24. Jänner 2025

Inhaltsverzeichnis

Haftbedingungen allgemein

Haftbedingungen für Frauen

Quellen

Anhang

Kurzbeschreibungen zu den in dieser Anfragebeantwortung verwendeten Quellen sowie Ausschnitte mit Informationen aus diesen Quellen finden Sie im Anhang.

Haftbedingungen allgemein

Der jährliche Menschenrechtsbericht des US-Außenministeriums (Berichtszeitraum 2023) enthält allgemeine Informationen zu den Haftbedingungen in Peru. Die Haftbedingungen seien aufgrund von Überbelegung, unhygienischen sanitären Verhältnissen und unzureichendem Zugang zu medizinischer Versorgung im Allgemeinen hart. Im April 2023 habe das Nationale Institut für Strafvollzug (Instituto Nacional Penitenciario, INPE) gemeldet, dass mehr als 91.000 Gefangene im Strafvollzug in 68 Anstalten untergebracht seien, die für 41.000 Gefangene ausgelegt seien. Im größten Gefängnis des Landes, der Haftanstalt Miguel Castro Castro, besser bekannt als Lurigancho-Gefängnis, habe die Belegung die zulässige Kapazität um fast das Dreifache überstiegen. Viele Gefangene hätten nur zeitweise Zugang zu Trinkwasser gehabt. Die Waschmöglichkeiten seien oft unzureichend, die Kücheneinrichtungen seien unhygienisch gewesen, und die Gefangenen hätten häufig in den Gängen und Gemeinschaftsräumen geschlafen, da es an ausreichendem Zellenraum fehle. In den meisten Gefängnissen habe es nur begrenzten Zugang zu medizinischer Versorgung gegeben, was zu Verzögerungen bei der Diagnose von Krankheiten geführt habe. Unabhängige und staatliche Behörden hätten glaubwürdige Misshandlungsvorwürfe untersucht. Die Regierung habe Überwachungsbesuche durch unabhängige Beobachter·innen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts, einschließlich unangekündigter Besuche, zugelassen (USDOS, 23. April 2024, Section 1c).

Auch der UN-Menschenrechtsausschuss (UN Human Rights Committee) schreibt in seinen abschließenden Bemerkungen zum Staatenbericht Perus vom April 2023, dass der Ausschuss die Bemühungen des Vertragsstaates zur Kenntnis nehme, die Überbelegung der Gefängnisse während der Coronavirus-Pandemie (COVID-19) zu reduzieren. Der Ausschuss sei jedoch nach wie vor besorgt über die anhaltend hohe Überbelegung im Strafvollzugssystems, wobei einige Gefängnisse eine Belegungsrate von über 400 Prozent aufweisen würden, sowie über die hohe Zahl von Personen, denen die Freiheit entzogen sei, ohne dass sie verurteilt worden seien oder die sich in Untersuchungshaft befänden. Er bedauere den Mangel an Informationen über die Anwendung von Maßnahmen ohne Freiheitsentzug als Alternative zur Inhaftierung. Der Ausschuss stelle auch mit Besorgnis fest, dass viele Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, keinen angemessenen Zugang zu Nahrung, sauberem Wasser und medizinischer Versorgung hätten. Darüber hinaus seien die Informationen über die Haftbedingungen von Personen, gegen die wegen der mutmaßlichen Begehung einer terroristischen Straftat ermittelt werde, beunruhigend. Einige von ihnen seien in 1,5 x 2 Meter großen Zellen untergebracht (UN Human Rights Committee, 5. April 2023, S. 8).

