Anfragebeantwortung zu Syrien: Tauglichkeitskriterien der syrischen Armee; Einsatz von Wehrpflichtigen mit starker Sehschwäche [a-11869]

5. Mai 2022

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Kurzbeschreibungen zu den in dieser Anfragebeantwortung verwendeten Quellen sowie Ausschnitte mit Informationen aus diesen Quellen finden Sie im Anhang.

Tauglichkeitskriterien der syrischen Armee

Artikel 12c des syrischen Wehrpflichtgesetzes Nr. 30 von 2007 besagt, dass es medizinische Ausnahmen für die Wehrpflicht gibt (Gesetz Nr. 30 von 2007, Artikel 12c). Das Gesetz beinhaltet keine Details oder Erklärungen zu Tauglichkeitskriterien.

Gesetzesdekret Nr. 968 von 1964 zur körperlichen Tauglichkeit für den Wehrdienst beinhaltet 261 Artikel über verschiedene Krankheitsbilder und deren Auswirkung auf die Tauglichkeit von Wehrpflichtigen (Gesetz Nr. 968 von 1964). Es konnte jedoch nicht herausgefunden werden, ob beziehungsweise inwieweit das Gesetzesdekret derzeit in der Praxis angewandt wird.

Das syrische Verteidigungsministerium beschreibt auf seiner Webseite, dass medizinische Ausschüsse über eine Befreiung von der Wehrpflicht entscheiden würden. Die betreffende Person müsse einen schriftlichen Antrag einbringen sowie einen zertifizierten medizinischen Befund eines Bezirksgesundheitsamtes (Verteidigungsministerium, ohne Datum).

Die Asylagentur der Europäischen Union (European Union Agency for Asylum, EUAA) fasst in ihrem Bericht über den Militärdienst in Syrien vom April 2021 zusammen, dass die Kriterien, die von den medizinischen Ausschüssen für die Bewertungen verwendet würden, nicht klar seien, was es schwierig mache festzustellen, wie die Tauglichkeitskriterien in der Praxis umgesetzt würden (EUAA, April 2021, S. 29).

Das Danish Immigration Service (DIS) interviewte im Februar 2020 mehrere Expert·innen zu dem Thema. Laut Fabrice Balanche, Associate Professor und Forschungsdirektor an der Universität Lyon, würden Männer aus medizinischen Gründen vom Militärdienst befreit (DIS, Mai 2020, S. 58). Navvar Shaban vom Omran Center for Strategic Studies bestätigte, dass Männer mit Behinderungen vom Militärdienst ausgenommen werden könnten, kenne jedoch nicht die Kriterien, die derzeit von den syrischen Behörden verwendet würden, um zu beurteilen, ob eine bestimmte Behinderung eine Person zur Befreiung vom Militärdienst berechtige oder nicht (DIS, Mai 2020, S. 73).

Elizabeth Tsurkov, Fellow am Foreign Policy Research Institute, erklärte, dass Personen mit Behinderung nicht zum Militärdienst eingezogen würden. Jedoch müsse ein Mann eine Gliedmaße verlieren oder sehr krank sein, um vom Militärdienst befreit zu werden. Selbst in solchen Fällen sei es möglich, dass er Bestechungsgeld zahlen müsse, um befreit zu werden (DIS, Mai 2020, S. 54).

Abbas Almousa von der syrischen zivilgesellschaftlichen Organisation The Day After (TDA) gab an, dass in der Praxis Männer, die eine Gliedmaße oder ein Auge verloren hätten, vom Militärdienst ausgenommen seien. Befreiungen aufgrund psychischer Erkrankungen würden ebenfalls von der syrischen Armee umgesetzt. Es sei nicht möglich, genau zu wissen, aus welchen anderen medizinischen Gründen eine Person befreit werden könne, da dies von der Bewertung und Entscheidung der medizinischen Ausschüsse abhänge. Über- und untergewichtige Männer könnten auch für Verwaltungspositionen rekrutiert werden, wenn davon ausgegangen werde, dass ihr Gewicht sie daran hindere, grundlegende militärische Aufgaben, einschließlich Kämpfe, auszuführen (DIS, Mai 2020, S. 61).

