27. Juni 2023

Kurzbeschreibungen zu den in dieser Anfragebeantwortung verwendeten Quellen sowie Ausschnitte mit Informationen aus diesen Quellen finden Sie im Anhang.

Möglichkeit für palästinensische Flüchtlinge aus Syrien in UNRWA-Lager zurückzukehren

Rückkehr aus dem Ausland

Das Danish Immigration Service (DIS) erklärt in seinem Bericht über Palästinenser·innen in und um Damaskus vom Oktober 2021, dass palästinensische Flüchtlinge aus Syrien, die bei GAPAR (General Administration for Palestine Arab Refugees)[1] registriert seien, hinsichtlich der Rückkehrverfahren ähnliche behandelt würden wie syrische Bürger·innen. Laut Informationen einer Anfragebeantwortung des dänischen Außenministeriums vom September 2021 gebe es keine offizielle Anforderung, dass Syrer·innen (oder palästinensische Flüchtlinge aus Syrien) eine Sicherheitsfreigabe („security clearance“) erhalten müssten, um nach Syrien zurückzukehren. Im Gegensatz dazu gibt die Aktionsgruppe für Palästinenser·innen in Syrien (AGPS, Action Group for Palestinians of Syria) an, dass palästinensische Flüchtlinge aus Syrien für eine Rückkehr eine Sicherheitsfreigabe benötigen würden. Laut DIS gebe es empirische Belege dafür, dass Rückkehrer·innen aus den Nachbarländern Syriens eine Sicherheitsfreigabe benötigen würden. Weiters müssten palästinensische Flüchtlinge aus Syrien, die ein ungeklärtes Problem mit den syrischen Behörden hätten (z.B., weil die Person den Wehrdienst verweigert, Syrien irregulär verlassen oder Sicherheitsprobleme habe) eine Statusbereinigung („status settlement“) beantragen. Es gebe jedoch Berichte von Rückkehrer·innen, die trotz Erhalt der Statusbereinigung verschiedenen Verstößen ausgesetzt gewesen seien. Laut DIS werde berichtet, dass Anträge für eine Sicherheitsfreigabe bei der Rückkehr von Personen aus Camps, die ehemals unter der Kontrolle der Opposition gewesen seien, wie Yarmouk und Sbeineh, eher abgelehnt würden als diejenigen von Personen, die aus Gebieten kämen, die während des Konflikts durchgängig von der syrischen Regierung kontrolliert worden seien (DIS, Oktober 2021, S. 36-37).

AGPS berichtet in einer E-Mail-Auskunft an ACCORD vom 6. Juni 2023, dass viele aus Syrien vertriebene Palästinenser·innen Angst vor einer Rückkehr hätten, weil die Gründe, die sie zur Flucht aus Syriens veranlasst hätten, weiterhin bestehen würden. Die Hauptgründe seien Angst vor Verhaftung und gewaltsamem Verschwindenlassen durch die Sicherheitsdienste der syrischen Behörden sowie Angst vor der Wehrpflicht (AGPS, 6. Juni 2023). AGPS schreibt in einem Artikel vom November 2022, dass viele palästinensische Flüchtlinge bei einer Rückkehr nach Damaskus von syrischen Sicherheitskräften zum Verhör vorgeladen würden. Einige von ihnen würden festgenommen. AGPS habe die Festnahmen von 15 palästinensischen Rückkehrer·innen dokumentiert[2]. 13 seien aus dem Libanon zurückgekehrt, ein Flüchtling aus Schweden und ein weiterer aus den Niederlanden (AGPS, 4. November 2022).

Rückkehr in Lager mit UNWRA-Dienstleistungen

UNRWA schreibt auf ihrer Webseite, dass die Agentur Dienstleistungen in 12 palästinensischen Flüchtlingslagern in Syrien anbiete: Dar’a, Ein al Tal, Hama, Homs, Jaramana, Khan Dunoun, Khan Eshieh, Latakia, Neirab, Qabr Essit, Sbeineh und Yarmouk. UNRWA verwalte die Lager jedoch nicht. Dies liege in der Verantwortung der zuständigen Behörden (UNRWA, August 2022).

DIS erklärt im Oktober 2021, dass die syrischen Behörden palästinensischen Flüchtlingen aus Syrien den Aufenthalt innerhalb und außerhalb von Lagern, in denen UNRWA Dienstleistungen anbiete, unabhängig von ihrem Registrierungsstatus bei GAPAR gestatten würden. Allerdings müssten sie, ähnlich wie syrische Staatsbürger, bei einem Umzug an einen neuen Ort eine Sicherheitsfreigabe einholen (DIS, Oktober 2021, S. 26). Palästinensisch-syrische Flüchtlinge könnten in jedes der fünf offiziellen von UNRWA unterstützten Lager in und um Damaskus (Jaramana, Khan Dunoun, Khan Eshieh, Qabr Essit und Sbeineh) ziehen, solange sie eine Sicherheitsfreigabe erhalten würden. Um nach Yarmouk ziehen zu können, sei ein anderes Verfahren notwendig (detaillierte Informationen über die Vorschriften bezüglich Yarmouk finden Sie auf Seiten 29-32 des Berichts) (DIS, Oktober 2021, S. 29). Es gebe entweder an den Eingängen der Lager oder auf den Straßen, die zu den Lagern führen würden, Checkpoints, die Bewohner·innen passieren müssten, um die Lager zu erreichen (DIS, Oktober 2021, S. 23).