Haftbedingungen für Frauen

Auf der Website von World Prison Brief (WPB), einer Datenbank mit Informationen zu Haftanstalten weltweit, findet sich eine Tabelle zur weiblichen Gefangenenpopulation. Diese zeigt eine steigende Tendenz bei der Anzahl weiblicher Gefangener in Peru über die erfassten Jahre (2001-2024). Dabei wird nicht nur die absolute Zahl der weiblichen Gefangenen dargestellt, sondern auch ihr Anteil an der gesamten Gefangenenpopulation, der über die Jahre zwischen 5 Prozent und 7,6 Prozent variiert. Für das Jahr 2024 wird die Zahl der weiblichen Gefangenen mit 5.132 angegeben. Das entspreche einem Anteil von 5,2 Prozent an der gesamten Gefangenenpopulation (WPB, ohne Datum). Das Nationale Institut für Strafvollzug in Peru gibt die Zahl der weiblichen Gefangenen im Juli 2024 mit 5.129 an (INPE, Juli 2024, S. 13).

Martínez-Álvarez & Sindeev veröffentlichen im Jänner 2022 eine Studie über die Erfahrungen inhaftierter Mütter, die mit ihren Kindern im Frauengefängnis Chorrillos in Lima leben. Für die Studie seien 13 Interviews geführt worden. Die Erfahrungen der Frauen seien überwiegend negative zwischenmenschliche Erfahrungen gewesen, die mit verschiedenen individuellen Aspekten sowie mit Haftbedingungen und der Behandlung in den Gefängnissen zusammenhängen würden. Es seien gravierende Mängel bei der Gesundheitsversorgung von Gefangenen und Kindern festgestellt worden, wobei schlechter Umgang und Gleichgültigkeit seitens des Personals im Vordergrund gestanden hätten (Martínez-Álvarez & Sindeev, 17. Jänner 2022).

Die Studie enthält auch allgemeine Informationen über die Situation von Frauen in Gefängnissen. Die Informationen beziehen sich teilweise auf die Situation von Frauen in Gefängnissen weltweit und nicht speziell auf Peru. Da weibliche Gefangene eine Minderheit darstellen würden, sei Diskriminierung innerhalb des Haftsystems weit verbreitet. Ihre besonderen Bedürfnisse und Charakteristika würden nicht berücksichtigt, und es gebe nachteilige Unterschiede in Bezug auf Struktur, Behandlung und Gesundheitsversorgung. Frauen, die inhaftiert würden, gehörten in der Regel sozial, bildungsmäßig und wirtschaftlich benachteiligten Gruppen an und würden an einer Reihe von physischen und psychischen Erkrankungen leiden. Die Vulnerabilität dieser Gruppe zeige sich bereits bei ihrer Verhaftung, da sie eingeschüchtert und gezwungen werden könnten, Erklärungen zu unterschreiben, die schwerwiegende rechtliche Folgen hätten. Sie könnten auch sexuellem Missbrauch und anderen Formen von Gewalt ausgesetzt sein. Darüber hinaus seien viele inhaftierte Frauen die einzige oder die wichtigste Person, die für ihre Familien verantwortlich sei, und die plötzliche Trennung von ihren Angehörigen könne eine sehr negative Reaktion hervorrufen. Im Vergleich zu männlichen Gefangenen sei die körperliche und psychische Gesundheit von weiblichen Häftlingen eher durch Überbelegung, mangelnde Hygiene und unzureichende Ernährung beeinträchtigt, wobei letztere einer der Hauptrisikofaktoren für chronische, nicht übertragbare Krankheiten sei, die durch eine unangemessene und unzureichende medizinische Versorgung noch verschlimmert würden. In vielen Ländern seien die Gesundheitsdienste in Haftanstalten schlecht ausgestattet, personell unterbesetzt und würden über zu wenig Ressourcen verfügen, was zu einem ungleichen Zugang zur Gesundheitsversorgung führe und die Grundrechte verletze. Das peruanische Gefängnissystem entspreche weder den internationalen Standards noch den verfassungsmäßigen Garantien zum Schutz der Rechte der Gefangenen. Eine der strukturellen Hauptursachen sei die kritische Überbelegung, die sich noch stärker auf gefährdete Gruppen auswirke. Im Juni 2020 hätten die Strafvollzugsanstalten des Nationalen Gefängnisinstituts von Peru (Instituto Nacional Penitenciario, INPE) einen Überbelegungsgrad von 126 Prozent erreicht (Martínez-Álvarez & Sindeev, 17. Jänner 2022). In einem Bericht von OHCHR vom März 2023 erwähnt ein Experte des Menschenrechtsausschusses, dass es Verbesserungen der Gefängnisinfrastruktur gegeben habe, um Überbelegung zu vermeiden. Berichten zufolge seien aber keine weiteren Verbesserungen erfolgt. In einigen Fällen liege die Überbelegung der Gefängnisse bei 400 Prozent (OHCHR, 7. März 2023). Im Juli 2024 nennt INPE eine Überbelegung von 135 Prozent (INPE, Juli 2024, S. 13).