Mohammad Sarmini von der unabhängigen Forschungseinrichtung Jusoor for Studies erklärte, dass in der Praxis diejenigen Männer vom Militärdienst befreit würden, die aufgrund von Erkrankungen, Behinderungen oder schweren Verletzungen nicht in der Lage seien, eine Waffe zu handhaben. In einigen Fällen hätten Menschen mit Behinderungen Bestechungsgelder bezahlt, um freigestellt zu werden (DIS, Mai 2020, S. 69).

Laut Journalist und Forscher Asaad Hanna würden Männer mit bestimmten körperlichen Behinderungen, wie z.B. nur einem Auge, sowie bestimmen psychischen Erkrankungen normalerweise vom Militärdienst befreit. Wer nicht kampffähig sei, erhalte als Ersatz für den regulären Wehrdienst Verwaltungsarbeit. Allerdings könnten solche Personen manchmal Bestechungsgeld zahlen, um zu Hause bleiben zu dürfen, während die bestochene Behörde den Anschein erwecke, als leiste der Wehrpflichtige einen administrativen Dienst (DIS, Mai 2020, S. 75/76).

Die syrische staatliche Nachrichtenagentur SANA veröffentlicht im November 2020 den Text des neu erlassenen Gesetzesdekrets Nr. 31 von 2020 über Änderungen des Wehrpflichtgesetzes. Laut Artikel 13 Absatz 1, können Wehrpflichtige, denen ein so genannter ‚fester Dienst‘ zugeteilt wurde, 3.000 US-Dollar bezahlen, um vom Wehrdienst befreit zu werden (SANA, 8. November 2020). Der Business Standard beschreibt die genannte Gesetzesänderung so, dass es Syrern mit medizinischen Problemen, die ihren Dienst in der Armee an festen Stellen verrichten würden, hauptsächlich in der Verwaltung, 3.000 US-Dollar zahlen könnten, um vom Dienst befreit zu werden (Business Standard, 9. November 2020).

Kampfeinsatz trotz Sehschwäche

Suhail Al-Ghazi, unabhängiger Forscher und Mitbegründer von Verify-Sy und Syria in Context Newsletter, gab in einem Interview mit DIS an, dass in der Praxis kurzsichtige Männer normalerweise von der syrischen Armee Verwaltungsaufgaben erhalten würden (DIS, Mai 2020, S. 80).

Laut dem Gesetzesdekret zur körperlichen Tauglichkeit für den Wehrdienst aus dem Jahr 1964 gelten folgende Regeln bezüglich des Einsatzes von Wehrpflichtigen mit Sehschwäche:

Eine Person, deren Sehvermögen auf beiden Augen ohne Korrektur gleich oder größer als 10/10 ist, soll im Feld eingesetzt werden, vorausgesetzt, dass das Sehvermögen auf dem rechten Auge nicht weniger als 5/10 und auf dem linken Auge nicht weniger als 1/10 beträgt.

Diejenigen, deren Gesamtsehvermögen gleich oder weniger als 4/10 beträgt, sind vom Militärdienst befreit.

Eine Person, die die Sehvoraussetzungen für das, was in den beiden vorangegangenen Absätzen angegeben ist, nicht erfüllt, wird dem Militärdienst außerhalb des Feldes zugeteilt.

