Letzte Aktualisierung dieser Quellenbeschreibung: 3. September 2021
 
In einem Satz: Der Ausschuss über das Verschwindenlassen (CED) ist ein UNO-Gremium unabhängiger ExpertInnen, das Berichte von Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen hinsichtlich ihrer Einhaltung des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen prüft.
 
Abdeckung auf ecoi.net:
Länderberichte, Schlussbemerkungen sowie NGO-Berichte und Berichte nationaler Menschenrechtsinstitutionen (für Länder mit Priorität A-C).
Monatlich auf ecoi.net abgedeckt.
 
Leitbild/Mandat/Ziele:

„Das Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen hat den Zweck, alle Menschen vor Verschwindenlassen zu schützen, das Vorkommen von Verschwindenlassen zu verhindern, Opfern Unterstützung zukommen zu lassen und Staaten hinsichtlich der Maßnahmen, die zur Förderung der im  Übereinkommen festgeschriebenen Rechte sowie zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Unterstützung der Staaten untereinander getroffen werden sollen, zu leiten.” (CED-Website, Introduction, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

„Der Ausschuss über das Verschwindenlassen (CED) ist ein Gremium unabhängiger ExpertInnen, das die Implementierung des Übereinkommens durch die Vertragsstaaten überwacht. 

Seine Aufgaben umfassen:

  • die Prüfung von Berichten, die von Vertragsstaaten eingereicht wurden, und die Abgabe von Empfehlungen hinsichtlich der Thematik des Verschwindenlassens im betreffenden Staat [...]
  • die Registrierung von Anträgen auf dringende Maßnahmen [...]
  • die Inempfangnahme von individuellen Beschwerden von Opfern einer Verletzung des Übereinkommens durch einen Vertragsstaat [...]
  • die Inempfangnahme von Mitteilungen, in welcher ein Vertragsstaat angibt, ein anderer Vertragsstaat würde seine im Übereinkommen festgeschriebenen Verpflichtungen nicht erfüllen; sogenannte zwischenstaatliche Mitteilungen [...]” (CED-Website, Introduction, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

„Der Ausschuss über das Verschwindenlassen und die Arbeitsgruppe zu erzwungenem oder unfreiwilligem Verschwinden (Working Group on Enforced or Involuntary Disappearances; WGEID) koexistieren und kooperieren, um Staaten in ihrem Kampf gegen Verschwindenlassen zu unterstützen.

Finanzierung:
UNO-Budget.
 
Umfang der Berichterstattung:
Geographischer Schwerpunkt: Vertragsstaaten des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen
Thematischer Schwerpunkt: Verschwindenlassen
 
Methodologie:
„Der Ausschuss über das Verschwindenlassen hat vertragsspezifische Richtlinien für die Berichterstattung entwickelt. Diese sollen Vertragsstaaten über die Form und den Inhalt der Berichte, die gemäß Artikel 29 des Übereinkommens an den Ausschuss übermittelt werden sollen, beraten [...] Der Ausschuss legt großen Wert auf die Aufnahme von Informationen in Hinblick auf die tatsächliche Implementierung des Übereinkommens sowie erzielte Fortschritte und gemeisterte Hindernisse in die Berichte von Vertragsstaaten. Der Ausschuss ermutigt die Miteinbeziehung von Organisationen für Familien von Opfern, MenschenrechtsverteidigerInnen, die am Thema Verschwindenlassen arbeiten, Nichtregierungsorganisationen und Nationalen Menschenrechtsorganisationen (NHRIs) in den Konsultationsprozess, welcher der Berichtserstellung vorausgeht.” (CED-Website, Working methods, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

„Gemäß dem Berichtssystem des Vertragsorgans verfasste Staatenberichte bestehen aus zwei Teilen: einem allgemeinen Kerndokument und einem Dokument speziell für das Übereinkommen. Das allgemeine Kerndokument sollte generelle Informationen über den berichtenden Staat und über seine generellen Rahmenbedingungen für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte enthalten [...] Informationen, die im allgemeinen Kerndokument enthalten sind, sollten nicht im Übereinkommens-spezifischen Dokument wiederholt werden, sondern, so nötig, nur als Querverweise enthalten sein. [...] das Komitee kann, wenn diesem die im allgemeinen Kerndokument enthaltenen Informationen veraltet scheinen, verlangen, dass dieses aktualisiert wird. [...] Das Übereinkommens-spezifische Dokument sollte spezifische Informationen hinsichtlich der Implementierung von Artikeln 1-25 der Übereinkunft enthalten. Der Bericht sollte in allen seinen Teilen die tatsächliche Situation in Hinblick auf die praktische Implementierung der Übereinkunft und die erreichten Fortschritte sowie die angetroffenen Hindernisse wiedergeben [...]” (Guidelines on the form and content of reports under article 29 to be submitted by States parties to the Convention, adopted by the Committee at its second session (26–30 March 2012), Committee on Enforced Disappearances, 8. Juni 2012, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Die Berichte werden vom Ausschuss untersucht. „Die Untersuchung eines Berichts geschieht in Form eines Dialogs zwischen der Delegation aus dem berichtenden Staat und den Mitgliedern des Ausschusses. Dieser wird in öffentlichen Sitzungen abgehalten. Das Ziel des Dialogs ist es, das Verständnis des Ausschusses in Hinblick auf die Lage im Vertragsstaat - soweit es das Übereinkommen betrifft - zu steigern und zu beraten, wie die Implementierung der Bestimmungen des Übereinkommens im Vertragsstaat zu verbessern wäre. [...] Schlussbemerkungen werden nach Prüfung des Berichts des Vertragsstaates in einer geschlossenen Plenarsitzung vom Ausschuss diskutiert und beschlossen. Die Schlussbemerkungen folgen einem Standardformat. Dieses setzt sich aus einer kurzen Einleitung, gefolgt von einem Abschnitt, in dem positive Aspekte angemerkt werden, einem weiteren mit den betroffenen Anliegen und damit einhergehenden Empfehlungen und einem letzten zu Folgemaßnahmen und zur Veröffentlichung zusammen.” (CED-Website, Working methods, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)
 
„Sobald diese angenommen wurden, werden die Schlussbemerkungen an den betroffenen Vertragsstaat übermittelt und nach Beendigung der Sitzung auf der Webseite des Ausschusses unter der jeweiligen Sitzung veröffentlicht. [...] der Ausschuss hat die Möglichkeit, einige seiner Empfehlungen herauszugreifen - solche, die besonders schwerwiegend, dringend oder schützend sind und/oder innerhalb kurzer Zeit umgesetzt werden können - und über vom Vertragsstaat gesetzte Maßnahmen zu deren Implementierung von diesem Auskunft zu erbitten.” (CED-Website, Working methods, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Sprachen, in der/denen die Quelle publiziert:
Englisch, Französisch, Spanisch, Russisch, Arabisch, Chinesisch
 
Weitere Informationen:
CED-Website, International Convention for the Protection of All Persons from Enforced Disappearance, ohne Datum
http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/CED/Pages/ConventionCED.aspx

Enforced or Involuntary Disappearances, Fact Sheet No. 6/Rev.3, ohne Datum
http://www.ohchr.org/Documents/Publications/FactSheet6Rev3.pdf

10th Anniversary of the International Convention for the Protection of All Persons from Enforced Disappearance, ohne Datum
http://www.ohchr.org/Documents/HRBodies/CED/Brochure10thAnniversaryCED_EN.pdf


Zugriff auf alle Links am 3. September 2021.

Methodischer Hinweis:

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