Die Zahl der Ärzt·innen und anderer medizinischer Fachkräfte in den Gefängnissen liege weit unter dem tatsächlichen Bedarf, was durch andere Faktoren wie prekäre Arbeitsbedingungen, einem gravierenden Mangel an lebenswichtigen Medikamenten und medizinischem Material sowie einem Mangel an Krankenwagen, von denen die wenigen vorhandenen veraltet und in schlechtem Zustand seien, noch verschärft werde. Der Abbruch der sozialen Beziehungen und die mangelnde oder fehlende Unterstützung durch die Familie hätten auch sehr negative Auswirkungen auf die inhaftierten Frauen, insbesondere wenn sie Mütter seien, und würden sich negativ auf ihre spätere Wiedereingliederung auswirken (Martínez-Álvarez & Sindeev, 17. Jänner 2022).

Informationen zur Gesundheitslage von inhaftierten Frauen finden sich auch in den folgenden Studien, die zwischen 2018 und 2023 veröffentlicht wurden:

·      Esteban-Febres, Silvia et al.: Psychological distress of inmates at a women's prison in Lima after the first wave of COVID-19 in November 2020, 30. Oktober 2023
https://scielo.isciii.es/scielo.php?pid=S2013-64632023000200003&script=sci_arttext&utm_source=chatgpt.com

·      Hernández-Vásquez, A. & Rojas-Roque, C.: Diseases and access to treatment by the Peruvian prison population: an analysis according to gender, 20. April 2020
https://pmc.ncbi.nlm.nih.gov/articles/PMC7307651/

·      Meggo, Ysis Judith Roa & Chauca, NYB: Sexual health of women prisoners in Peru: it is an issue of interest to public health?, 9. April 2018
https://medcraveonline.com/MOJWH/sexual-health-of-women-prisoners-in-peru-it-is-an-issue-of-interest-to-public-health.html

In einem Bericht von OHCHR zur Menschenrechtslage im Zusammenhang mit den Protesten in Peru vom Oktober 2023 wird erwähnt, dass OHCHR Fälle von drei Frauen in einer Haftanstalt dokumentiert habe, die von Beamtinnen gezwungen worden seien, sich zu entkleiden, angeblich im Rahmen einer medizinischen Untersuchung. Die Frauen, die Quechua und Aymara gesprochen hätten, hätten gesagt, dass sie sich durch den Vorfall gedemütigt gefühlt hätten (OHCHR, 19. Oktober 2023).

Der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (UN Committee on the Elimination of Discrimination against Women, CEDAW) zeigt sich in seinen Schlussbemerkungen besorgt über die Haftbedingungen von Frauen im Freiheitsentzug. Insbesondere sei der Ausschuss besorgt über den Mangel an angemessenen Dienstleistungen für schwangere Frauen und Frauen mit Kindern, Mädchen, lesbische, bisexuelle und transsexuelle Frauen und intersexuelle Personen, Migrantinnen, indigene Frauen, afro-peruanische und andere Frauen afrikanischer Abstammung, Frauen mit Behinderungen, Frauen mit HIV/AIDS und Frauen mit anderen Krankheiten wie Tuberkulose in Haft (CEDAW, 1. März 2022, S. 16).

Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 24. Jänner 2025)

·      Esteban-Febres, Silvia et al.: Psychological distress of inmates at a women's prison in Lima after the first wave of COVID-19 in November 2020, 30. Oktober 2023
https://scielo.isciii.es/scielo.php?pid=S2013-64632023000200003&script=sci_arttext&utm_source=chatgpt.com

·      CEDAW - UN Committee on the Elimination of Discrimination Against Women: Concluding observations on the ninth periodic report of Peru [CEDAW/C/PER/CO/9], 1. März 2022
https://www.ecoi.net/en/file/local/2070816/N2227395.pdf

·      Hernández-Vásquez, A. & Rojas-Roque, C.: Diseases and access to treatment by the Peruvian prison population: an analysis according to gender, 20. April 2020
https://pmc.ncbi.nlm.nih.gov/articles/PMC7307651/

·      HRC – Human Rights Council: Visit to Peru. Report of the Special Rapporteur on the rights to freedom of peaceful assembly and of association, Clément Nyaletsossi Voule [A/HRC/56/50/Add.10], 20. Mai 2024
https://www.ecoi.net/en/file/local/2111138/g2407909.pdf

·      INPE - Instituto Nacional Penitenciario: Informe Estadístico Julio 2024, Juli 2024
https://siep.inpe.gob.pe/Archivos/2024/Informes%20estadisticos/informe_estadistico_julio_2024.pdf

·      Martínez-Álvarez, BM & Sindeev, A: Experiences of incarcerated mothers living with their children in a prison in Lima, Peru, 2020: a qualitative study, 17. Jänner 2022
https://scielo.isciii.es/scielo.php?pid=S2013-64632021000300098&script=sci_arttext&utm_source=chatgpt.com

·      Meggo, Ysis Judith Roa & Chauca, NYB: Sexual health of women prisoners in peru: it is an issue of interest to public health?, 9. April 2018
https://medcraveonline.com/MOJWH/sexual-health-of-women-prisoners-in-peru-it-is-an-issue-of-interest-to-public-health.html

·      OHCHR - Office of the High Commissioner for Human Rights: In Dialogue with Peru, Experts of the Human Rights Committee Commend Advances in Promoting Gender Equality, Raise Issues Concerning the Trial of Former President Pedro Castillo and Alleged Human Rights Violations Occurring During Recent Demonstrations, 7. März 2023
https://www.ohchr.org/en/news/2023/03/dialogue-peru-experts-human-rights-committee-commend-advances-promoting-gender

·      OHCHR – Office of the High Commissioner for Human Rights: Observations on the human rights situations in the context of the protest of Peru, 19. Oktober 2023
https://www.ecoi.net/en/file/local/2099646/Peru-Report-2023-10-18-EN.pdf

·      UN Human Rights Committee: Concluding observations on the sixth periodic report of Peru [CCPR/C/PER/CO/6], 5. April 2023
https://www.ecoi.net/en/file/local/2093817/G2306067.pdf

·      USDOS – US Department of State: 2023 Country Report on Human Rights Practices: Peru, 23. April 2024
https://www.ecoi.net/de/dokument/2107752.html

·      WPB – World Prison Brief: World Prison Brief data, South America, Peru, ohne Datum
https://www.prisonstudies.org/country/peru

 

Anhang: Quellenbeschreibungen und Informationen aus ausgewählten Quellen

Der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (UN Committee on the Elimination of Discrimination against Women, CEDAW) ist ein aus unabhängigen Expert·innen zusammengesetztes Organ der Vereinten Nationen, das die Umsetzung der UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau überwacht.

·      CEDAW - UN Committee on the Elimination of Discrimination Against Women: Concluding observations on the ninth periodic report of Peru [CEDAW/C/PER/CO/9], 1. März 2022
https://www.ecoi.net/en/file/local/2070816/N2227395.pdf

„The Committee is concerned about the conditions of detention faced by women deprived of their liberty, in particular the lack of adequate services to address the needs of pregnant women and women with children, girls, lesbian, bisexual and transgender women and intersex persons, migrant women, indigenous women, Afro-Peruvian and other Afrodescendent women, women with disabilities, women living with HIV/AIDS and women with other illnesses, such as tuberculosis, in detention. (CEDAW, 1. März 2022, S. 16)

Das Nationale Gefängnisinstitut von Peru (Instituto Nacional Penitenciario, INPE) ist eine öffentliche Einrichtung, die das nationale Strafvollzugssystem leitet und verwaltet.