Bei der Abschätzung des Sehgrades wird die folgende Tabelle herangezogen:

Kurzsichtigkeit

Sehgrad

Weitsichtigkeit

+1

10/10

+2

+0.5

9/10

+2.5

-0.25

8/10

+3

-0.5

7/10

+4

-0.75

6/10

+5

-1

5/10

+6

-1.25

4/10

+7

-1,5

3/10

+8

-1,75

2/10

+9

-2

1/10

+10

(Gesetzesdekret Nr. 968 von 1964, Artikel 162)

Ein von ACCORD kontaktierter Syrienexperte für Militärangelegenheiten bestätigte, dass die oben beschriebenen Regeln Gültigkeit für die medizinischen Ausschüsse der syrischen Armee hätten (Syrienexperte, 29. April 2022). Es konnte jedoch nicht herausgefunden werden, ob diese Regeln in der Praxis auch angewandt werden. Es konnten außerdem keine aktuellen Erfahrungsberichte von Personen mit Sehschwäche gefunden werden, die bei der syrischen Armee um eine Freistellung angesucht haben.

Die New York Times (NYT) schreibt in einem Artikel vom Dezember 2017 über die Erfahrungen eines blinden Mannes, Herrn Agha, im Oktober 2013. Er und zwei seiner Freunde seien an einem Checkpoint der Regierung angehalten worden. Herr Agha habe dem Soldaten mitgeteilt, dass er blind sei. Der Soldat habe erwidert, dass seine Augen in Ordnung seien. Die drei seien festgenommen worden und im Gefängnis misshandelt worden. Herr Aghas Freund sei hingerichtet worden. Herr Agha und sein zweiter Freund seien wieder freigelassen worden (NYT, 23. Dezember 2017).

Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 5. Mai 2022)

·      Business Standard: Syrian President Bashar al-Assad makes big change in military service law, 9. November 2020
https://www.business-standard.com/article/international/syrian-president-bashar-al-assad-makes-big-change-in-military-service-law-120110900183_1.html

·      DIS – Danish Immigration Service: Syria Military Service, Mai 2020
https://www.ecoi.net/en/file/local/2031493/Report_Syria_Military_Service_may_2020.pdf

·      EUAA – European Union Agency for Asylum (ehemals: European Asylum Support Office, EASO): Syria: Military Service, April 2021
https://www.ecoi.net/en/file/local/2048969/2021_04_EASO_COI_Report_Military_Service.pdf

·      Gesetz Nr. 30 von 2007, Wehrpflichtgesetz [قانون خدمة العلم], 12. Mai 2007
http://parliament.gov.sy/arabic/index.php?node=201&nid=4921&#:~:text=%D8%A7%D9%84%D9%85%D8%B1%D8%B3%D9%88%D9%85%20%D8%A7%D9%84%D8%AA%D8%B4%D8%B1%D9%8A%D8%B9%D9%8A%2030%20%D9%84%D8%B9%D8%A7%D9%85%202007%20%D9%82%D8%A7%D9%86%D9%88%D9%86%20%D8%AE%D8%AF%D9%85%D8%A9%20%D8%A7%D9%84%D8%B9%D9%84%D9%85&text=%D8%A7%D9%84%D9%85%D8%A7%D8%AF%D8%A9%2088%20%E2%80%93%20%D9%8A%D8%AC%D9%88%D8%B2%20%D9%85%D9%86%D8%AD%20%D8%A7%D9%84%D9%85%D8%AC%D9%86%D8%AF%D9%8A%D9%86,%D9%88%D8%A7%D9%84%D8%A7%D8%B3%D8%B9%D8%A7%D9%81%D8%A7%D8%AA%20%D8%A7%D9%84%D9%85%D8%A7%D9%84%D9%8A%D8%A9%20%D8%A7%D9%84%D9%85%D9%82%D8%B1%D8%B1%D8%A9%20%D9%84%D9%84%D8%B9%D8%B3%D9%83%D8%B1%D9%8A%D9%8A%D9%86%20%D8%A7%D9%84%D8%B9%D8%A7%D9%85%D9%84%D9%8A%D9%86.

