HHC veröffentlicht Studie zu rechtlichen Anforderungen an Qualität von COI in der EU

Die Studie „Country Information in Asylum Procedures – Quality as a Legal Requirement in the EU“ des ungarischen Helsinki Komitees (HHC) wurde im Rahmen des transnationalen Projekts „COI Network III – Training, Master Class, Good Practice“ veröffentlicht. Sie untersucht rechtliche Anforderungen an die Beurteilung und Recherche von COI in der Europäischen Union.

In den letzten Jahren haben UNHCR, NGOs und die Justiz Qualitätsstandards für COI ausgearbeitet. Die EU-Mitgliedsstaaten sind gerade dabei, ihre COI-Leitlinien festzulegen. Darüber hinaus fanden COI-Standards Einzug in die nationale und europäische Gesetzgebung und Rechtsprechung.

Die Studie gibt einen umfassenden Einblick in die rechtlichen Anforderungen, die in Form von gesetzlichen Bestimmungen oder richterlicher Praxis an die Qualität bei der Beurteilung und Recherche von COI gestellt werden. Der Bericht bietet Einblick in Good Practice-Gesetzgebung in den 27 EU-Mitgliedsstaaten und stellt die in den Asylrichtlinien formulierten Anforderungen in diesem Bereich vor. Weiters verweist der Bericht auf 140 relevante Urteile aus zahlreichen EU-Ländern. Die Studie soll Gesetzgebern, Anwälten, Richtern und Trainern im Asylbereich als hilfreiche Arbeitsunterlage dienen.

Die Struktur der Studie orientiert sich an den vier Standards (Relevanz, Verlässlichkeit und Ausgewogenheit, Richtigkeit und Aktualität, Transparenz), die das Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation (ACCORD) und das europäische „COI Network“ gemeinsam entwickelten.

Country Information in Asylum Procedures – Quality as a Legal Requirement in the EU (2008)

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