Letzte Aktualisierung dieser Quellenbeschreibung: 23. Jänner 2019
 
In einem Satz: Das Europäische Parlament ist eine Körperschaft der Europäischen Union (EU), die – gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union – die gesetzgebenden Aufgaben der EU ausübt. Das Parlament entsendet auch Wahlbeobachtungsmissionen in Länder außerhalb der EU.
 
Abdeckung auf ecoi.net:
Berichte der Wahlbeobachtungsmissionen (Election Observation Missions) (Spezieller Bericht oder Analyse)
Vierteljährliche Abdeckung auf ecoi.net zu Ländern mit Priorität A-E (alle verfügbaren Länder).
 
Leitbild/Mandat/Ziele:
„Das Parlament ist eines der beiden gesetzgebenden Gremien [der EU]. Zusammen mit dem Rat kann es Legislativvorschläge annehmen und ändern und über den EU-Haushalt entscheiden. Ferner überwacht es die Arbeit der Kommission und der anderen EU-Einrichtungen und arbeitet mit den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten zusammen, damit diese sich einbringen können. […] Das Parlament sieht sich nicht nur als Instanz, die die demokratische Beschlussfassung in Europa fördert, sondern erachtet es auch als seine Aufgabe, den Kampf für Demokratie, das Recht auf freie Meinungsäußerung und faire Wahlen weltweit zu unterstützen.“ (Webseite des Europäischen Parlaments: Willkommen im Europäischen Parlament, ohne Datum)
 
„Das Europäische Parlament entsendet jedes Jahr rund 10 bis 12 Kurzzeit-Wahlbeobachtungsdelegationen in Länder außerhalb der EU.” (Webseite des Europäischen Parlaments: Global Democracy Support, ohne Datum, S. 8, Arbeitsübersetzung ACCORD)
 
Jede Wahlbeobachtungsmission wird von einem EU-Parlamentsabgeordneten geleitet. Diese Missionen werden nur auf Einladung durch die Behörden des betreffenden Landes entsendet und dienen der Verstärkung einer bereits laufenden, längerfristigen Wahlbeobachtungsmission im Land. (Webseite des Europäischen Parlaments: Global Democracy Support, ohne Datum, S. 8-9)
 
Die Wahlbeobachtungsdelegationen des Europäischen Parlaments zielen darauf ab, “in Drittstaaten, in denen Wahlen und Volksabstimmungen stattfinden, die Legitimität von nationalen Wahlprozessen sowie das Vertrauen der Öffentlichkeit in Wahlen zu stärken, Wahlbetrug zu verhindern, einen besseren Schutz der Menschenrechte zu gewährleisten und zur Lösung von Konflikten beizutragen.” (Webseite des Europäischen Parlaments: Election Observation, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)
 
Finanzierung:
Der Haushalt des Europäischen Parlaments ist Teil des Gesamthaushalts der Europäischen Union und macht 1,2 % desselben aus (Webseite des Europäischen Parlaments: Der Haushalt: So schöpft das Europäische Parlament seine jährlichen Geldmittel optimal aus, ohne Datum).
 
Umfang der Berichterstattung:
Geografischer Schwerpunkt: Nicht-EU-Mitgliedstaaten in Europa, Afrika, Asien und Lateinamerika
Thematischer Schwerpunkt: politischer Hintergrund und rechtliche Rahmenbedingungen von Wahlen, Wahlverwaltung, Wählerregistrierung, Kandidatennominierungen, Wahlkämpfe, Medien, Partizipation von Frauen, Menschenrechtsthemen, Entwicklungen am Wahltag, Stimmzählung und andere Themen (siehe z. B. Europäisches Parlament: Election Observation Delegation to the Presidential, Parliamentary and Local Council Elections in Sierra Leone (07 March 2018); Report by Neena Gill CBE, Chair of the EP Delegation, Juni 2018).
 
Methodologie:
Die Berichte der Wahlbeobachtungsdelegationen des Europäischen Parlaments präsentieren Feststellungen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments, die z. B. auf Lagebesprechungen mit dem Kernteam der betreffenden EU-Wahlbeobachtungsmission, Vertretern der wichtigsten politischen Parteien, der Regierungsbehörden, der Wahlkommission, der Zivilgesellschaft sowie auf Beobachtungen von Abläufen in Wahllokalen am Wahltag basieren (siehe z. B. Europäisches Parlament: Report on the European Parliament Election Observation Delegation to the Harmonised Elections in Zimbabwe (28 July -1 August 2018), 2018, S. 3-4 und Europäisches Parlament: Election Observation Delegation to the Presidential, Parliamentary and Local Council Elections in Sierra Leone (07 March 2018); Report by Neena Gill CBE, Chair of the EP Delegation, Juni 2018).
 
„Die Aktivitäten der Wahlbeobachtungsmissionen des Europäischen Parlaments werden durch die Entscheidung der Präsidentenkonferenz vom 13. September 2012 geregelt, in der klare Kriterien und Verfahrensweisen für Wahlbeobachtungsdelegationen festgelegt werden“ (Webseite des Europäischen Parlaments: Election Observation, ohne Datum). Diese Entscheidung ist unter folgendem Link aufrufbar: http://www.epgencms.europarl.europa.eu/cmsdata/upload/e0f9ac2a-b44c-4fba-8415-e3e4d77241de/Decision-of-the-European-Parliament-Conference-of-Presidents_13-September-2012_EN.pdf
 
Darüber hinaus führt das Europäische Parliament „seine Wahlbeobachtungen gemäß der Grundsatzerklärung für internationale Wahlbeobachtungsmissionen und dem Verhaltenskodex für internationale Wahlbeobachter durch, die 2007 vom Europäischen Parliament angenommen und befürwortet wurden” (Webseite des Europäischen Parlaments: Election Observation, ohne Datum). Dieses Dokument ist unter folgendem Link aufrufbar: https://www.ndi.org/sites/default/files/1923_declaration_102705_0.pdf
 
Sprache(n), in der/denen die Quelle publiziert:

Die Berichte der Wahlbeobachtungsmissionen des Europäischen Parlaments sind in englischer Sprache verfasst.
 
Zugriff auf alle Links am 23. Jänner 2019.
ecoi.net Zusammenfassung:
Artikel zu politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Themen in europäischen Ländern. Informationen zu Parlamentsabgeordneten und parlamentarischen Vorgängen. Zugang zu Dokumenten des Europäischen Parlaments sowie des Rats und der Europäischen Kommission. Sprachen: meiste Sprachen der Europäischen Union
Homepage:
http://www.europarl.europa.eu/
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