AGPS bestätigt in ihrer E-Mail-Auskunft vom Juni 2023, dass die syrischen Behörden die Rückkehr von Bewohner·innen der Lager Yarmouk, Ein al Tal, Dara’a, Khan Eshieh und Sbeineh ohne Genehmigung der Sicherheitsbehörden und Genehmigung der Provinz Damaskus behindern würden. Diese Genehmigungen seien laut AGPS nicht leicht zu bekommen (AGPS, 6. Juni 2023).

DIS zitiert einen AGPS-Bericht vom März 2021, laut dem es Bewohner·innen des Sbeineh-Camps nicht gestattet sei zurückzukehren, wenn sie Familienangehörige im Ausland hätten, es sei denn, sie könnten ein von der syrischen Einwanderungsbehörde ausgestelltes beglaubigtes Dokument als Beweis für die legale Ausreise ihrer Familienangehörigen aus Syrien vorlegen (DIS, Oktober 2021, S. 24). UNRWA schreibt auf ihrer Webseite, dass von den ursprünglich 22.600 Bewohner·innen des Lagers 16.000 mit März 2021 nach Sbeineh zurückgekehrt seien. Weitere 4.000 hätten zu dem Zeitpunkt in der Gegend um das Camp gelebt und hätten UNRWA-Dienste im Lager in Anspruch genommen (UNRWA, ohne Datum a).

UNRWA schreibt auf ihrer Webseite über das Khan-Eshieh-Lager (südlich von Damaskus, Anmerkung ACCORD), dass mit Stand 2022 bis zu 16.000 palästinensische Flüchtlinge im Lager gelebt hätten. (UNRWA, ohne Datum b).

Laut dem niederländischen Außenministerium seien die drei palästinensischen Flüchtlingslager Yarmouk, Ein el Tal und Dar’a weitgehend zerstört worden und würden über keine grundlegenden Einrichtungen verfügen. Es handle sich bei den Lagern um Wohngebiete und nicht um Zeltlager. Trotz der schwierigen Bedingungen würden in jedem Lager mehrere hundert Familien leben. Die Rückkehr in die Lager sei darauf zurückzuführe, dass es den palästinensischen Vertriebenen nicht mehr möglich gewesen sei, an den Orten, wohin sie vertrieben worden waren, Miete zu zahlen. Infolge von bewaffneten Auseinandersetzung Mitte 2021 seien etwa dreitausend Palästinenser·innen aus Dar’a vertrieben worden (Netherlands Ministry of Foreign Affairs, Mai 2022, S. 50). UN-Habitat berichtet im August 2022, dass palästinensische Familien begonnen hätten nach Dara’a zurückzukehren (UN-Habitat, 23. August 2022).

Associated Press (AP) News schreibt in einem Artikel vom November 2022, dass die syrischen Behörden 2020 damit begonnen hätten, ehemaligen Bewohner·innen die Rückkehr nach Yarmouk zu gestatten, solange diese den Besitz eines Hauses dort hätten nachweisen können und eine Sicherheitskontrolle bestanden hätten. Mit Stand November 2022 seien nur wenige zurückgekehrt. Viele hätten Angst verhaftet oder gewaltsam eingezogen zu werden. Andere hätten keine Häuser mehr, in die sie zurückkehren könnten. Viele Gebäude, die nicht durch Bomben zerstört worden seien, seien geplündert worden. Fenster, elektrische Leitungen und auch Wasserhähne seien nicht mehr vorhanden. Mahmoud Zaghmout von AGPS habe gegenüber AP News erklärt, dass es in Yarmouk an Krankenhäuser, Bäckereien, Gasverteilungszentren, grundlegenden Konsumgütern und Lebensmitteln mangle (AP News, 17. November 2022).

UNRWA beschreibt auf ihrer Webseite, dass mit Stand Juni 2022 Schätzungen zufolge 1.200 Familien, davon 800 palästinensische Familien, nach Yarmouk zurückgekehrt seien. Im Lager mangle es an grundlegenden Dienstleistungen sowie regelmäßigem Zugang zu Strom und Wasser. Die öffentliche Infrastruktur sei weitgehend zerstört und viele Häuser würden leerstehen. Wie auch in anderen Gegenden Syriens herrsche ein Schutz- und Sicherheitsrisiko in Yarmouk, unter anderem aufgrund von explosiven Kampfmittelrückständen und herabfallenden Trümmern. UNRWA habe speziell im Sommer 2022 eine Zunahme der Zahl der Rückkehrer·innen nach Yarmouk erwartet, da weitere 6.000 Familien eine Genehmigung zur Rückkehr erhalten hätten (UNRWA, ohne Datum c). Amanya Michael Ebye, Direktor von UNRWA in Syrien, erklärt gegenüber Euractiv im Mai 2023, dass Yarmouk weiterhin in Trümmern liege. Familien, die es sich nicht mehr leisten könnten außerhalb des Lagers zu leben, würden dennoch zurückkehren. Auch UNRWA-Gebäude seien bei den Kämpfen zerstört worden. Die Sanierung einiger der Gebäude habe begonnen und Ebye hoffe sie bis Ende 2023 nützen zu können. Im Lager Dar’a im Süden von Syrien habe UNRWA die meisten ihrer beschädigten Gebäude sanieren können. Es gebe jetzt eine Schule, ein Gesundheitszentrum und ein Gemeindezentrum, die voll funktionsfähig seien. Für den Wiederaufbau von Ein el Tal in Aleppo, einem Lager, das während der Kämpfe rund um die Stadt schwer zerstört und kürzlich von einem großen Erdbeben betroffen gewesen sei, würden dringend Finanzmittel benötigt (Euractiv, 31. Mai 2023).

