Konfliktporträt: Simbabwe

Die Wahlen Ende Juli 2013 haben eher zu einer Verschlechterung der politischen, wirtschaftlichen und humanitären Situation Simbabwes beigetragen. Durch massive Wahlfälschung sicherte sich die langjährige Regierungspartei Zimbabwe African National Union – Patriotic Front (Zanu-PF) eine unglaubwürdige Zweidrittelmehrheit.
 

Aktuelle Konfliktsituation

Bei den Wahlen im Juli 2013 konnte der seit 1987 amtierende Präsident, Robert Mugabe, laut offiziellem Wahlergebnis 61% der Stimmen auf sich vereinen. Der bisherige Premierminister, Morgan Tsvangirai, erreicht nur 34% der Stimmen. Die Umfragen hatten noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden Kandidaten vorhergesagt (Afrobarometer 2012). Im Parlament erzielte die Partei Mugabes, die ZANU-PF, 197 Sitze (2008: 99 Sitze). Dagegen kam die Partei Tsvangirais, die Movement for Democratic Change (MDC), lediglich auf 70 Mandate. Dank ihrer Mehrheit kann die Zanu-PF nun auch die gerade novellierte Verfassung wieder ändern, in der erstmals Grundrechte festgeschriebenen worden waren. Damit ist einer der wenigen Erfolge der Koalitionsregierung gefährdet. Jahrelang hatten die Koalitionspartner um die neue Verfassung gerungen. Erst im März 2013 war sie in einem Referendum von über 90% der Wähler befürwortet worden.

Angesichts der überraschenden Stimmengewinne Mugabes und der Zanu-PF verweigerten internationale und regionale Wahlbeobachter der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) und der Afrikanischen Union (AU) den Wahlen die Bezeichnung "frei und fair"; sie sprachen lediglich von freien und friedlichen Wahlen, auch wenn die simbabwischen Staatsmedien dies gerne anders darstellen.

Die Liste der Vorwürfe, bei den Wahlen betrogen zu haben, die seitens der Zivilgesellschaft, der Opposition und westlicher Länder (anfangs auch von Botswana), erhoben werden, ist lang: Im Vorfeld der Wahlen kam es zu massiven Einschüchterungen der Wähler. Im Fall der Stimmabgabe für die Opposition mussten Wähler damit rechnen, nicht bei der Verteilung der dringend benötigten Nahrungsmittel- und Saatguthilfen berücksichtigt zu werden. Auch wurde der Zivilgesellschaft eine vollständige Einsicht in die elektronische Version des Wahlregisters verwehrt. Erste Untersuchungen zeigen, dass im Register über eine Million "ghost voters" aufgeführt werden, die bereits verstorben oder verzogen sind. Außerdem sind in einem Drittel der Wahlkreise mehr Wähler als Einwohner verzeichnet. Schließlich sind zwei Millionen junge Menschen, die als potenzielle Wähler der MDC gelten, nicht registriert worden (RAU: Juli 2013; Matyzak: 2013).

Trotz offensichtlichen Wahlbetrugs gab es seitens der Opposition, konkret der MDC und der Zivilgesellschaft, keine nennenswerte Mobilisierung gegen das Wahlergebnis. Stattdessen ist der Kampf um die Nachfolge des 89-jährigen Mugabe innerhalb der Zanu-PF in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt: Ende November 2013 standen sich die beiden aussichtsreichsten Nachfolgekandidaten bei den Provinzwahlen der Zanu-PF gegenüber. Vizepräsidentin Joyce Mujuru repräsentiert den moderaten Flügel der Partei. Ihr Kontrahent ist Justizminister Emmerson Mnangagwa (zuvor Verteidigung), der mit Unterstützung der Spitzen des Sicherheitsapparates (sog. Securocrats) die Hardliner anführt. Ähnlich wie auf nationaler Ebene wurde auch hier mit harten Bandagen gekämpft. Nach ihrem Wahlsieg weiß die Vizepräsidentin nun neun der zehn Provinzen hinter sich, und könnte 2014 beim Wahlkongress der Partei zur Nachfolgerin Mugabes ernannt werden.

In wirtschaftlicher Hinsicht ist der Wahlsieg der Zanu-PF eine Katastrophe. In der Vergangenheit versuchte die Partei, durch ein Indigenisierungsgesetz Wählerstimmen zu mobilisieren und auf diese Weise das eigene Patronagesystem am Leben zu halten. Das Gesetz schreibt vor, dass 51% der Anteile ausländischer Firmen in die Hände schwarzer Simbabwer überführt werden müssen. Damit setzt die Partei die dringend benötigten Auslandsinvestitionen aufs Spiel, die das Land braucht, um die Wirtschaft, die 2008 fast kollabiert wäre, wieder in Schwung zu bringen.

