24. Februar 2025

Kurzbeschreibungen zu den in dieser Anfragebeantwortung verwendeten Quellen sowie Ausschnitte mit Informationen aus diesen Quellen finden Sie im Anhang.

Im Rahmen der Onlinerecherche konnten nur wenige Informationen zur Situation des Selbstverteidigungsdienstes, dessen Wehrpflichtigen sowie Verweigerern desselbigen gefunden werden.

Muhsen Al-Mustafa, Forscher am Omran Center for Strategic Studies, erklärt in einer E-Mail an ACCORD vom Februar 2025, dass die Situation bezüglich des Selbstverteidigungsdienstes vorerst unverändert geblieben sei, wenngleich er darauf hinwies, dass die SDF am 18. Februar 2025 einer Integration ihrer Streitkräfte in die syrische Armee zugestimmt habe. Weiters führte er aus, dass nach dem Sturz der Assad-Regierung mehrere Desertionen innerhalb der SDF-Truppen verzeichnet worden seien, darunter auch eine Anzahl von Militärangehörigen des Selbstverteidigungsdienstes (Al-Mustafa, 18. Februar 2025).

Änderungen des Gesetzes zur Selbstverteidigungspflicht in der der Demokratischen Autonomieverwaltung Nord- und Ostsyriens (DAANES) sowie Änderungen der Strafen bei Verweigerung aufgrund der Kämpfe zwischen Syrische Demokratische Kräfte (SDF) und Syrische Nationalarmee (SNA)

Es konnten im Rahmen der Recherche keine Änderungen des Gesetzes zur Selbstverteidigungspflicht sowie der Strafen bei Verweigerung seit November 2024 gefunden werden. Gesucht wurde auf Arabisch, Deutsch und Englisch mittels ecoi.net, Factiva und Google nach einer Kombination aus folgenden Suchbegriffen: Syrien, DAANES, Nordost-Syrien, Selbstverteidigungspflicht, Selbstverteidigungsdienst, Strafe, Verweigerung, Verweigerer, Gesetz, Regulierung, Bestimmung, neu

Die letzte gefunden Änderung des Gesetzes zur Selbstverteidigungspflicht können Sie unter folgendem Link abrufen.

·      Gesetz Nr. 1 Selbstverteidigungspflicht nach Änderung 2024 [Arabisch], 22. Februar 2024
https://smne-syria.com/gc/wp-content/uploads/2024/02/%D9%82%D8%A7%D9%86%D9%88%D9%86-%D8%B1%D9%82%D9%85-1-%D9%88%D8%A7%D8%AC%D8%A8-%D8%A7%D9%84%D8%AF%D9%81%D8%A7%D8%B9-%D8%A7%D9%84%D8%B0%D8%A7%D8%AA%D9%8A-%D8%A7%D9%84%D9%85%D8%B9%D8%AF%D9%84-2024.pdf

Syria TV, ein syrischer Fernsehsender im Besitz des katarischen Fadaat Media Network, mit Hauptsitz in Istanbul, berichtet, dass die SDF mit Mitte Jänner den Prozess der Demobilisierung von Rekruten, die ihren Selbstverteidigungsdienst abgeleistet hätten, gestoppt habe. Ein Wehrpflichtiger habe gegenüber Syria TV berichtet, dass er sein Pflichtjahr des Selbstverteidigungsdienstes zwei Monate zuvor beendet habe, die SDF sich jedoch weigere, ihn - wie Hunderte andere Rekruten - zu entlassen (Syria TV, 31. Jänner 2025).

Durchsetzung des Gesetzes zur Selbstverteidigungspflicht im kurdisch kontrollierten Teil von Deir-ez Zor, auch gegenüber Arabern

Syria TV veröffentlicht im Februar 2025 einen Artikel über das Leben im Nordosten Syriens. Laut einem Interviewpartner aus Deir-ez Zor würden junge Männer in der Region von der SDF verhaftet und zwangsrekrutiert werden (Syria TV, 1. Februar 2025).