Unter folgendem Link können Sie UNRWA-Beiträge über die einzelnen Camps aufrufen, in denen die sozioökonomische Situation in den Camps beschrieben wird:

·      UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: Where we work: Syria, August 2022

https://www.unrwa.org/where-we-work/syria

Aktuelle Situation für palästinensische Flüchtlinge aus Syrien in Gebieten unter Regierungskontrolle

Sicherheitssituation

Laut AGPS seien 42 palästinensische Flüchtlinge im Jahr 2021 festgenommen worden, zehn von ihnen von der mit der syrischen Regierung verbundenen Miliz Liwa Al-Quds. 26 der Festgenommenen seien Bewohner·innen des Yarmouk-Camps und fünf weitere Bewohner·innen des Deir-Ballout-Camps gewesen (AGPS, 12. Juli 2022).

AGPS schreibt in einem Artikel vom November 2022, dass vertrieben Palästinenser·innen Angst davor hätten, in ihre von der Regierung kontrollierten Häuser zurückzukehren. Die größte Angst bestehe davor, von den syrischen Sicherheitskräften aufgrund der Beteiligung an den Demonstrationen zu Beginn des Konflikts oder aufgrund der Tatsache, dass ein Verwandter bereits verhaftet sei oder nach ihm gesucht werde werden verhaftet zu werden, sowie zum Militärdienst gezwungen zu werden (AGPS, 1. November 2022).

AGPS habe 3076 palästinensische Personen mit Stand Mitte April 2023 in Gefängnissen der syrischen Regierung dokumentiert. Unter ihnen seien Kinder, Frauen, ältere Menschen, Journalist·innen, Aktivist·innen, Jurist·innen, humanitäre Helfer·innen, Ärzt·innen und medizinisches Personal. AGPS habe Festnahmen durch die syrische Armee an Checkpoints oder bei Razzien dokumentiert. Nach einer Festnahme würden Familien nicht mehr über das Schicksal der inhaftierten Person informiert (AGPS, 16. April 2023).

UNRWA schreibt in einem Bericht über die Situation palästinensischer Flüchtlinge aus Syrien im Libanon über das vierte Quartal 2022, dass anhaltende Sicherheitsbedenken und die schlechte wirtschaftliche Lage in Syrien die Hauptgründe seien, warum palästinensische Flüchtlinge das Land verlassen würden (UNRWA, 13. Februar 2023, S. 7).

Sozioökonomische Situation

EUAA schreibt in einem Bericht vom September 2022 unter Bezugnahme auf verschiedene Quellen, dass syrische Behörden im Rahmen der Antiterrorgesetze und der nationalen Sicherheitsgesetze Häuser und Eigentum verschiedener Gruppen, darunter Vertriebener, beschlagnahmt hätten. Liwa Al-Quds habe Berichten zufolge Häuser und Geschäfte von oppositionsfreundlichen oder als oppositionsfreundlich wahrgenommenen Palästinenser·innen in Neirab, einem palästinensischen Flüchtlingslager bei Aleppo, beschlagnahmt. Laut einem Bericht von AGPS vom Oktober 2020 hätten Dutzende palästinensische Familien in verschiedenen Teilen des Landes durch Enteignung ihr Eigentum verloren (EUAA, September 2022, S. 105-106). AGPS gibt in ihrer E-Mail-Auskunft an ACCORD vom Juni 2023 an, dass die meisten Häuser von palästinensischen Flüchtlingen, die Syrien verlassen hätten, entweder ganz oder teilweise zerstört seien und es den Menschen an finanziellen Mitteln fehle, sie wiederherzurichten. Darüber hinaus hätten die syrischen Geheimdienste unter dem Vorwand, dass die Besitzer Gegner der syrischen Regierung seien, das Eigentum hunderter palästinensischer Familien beschlagnahmt (AGPS, 6. Juni 2023).

AGPS berichtet im Dezember 2022, dass es einigen palästinensischen Familien nicht möglich gewesen sein, Brot und andere Lebensmittel mit der von der syrischen Regierung verwendeten Smartcard (zur Rationierung gewisser Produkte, Anmerkung ACCORD) zu erhalten. Laut AGPS seien palästinensische Flüchtlinge eine der am stärksten gefährdeten Gruppen in Syrien und hätten immense humanitäre Bedürfnisse. Viele hätten ihre Einkommensquellen verloren, Flüchtlingslager seien zerstört, Mietpreise seien dramatisch gestiegen und Unterernährung und Armut seien ein tägliches Problem. Kinder seien gezwungen, die Schule abzubrechen und sich bewaffneten Gruppen anzuschließen, um ihre Familien finanziell zu unterstützen (AGPS, 19. Dezember 2022).