Heute steuert die wirtschaftliche Situation Simbabwes erneut auf eine Krise zu: Das Wirtschaftswachstum ist von 9,6% (2010) auf 3,4% (Voraussage 2013) gefallen, die Banken stehen vor einem Cash-Problem, die Auslastung der Betriebe liegt bei weniger als 40%, Firmen schließen aufgrund hoher Produktionskosten (veraltete Ausstattung, unregelmäßige Strom- und Wasserversorgung, usw.). Dies schlägt sich in einem weiteren Anstieg der chronisch hohen Arbeitslosenzahlen auf ca. 85% und der Stagnation der Armutszahlen bei über 70% der Bevölkerung nieder.
 

Ursachen und Hintergründe

Die Zanu-PF begründet ihre Legitimität als alleinige Herrschaftsmacht in Simbabwe auf ihren Kampf gegen die überwiegend britisch-stämmige Siedleroligarchie (1964-1979). Oberstes Ziel der ehemaligen Befreiungsorganisation, die sich nie in eine moderne Partei gewandelt hat, ist der Machterhalt. Um diesen zu garantieren, muss ein ausgeklügeltes Repressions- und Patronagesystem (Landbesitz, Firmenanteile, Erlös aus dubiosen Minengeschäften) aufrechterhalten werden.

Im Jahr der Unabhängigkeit 1980 schien Simbabwe (vormals Südrhodesien) auf Erfolgskurs zu sein. Angesichts einer positiven sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung (u.a. Ausbau des Bildungs- und des Gesundheitssektors) wurden im Ausland die zunehmenden Beeinträchtigungen und Gefahren für die demokratische Entwicklung nicht wahrgenommen. Dazu gehörten vor allem das Massaker an der ethnischen Minderheit der Ndebele Anfang der 1980er mit ca. 20.000 Todesopfern sowie die erzwungene Verschmelzung der ZAPU (Zimbabwe African People's Union, mehrheitlich Ndebele) mit der Zanu-PF im Jahr 1987 zu einer De-facto-Einparteienherrschaft.

Im Wirtschaftsbereich überstiegen bereits in den 1980er Jahren die öffentlichen Ausgaben bei weitem die Einnahmen. Die daraufhin eingeleitete Sparpolitik der Weltbank hatte niedrigere Löhne, steigende Arbeitslosigkeit und Armut zur Folge. Auf politischer Ebene wurde das Mugabe-Regime durch die aufstrebende Zivilgesellschaft und Opposition immer stärker herausgefordert. Letztere rekrutierte sich mehrheitlich aus der jüngeren und besser ausgebildeten städtischen Mittelschicht sowie aus Gewerkschaftsmitgliedern, die von der Wirtschaftskrise besonders betroffen waren. Die 1999 gegründete MDC erzielte bei den Wahlen im Jahr 2000 aus dem Stand heraus 57 der 120 Parlamentssitze und wurde damit zu einer realen Bedrohung für die Alleinherrschaft der Zanu-PF.

Um von den wirtschaftlichen und politischen Schwierigkeiten abzulenken, initiierte die Regierung die "Landreform" (ab 2000). In deren Verlauf wurden Farmen im Besitz der weißen Minderheit geplündert und enteignet und 350.000 Farmarbeiter vertrieben. Die Bilder von erschossenen weißen Farmern begründeten in den westlichen Staaten den Paria-Status des Regimes. Der darauffolgende Niedergang des Nahrungsmittelsektors wirkte sich verhängnisvoll auf die gesamte wirtschaftliche Entwicklung aus. Dem einstigen Getreideexporteur fehlten nun Devisen, weshalb die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln, Trinkwasser, Benzin, Strom, Medikamenten usw. nicht mehr gewährleistet werden konnte. Von dieser wirtschaftlichen und humanitären Krise – im September 2008 wies das Land eine Hyperinflation von 231 Mio.% auf, das BSP war seit 2000 um gut ein Drittel gesunken – hat sich das Land trotz erfolgreicher Bekämpfung der Hyperinflation durch die Einführung des US-Dollars bis heute nicht erholt.

Die Arbeitslosen- und Armutszahlen sind konstant hoch geblieben, die Auslandsschulden sind auf 6 Mrd. USD gestiegen, das Land weist nach Nigeria und Ägypten die höchste Korruptionsrate auf (Afrobarometer 2013). Laut FAO benötigen 2014 mehr als zwei Millionen Menschen Nahrungsmittelhilfe (Stand November 2013). Lehrer stehen erneut vor Streiks für bessere Löhne, da sie weniger als der durchschnittliche nationale Warenkorb (540 USD) verdienen. Die Zahl derer, die das Land verlassen und sich in Südafrika oder anderen Nachbarländern eine bessere Zukunft erhoffen, steigt erneut. Experten gehen davon aus, dass das vom Finanzminister für 2014 prognostizierte Wirtschaftswachstum von 6% bar jeder Realität ist.
 

