22. Oktober 2020: usdos, arc, coi

Vergleichende Analyse der Menschenrechtsberichte des USDOS 2016-2019 vom Asylum Research Centre veröffentlicht

Die Studie untersucht anhand der Berichte zu 5 Ländern etwaige Unterschiede zwischen der letzten Jahresausgabe der Regierung Obama mit den folgenden Ausgaben der Regierung Trump.

Aus der Mitteilung des ARC:

"Diese Berichte werden jährlich veröffentlicht und dienen der Information über Entwicklungshilfe, Außenpolitik und diplomatischen Beziehungen. Darüber hinaus werden sie als Instrument für Menschenrechtsverteidiger verwendet, um Menschenrechtsverletzungen aufzuzeigen und Regierungen zur Rechenschaft zu ziehen. Sie sind auch in Asylverfahren weit verbreitet.

Die Studie verglich die Einschätzung des Außenministeriums zur Lage in Eritrea, Iran, Irak, Pakistan und im Sudan im Jahr 2016, dem letzten Jahr der Regierung von Präsident Obama, mit den nachfolgenden Berichten der Regierung von Präsident Trump über die Ereignisse in den Jahren 2017, 2018 und 2019.

Bemerkenswerte inhaltliche Änderungen stimmten nicht mit der Situation vor Ort überein, wie sie von anderen Quellen dokumentiert wurde, und haben zur Folge, dass die Schwere der Menschenrechtssituationen in diesen Ländern heruntergespielt wird. Die beobachteten Hauptveränderungen beziehen sich auf Frauenrechte, bürgerliche und politische Rechte sowie die Rechte von LGBTI-Personen.

ARC befürchtet, dass dies dazu führen kann, dass bestimmte Arten von Asylanträgen abgewiesen werden, wenn die Berichte des US-Außenministeriums bei der Entscheidungsfindung für Flüchtlinge isoliert herangezogen werden.

Die Forschungsergebnisse wurden auch von The Guardian aufgegriffen: The Guardian, Trump administration alters and downplays human rights abuses in reports, 21 Oktober 2020." (ARC, 21. Oktober 2020)

Auf der Webseite des ARC stehen zur Verfügung (in englischer Sprache):

• Pressemeldung inklusive Reaktionen auf die Studie;
• Zusammenfassung;
• Eritrea-Kapitel;
• Iran-Kapitel;
• Irak-Kapitel;
• Pakistan-Kapitel;
• Sudan-Kapitel;
• Einleitung & Methodologie.