Amanya Ebye erklärt gegenüber Euractiv, das mit dem Jahr 2023 vier von fünf palästinensischen Flüchtlingen in Syrien in Armut leben würden. UNRWA sei mit Finanzierungsengpässen konfrontiert, was zu einer eingeschränkten Fähigkeit führe, auf die zunehmende Not und die Krisen im Leben palästinensischer Flüchtlinge reagieren zu können. Zuletzt seien mehr als 46.500 palästinensische Flüchtlinge in Syrien von dem großen Erdbeben (Februar 2023, Anmerkung ACCORD) betroffen gewesen. Viele Häuser seien beschädigt worden (Euractiv, 31. Mai 2023).

UN-Habitat zitiert im August 2023 UNRWA. Laut UNRWA seien mehr als 40 Prozent der in Syrien lebenden palästinensischen Flüchtlinge Binnenvertriebene. Darüber hinaus würden mehr als 95 Prozent der in Syrien verbliebenen Palästinenser·innen Hilfe benötigen, um ihre Grundbedürfnisse zu decken (UN-Habitat, 23. August 2022).

UNRWA schreibt 2023, dass die Situation der geschätzten 438.000 palästinensischen Flüchtlinge in Syrien weiterhin prekär sei. Sie seien stark von UNRWA-Hilfen abhängig. Eine UNRWA-Umfrage vom August 2022 habe gezeigt, dass nur 43 Prozent der Flüchtlingshaushalte ausreichenden Zugang zu Nahrung hätten, 40 Prozent seien Grenzfälle und 17 Prozent hätten Schwierigkeiten. UNRWA gehe davon aus, dass die Möglichkeit der Menschen, ihre Grundbedürfnisse zu decken, im Jahr 2023 weiterhin abnehmen würden. Die Krise werde weibliche Haushaltsvorstände, Kinder, ältere Personen ohne Familienunterstützung und Personen mit Behinderungen besonders hart treffen. Mehr palästinensische Flüchtlinge würden Syrien aufgrund verschlechterter sozioökonomischer Bedingungen, Unsicherheiten und mangelnder Arbeitsmöglichkeiten verlassen als nach Syrien zurückkehren (UNRWA, 2023, S. 13).

Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am [Veröffentlichungsdatum])

·      AGPS – Action Group for Palestinians of Syria: 42 Palestinians Arrested in 2021 in Syria, 12. Juli 2022
https://www.actionpal.org.uk/en/post/13320/news-and-reports/42-palestinians-arrested-in-2021-in-syria

·      AGPS – Action Group for Palestinians of Syria: Angst vor Verhaftung. Die wichtigsten Gründe dafür, dass vertriebene Palästinenser·innen nicht nach Syrien zurückkehren können [Arabisch], 1. November 2022
https://www.actionpal.org.uk/ar/post/18000

·      AGPS – Action Group for Palestinians of Syria: Syrien. 15 palästinensische Flüchtlinge wurden nach ihrer Rückkehr aus Europa und den Nachbarländern festgenommen [Arabisch], 4. November 2022
https://www.actionpal.org.uk/ar/post/18013

·      AGPS – Action Group for Palestinians of Syria: Palestinians of Syria Denied Access to Bread Via Smart Card, 19. Dezember 2022
https://www.actionpal.org.uk/en/post/13721/news-and-reports/palestinians-of-syria-denied-access-to-bread-via-smart-card

·      AGPS – Action Group for Palestinians of Syria: Am Vorabend des palästinensischen Gefangenentages. (3076) Palästinenser wurden in Syrien Opfer von gewaltsamen Verschwindenlassen [Arabisch], 16. April 2023
https://www.actionpal.org.uk/ar/post/18759/%D9%85%D8%AC%D9%85%D9%88%D8%B9%D8%A9-%D8%A7%D9%84%D8%B9%D9%85%D9%84-%D9%85%D9%86-%D8%A3%D8%AC%D9%84-%D9%81%D9%84%D8%B3%D8%B7%D9%8A%D9%86%D9%8A%D9%8A-%D8%B3%D9%88%D8%B1%D9%8A%D8%A9/%D8%B9%D8%B4%D9%8A%D8%A9-%D9%8A%D9%88%D9%85-%D8%A7%D9%84%D8%A3%D8%B3%D9%8A%D8%B1-%D8%A7%D9%84%D9%81%D9%84%D8%B3%D8%B7%D9%8A%D9%86%D9%8A-3076-%D9%81%D9%84%D8%B3%D8%B7%D9%8A%D9%86%D9%8A%D8%A7-%D9%85%D8%AE%D8%AA%D9%81-%D9%82%D8%B3%D8%B1%D8%A7-%D9%81%D9%8A-%D8%B3%D9%88%D8%B1%D9%8A%D8%A7

