Letzte Aktualisierung dieser Quellenbeschreibung: 30. November 2020

In einem Satz: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC), eines der sechs Hauptorgane der UNO, ist dafür verantwortlich, Frieden und internationale Sicherheit aufrechtzuerhalten. Der UNSC veröffentlicht regelmäßig Berichte über ihre internationalen Missionen und weltweiten Entwicklungen, die Politik, Sicherheit, Menschenreche etc. betreffen.

Abdeckung auf ecoi.net:

Berichte des UNO-Generalsekretärs, Berichte zu Missionen, Berichte von ExpertInnenausschüssen und Monitoring-Gruppen usw.

Wöchentliche Abdeckung auf ecoi.net zu Ländern mit Priorität A, B und C.

Leitbild/Mandat/Ziele:

Die Charta der Vereinten Nationen „überträgt die Hauptzuständigkeit für die Erhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit an den Sicherheitsrat, der zusammentreten kann, wann immer der Frieden bedroht ist“. (Website des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen: What is the Security Council?, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Der Sicherheitsrat „besteht aus 15 Mitgliedern (fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern), wobei jedes Mitglied über eine Stimme verfügt. Gemäß der Charta der Vereinten Nationen sind alle Mitgliedstaaten zur Befolgung der Beschlüsse des Sicherheitsrates verpflichtet. Dem Sicherheitsrat kommt die federführende Rolle bei der Prüfung des Vorliegens einer Friedensbedrohung oder eines Angriffsaktes zu. Er fordert die Streitparteien auf, ihre Konflikte auf friedlichem Wege beizulegen, und gibt Empfehlungen zur Konfliktregulierung bzw. Bedingungen für einen Ausgleich ab. Bei Bedarf kann der Sicherheitsrat zur Erhaltung oder Wiederherstellung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit Sanktionen verhängen oder sogar den Einsatz [militärischer] Gewalt genehmigen. Der Vorsitz des Sicherheitsrates rotiert und wechselt im monatlichen Rhythmus.“ (Website der Vereinten Nationen: Main Organs, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

„[D]ie Sitzungen des Sicherheitsrates können vom Vorsitzenden zu jedem Zeitpunkt, an dem er dies für erforderlich hält, einberufen werden, wobei zwischen einzelnen Sitzungen nicht mehr als 14 Tage vergehen dürfen.“ (Website des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen: FAQ, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Der Sicherheitsrat entsendet im Zusammenhang mit seinen Resolutionen (siehe z. B. Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Letter dated 10 July 2019 from the President of the Security Council addressed to the Secretary-General, 10. Juli 2019, S. 3) Erkundungsmissionen in betroffene Länder, deren Beobachtungen in Form von Berichten zu Missionen dokumentiert werden. Die Delegationen dieser Missionen bestehen vorwiegend aus den (stellvertretenden) Ständigen VertreterInnen verschiedener Länder bei den Vereinten Nationen und anderen, an die Vereinten Nationen sekundierten hochrangigen DiplomatInnen (siehe z. B. Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Report of the Security Council mission to the Republic of Colombia, 11–14 July 2019, 18. Oktober 2019, S. 1 und Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Report of the Security Council mission to the Democratic Republic of the Congo, 5–7 October 2018, 15. November 2018, S. 1).

Bei den Berichten des Generalsekretärs handelt es sich um Berichte „zu Themen, die in den Resolutionen angesprochen werden, und vom Generalsekretär [...] dem Sicherheitsrat vorgelegt bzw. an diesen übermittelt werden“ (Website des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen: Reports of the Secretary-General, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD). Die Berichte  können sich unter anderem mit Friedenssicherung und politischen Missionen, regionaler Sicherheit und anderen Themen wie Frauenrechten und Rechtsstaatlichkeit befassen (Website der Dag Hammarskjöld Library: UN Documentation: Security Council, ohne Datum).

Siehe UN-Charta Kapitel V, VI, VII, VIII und XII für Details: http://www.unric.org/de/charta

Finanzierung:

Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Vereinten Nationen.

Umfang der Berichterstattung:

Geografischer Schwerpunkt: Länder, die an Konflikten/Streitigkeiten beteiligt sind oder in denen eine Situation besteht, die zu internationalen Konflikten führen kann

Thematischer Schwerpunkt: Konflikte und Sicherheitsfragen, Menschenrechte

Methodologie:

Die Berichte des UNO-Generalsekretärs basieren auf Informationen, die dem Generalsekretär durch Feldmissionen und Länderteams der Vereinten Nationen sowie anderen Organisationen berichtet werden (siehe z. B. Sicherheitsrat der Vereinten Nationen:  Implementation of resolution 2522 (2020); Report of the Secretary-General, 10. November 2020).

Die Berichte von Expertenausschüssen zu bestimmten Ländern bzw. Regionen richten sich nach Standards, die in einem im Dezember 2006 veröffentlichten Dokument der Informellen Arbeitsgruppe des Sicherheitsrates über allgemeine Fragen betreffend Sanktionen empfohlen werden (aufrufbar über den Link https://undocs.org/en/S/2006/997). Die Berichte basieren üblicherweise auf Schreibtischrecherchen sowie Erkundungsreisen in die jeweiligen Länder bzw. Regionen, auf denen die Ausschussmitglieder im Rahmen von Gesprächen mit RegierungsbeamtInnen, Mitgliedern der Zivilgesellschaft und VertreterInnen anderer Gruppen Informationen sammeln (siehe z. B. Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Letter dated 27 January 2020 from the Panel of Experts on Yemen addressed to the President of the Security Council, 27. Jänner 2020 und Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Final report of the Panel of Experts established pursuant to Security Council resolution 2374 (2017) on Mali and renewed pursuant to resolution 2484 (2019), 7. August 2020).

Die vom Sicherheitsrat veröffentlichten Berichte zu Missionen beruhen auf Informationen, die von der Missionsdelegation im Rahmen von Gesprächen mit VertreterInnen von Regierungen (darunter Staats- und Regierungschefs), Regierungs- und Oppositionsparteien, der Zivilgesellschaft, von UN-Agenturen sowie anderen Organisationen in den betreffenden Ländern gesammelt werden. Angaben zur Zusammensetzung einer Mission finden sich in der Einleitung zum jeweiligen Bericht (siehe z. B. Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Report of the Security Council mission to the Republic of Colombia, 11–14 July 2019 [S/2019/827], 18. Oktober 2019 und Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Report of the Security Council mission to the Democratic Republic of the Congo, 5–7 October 2018 [S/2018/1030], 15. November 2018). Das Programm der Mission kann indes im Anhang des Berichts enthalten sein (siehe z. B. Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Report of the Security Council mission to the Republic of Colombia, 11–14 July 2019, 18. Oktober 2019, S. 12-14). Die Terms of Reference der Mission werden als Teil eines gesonderten Dokuments veröffentlicht, nämlich eines Briefs des Vorsitzenden des Sicherheitsrates an den UNO-Generalsekretär, der über die anstehende Mission informiert (siehe z. B. Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Letter dated 10 July 2019 from the President of the Security Council addressed to the Secretary-General, 10. Juli 2019, S. 3 und Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Letter dated 3 October 2018 from the President of the Security Council addressed to the Secretary-General, 3 October 2018, S. 2–3).

Sprachen, in denen die Quelle publiziert:

Die Berichte werden üblicherweise in Englisch und den anderen offiziellen Arbeitssprachen der Vereinten Nationen (Arabisch, Chinesisch, Französisch, Russisch und Spanisch) veröffentlicht.

 

Zugriff auf alle Links am 30. November 2020