·      Gesetzesdekret Nr. 968 von 1964, Körperliche Tauglichkeit für den Wehrdienst [نظام اللياقة البدنية لخدمة العلم ـ المرسوم رقم 968/1964], 1964
https://www.startimes.com/?t=16512202

·      NYT – New York Times: ‘I was not going to accept it’: After captivity, blind Syrian forges path to U.S., 23. Dezember 2017
https://www.nytimes.com/2017/12/23/nyregion/i-was-not-going-to-accept-it-after-captivity-blind-syrian-forges-path-to-us.html

·      SANA: Präsident Al-Assad erlässt Dekret zur Änderung einiger Artikel des Wehrpflichtgesetzes über die Zahlung von Ersatzzahlungen
[
الرئيس الأسد يصدر مرسوماً بتعديل بعض مواد قانون خدمة العلم المتعلقة بدفع البدل], 8. November 2020
https://www.sana.sy/?p=1253943#:~:text=%D8%A3%D8%B5%D8%AF%D8%B1%20%D8%A7%D9%84%D8%B3%D9%8A%D8%AF%20%D8%A7%D9%84%D8%B1%D8%A6%D9%8A%D8%B3%20%D8%A8%D8%B4%D8%A7%D8%B1%20%D8%A7%D9%84%D8%A3%D8%B3%D8%AF,%D9%88%D8%AA%D8%B9%D8%AF%D9%8A%D9%84%D8%A7%D8%AA%D9%87%20%D8%A7%D9%84%D9%85%D8%AA%D8%B6%D9%85%D9%86%20%D9%82%D8%A7%D9%86%D9%88%D9%86%20%D8%AE%D8%AF%D9%85%D8%A9%20%D8%A7%D9%84%D8%B9%D9%84%D9%85.

·      Syrienexperte, E-Mail-Auskunft, 29. April 2022

·      Verteidigungsministerium, Syrien: Gesundheitsfreistellung [الإعفاء الصحي], ohne Datum
http://www.mod.gov.sy/index.php?node=556&cat=340&


 

Anhang: Quellenbeschreibungen und Informationen aus ausgewählten Quellen

Business Standard ist eine indische Wirtschaftszeitung.

·      Business Standard: Syrian President Bashar al-Assad makes big change in military service law, 9. November 2020
https://www.business-standard.com/article/international/syrian-president-bashar-al-assad-makes-big-change-in-military-service-law-120110900183_1.html

„For Syrians who live inside the country, there was no exemption fee for military service before the new amendment.

Now, Syrians with medical conditions whose service is in fixed places in the army, largely office service, can pay $3,000 to get exempted.“ (Business Standard, 9. November 2020)

Das Danish Immigration Service (DIS) ist die in Dänemark für Einwanderung, Einreise und Aufenthalt von Ausländer·innen zuständige Behörde des Ministeriums für Einwanderung und Integration.

·      DIS – Danish Immigration Service: Syria Military Service, Mai 2020
https://www.ecoi.net/en/file/local/2031493/Report_Syria_Military_Service_may_2020.pdf

„Skype meeting with Elizabeth Tsurkov, based in New York, 6 February 2020:

73. If a person is handicapped, he will not be recruited for military service, and if he were already serving and got handicapped, he would be discharged. However, a man has to lose a limb or be very sick in order to be exempted from military service and even then, he may have to pay a bribe to be exempted. The source knows of Syrian soldiers who shot themselves in the leg or arm in order to be exempted. These men were sent back to military service after recovering.

74. The source knows people inside Syria who have serious mental disorders as a result of what they are witnessing. Those people are deeply traumatised, e.g. people with drinking problems, PTSD, depression and/or anxiety, but they are still serving.“ (DIS, Mai 2020, S. 54)

„Skype meeting with Fabrice Balanche, based in Lyon, 7 February 2020:

106. Men are being exempted from military service for medical reasons.“ (DIS, Mai 2020, S. 58)

„Skype meeting with Abbas Almousa, The Day After (TDA), based in Berlin, 7 February 2020:

124. In practice, people who have lost an organ, e.g. a limb or an eye, are exempted. Exemption for mental illnesses is also implemented by the SAA [Syrian Arab Army]. It is not possible to know exactly what other medical reasons a person can be exempted for as it depends on the assessment and determination of medical committees.