·      AGPS - Action Group for Palestinians of Syria: E-Mail Auskunft, 6. Juni 2023

·      AP News – Associated Press News: Some return to war-battered hub of Palestinian life in Syria, 17. November 2022
https://apnews.com/article/middle-east-syria-lebanon-beirut-cb99e007502f55d71e2888b32ff0ef0c

·      DIS – Danish Immigration Service: Syria: Palestinians in Damascus and rural Damascus governorates, Oktober 2021
https://www.ecoi.net/en/file/local/2063240/coi_report_prs_october_2021.pdf

·      EUAA – European Union Agency for Asylum: Syria: Targeting of individuals, September 2022
https://www.ecoi.net/en/file/local/2078321/2022_09_EUAA_COI_Report_Syria_Targeting_of_individuals.pdf

·      Euractiv: What future for Palestine refugees in Syria?, 31. Mai 2023
https://www.euractiv.com/section/global-europe/opinion/what-future-for-palestine-refugees-in-syria/

·      Netherlands Ministry of Foreign Affairs: Country of origin information report Syria, Mai 2022
https://www.ecoi.net/en/file/local/2081724/Country+of+origin+information+report+Syria.pdf

·      UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: Sbeineh Camp, ohne Datum a
https://www.unrwa.org/where-we-work/syria/sbeineh-camp

·      UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: Khan Eshieh Camp, ohne Datum b

https://www.unrwa.org/where-we-work/syria/khan-eshieh-camp

·      UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: Yarmouk (Unofficial Camp*), ohne Datum c

https://www.unrwa.org/where-we-work/syria/yarmouk-unofficial-camp#:~:text=Since%20the%20end%20of%202020,approximately%20800%20families%20are%20Palestinian.

·      UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: Where we work: Syria, August 2022
https://www.unrwa.org/where-we-work/syria

·      UN-Habitat: Palestinian refugees return to their homes in refugee camp in Syria after more than ten years, 23. August 2022
https://unhabitat.org/news/23-aug-2022/palestinian-refugees-return-to-their-homes-in-refugee-camp-in-syria-after-more

·      UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: Syria, Lebanon and Jordan, Emergency Appeal 2023, 2023
https://www.unrwa.org/sites/default/files/content/resources/2023_unrwa_syrialbjo_emergencyappeal_eng.pdf

·      UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: Lebanon: UNRWA Protection Monitoring Report – Q4 2022, 13. Februar 2023
https://data.unhcr.org/en/documents/download/98720

 

Anhang: Quellenbeschreibungen und Informationen aus ausgewählten Quellen

AGPS (Action Group for Palestinians of Syria) ist eine in London ansässige Menschenrechtsorganisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Situation palästinensischer Flüchtlinge in Syrien nachzuverfolgen und zu dokumentieren.

·      AGPS – Action Group for Palestinians of Syria: 42 Palestinians Arrested in 2021 in Syria, 12. Juli 2022
https://www.actionpal.org.uk/en/post/13320/news-and-reports/42-palestinians-arrested-in-2021-in-syria

„AGPS said in its recent annual report for 2021 that as many as 1,898 Palestinian refugees have been incarcerated in Syria prisons until the end of 2021, including 42 refugees who were arrested in 2021. […]

AGPS data indicates that 10 refugees were arrested by Liwaa Al Quds, affiliated with the Syrian regime.

26 arrestees are residents of Yarmouk Camp for Palestinian refugees, south of Damascus, and another five are residents of Deir Ballout Camp, north of Syria.“ (AGPS, 12. Juli 2022)

·      AGPS – Action Group for Palestinians of Syria: Palestinians of Syria Denied Access to Bread Via Smart Card, 19. Dezember 2022
https://www.actionpal.org.uk/en/post/13721/news-and-reports/palestinians-of-syria-denied-access-to-bread-via-smart-card

„A number of Palestinian refugee families said they have not received bread and other food items via the smart cards used by the Syrian government to ration bread and a wider range of subsidized goods, namely fuel, rice, tea, and sugar.

The refugees also slammed the Syrian authorities for denying their children’s access to the smart card over claims they have not reached the aged of legal maturity.

After more than twelve years of conflict, Palestine refugees continue to be one of the most vulnerable groups in Syria with immense humanitarian needs.

UNRWA [United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East] said that protracted displacement, deteriorating socio-economic conditions aggravated by the consequences of the COVID-19 pandemic, dire humanitarian needs and protection concerns continue to affect the lives of Palestine refugees in Syria.

Many PRS [Palestinian Refugees from Syria] lost their sources of income; refugee camps have seen unprecedented levels of destruction; rental prices have dramatically gone up; undernourishment and poverty have been a daily nightmare.

Due to the serious protection gaps, children have been forced to drop out of school and join armed groups to help feed their starving families.“ (AGPS, 19. Dezember 2022)

 

Associated Press (AP) News ist eine Nachrichtenagentur mit Sitz in New York.

·      AP News – Associated Press News: Some return to war-battered hub of Palestinian life in Syria, 17. November 2022
https://apnews.com/article/middle-east-syria-lebanon-beirut-cb99e007502f55d71e2888b32ff0ef0c

„Two years ago, Syrian authorities began allowing former Yarmouk residents who could prove home ownership and pass a security check to come back.

