Kurzbeschreibungen zu den in dieser Anfragebeantwortung verwendeten Quellen sowie Ausschnitte mit Informationen aus diesen Quellen finden Sie im Anhang.

Die UNO-Unterstützungsmission für den Irak (UNAMI) und das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (Office of the High Commissioner for Human Rights, OHCHR) fassen im Februar 2020 die rechtliche Grundlage für den Schulbesuch im Irak wie folgt zusammen: Artikel 34 der irakischen Verfassung garantiere das Recht auf Bildung. Darüber hinaus sehe die Verfassung vor, dass die Grundschulbildung obligatorisch sei und garantiere das Recht auf Bildung in der Muttersprache. Alle IrakerInnen hätten außerdem das Recht auf kostenlose Bildung in allen Stufen. Diese verfassungsrechtlichen Garantien würden von föderalen und regionalen Vorschriften und Richtlinien begleitet. (UNAMI/ OHCHR, 17. Februar 2020, S. 7)

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) veröffentlich in ihrem Länderinformationsblatt zum Irak von 2019 folgende Informationen zum Bildungssystem:

„1.Allgemeine Informationen

Das staatliche Bildungssystem ist in allen Stufen kostenfrei. Die Schulpflicht beginnt ab sechs Jahren. In kurdischen Regionen dauert die Grundschule neun, die weiterführende Schule drei und das College vier Jahre. Im Zentral-, und Südirak beinhaltet die Grundschule sechs Jahrgangsstufen, die Sekundärschule drei, die Weiterführende Schule auch drei und die Universität vier. […]

2. Kosten, Studienkredite und Stipendien Die Bildung im öffentlichen Sektor ist kostenfrei. Daher sind in diesem Zusammenhang auch keine Darlehen oder Stipendien nötig. Für private Bildungseinrichtungen variieren die Gebühren je nach Institution. Es gibt einige private Institutionen die in besonderen Fällen, z.B. Waisenkindern, Märtyrerangehörigen oder Schülern mit überdurchschnittlich guten Noten, Nachlasse gewähren. Diese variieren jedoch je nach Institution. Rückkehrende können sich mit Vertretern der Einrichtung ihrer Wahl treffen und Zahlungsoptionen besprechen.

3. Anerkennung ausländischer Abschlüsse

Im Falle von rückkehrenden Kindern, die eine Schule im Gastland besucht haben, ist folgendes Verfahren zur Einschreibung im irakischen Bildungssystem notwendig: Zuerst muss ein Zertifikat der ausländischen Schule (beglaubigt vom irakischen Konsulat im Ausland, dem Ministerium für Bildung/Ministerium für höhere Bildung und dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten) vorgelegt werden. […]

Zusätzlich müssen zukünftige, Studierende eine Kopie des Passes (inklusive Visum und Informationen zum Aufenthalt, falls erforderlich) bereitstellen. Zur Aufnahme in private Bildungseinrichtungen können weitere Tests und Aufnahmeverfahren erforderlich sein.

Bildungssystem: Zugang und Anmeldeverfahren für Rückkehrende

Folgende Dokumente werden für die Anmeldung in Bildungseinrichtungen benötigt:

• Ausweiskopien des Kindes und der Eltern

• Food Ration Card

• Persönliche Fotos

Sollte das Kind/der Studierende im Ausland zur Schule/Universität gegangen sein und entsprechende Zertifikate erhalten haben, müssen diese bei der irakischen Botschaft im Gastland sowie dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten bestätigt und angeglichen werden.“ (IOM, 2019, S. 9)

UNAMI und OHCHR unterstreichen in ihrem Bericht die Wichtigkeit des Besitzes von Dokumenten, um Kinder an einer Schule zu registrieren. (UNAMI/ OHCHR, 17. Februar 2020, S. 11-12)

Oxfam führte zwischen März und April 2019 Untersuchungen zur Schutzsituation in Diyala und Kirkuk durch. In diesem Rahmen wurden Fokusgruppendiskussionen und eine Haushaltsumfrage von Binnenvertriebenen, Rückkehrern und Aufnahmegemeinschaften sowie Interviews mit Schlüsselinformanten durchgeführt, die in Diyala (in den nördlichen Distrikten Khanaqin und Kifri) und Kirkuk, sowohl in städtischen Gebieten als auch in Dörfern leben. 54 Prozent der Befragten in Diyala hätten angegeben, dass Schulen für Jungen als auch für Mädchen zugänglich seien. Die Ergebnisse der Umfragen würden laut Oxfam jedoch darauf hinweisen, dass, obwohl Schulen möglicherweise verfügbar seien, eine Vielzahl von Faktoren den Zugang und die Weiterbildung von Kindern ernsthaft behindern könnte.

