Studie zur Behandlung von Asylanträgen von LGBTI-Personen in der Europäischen Union
Fleeing Homophobia, ein Projekt von COC Nederland und der Vrije Universiteit Amsterdam, veröffentlichte einen Bericht über Unterschiede in der Behandlung von Asylverfahren von LGBTI-Personen (lesbische, schwule, bisexuelle, transgender oder intersexuelle Menschen) in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Die Studie enthält auch ein Kapitel zu Herkunftsländerinformationen (COI)
Im Rahmen der Studie wurden internationale und europäische Standards sowie die staatliche Praxis in folgenden Bereichen untersucht:
Kriminalisierung; staatlicher Schutz vor nicht-staatlicher Verfolgung; Geheimhalten der sexuellen Orientierung (als „Schutz“ vor Verfolgung); interne Schutzalternative; Glaubwürdigkeit; späte Bekanntgabe der sexuellen Orientierung im Asylverfahren; Herkunftsländerinformation; Aufnahme.
Aus der Zusammenfassung zum Projekt:
Each year, thousands of lesbian, gay, bisexual, transgender and intersex (LGBTI) asylum seekers apply for asylum in EU Member States. During the Fleeing Homophobia project, Sabine Jansen (COC) and Thomas Spijkerboer (VU University Amsterdam) have undertaken a comparative research about how these applications have been dealt with. Further to their findings, they have formulated policy recommendations.
Die Zusammenfassung des Kapitels zu Herkunftsländerinformationen, das sich mit der staatlichen Praxis, der Verwendung von COI und „Good Practice“-Beispielen befasst, lautet:
Herkunftslandinformationen (COI) sind ausschlaggebend bei der Entscheidung über Asylanträge. Sie sollten objektiv, vollständig und verlässlich sein. Deshalb ist es notwendig, dass alle Länderberichte Informationen über die Situation von LGBTI-Personen enthalten. Diese Informationen sollten nicht nur schwule Männer betreffen oder sich auf diese in erster Linie konzentrieren, sondern sich auch mit lesbischen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen Menschen befassen. Sie sollten weiterhin Daten enthalten über die rechtliche Position von LGBTI-Personen im Familienrecht, Arbeitsrecht und im Recht der sozialen Sicherung, und über Fördermaßnahmen, zusätzlich zu möglichen Maßnahmen zum Schutz für LGBTI-Personen gegen Diskriminierung und Gewalt, sowohl in der Politik als auch in der Praxis. Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen kann hierbei eine wichtige Rolle spielen. Darüber hinaus ist es wichtig, die vorhandenen Herkunftslandinformationen angemessen zu benutzen. Offenbar mag es schwierig sein, an Informationen über LGBTI-Personen in einigen Herkunftsländern zu gelangen gerade wegen ihrer dürftigen Menschenrechtslage. Insbesondere sollte die Abwesenheit von Informationen – z.B. über die Durchsetzung von Strafbestimmungen, oder über die Situation von lesbischen Frauen oder transsexuellen Menschen – nicht so interpretiert werden, dass dort keine Gefahr besteht. In solchen Fällen müssen mehr Informationen gesammelt werden, z.B. durch LGBTI-Organisationen an der Basis im Herkunftsland, oder – wenn das nicht möglich ist – die Entscheidungen müssen den Mangel an zuverlässigen Informationen berücksichtigen, insbesondere dadurch, dass in diesem Fall im Zweifel für den Antragsteller/die Antragstellerin entschieden wird.
Siehe Seiten 71-76 des Berichts für das gesamte Kapitel zu Herkunftsländerinformationen. Sie können den Bericht unter folgender Adresse herunterladen: http://www.rechten.vu.nl/nl/Images/Fleeing%20Homophobia%20report%20EN_tcm22-232205.pdf
Update 1, November 2011: Siehe auch die Tagung „Fleeing Homophobia“ am 10. & 11. November 2011 in Wien: http://www.deserteursberatung.at/termin/1258
Update 2, November 2011: Der Bericht ist nun auch auf Deutsch verfügbar.
Update 2, June 2013: Siehe auch das von Routledge im Mai 2013 veröffentlichte Buch, herausgegeben von Thomas Spijkerboer:
Spijkerboer, Thomas (Hrsg.): Fleeing Homophobia – Sexual Orientation, Gender Identity and Asylum, 24. Mai 2013
http://www.routledge.com/books/details/9780415628174/
Fleeing Homophobia is a project of COC Netherlands and VU University Amsterdam, in cooperation with the Hungarian Helsinki Committee, Avvocatura per i diritti LGBT/ Rete Lenford, and the European Council on Refugees and Exiles. Fleeing Homophobia is funded by the European Refugee Fund, the Dutch Ministry of Justice, and the participating organisations. A conference is co-sponsored by Everaert Immigration Lawyers.