But so far, few have returned. Many others have been deterred by fear they could be arrested or conscripted by force. Others no longer have houses to come back to. Still, with the fighting having subsided in much of Syria, some want to see what’s left of their homes. […]

The 80-year-old came back a year and a half ago, with government approval to repair his damaged house. Of the 30 or 40 families who used to live on his street, there are now four. Many buildings that were not levelled by bombs were looted, stripped of windows, electric wiring — even faucets. […]

But there’s a long way to go to convince people to go back, said Mahmoud Zaghmout from the London-based Action Group for Palestinians of Syria, aligned with the Syrian opposition.

Yarmouk lacks ‘hospitals, bakeries, gas distribution centers and basic consumer and food items,’ Zaghmout said.“ (AP News, 17. November 2022)

Das Danish Immigration Service (DIS) ist die in Dänemark für Einwanderung, Einreise und Aufenthalt von Ausländer·innen zuständige Behörde des Ministeriums für Einwanderung und Integration.

·      DIS – Danish Immigration Service: Syria: Palestinians in Damascus and rural Damascus governorates, Oktober 2021
https://www.ecoi.net/en/file/local/2063240/coi_report_prs_october_2021.pdf

„4.2.2. Location of camp checkpoints

According information provided by the international organisation in February 2021, three of the camps in Damascus and Rural Damascus have guarded checkpoints at the entrances; namely Yarmouk, Khan Eshieh and Sbeineh. Concordantly, Musaab Balchi mentioned in January 2021 that checkpoints are found in front of Yarmouk and Sbeineh Camps. However, he explained that there also is a checkpoint in front of Qabr Essit Camp, while there is no checkpoint in front of Khan Eshieh Camp.

To enter Yarmouk Camp, one must go through the checkpoint at Bateekha Roundabout in the northern part of the camp.

The consulted sources agreed that there were no checkpoints in front of the two camps of Jaramana and Khan Dunoun, but noted that there are checkpoints in areas and roads around all camps that one must go through to reach the camps. Similarly, AGPS [Action Group for Palestinians of Syria] informed that many checkpoints are found in the bigger area of Jaramana and at the entrance of the town. An individual living in this area must not have any security issues, as it is necessary to go through many checkpoints when moving around outside the camp.” (DIS, Oktober 2021, S. 23)

„In Sbeineh Camp, residents have not been allowed to return if they had family members abroad unless they presented a certified document issued by the Syrian Immigration Directorate as a proof of their family members’ legal exit of Syria, according to AGPS [Action Group for Palestinians of Syria] report of March 2021. The report from AGPS does not contain information about whether the same requirement pertains to other camps.“ (DIS, Oktober 2021, S. 24)

„The Syrian authorities allow PRS [Palestinian Refugees from Syria] to reside inside as well as outside UNRWA [United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East] camps, regardless of their registration status with GAPAR [General Administration for Palestine Arab Refugees]. However, similar to Syrian citizens, they must obtain a security clearance when moving to a new place.“ (DIS, Oktober 2021, S. 26)

„PRS can move into any of the five official UNRWA camps (Jaramana, Khan Dunoun, Khan Eshieh, Qabr Essit and Sbeineh) if a security clearance has been granted. As far as Yarmouk is concerned, the process of moving into the camp in order to reside there is different.“ (DIS, Oktober 2021, S. 29)

„The Syrian authorities treat GAPAR [General Administration for Palestine Arab Refugees]-registered PRS [Palestinian Refugees from Syria] and Syrian citizens similarly regarding return procedures. According to information from the MFA [Danish Ministry for Foreign Affairs] query response (a) of 22 September 2021, there is no official requirement that Syrians must obtain a security clearance in order to return to Syria, referring to article 38 of the Syrian Constitution of 2012 stating that: ‘ (…) no citizens may be prevented from returning to the country’. PRS are treated similar to Syrian citizens in this regard.

There is however, empirical evidence that returnees from Syria’s neighbouring countries need a security clearance. AGPS [Action Group for Palestinians of Syria] also noted that PRS are subject to scrutiny and need a security clearance to return to Syria. It has not been possible for DIS to find information corroborating the statement from AGPS.

PRS who want to return to Syria from abroad, and who have an unsettled issue with the authorities (e.g. if the person is a draft evader, left Syria irregularly or has security issues) must apply for a status settlement. There are however reports of returnees being subject to different form of violations despite having obtained a status settlement.

According to Musaab Balchi, a PRS without any issues with the Syrian authorities should be able to return.

There have been reports of individuals from former opposition-held camps, e.g. Yarmouk and Sbeineh, being more likely to have their applications for security clearance rejected when seeking to return from abroad compared to those coming from places that were GoS [Government of Syria]-controlled throughout the conflict.“ (DIS, Oktober 2021, S. 36-37)

Die Asylagentur der Europäischen Union (European Union Agency for Asylum, EUAA) ist eine EU-Agentur, deren Aufgabe es ist, die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung des als Gemeinsames Europäisches Asylsystem bekannten EU-Gesetzespakets zu Asyl, internationalem Schutz und Aufnahmebedingungen zu unterstützen.

