa.eu/courts-and-tribunals

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