Letzte Aktualisierung dieser Quellenbeschreibung: 24. September 2020

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In einem Satz: Memorial ist eine 1987 gegründete unabhängige NGO mit mehr als 80 nationalen und regionalen Organisationen in der Russischen Föderation, Ländern der ehemaligen Sowjetunion und zahlreichen anderen Staaten mit dem Ziel, Unterdrückung in der UDSSR und im heutigen Russland zu untersuchen.

Abdeckung auf ecoi.net:

Berichte. Auf ecoi.net werden englischsprachige und ausgewählte russischsprachige Dokumente abgedeckt.

Quarltalsmäßige Abdeckung auf ecoi.net für Länder der Prioritäten A-C.

Leitbild/Mandat/Ziele:

„Memorial wurde 1992 in Moskau gegründet. Sein Vorgänger, die Moskau-Initiativgruppe Memorial, trat 1987 in Erscheinung, worauf mehrere regionale Gruppen und Organisationen folgten. 1989 vereinigten sie sich unter der All-Union Voluntary History and Education Society Memorial (registriert 1990).” (Memorial website: What is International Memorial, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

„Memorial International ist eine Nichtregierungsorganisation und verfolgt keine Generierung von Gewinn und verteilt erwirtschafteten Gewinn nicht auf seine Mitglieder.

Memorial International handelt im Einklang mit nationalen Gesetzen jener Länder, in denen Teilorganisationen von Memorial tätig sind sowie im Einklang mit seinen eigenen Statuten.

Memorial International setzt seine Arbeit im Gebiet der Russischen Föderation, Kasachstan, Lettland, Ukraine und anderen Staaten, in denen Mitglieder der Organisation tätig sind, um. (Memorial website: What is International Memorial, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

„Zielvorgaben von Memorial International:

• Föderung der Entwicklung der Zivilgesellschaft und eines demokratischer Staats, in dem eine Rückkehr zum Totalitarismus durch die Rechtsstaatlichkeit ausgeschlossen ist.
• Bildung des öffentlichen Bewusstseins auf Grundlage der Werte von Demokratie und Recht, Bewältigung totalitärer Stereotypen und Umsetzung der Rechte des Einzelnen in politischer Praxis und im Sozialleben.
• Beteiligung an der Wiederherstellung historischer Wahrheit und Pflege des Andenkens an Opfer politischer Unterdrückung und totalitärer Regime.

Für die Umsetzung dieser Ziele geht Memorial International folgendermaßen vor:

• Aufdeckung, Veröffentlichung und kritische Auswertung von Informationen zu Verbrechen und massiven Menschenrechtsverletzungen, die in der Vergangenheit von totalitären Regimen verübt wurden und direkt oder indirekt bis in die Gegenwart wirken.
• Beteiligung an der Wiederherstellung historischer Wahrheit über von totalitären Regimen verübte Verbrechen gegen die Menschlichekeit, illegale und terroristische Regierungspraktiken, Untersuchung ihrer Gründe und Folgen, Föderung eines offenen Zugangs zu Informationsquellen (Bibliotheken, Archive, Museumsfond, etc.);
• Förderung einer umfassenden und öffentlichen Moral und rechtliche Rehabilitierung von Personen, die politischer Unterdrückung ausgesetzt waren, Verabschiedung staatlicher und anderweitiger Maßnahmen zur Reparation für entstandenen Schaden und Bereitstellung erforderlicher sozialer Unterstützungen;
• Förderung des Andenkens an Opfer des Totalitarismus, Errichtung von Gedenkstätten, einschließlich Denkmälern für die Opfer von Totalitarismus sowie die Gründung von für die Öffentlichkeit zugänglichen Zentren, Archiven, Museen und Bibliotheken für Wissenschaft, Information und Bildung;
• Unterstützung und Rechtshilfe für die Unterdrückten und bedürftige Mitglieder ihrer Familien;
• Auffinden, Bekanntmachen und Analysieren von Informationen zu heutigen Menschenrechtsverletzungen;
• Teilnahme an Ausarbeitung und Umsetzung von Projekten und Programmen zur Verhinderung einer Rückehr zum Totalitarismus;
• Durchführung friedensbildender Maßnahmen bei interethnischen und interreligiösen Konflikten;
• Förderung einer freien, offenen demokratischen Gesellschaft mit Rechtsstaatlichkeit mit Missionen von Memorial International.” (Memorial-Website: What is International Memorial, ohen Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

