Europarat – Europäisches Komitee für Soziale Rechte (Council of Europe – European Committee of Social Rights, CoE-ECSR)
http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/socialcharter/ECSR/ECSRdefault_en.asp

Letzte Aktualisierung dieser Quellenbeschreibung: 18. November 2014
 
In einem Satz: Der Europäische Ausschuss für Sozialrechte (European Committe for Social Rights, CoE-ECSR) ist eine Einrichtung zur Überwachung der Einhaltung der Europäischen Sozialcharta von 1961 (und ihrer überarbeiteten Fassung von 1996) durch die Mitgliedstaaten des Europarates.
 
Abdeckung auf ecoi.net:
Wöchentliche Abdeckung für Länder der Prioritäten A-C.
 
Leitbild/Mandat/Ziele:
„Die Aufgabe des ECSR lautet, die Einhaltung der Bestimmungen der Europäischen Sozialcharta durch die Mitgliedstaaten auf Ebene des Rechts und der Praxis zu kontrollieren.
In Bezug auf Staatenberichte erarbeitet das Komitee Schlussfolgerungen; in Bezug auf Kollektivbeschwerden verabschiedet es Beschlüsse.
Der Ausschuss besteht aus 15 unabhängigen, unparteiischen ExpertInnen, die vom Ministerkomitee für eine Amtszeit von 6 Jahren, mit der Möglichkeit einer einmaligen Wiederwahl, gewählt werden.“ (CoE-Website: The European Committee of Social Rights (ECSR), About the Committee, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)
 
Finanzierung:
Budget des Europarates.
 
Umfang der Berichterstattung:
Geografischer Fokus: 47 Mitgliedstaaten des Europarates (siehe CoE-Website)
Thematischer Fokus: In der Europäischen Sozialcharta festgelegte Soziale Rechte
 
Methodologie:
"Die Vertragsstaaten unterbreiten regelmässig einen Bericht, der darstellt, wie sie die Charta in Recht und Praxis umsetzen. Jeder Bericht betrifft einen Teil der akzeptierten Bestimmungen der Charta.
Der Ausschuss prüft die Situation in den Staaten und entscheidet über die Konformität der nationalen Situation mit der Charta. Seine “Schlussfolgerungen” werden jedes Jahr veröffentlicht.
Wenn ein Staat infolge einer auf Nichtkonformität mit der Charta lautenden Entscheidung des Ausschusses keine Massnahmen ergreift, richtet das Ministerkomitee eine Empfehlung an diesen Staat mit der Aufforderung, die rechtliche oder tatsächliche Situation zu ändern. Die Arbeit des Ministerkomitees wird durch einen Regierungsausschuss bestehend aus Regierungsvertretern der Vertragsstaaten der Charta vorbereitet, die von Vertretern der Europäischen Arbeitgeber- und Gewerkschaftsverbände mit Beobachterstatus unterstützt werden."
(CoE-Website: Die Sozialcharta auf einen Blick; http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/socialcharter/presentation/charterglance/German.pdf, S. 19)
 
Sprachen, in denen die Quelle publiziert:
Englisch, einige Berichte sind auf Französisch verfügbar
 
Weitere Informationen:

Die Europäische Sozialcharta, 3. Mai 1996
http://www.coe.int/T/DGHL/Monitoring/socialCharter/Presentation/ESCRBooklet/German.pdf
 
Alle auf ecoi.net verfügbaren Dokumente dieser Quelle: http://www.ecoi.net/de/source/3485
 
Zugriff auf alle Links am 22. Oktober  2014
 
Homepage:
http://www.coe.int/t/e/human_rights/esc/
Suche:
Alle auf ecoi.net verfügbaren Dokumente dieser Quelle