Bearbeitungs- und Lösungsansätze

Momentan ist keine Lösung des Konflikts in Sicht. Seitens der MDC wird bereits auf einen möglichen Wahlsieg 2018 spekuliert, da sie der Zanu-PF nicht zutraut, ihre zahlreichen Wahlversprechungen (z.B. Schaffung von zwei Mio. Arbeitsplätzen in fünf Jahren) einzulösen. Innovative Ideen aus der Zivilgesellschaft scheitern immer wieder an ihren geringen Mobilisierungsmöglichkeiten und internen Konkurrenzen. Vieles wird davon abhängen, wie sich innerhalb der Zanu-PF der Kampf um die Nachfolge Mugabes entwickelt.

Die verstärkte externe Einflussnahme durch Länder wie China, Russland und Indien hat sich durch die Entdeckung von Diamantenfeldern und die Veräußerung der Bodenschätze des Landes (Platin, Gold, Kohle, usw.) gegen Kredite oder auch Waffen (China, Russland) weiter verstärkt. Hohe Funktionäre der Zanu-PF sowie das Militär sind am Abbau der Diamanten, die meist am Fiskus vorbei aus dem Land geschleust werden, direkt beteiligt (AC 2012).

Die seit 2001 verfolgte Sanktionspolitik westlicher Staaten wie auch der EU kann als gescheitert betrachtet werden. Die Wirksamkeit der Sanktionen war gering. Zudem gelang es dem Mugabe-Regime, durch geschickte Propaganda der Sanktionspolitik die Schuld am wirtschaftlichen Niedergang des Landes zuzuschieben. Innerhalb der Partei trug sie sogar zu einem In-group-Effekt gegenüber dem Westen bei und schürte in der Region die Opferrolle Simbabwes, das, so die Propaganda – wie bereits zu Kolonialzeiten, erneut der Willkür des Westens ausgesetzt sei. Diese Argumentation gemeinsam mit dem Charisma Mugabes als Befreiungsheld steht einer nachhaltigen Konfliktlösung, angestoßen durch afrikanische Staaten, immer noch im Wege.

Hinzu kommt, dass sich seitens der SADC, die sich in den letzten Jahren nachdrücklicher engagierte als zuvor, eine Ernüchterung hinsichtlich der Reichweite externer Einflussnahme eingetreten ist: Offensichtlich hatte Südafrika den Widerstand Mugabes und seiner Hardliner unter- und die MDC überschätzt. So konnte die SADC nicht verhindern, dass letztlich schon 2013 gewählt wurde, ohne dass wichtige politische Reformen vollzogen worden waren, wie z.B. eine unabhängige Wahlkommission, die Garantie von Medien- und Versammlungsfreiheit, das Ende der politischen Gewalt, usw.
 

Geschichte des Konflikts

Die Entwicklung des Konflikts vollzog sich bisher in zwei Phasen. Die erste Phase begann 1980 mit der Unabhängigkeit und endete im Jahr 2000 mit der Formierung der politischen und zivilgesellschaftlichen Opposition gegen die Herrschaft Mugabes und der Zanu-PF. Die beiden sichtbarsten Zeichen waren die Ablehnung des von Mugabe vorgelegten Entwurfs einer neuen Verfassung durch eine Mehrheit der Bevölkerung und die Etablierung der MDC als starke politische Opposition im Parlament.

Auf die massive Infragestellung seiner Macht reagierte das Regime mit brutalen Angriffen und systematischer Repression gegen die demokratischen Kräfte des Landes – von den Parteien über die Gewerkschaften bis hin zur Zivilgesellschaft. Vor allem Mitglieder und Anhänger der MDC und anderer regierungskritischer Kreise wurden eingeschüchtert und sogar getötet. Damit begann die zweite Phase. Sie dauerte bis zum Beginn der "Einheitsregierung" von Zanu-PF und MDC im Jahr 2009. In diesem knappen Jahrzehnt ließ das Regime nichts unversucht, um jegliche Opposition einzuschüchtern und ihren eigenen Rückhalt, vor allem in der ländlichen Bevölkerung, zurückzugewinnen. Ein Mittel hierzu war auch die Durchführung der lange verschleppten "Landreform" und die damit verbundene Vertreibung der weißen Siedler.