Es konnten keine weiteren Informationen zur Durchsetzung des Gesetzes zur Selbstverteidigungspflicht, insbesondere gegenüber Arabern, in Deir-ez Zor gefunden werden.

Informationen zur Durchsetzung des Gesetzes zur Selbstverteidigungspflicht gegenüber Arabern vor November 2024 finden Sie unter Punkt 2.2.1 des folgenden Themendossiers von ACCORD:

·      ACCORD - Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation: ecoi.net-Themendossier: Wehrdienst Syrien, 23. September 2024
https://www.ecoi.net/de/dokument/2115257.html 

Intensivierung von Rekrutierungsbemühungen

Die kurdischen Nachrichtendienste Firat News Agency (ANF News) und Hawar News Agency (ANHA) berichten im Dezember 2024 und Jänner 2025 von einem Aufruf zur Generalmobilmachung („general mobilisation“) in Nordost-Syrien (ANHA, 18. Dezember 2024; ANF News, 10. Jänner 2025; ANF News, 11. Jänner 2025; ANF News, 14. Jänner 2025). Die Nachrichtendienste berichten von Bürger·innen aus unterschiedlichen Orten, die sich zusammenschließen würden, um die Region zu verteidigen (ANF News, 5. Jänner 2025; ANF News, 10. Jänner 2025; ANF News, 14. Jänner 2025; ANHA, 18. Dezember 2024; ANHA, 31. Dezember 2024; ANHA, 6. Jänner 2025). Laut ANF News seien diese Personen Freiwillige (ANF News, 11. Jänner 2025).

Laut Syria TV gebe es mit Stand Ende Jänner 2025 nur begrenzte Rekrutierungsmaßnahmen von Wehrpflichtigen, da die SDF in der derzeitigen Situation nicht zu derartigen Operationen in der Lage sei. Laut einer anonymen Quelle würde die SDF jedoch alle Optionen prüfen, um ihre Militär- und Sicherheitskräfte zu stärken, einschließlich der Vergrößerung der Anzahl ihrer Streitkräfte (Syria TV, 31. Jänner 2025).

Mobilisierung von Selbstverteidigungs-Einheiten und Heranziehen von Wehrpflichtigen zu Kampfeinsätzen

Syria TV schreibt in einem Artikel über die Desertion von SDF-Mitgliedern vom Jänner 2025, dass sich die SDF bei der Bewachung von öffentlichen Gebäuden, sowie Sicherheitszentren und Militärstützpunkten hauptsächlich auf Wehrpflichtige verlassen würden (Syria TV, 31. Jänner 2025).

Laut dem oben genannten Interviewpartner von Syria TV aus Deir-ez Zor würden Wehrpflichtige an die Front geschickt werden (Syria TV, 1. Februar 2025).

Laut The Century Foundation (TCF) würden Wehrpflichtige in Nordost-Syrien Gefahr laufen in den Kampf, um die Kontrolle in der Region, hineingezogen zu werden (TCF, 3. Februar 2025).

Es konnten keine weiteren Informationen zur Mobilisierung von Selbstverteidigungs-Einheiten und dem Heranziehen von Wehrpflichtigen zu Kampfeinsätzen gefunden werden.

Aktueller Stand der Meinungen zur Ablehnung der Pflicht zur Selbstverteidigung durch die Araber

Es konnten im Rahmen der Recherche keine Informationen zum aktuellen Stand der Meinungen zur Ablehnung der Pflicht zur Selbstverteidigung durch die Araber gefunden werden. Gesucht wurde auf Arabisch, Deutsch und Englisch mittels ecoi.net, Factiva und Google nach einer Kombination aus folgenden Suchbegriffen: Syrien, DAANES, Nordost-Syrien, Selbstverteidigungspflicht, Selbstverteidigungsdienst, Verweigerung, Verweigerer, Araber, Meinung, Sicht

Informationen zum Stand der Meinungen zur Ablehnung der Pflicht zur Selbstverteidigung durch die Araber vor November 2024 finden Sie unter Punkt 2.2.1 des folgenden Themendossiers von ACCORD sowie in der folgenden Anfragebeantwortung von ACCORD:

