Anfragebeantwortung zu Mazedonien: Staatliche Unterstützung für Waisenkinder allgemein bzw. für zurückgekehrte Waisenkinder; Lebensgrundlage für Waisenkinder nach Rückkehr; Situation in staatlichen Waisenhäusern und Möglichkeit der Aufnahme eines Waisenkindes nach Rückkehr [a-9461]

12. Jänner 2016

Das vorliegende Dokument beruht auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen sowie auf Expertenauskünften, und wurde in Übereinstimmung mit den Standards von ACCORD und den Common EU Guidelines for processing Country of Origin Information (COI) erstellt.

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Laut einem im Dezember 2014 veröffentlichten Staatenbericht der Regierung Mazedoniens an den Europäischen Ausschuss für soziale Rechte (European Committee of Social Rights, ECSR) des Europarates (Council of Eurioe, CoE) gibt es in Mazedonien mit Stand 2013 drei Einrichtungen zur Unterbringung von Waisenkindern bzw. Kindern ohne elterliche Fürsorge. Im Jahr 2013 seien in diesen drei Heimen insgesamt 216 Personen untergebracht gewesen. Auch in den drei vorangegangenen Jahren habe es landesweit drei solche Heime gegeben, diese seien jeweils mit 258 (2010), 255 (2011) und 238 (2012) Personen belegt gewesen. (CoE-ECSR, 23. Dezember 2014, S. 186)

 

Canee.net, eine mit Unterstützung des Open Society Institute (OSI) gegründete regierungsunabhängige interaktive Plattform, die sich gegen Misshandlung und Vernachlässigung von Kindern, einsetzt, veröffentlichte im Jahr 2009 folgenden Bericht, in dem unter anderem ausführlicher auf die zum Berichtszeitpunkt im Land existierenden drei Einrichtungen zur Unterbringung von Waisenkindern (die öffentliche Einrichtung „Heim für Babys und Kleinkinder“-Bitola, das öffentliche Kinderheim „11. Oktober“ sowie das private SOS Kinderdorf Skopje) eingegangen wird:

·      Canee.net: Overview of the situation of children in institutions in Republic of Macedonia, Oktober 2009
http://www.canee.net/files/Children%20in%20institutions%20Macedonia.doc

 

SOS Kinderdorf Kanada (SOS Children’s Villages Canada) erwähnt auf seiner undatierten Website, dass es im Mazedonien ein SOS Kinderdorf gebe, in dem 64 Waisenkinder bzw. von ihren Eltern verlassene Kinder untergebracht seien (SOS Kinderdorf Kanada, ohne Datum).

 

Informationen zum Kinderheim “11. Oktombri“ in Skopje finden sich auch auf der folgenden undatierten Website des West Balkan Network, eines ab 2010 auf drei Jahre angelegten Projekts unter Beteiligung mehrerer Kinderheime im Westbalkan sowie der norwegischen Universität Agder:

·      West Balkan Network: Home for Children “11. Oktombri” Skopje – Macedonia, ohne Datum
http://www.westbalkannetwork.com/en/skopje/

 

Das US-Außenministerium (US Department of State, USDOS) schreibt in seinem im Juni 2015 veröffentlichten Länderbericht zur Menschenrechtslage 2014, dass Anwälte und das Büro des Ombudsmanns über mangelnde Verantwortlichkeit in Bezug auf Fälle von Vernachlässigung und Misshandlung von Kindern in Waisenhäusern, Heimen und Justizanstalten berichtet hätten:

„Advocates and the Ombudsman’s Office reported a lack of accountability with regard to cases of child neglect and abuse in orphanages, shelters, and detention centers. NGOs and the UN Children’s Fund were also active in this area.” (USDOS, 25. Juni 2015, Section 6)