·      INPE - Instituto Nacional Penitenciario: Informe Estadístico Julio 2024, Juli 2024
https://siep.inpe.gob.pe/Archivos/2024/Informes%20estadisticos/informe_estadistico_julio_2024.pdf

„En este documento del mes de julio de 2024, la diferencia entre la capacidad de albergue en los 69 establecimientos penitenciarios y la población penitenciaria intramuros es de 56,049 personas que representan el 135% de la capacidad de albergue, que en pocas palabras esta cantidad de internos no tendría cupo en el sistema penitenciario.” (INPE, Juli 2024, S. 9)

B.M. Martínez-Álvarez und A. Sindeev sind im Nationalen Gefängnisinstitut bzw. an der Norbert Wiener Private University in Lima tätig.

·      Martínez-Álvarez, B.M. & Sindeev, A.: Experiences of incarcerated mothers living with their children in a prison in Lima, Peru, 2020: a qualitative study, 17. Jänner 2022
https://scielo.isciii.es/scielo.php?pid=S2013-64632021000300098&script=sci_arttext&utm_source=chatgpt.com

„The experiences consisted of mostly negative intrapersonal experiences, related to different individual aspects and the conditions of confinement and prison treatment. Serious deficiencies perceived in the health care of inmates and children stand out, with emphasis on mistreatment and indifference on the part of the staff. Other factors involved in the construction of these experiences were identified. […]

Given that female inmates form a minority group, discrimination within the system is common. Their own special needs and characteristics are not taken into account, and there are unfavourable differences in terms of structure, treatment and health care. Women entering prison generally belong to socially, educationally and economically disadvantaged groups, and suffer from a range of physical and mental pathologies. The vulnerability of this group can be seen from the moment they are arrested, as they can be intimidated and coerced to sign declarations with serious legal consequences, or suffer sexual abuse and other forms of violence. Furthermore, many female inmates are the only or main person responsible for their families, and sudden separation from their loved ones can bring about an intensely negative reaction.

In comparison to male prisoners, the physical and mental health of female inmates is more likely to deteriorate as a result of overcrowding, lack of hygiene, inadequate nutrition, the last of these being one of the major risk factors for chronic non-communicable diseases, which are further aggravated by inappropriate and inadequate medical care. The prison healthcare services in many countries are poorly equipped, understaffed and lack resources, leading to imbalances in access to healthcare and violating fundamental rights.

The Peruvian prison system does not meet international standards or constitutional guarantees on the protection of inmates' rights. One of the main causes in structural terms is the critical level of overcrowding, which has an even greater effect on vulnerable groups. In June 2020, the penal institutions of the National Prison Institute of Peru (INPE) reached levels of overcrowding of 126%. The number of medical practitioners and other health professionals in prisons is way below what is really needed, further aggravated by other factors such as precarious working conditions, a severe shortage of essential medicines, medical materials and a shortage of ambulances, with the few that are available being obsolete and in poor condition.

The rupture of social connections, and poor or non-existent family support, also have extremely negative affective consequences for female inmates, especially if they are mothers, and have a negative impact on their subsequent rehabilitation.” (Martínez-Álvarez & Sindeev, 17. Jänner 2022)

Das Hohe Kommissariat der Vereinten Nationen für Menschenrechte (Office of the High Commissioner for Human Rights, OHCHR) ist eine Abteilung des Sekretariats der Vereinten Nationen mit dem Auftrag, Menschenrechte zu fördern und zu schützen sowie Menschenrechtsverletzungen zu verhindern.