·      ACCORD - Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation: ecoi.net-Themendossier: Wehrdienst Syrien, 23. September 2024
https://www.ecoi.net/de/dokument/2115257.html 

·      ACCORD - Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation: Anfragebeantwortung zu Syrien: Konsequenzen bei Verweigerung des Dienstes in den Selbstverteidigungskräften; Konsequenzen für Angehörige; Wahrnehmung von Personen, die den Dienst in den Selbstverteidigungskräften verweigern; Situation von Arabern; Einsatz von Rekruten im Rahmen der Selbstverteidigungspflicht an der Front [a-12188-v2], 6. September 2023
https://www.ecoi.net/de/dokument/2096372.html 

Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 24. Februar 2025)

·      ACCORD - Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation: ecoi.net-Themendossier: Wehrdienst Syrien, 23. September 2024
https://www.ecoi.net/de/dokument/2115257.html 

·      ACCORD - Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation: Anfragebeantwortung zu Syrien: Konsequenzen bei Verweigerung des Dienstes in den Selbstverteidigungskräften; Konsequenzen für Angehörige; Wahrnehmung von Personen, die den Dienst in den Selbstverteidigungskräften verweigern; Situation von Arabern; Einsatz von Rekruten im Rahmen der Selbstverteidigungspflicht an der Front [a-12188-v2], 6. September 2023
https://www.ecoi.net/de/dokument/2096372.html 

·      Al-Mustafa, Muhsen: E-Mail-Auskunft, 18. Februar 2025

·      ANF News – Firat News Agency: People answer the call for mobilisation and join the defence of North-East Syria, 5. Jänner 2025
https://anfenglishmobile.com/kurdistan/people-answer-the-call-for-mobilisation-and-join-the-defence-of-north-east-syria-77277

·      ANF News – Firat News Agency: Three more self-defense battalions formed in Qamishlo, 10. Jänner 2025
https://anfenglish.com/human-rights/three-more-self-defense-battalions-formed-in-qamishlo-77364

·      ANF News – Firat News Agency: Frauen in Rakka: Wir sind bereit, unser Land zu schützen und an der Seite unserer Truppen zu stehen [Arabisch], 11. Jänner 2025
https://anfarabic.com/%D8%B1%D9%88%D8%AC%20%D8%A2%D9%81%D8%A7%20-%20%D8%B3%D9%88%D8%B1%D9%8A%D8%A7/x-114002

·      ANF News – Firat News Agency: 5 self-defense battalions established in Xerbî neighborhood of Qamishlo, 14. Jänner 2025
https://anfenglishmobile.com/rojava-syria/5-self-defense-battalions-established-in-xerbi-neighborhood-of-qamishlo-77432

·      ANHA – Hawar News Agency: Youth of Serrin mobilize for defense, 18. Dezember 2024
https://hawarnews.com/en/youth-of-serrin-mobilize-for-defense

·      ANHA – Hawar News Agency: Einwohner·innen von Hasaka schließen sich der Generalmobilmachung an [Arabisch], 31. Dezember 2024
https://hawarnews.com/ar/%D8%A3%D9%87%D8%A7%D9%84%D9%8A-%D8%A7%D9%84%D8%AD%D8%B3%D9%83%D8%A9-%D9%8A%D9%86%D8%B6%D9%85%D9%88%D9%86-%D8%A5%D9%84%D9%89-%D8%A7%D9%84%D8%AA%D8%B9%D8%A8%D8%A6%D8%A9-%D8%A7%D9%84%D8%B9%D8%A7%D9%85%D8%A9