Der wirtschaftliche Niedergang und die zunehmend autoritäre Herrschaft von Mugabe und seiner Partei bewirkten jedoch das genaue Gegenteil. Im März 2008 ging die MDC als klarer Sieger sowohl aus den Parlamentswahlen als auch aus der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen hervor. Die Antwort war wiederum eine brutale Vergeltungsaktion der Zanu-PF, die durch den staatlichen Sicherheitsapparat und seine paramilitärischen Agenten (Jugendmilizen, Kriegsveteranen) ausgeführt wurde. Angesichts der 200 Todesopfer und zahlreichen Verletzten, v.a. durch Verstümmelungen, zog sich Tsvangirai aus der Präsidentschaftswahl zurück. Mugabe ging ohne Herausforderer in die Wahl und ließ sich als Präsident bestätigen.

Um die Lage zu entspannen, drängte die SADC, angeführt durch den damaligen südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki, der der Zanu-PF freundlich gesonnen war, auf eine Koalitionsregierung mit Mugabe als Präsident und Tsvangirai als Premierminister. Die "Zwangsheirat" zwischen Zanu-PF und MDC führte zu einer vorläufigen politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung – nicht zuletzt dank des Engagements des MDC-Finanzministers und seiner Kontakte zu internationalen Finanzinstitutionen. Politische Reformen, wie im Koalitionsabkommen vom 15.9.2008 festgeschrieben, scheiterten jedoch regelmäßig am Widerstand der Zanu-PF. Auch in der Koalitionsregierung kontrollierte die Partei den Sicherheitsapparat (Militär, Polizei, Geheimdienst). Menschenrechtsverletzungen gegen Anhänger und Sympathisanten der MDC gehörten nach wie vor zum politischen Alltag.
 

Literatur

Africa Confidential (2012): Zimbabwe. Zanu-PF’s gem of a campaign, Africa Confidential, Vol. 53, No. 23, 16 November 2012.

Dickow, Helga/ Masunungure, Eldred/ Schlee, Beatrice (2007): Zimbabwe: A case of resilient authoritarianism. Citizens' attitudes, leaders' opinion, and conjectures on a democratic transition, Letters from Byblos, 15, Byblos: International Centre for Human Sciences.

Masunungure, Eldred/ Shumba, Jabusile M. (Hrsg.) (2012): Zimbabwe mired in Transition. Institute for a Democratic Alternative for Zimbabwe (IDAZIM), Weaver Press: Harare.

Matyszak, Derek (2010): Law, Politics and Zimbabwe’s "Unity" Government, Konrad-Adenauer Stiftung/ Research and Advocacy Unit (RAU), Weaver Press: Harare.

Matyszak, Derek (2009): Die Verhandlungen und das Abkommen zur Teilung der Macht in Simbabwe, in: KAS-Auslandsinformationen 25 (2009), Vol. 25, No. 1, S. 97-129.

Meredith, Martin (2007): Mugabe: Power, plunder and the struggle for Zimbabwe, New York: Public Affairs.

Raftopoulous, Brian/ Mlambo, Alois (Hrsg.) (2009): Becoming Zimbabwe: A history from the pre-colonial period to 2008, Harare: Weaver Press.

Sachikonye, Lloyd (2011): When a state turns on its citizens. 60 years of institutionalized violence and political culture, Auckland Park: Jacana Media.

Schlee, Beatrice (2010): Überlebensmechanismen in Zeiten größter Krisen: Simbabwe, in: Albrecht, Holger/ Frankenberger, Rolf (Hrsg.): Autoritarismus Reloaded. Neuere Ansätze und Erkenntnisse der Autokratieforschung, Weltregionen im Wandel, Bd. 10, Baden Baden: Nomos, S. 351-370.

Schlee, Beatrice (2007): Zimbabwe: die Überlebenskünstler – eine Lektion in Sachen Machterhalt, in: Molt, Peter (Hrsg.): Kulturen und Konflikte im Vergleich: Comparing Cultures and Conflicts. Festschrift für Theodor Hanf, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, S. 562-576.
 

Links

» Afrobarometer (2012): Voting intentions in Zimbabwe, a margin of terror? Briefing Paper No. 103, Bratton, Michael/ Masunungure, Eldred, August 2012«.

»Bertelsmannstiftung, BTI (2012): Zimbabwe Country Report, Gütersloh. Bertelsmannstiftung«

»International Crisis Group (2013): Zimbabwe’s Elections: Mugabe’s Last Stand. Policy Briefing, Africa Briefing No. 95. Johannesburg, Brussels, 29 July 2013.«

»Matyszak, Derek (2013): Fairly Fair: The 2013 Elections, Research and Advocacy Unit (RAU).«

»RAU (2013): An Audit of Zimbabwe’s 2013 Voters’ Roll. Research and Advocacy Unit (RAU), July 2013.«

 

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