In Bezug auf Kinderrechte allgemein bemerkt die Europäische Kommission in ihrem aktuellen, im November 2015 veröffentlichten Fortschrittsbericht zu Mazedonien, dass das Gesetz zu Kinderschutz novelliert worden sei und nun Dienste zur Betreuung von Kleinkindern sowie einen erweiterten Schutz von Kindern vorsehe. Es seien neue Kindergärten und Kindertagesstätten eröffnet worden. Letztere würden eine Reihe von qualitativ hochwertigen Dienstleistungen – insbesondere solche für besonders vulnerable Kinder – anbieten. Allerdings seien Dienste für besonders risikogefährdete Kinder weiterhin nur in beschränktem Maße vorhanden. Die am stärksten marginalisierten Kinder, die sich außerhalb des Bildungs- und Gesundheitssystems befänden, sowie Kinder mit Behinderungen, hätten weiterhin Schwierigkeiten, ihre Rechte auszuüben. Der Nationale Kommission für die Rechte von Kindern fehle es an qualifiziertem Personal und Geldmitteln. Im Jahr 2014 habe das Büro des Ombudsmanns 124 Beschwerden über Verletzungen von Kinderrechten erhalten. Weiters fehle es in diesem Bereich an einer systematischen Sammlung von Daten:

„Regarding rights of the child, the Law on Child Protection was amended to introduce early childhood development services and broaden the scope of child protection. New kindergartens and early childhood development centres were opened, with the latter providing a range of quality services, especially for the most vulnerable children. However, services to protect children most at risk remain limited. The most marginalised children who fall outside both the education and healthcare systems, as well as children with disabilities, continue to face problems accessing their rights. The National Commission on the Rights of Children still lacks qualified staff and funding. The Ombudsman’s Office received 124 complaints in 2014 about breaches of children’s rights. The lack of systematic collection of data in this area remains a major shortcoming.” (Europäische Kommission, 10. November 2015, p. 59)

Balkan Insight berichtet im Juli 2014 unter Berufung auf den Ombudsmann, dass ein tauber und blinder Waisenjunge in dem für Personen mit Behinderungen vorgesehenen Rehabilitationszentrum Banja Bansko in der Stadt Strumica gefesselt aufgefunden worden sei. Laut Angaben dieses Zentrums sei das Kind aus „Sicherheitsgründen“ gefesselt worden, so der Ombudsmann. Niemand im Zentrum würde mit dem Kind sprechen, und es erhalte nicht die notwendige Fürsorge und Betreuung, da es dort niemanden gebe, der die Gebärdensprache beherrsche. Der Ombudsmann habe Vorwürfe gegen das Zentrum für soziale Wohlfahrt in Bitola erhoben, welches entschieden habe, den Jungen in dieses Rehabilitationszentrum zu schicken. (Balkan Insight, 2. Juli 2014)

 

In den ACCORD derzeit zur Verfügung stehenden Quellen konnten im Rahmen der zeitlich begrenzten Recherche keine spezifischen Informationen zur Situation von aus dem Ausland zurückgekehrten Waisenkindern sowie zu staatlichen Unterstützungen für Waisenkinder allgemein gefunden werden. Dies lässt nicht notwendigerweise Rückschlüsse auf die Lage von Waisenkindern bzw. zurückgekehrten Waisenkindern zu.

 

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Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 12. Jänner 2016)

·      Balkan Insight: Macedonia Probes Abuse of Blind Orphan Boy, 2. Juli 2014
http://www.balkaninsight.com/en/article/case-of-tied-orphan-boy-shames-macedonia

·      Canee.net: Overview of the situation of children in institutions in Republic of Macedonia, Oktober 2009
http://www.canee.net/files/Children%20in%20institutions%20Macedonia.doc

·      CoE-ECSR - Council of Europe - European Committee of Social Rights: 2nd National Report on the implementation of the European Social Charter submitted by the Government of "The Former Yugoslav Republiv o Macedonia" (Articles 7, 8, 16, 17, 19, 27 for the period 01/01/2010 – 31/12/2013) [RAP/Cha/MKD/(2015)], 23. Dezember 2014
https://www.ecoi.net/file_upload/1226_1422966665_mkd2rev-en.pdf
 

·      Europäische Kommission: The Former Yugoslav Republic of Macedonia Report 2015 [SWD(2015) 212 final], 10. November 2015 (verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/file_upload/1226_1447156342_20151110-report-the-former-yugoslav-republic-of-macedonia.pdf

·      SOS Children’s Villages Canada: Macedonia, ohne Datum
http://www.soschildrensvillages.ca/macedonia

·      USDOS - US Department of State: Country Report on Human Rights Practices 2014 - Macedonia, 25. Juni 2015 (verfügbar auf ecoi.net)
https://www.ecoi.net/local_link/306391/443666_de.html

·      West Balkan Network: Home for Children “11. Oktombri” Skopje – Macedonia, ohne Datum
http://www.westbalkannetwork.com/en/skopje/