·      ANHA – Hawar News Agency: Die Menschen im Norden und Osten Syriens folgen dem Aufruf zur Generalmobilmachung [Arabisch], 6. Jänner 2025
https://hawarnews.com/ar/%D8%A3%D9%87%D8%A7%D9%84%D9%8A-%D8%A5%D9%82%D9%84%D9%8A%D9%85-%D8%B4%D9%85%D8%A7%D9%84-%D9%88%D8%B4%D8%B1%D9%82-%D8%B3%D9%88%D8%B1%D9%8A%D8%A7-%D9%8A%D9%84%D8%A8%D9%91%D9%88%D9%86-%D9%86%D8%AF%D8%A7%D8%A1-%D8%A7%D9%84%D8%AA%D8%B9%D8%A8%D8%A6%D8%A9-%D8%A7%D9%84%D8%B9%D8%A7%D9%85%D8%A9

·      Gesetz Nr. 1 Selbstverteidigungspflicht nach Änderung 2024 [Arabisch], 22. Februar 2024
https://smne-syria.com/gc/wp-content/uploads/2024/02/%D9%82%D8%A7%D9%86%D9%88%D9%86-%D8%B1%D9%82%D9%85-1-%D9%88%D8%A7%D8%AC%D8%A8-%D8%A7%D9%84%D8%AF%D9%81%D8%A7%D8%B9-%D8%A7%D9%84%D8%B0%D8%A7%D8%AA%D9%8A-%D8%A7%D9%84%D9%85%D8%B9%D8%AF%D9%84-2024.pdf

·      Syria TV: Mehr als 5.000 SDF-Mitglieder sind seit dem Sturz des Assad-Regimes geflohen und übergelaufen [Arabisch], 31. Jänner 2025
https://www.syria.tv/%D8%AE%D8%A7%D8%B5-%D9%81%D8%B1%D8%A7%D8%B1-%D9%88%D8%A7%D9%86%D8%B4%D9%82%D8%A7%D9%82-%D8%A3%D9%83%D8%AB%D8%B1-%D9%85%D9%86-5-%D8%A2%D9%84%D8%A7%D9%81-%D8%B9%D9%86%D8%B5%D8%B1-%D9%85%D9%86-%D9%82%D8%B3%D8%AF-%D9%85%D9%86%D8%B0-%D8%B3%D9%82%D9%88%D8%B7-%D9%86%D8%B8%D8%A7%D9%85-%D8%A7%D9%84%D8%A3%D8%B3%D8%AF

·      Syria TV: Zwischen Wehrpflicht und wirtschaftlichem Zusammenbruch. Insider-Zeugnisse über das Leben im Nordosten Syriens [Arabisch], 1. Februar 2025
https://www.syria.tv/%D8%A8%D9%8A%D9%86-%D8%A7%D9%84%D8%AA%D8%AC%D9%86%D9%8A%D8%AF-%D9%88%D8%A7%D9%84%D8%A7%D9%86%D9%87%D9%8A%D8%A7%D8%B1-%D8%A7%D9%84%D8%A7%D9%82%D8%AA%D8%B5%D8%A7%D8%AF%D9%8A-%D8%B4%D9%87%D8%A7%D8%AF%D8%A7%D8%AA-%D9%85%D9%86-%D8%A7%D9%84%D8%AF%D8%A7%D8%AE%D9%84-%D8%B9%D9%86-%D8%A7%D9%84%D8%AD%D9%8A%D8%A7%D8%A9-%D9%81%D9%8A-%D8%B4%D9%85%D8%A7%D9%84-%D8%B4%D8%B1%D9%82%D9%8A-%D8%B3%D9%88%D8%B1%D9%8A%D8%A7

·      TCF – The Century Foundation: Assad Is Gone—But for Refugees to Return, the World Needs to Invest in Syria’s Peace, 3. Februar 2025
https://tcf.org/content/commentary/assad-is-gone-but-for-refugees-to-return-the-world-needs-to-invest-in-syrias-peace/

 

Anhang: Quellenbeschreibungen und Informationen aus ausgewählten Quellen

Die Firat News Agency (kurd. Ajansa Nûçeyan a Firatê, Abk. ANF) ist eine kurdische Nachrichtenagentur. Sie bietet Nachrichten in acht Sprachen an (Kurdisch, Türkisch, Spanisch, Deutsch, Englisch, Arabisch, Russisch und Persisch) und berichtet schwerpunktmäßig über Kurd·innen und die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