·      EUAA – European Union Agency for Asylum: Syria: Targeting of individuals, September 2022
https://www.ecoi.net/en/file/local/2078321/2022_09_EUAA_COI_Report_Syria_Targeting_of_individuals.pdf

„Syrian authorities confiscated houses and property of various groups, including displaced persons, within the framework of antiterrorism and national security legislation. Furthermore, Liwa Al-Quds, a pro-GoS [Government of Syria] militia consisting of Palestinians, reportedly confiscated homes and shops of (perceived) pro-opposition Palestinians in Neirab, a Palestinian refugee camp in central Aleppo.

According to an AGPS report published in October 2020 on the expropriation of Palestinian refugees in Syria, dozens of Palestinian families in Syria in different parts of the country lost their properties. The properties were divided among GoS institutions such as security bodies or certain ministries, said the source.“ (EUAA, September 2022, S. 105-106)

Euractiv ist ein in Brüssel ansässiges Nachrichtenportal, dass sich auf Themen mit Bezug zur Europäischen Union spezialisiert.

·      Euractiv: What future for Palestine refugees in Syria?, 31. Mai 2023
https://www.euractiv.com/section/global-europe/opinion/what-future-for-palestine-refugees-in-syria/

„Amanya Michael Ebye is the Director for United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees (UNRWA) Affairs in Syria. […]

Ten years after Yarmouk […]

Even UNRWA buildings, such as schools and health centres were destroyed in the fighting, making them impossible to use. Today, although the camp is still in ruins, families who can no longer afford to rent outside, after having lost their homes in it, are returning to live amidst debris and rubble.

With support from our committed donors, we started to rehabilitate a few UNRWA buildings and hope to be able to use them later this year. In Dera’a camp, south of Syria, UNRWA was able to rehabilitate most of its damaged buildings, and we now have a school, a health centre and a community centre that are fully functioning.

Funding is urgently needed to rebuild Ein el Tal in Aleppo, a camp that was heavily destroyed during the fighting around the city and recently hit by the earthquake that devastated parts of Türkiye and Syria.

Funding shortages, increasing needs

In 2023, while the fighting has almost finally stopped, many challenges remain. Prior to the conflict, only 6% of Palestine refugees were among the most vulnerable in Syria. Today four out of five Palestine refugees in Syria live in poverty. […]

The agency faces debilitating funding shortages every year though. This translates into a limited ability to respond to increasing hardship and layers of crises in the lives of Palestine refugees: An initial displacement, years of conflict that caused other displacements, COVID-19, a deep socio-economic crisis and, most recently, the earthquake.

More than 46,500 Palestine refugees in Syria were affected by this natural disaster and 20 died. Many houses were damaged. This added to years of shock and trauma.“ (Euractiv, 31. Mai 2023)

Das Außenministerium der Niederlande (Ministerie van Buitenlandse Zaken, BZ) ist die Regierungsbehörde der Niederlande, die für die auswärtigen Angelegenheiten des Landes zuständig ist.

·      Netherlands Ministry of Foreign Affairs: Country of origin information report Syria, Mai 2022
https://www.ecoi.net/en/file/local/2081724/Country+of+origin+information+report+Syria.pdf

„The three Palestinian refugee camps, Yarmouk, Ain el-Tel and Daraa, have been largely destroyed in military operations, and lack basic facilities. Despite these conditions, several hundred families live in each camp. In practice, the camps are residential areas and not tent camps. Return to the camps was partly prompted by the fact that it was no longer possible for the Palestinian displaced persons to pay rent (at the locations to which they had been displaced). In the reporting period, about three thousand Palestinians were displaced from Daraa as a result of the armed clashes that took place in mid-2021.“ (Netherlands Ministry of Foreign Affairs, Mai 2022, S. 50)

Das United Nations Human Settlements Programme (UN-Habitat) ist das Wohn- und Siedlungsprogramm der Vereinten Nationen.

·      UN-Habitat: Palestinian refugees return to their homes in refugee camp in Syria after more than ten years, 23. August 2022
https://unhabitat.org/news/23-aug-2022/palestinian-refugees-return-to-their-homes-in-refugee-camp-in-syria-after-more

„Dera’a, Syria 23 August 2022-- After more than ten years away from their homes in the Dera’a Palestine refugee camp in Syria, Palestinian families return, as the houses and facilities in the camp are rehabilitated. […]

Over 40 percent of Palestinian refugees living in Syria are displaced internally. Additionally, UNRWA [United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East] reports that more than 95% of Palestinians remaining in Syria require aid in order to meet their basic needs.“ (UN-Habitat, 23. August 2022)

·      UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: Sbeineh Camp, ohne Datum a
https://www.unrwa.org/where-we-work/syria/sbeineh-camp

„More than 16,000 of the original 22,600 residents who used to live in the camp before the crisis have returned to the camp as of March 2021 and another 4,000 live in the area around the camp and access UNRWA services in the camp.“ (UNRWA, ohne Datum a)

·      UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: Khan Eshieh Camp, ohne Datum b
https://www.unrwa.org/where-we-work/syria/khan-eshieh-camp

„Due to the fighting in the nearby farms, the population in the camp dropped to appx 2,000 individuals in 2016. Since then, the refugees have started to return and as of 2022, a total of 16,000 Palestine refugees are residing inside the camp.“ (UNRWA, ohne Datum b)

·      UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: Yarmouk (Unofficial Camp*), ohne Datum c
https://www.unrwa.org/where-we-work/syria/yarmouk-unofficial-camp#:~:text=Since%20the%20end%20of%202020,approximately%20800%20families%20are%20Palestinian.