„Am  23.  Mai  2014  erklärte  das  Zamoreckij-Bezirksgericht  Moskau die Forderung der Moskauer Staatsanwaltschaft für rechtens, dass sich einer der Verbände der Organisation, das Menschenrechtszentrum Memorial, als „ausländischer  Agent„  registrieren  müsse.  Diese  Gerichtsentscheidung  erfolgte  auf  Grund  des  am 20. November 2012 in Kraft getretenen Gesetzes, dass Nichtregierungsorganisati-onen, die politisch tätig sind und finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhalten, sich als „ausländische Agenten„ registrieren lassen und diesen Begriff in ihre Bezeich-nung  aufnehmen  müssen.  Dabei  geht  es  hier  um  einen  Terminus,  der  zur  Sowjetzeit  synonym  für  „Spionage„  war  und  umfassend  eingesetzt  wurde,  um  Andersdenkende  zu diskreditieren.” (Evgenija Lezina in: Osteuropa 11-12/2014: Memorial und seine Geschichte - Russlands historisches Gedächtnis, 2014)

Finanzierung:

Private SpenderInnen, keine Informationen gefunden.

Umfang der Berichterstattung:

Geografischer Fokus: Russische Föderation, weitere Länder der ehemaligen Sowjetunion.

Thematischer Fokus: Menschenrechte und Grundfreiheiten.

Methodologie:

„Der Kern der menschenrechtlichen Arbeit von Memorial wird im Rahmen separater Programme durchgeführt. Derzeit betreiben wir sieben Programme. […] Jedes der Programme wird von einem Manager geleitet, der durch den Rat ernannt wird und sich vor diesem verantwortet. Weiters gibt es im Rahmenwerk des HRC [Human Rights Centre – Menschenrechtszentrum] zwei weitere Projekte, die derzeit noch nicht als eigenständige , sondern als Teil bestehender Programme betrieben werden: „Legal Clinic” im Programm „Schutz von Menschenrechten durch internationale Mechanismen” und „Zentrum für moderne Dokumentation” im Programm „Brennpunkte”.” (Memorial website: Олег Орлов о работе Правозащитного центра «Мемориал», ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

„Memorial-Berichte werden aus der Analyse von Gesetzen, Gesetzesänderungen und ihrer Anwendung in Strafverfahren zusammengestellet, so zB. In der  Berichtsserie "Criminal Prosecutions for Terrorism in Russia and Abuses by the State".

„Das Menschenrechtszenturm Memorial führt seit 2010 Listen politischer Gefangener.” (Memorial: Политические репрессии и политзаключённые в России в 2018-2019 годах, 2020, S. 6)

Bei Berichten zu politischen Gefangenen unterscheidet Memorial zwischen zwei Kategorien „[…] von Personen, die als politische Gefangene gelten (strafrechtlich verfolgt aus politischen Motiven), die Strafverfolgung ausgesetzt sind. Erstens, jene, die aufgrund der Ausübung ihrer bürgerlichen Rechte strafrechtlich verfolgt werden, zusammen mit einer Zugehörigkeit zu einer ethnischen, religiösen oder sonstigen Gruppe, oder aufgrund ihrer Überzeugungen und Ansichten (Personen, die von Amnesty International als Gefangene aus Gewissensgründen bezeichnet werden). Zweitens, jene, die zum einen  unter Verletzung von Gesetzen oder aus offenstlichtlicher Selektivität, oder, zum anderen, aus politischen Motiven der Behörden strafrechtlich verfolgt werden.”

Aud der Liste politischer Gefangener ausgeschlossen sind „[…] Personen, die Gewalt gegen eine andere Person angewendet haben oder zu Gewalt basierend auf Rasse, Religion, ethnischer Identität usw. aufgerufen haben. Diese Ausnahme bedeutet jedoch nicht, dass [Memorial glaubt, dass] die strafrechtlichliche Verfolgung solcher Personen bedingungslos gerechtfertigt oder legal ist, oder dass [sie] einer solchen Strafverfolgung zustimmen.” (Memorial website, Who are „political prisoners”, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Sprache(n), in der/denen die Quelle publiziert:

Die meisten Berichte werden auf Russisch veröffentlicht, einige Dokumente sind auch auf Englisch verfügbar.

Weitere Informationen:

Memorial-Charter, 18. Dezember 1998:
https://web.archive.org/web/20060906060630/http://www.memo.ru/eng/about/charter.htm

Partner von Memorial International:
https://www.memo.ru/en-us/memorial/partners/

Artikel von Marina Agalzowa zum Gesetz gegen ausländische Agenten, 16. Dezember 2019:
https://memohrc.org/en/blogs/agents-everywhere-why-almost-anyone-can-be-called-foreign-agent-now

Richtlinien zur Definition politischer Gefangener:
https://memohrc.org/ru/specials/guidelines-definition-political-prisoner

Zugriff auf alle Links am 24. September 2020.