·      OHCHR - Office of the High Commissioner for Human Rights: In Dialogue with Peru, Experts of the Human Rights Committee Commend Advances in Promoting Gender Equality, Raise Issues Concerning the Trial of Former President Pedro Castillo and Alleged Human Rights Violations Occurring During Recent Demonstrations, 7. März 2023
https://www.ohchr.org/en/news/2023/03/dialogue-peru-experts-human-rights-committee-commend-advances-promoting-gender

„Another Committee Expert noted reports of improvement in infrastructure in prisons to avoid overcrowding, but no other improvements had reportedly been made. Prisons were 400 per cent over capacity in some cases. What measures would be implemented to remedy this that were not deprivation of liberty? What alternatives to prison sentences might the State party implement? What measures were put in place to align detention centres conditions with the Covenant and the Nelson Mandela Rules? The Committee was specifically concerned about prison conditions for those charged with terrorism. Reports were received that they were left without light in small rooms after 4 p.m. Could the delegation also address measures taken to protect persons with disabilities and persons living with HIV?” (OHCHR, 7. März 2023)

·      OHCHR – Office of the High Commissioner for Human Rights: Observations on the human rights situations in the context of the protest of Peru, 19. Oktober 2023
https://www.ecoi.net/en/file/local/2099646/Peru-Report-2023-10-18-EN.pdf

„According to information gathered, from the time of the intervention until 3 p.m., when 30 lawyers entered the detention centres, the 194 detainees did not have access to a lawyer, communication with family members or interpreters. OHCHR documented cases of three women who were forced to undress by female officers, allegedly as part of a medical evaluation. The women, who spoke Quechua and Aymara, said they felt humiliated by the incident.” (OHCHR, 19. Oktober 2023, S. 25)

Der Menschenrechtsausschuss ist ein von Mitgliedsstaaten gewähltes UN-Expert·innengremium, das Berichte von Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen hinsichtlich ihrer Einhaltung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte prüft.

·      UN Human Rights Committee: Concluding observations on the sixth periodic report of Peru [CCPR/C/PER/CO/6], 5. April 2023
https://www.ecoi.net/en/file/local/2093817/G2306067.pdf

„Persons deprived of their liberty and conditions of detention. While noting the State party’s efforts to reduce prison overcrowding during the coronavirus disease (COVID-19) pandemic, the Committee remains concerned at the persistent high levels of overcrowding in the prison system, with some prisons at more than 400 per cent of capacity, and at the high number of persons deprived of their liberty who have not been sentenced or who are being held in pretrial detention. It regrets the lack of information on the application of non-custodial measures as an alternative to imprisonment. The Committee also notes with concern that many persons who are deprived of their liberty do not have adequate access to food, clean water and medical treatment. In addition, the information on the conditions of detention for persons under investigation for the alleged commission of the offence of terrorism, some of whom are confined in cells measuring 1.5 x 2 m, is disturbing (arts. 7, 9 and 10).” (UN Human Rights Committee, 5. April 2023, S. 8)

Das US Department of State (USDOS) ist das US-Bundesministerium, das für die auswärtigen Angelegenheiten der Vereinigten Staaten zuständig ist.

·      USDOS – US Department of State: 2023 Country Report on Human Rights Practices: Peru, 23. April 2024
https://www.ecoi.net/de/dokument/2107752.html

„Prison conditions were generally harsh due to overcrowding, unhygienic sanitation, and inadequate access to health care. Abusive Physical Conditions: As of April, the National Penitentiary Institute reported the prison system held more than 91,000 prisoners in 68 facilities designed for 41,000 prisoners. The population of the largest prison in the country, the Miguel Castro Castro Penitentiary, commonly known as the Lurigancho prison, was almost three times above its prescribed capacity. Many inmates had only intermittent access to potable water. Bathing facilities were often inadequate, kitchen facilities were unhygienic, and prisoners often slept in hallways and common areas due to a lack of adequate cell space. Most prisons provided limited access to medical care, which resulted in delayed diagnoses of illnesses. The Ombudsman’s Office reported insufficient accessibility and inadequate facilities for prisoners with disabilities. Prisoners with mental disabilities usually lacked access to adequate psychological care. Administration: Independent and government authorities investigated credible allegations of mistreatment. Independent Monitoring: The government permitted monitoring visits by independent human rights and international humanitarian law observers, including unannounced visits.” (USDOS, 23. April 2024, Section 1c)