125. People who get disabled while in service will either be exempted or assigned to positions that do not require carrying and using a weapon, such as administrative positions. Over- and underweight men can also be recruited to administrative positions if it is assessed that their weight will prevent them from conducting basic military duties, including fighting.“ (DIS, Mai 2020, S. 61)

„Meeting with Mohammad Sarmini, Jusoor for Studies, 18 February 2020, Istanbul:

191. In practice, people who are not able to handle a weapon because of medical conditions, disabilities or major injuries will be exempted. In some cases, people with disabilities have paid bribes to be exempted.“ (DIS, Mai 2020, S. 69)

„Meeting with Navvar Shaban, Omran Center for Strategic Studies, 18 February 2020, Istanbul:

219. A person with a disability can be exempted from military service, but the source is not aware of the criteria currently used by the Syrian authorities to assess whether or not a specific disability makes an individual eligible for exemption from military service.“ (DIS, Mai 2020, S. 73)

„Meeting with Asaad Hanna, 18 February 2020, Istanbul:

242. It is a special committee, which conducts assessments of people with medical conditions, that decides whether a person is to be exempted.

243. A person with certain physical disabilities, for instance a person with one eye, or mental disabilities, such as insanity, will usually be exempted. A person who is not able to fight is given administrative work as a substitute for regular military service. However, such persons can sometimes pay a bribe to be allowed to stay at home while the bribed authority makes it look as if the conscript is doing his military service in the office.“ (DIS, Mai 2020, S. 75/76)

„Meeting with Suhail Al-Ghazi, 19 February 2020, Istanbul:

276. In practice, short-sighted men are usually given administrative tasks in the SAA [Syrian Arab Army]. Physically handicapped persons who for instance are missing a limb or an eye are also exempted from military service.“ (DIS, Mai 2020, S. 80)

Die Asylagentur der Europäischen Union (European Union Agency for Asylum, EUAA) ist eine EU-Agentur, deren Aufgabe es ist, die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung des als Gemeinsames Europäisches Asylsystem bekannten EU-Gesetzespakets zu Asyl, internationalem Schutz und Aufnahmebedingungen zu unterstützen.

·      EUAA – European Union Agency for Asylum (ehemals: European Asylum Support Office, EASO): Syria: Military Service, April 2021
https://www.ecoi.net/en/file/local/2048969/2021_04_EASO_COI_Report_Military_Service.pdf

„Several sources noted that medical committees in the SAA [Syrian Arab Army] conduct assessments of persons with a medical condition and ultimately decide if they are to be exempted. The criteria used by the medical committees for the assessments are not clear, making it difficult to know how it is implemented in practice.“ (EUAA, April 2021, S. 29)

New York Times (NYT) ist eine US-amerikanische Tageszeitung.

·      NYT – New York Times: ‘I was not going to accept it’: After captivity, blind Syrian forges path to U.S., 23. Dezember 2017
https://www.nytimes.com/2017/12/23/nyregion/i-was-not-going-to-accept-it-after-captivity-blind-syrian-forges-path-to-us.html

„Around the city, military checkpoints were used for conscription. And young men like Mr. Agha and Mr. Hadidy, who did not want to flee the country to live impoverished lives away from their relatives, took risks by walking the city.

On Oct. 18, 2013, the tow and another friend were stopped at a checkpoint by Syrian Arab Republic fighters, aligned with government forces overseen by President Bashar al-Assad

‘Why aren’t you in the army?’ a soldier asked the three, who were in their late teens.

Mr. Hadidy and the friend said they had legally paid for a deferment, once a major source of income for the government. Mr. Agha told the soldiers he was bling, though young men with medical exemptions were often assigned to administrative roles in the military.

‘Your eyes are good,‘ the soldier said. The three were arrested and placed in separate, dark holding cells.

Over two days, they went without foo. Water was provided twice. Mr. Agha was beaten. Then, the three young men were brought together, and without warning, Mr. Hadidy was executed. […]

Because he was blind, Mr. Agha was released; his other friend was also freed.“ (NYT, 23. Dezember 2017)