„Since the end of 2020, Palestine refugees have been permitted to return to Yarmouk camp, subject to Government approval. Nearly 4,000 individuals [1,200 families] are estimated to have returned as of June 2022 – of these, approximately 800 families are Palestinian. Over 4,000 individuals (Palestine refugees and Syrians) are living in Yarmouk despite the lack of basic services, limited transportation, and largely destroyed public infrastructure. Regular access to electricity and water remains challenging. Many homes are empty with no doors, windows, or home infrastructure. Some returnees are using tarpaulin sheets to cover the windows because they cannot afford proper fixtures.

UNRWA in Syria is anticipating continued small-scale spontaneous return movements of mostly internally displaced persons to locations and camps that experience relative calm, especially in light of the current economic situation in Syria and increased challenges with the payment of rent. Returns to Yarmouk camp are expected to increase, particularly during the summer of 2022, with an additional 6,000 families who have been granted approvals, still yet to return. Like in other areas of Syria, protection and security risks – including related to contamination by Explosive Remnants of War (ERW) and falling debris - are among the main concerns in Yarmouk.“ (UNRWA, ohne Datum c)

·      UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: Where we work: Syria, August 2022
https://www.unrwa.org/where-we-work/syria

„REFUGEE CAMPS IN SYRIA

We provide services in 12 Palestine refugee camps in Syria. UNRWA does not administer or police the camps, as this is the responsibility of the host authorities.

Dera'a Camp

Ein el Tal (unofficial camp*)

Hama Camp

Homs Camp

Jaramana Camp

Khan Dunoun Camp

Khan Eshieh Camp

Latakia (unofficial camp*)

Neirab Camp

Qabr Essit Camp

Sbeineh Camp

Yarmouk (unofficial camp*).“ (UNRWA, August 2022)

·      UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: Syria, Lebanon and Jordan, Emergency Appeal 2023, 2023
https://www.unrwa.org/sites/default/files/content/resources/2023_unrwa_syrialbjo_emergencyappeal_eng.pdf

„The estimated 438,000 Palestine refugees remaining in Syria, who were already among the most vulnerable groups in the country, are continuously pushed further into vulnerability and poverty and will remain highly dependent on the assistance provided by UNRWA to meet their basic needs.

An UNRWA post-distribution monitoring (PDM) survey, conducted in August 2022, found that only 43 per cent of assessed Palestine refugee households demonstrated acceptable food consumption patterns (indicative of access to adequate quantity and quality of food), 40 per cent were borderline and 17 per cent showed poor food consumption patterns. PDM findings also showed that 36 per cent of assessed households were practising some form of coping strategy to respond to dwindling food stocks. The most common coping strategies employed included reliance on cheap, less expensive food (35 per cent), borrowing or relying on help from friends (31 per cent), and reducing the number of meals per day (19 per cent).

As people’s ability to meet basic needs is expected to further deteriorate in 2023, the crisis will continue to disproportionately impact female-headed households, children, older persons without family support and persons with disabilities. […]

According to UNRWA estimates, about 40 per cent of the Palestine refugee population in Syria remain in protracted displacement. Yarmouk, Dera’a and Ein el Tal camps, previously home to more than 30 per cent of the Palestine refugee population, have been almost completely destroyed. Despite the lack of basic infrastructure for the provision of safe water supplies and electricity, as of September 2022, 1,000 vulnerable Palestine refugee families had returned to Yarmouk camp. Around 126 extremely vulnerable families had returned to Ein el Tal camp (near Aleppo) and a further 622 to Dera’a camp in the south. UNRWA installations in these camps remain severely damaged or have been completely destroyed due to the conflict.

According to information available to UNRWA, more Palestine refugees continue to leave than return to Syria, citing deteriorating socio-economic conditions, insecurity and lack of employment opportunities.“ (UNRWA, 2023, S. 13)

·      UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: Lebanon: UNRWA Protection Monitoring Report – Q4 2022, 13. Februar 2023
https://data.unhcr.org/en/documents/download/98720

„While there was a slight increase in returns compared to previous years, people linked this to their desire to join families or to seek livelihood opportunities in Syria rather than Lebanon. This is despite ongoing security concerns and the dire economic situation in Syria, which were the main reasons given for PRS [Palestinian Refugees from Syria] arriving from Syria to Lebanon in 2022. While this number decreased significantly after UNRWA stopped recording new arrivals for regular cash payments in August 2022, a small number continued to arrive, highlighting their security concerns in Syria and the lack of livelihoods.“ (UNRWA, 13. Februar 2023, S. 7)

 

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