·      ANF News – Firat News Agency: People answer the call for mobilisation and join the defence of North-East Syria, 5. Jänner 2025
https://anfenglishmobile.com/kurdistan/people-answer-the-call-for-mobilisation-and-join-the-defence-of-north-east-syria-77277

„Answering the call of the Syrian Democratic Forces (SDF) and the Autonomous Administration of North and East Syria, the Social Defence Forces (HPC) in the town of Til Kocher in Girkê Legê in Cizîr Canton announced that they will act with the SDF for the defence of the region. […]

The People's Assembly of Enteriye Neighbourhood in Qamishlo city of Cizîr Canton announced their participation in the general mobilisation declared by the Democratic Autonomous Administration of North and East Syria and the Syrian Democratic Forces against the invasion attacks launched by the Turkish state and its SNA mercenaries against the regions of North and East Syria.“ (ANF News, 5. Jänner 2025)

·      ANF News – Firat News Agency: Three more self-defense battalions formed in Qamishlo, 10. Jänner 2025
https://anfenglish.com/human-rights/three-more-self-defense-battalions-formed-in-qamishlo-77364

„Following the overthrow of the Assad regime in Syria, the people are setting up their own self-defense units to counter the attacks by the Turkish state and the Syrian National Army (SNA) mercenaries against North-East Syria.

Following the call for general mobilisation issued by the Syrian Democratic Forces (SDF) and the Democratic Autonomous Administration of North and East Syria (DAANES), people have been forming self-defense battalions to protect and defend their living areas.

The People's Assembly in Girbawi town in Qamishlo announced the establishment of 3 more battalions under the umbrella of the Social Defence Forces (HPC) in support of the Syrian Democratic Forces.“ (ANF News, 10. Jänner 2025)

·      ANF News – Firat News Agency: 5 self-defense battalions established in Xerbî neighborhood of Qamishlo, 14. Jänner 2025
https://anfenglishmobile.com/rojava-syria/5-self-defense-battalions-established-in-xerbi-neighborhood-of-qamishlo-77432

„Responding to the general mobilization call of the Democratic Autonomous Administration of North and East Syria and the SDF (Syrian Democratic Forces), citizens in the Xerbî neighborhood of Qamishlo formed 5 battalions under the names of Martyr Cihan Bilgin, Avzem Çiya, Çiya Rûs, Şivan Ehmed and Bîlal Îbrahîm.“ (ANF News, 14. Jänner 2025)

Die Hawar News Agency (ANHA) ist ein kurdischer Online-Nachrichtendienst mit Sitz in Al-Hasaka, Syrien.

·      ANHA – Hawar News Agency: Youth of Serrin mobilize for defense, 18. Dezember 2024
https://hawarnews.com/en/youth-of-serrin-mobilize-for-defense

„In the face of attacks by the Turkish occupying state and its mercenaries, a general mobilization has been declared in North and East Syria. The leadership of the Syrian Democratic Forces (SDF) also called on all the youth to take their place on the fronts of resistance.

Women, youth, elders, and seniors have responded to the calls, beginning to protect their villages and towns throughout the region.“ (ANHA, 18. Dezember 2024)

The Century Foundation (TCF) ist eine in den USA ansässige Denkfabrik, die sich unter anderem mit Nahostpolitik befasst.

·      TCF – The Century Foundation: Assad Is Gone—But for Refugees to Return, the World Needs to Invest in Syria’s Peace, 3. Februar 2025
https://tcf.org/content/commentary/assad-is-gone-but-for-refugees-to-return-the-world-needs-to-invest-in-syrias-peace/

„Importantly for refugees hailing from Syria’s northeast, the SDF [Syrian Democratic Forces] forcibly conscripts young men in its areas of control. While Syrian army conscription may be finished, then, conscription by the SDF is not—and new recruits risk being thrown into a battle for control of Syria’s northeast.“ (TCF, 3. Februar 2025)