Haupthindernisse für den Zugang zu Bildung seien der Mangel an physischer Infrastruktur oder Schulen, die als unsicher oder für die Anzahl der Kinder unzureichend angesehen würden, insbesondere an Orten, an denen eine große Anzahl von Binnenvertriebenen lebe. Weitere Hindernisse seien Lejrermangel und die Unerschwinglichkeit von Schulgebühren und schulbezogenen Kosten. Das Fehlen von weiterführenden Schulen in der Nähe der Gemeinden und die Schwierigkeit, die Transportkosten zu decken, seien für die hohe Quote an Schulabbrüchen nach der Grundschule verantwortlich. Laut der Befragten werde der Zugang zur Grundschule im Allgemeinen für alle Jungen und für die meisten Mädchen (89% der Befragten in Diyala und 86% in Kirkuk) als sicher angesehen, der Zugang zur Sekundarschule sei jedoch weitaus problematischer, insbesondere für Mädchen. Nur 35 Prozent der Befragten in Diyala und 17 Prozent in Kirkuk hätten angegeben, dass Mädchen einen sicheren Zugang zur Sekundarstufe hätten. (OXFAM, März 2020, S. 29)

Laut einem Bericht des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) vom Februar 2018 leide der Bildungssektor in Diyala unter einer schlechten Infrastruktur, was ein Faktor für die hohe Zahl an Schulabbrüchen sei. Es gebe einen Mangel an Schulgebäuden, sowie unbrauchbare Schulen, die saniert oder abgerissen und wiederaufgebaut werden müssten. Dies führe zu einer Doppel- beziehungsweise Dreifachbelegung von Schülern an den Schulen.

Durch den Konflikt mit der Gruppe Islamischer Staat (IS) in Diyala seien schätzungsweise mehr als 60 Schulen vollständig und weitere 181 teilweise zerstört worden. Militäreinsätze in einigen Gebieten der Provinz und die schlechte Sicherheitslage hätten zu einem Anstieg der Schäden an der Schulinfrastruktur geführt.“ (UNDP/EU, Februar 2018, S. 75)

Die irakische Nachrichtenwebseite Baghdad Today zitiert in einem Artikel vom März 2020 Ghaida Kambash, Abgeordnete aus der Provinz Diyala. Laut Kambash mangle es der Provinz an 500 Schulen. (Baghdad Today, 12. März 2020)

Das irakische Planungsministerium (MOP) veröffentlicht 2018 die Anzahl der Bildungsgebäude für Kindergärten, Grund-, Mittel- und Oberschulen in den unterschiedlichen Regionen. Laut MOP habe Diyala im Jahr 2016 über 136 Grundschulgebäude verfügt. Es werde geschätzt, dass insgesamt 676 Grundschulgebäude in der Region benötigt werden, um den Bedarf zu decken. Dies entspreche einem Mangel von 540 Gebäuden. Die Provinz verfüge über 475 Gebäude der Mittel- und Oberstufe, während nur 338 benötigt werden. (MOP, Juni 2018, S. 171)

Die irakische Nachrichtenagentur Al-Maalomah zitiert in einem Artikel vom Jänner 2021 den Gouverneur des Distrikts Baquba in der Provinz Diyala, Abdullah al-Hayali, der den Abschluss eines Projekts zum Bau von 10 Schulen in verschiedenen Gebieten des Bezirks Baquba bekannt gegeben habe. Weitere 15 Schulen befänden sich derzeit in unterschiedlichem Umfang im Bau und sollen im ersten Halbjahr 2021 vollständig fertiggestellt sein. (Al-Maalomah, 1. Jänner 2021)

Das Planungsministerium veröffentlicht 2018 Zahlen zum nationalen Schulbesuch im Schuljahr 2016/2017. In Diyala hätten 87.5 Prozent der Kinder im Alter von 6 bis 11 eine Volksschule (öffentlich, privat oder waqf [Schulen mit religiösem Fokus, Anm. ACCORD]) besucht. Die Mittelschule sei in Diyala von 57.8 Prozent der 12 bis 14-Jährigen besucht worden und die höheren Schulstufen von 33.4 Prozent der 15 bis 17-Jährigen. (MOP, Juni 2018, S. 170)

Der Leiter des Bildungsausschusses im Provinzrat von Diyala berichtet laut Al-Arabiya, dass es der Provinz für das Schuljahr 2016-2017 gelungen sei, 30.000 vertriebene Schüler ins Bildungssystem einzugliedern. (Al Arabiya, 6. September 2016)

Kirkuk Now berichtet im August 2020 von einer Dorfgemeinschaft Binnenvertriebener in Diyala, von der nur die Söhne der Familien die Schule besuchen würden, jedoch nicht die Töchter, da die Transportkosten zu teuer seien, um alle Kinder in die Schule zu schicken. (Kirkuk Now, 1. August 2020)

Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 9. Februar 2021)

·      Al-Arabiya: Iraq’s Diyala: More than 30,000 students back to schools in ISIS-free areas, 6. September 2016
https://english.alarabiya.net/en/News/middle-east/2016/09/06/Iraq-s-Diyala-More-than-30-000-students-back-to-schools-in-ISIS-free-areas

·      Al-Maalomah: Diyala kündigt die Fertigstellung des Baus von 10 Schulen mit Kosten von mehr als 7 Milliarden Dinar an [ديالى تعلن انجاز بناء 10 مدارس بكلفة اكثر من 7 مليار دينار], 1. Jänner 2021
https://www.almaalomah.com/2021/01/01/513242/

·      Baghdad Today: Abgeordnete: Diyala muss 500 neue Schulen bauen, weil es in der Provinz nicht genügend gibt [نائبة: ديالى بحاجة لبناء 500 مدرسة جديدة بسبب النقص في عددها بالمحافظة], 12. März 2020
https://baghdadtoday.news/ar/news/113042/%D9%86%D8%A7%D8%A6%D8%A8%D8%A9-%D8%AF%D9%8A%D8%A7%D9%84%D9%89-%D8%A8%D8%AD%D8%A7%D8%AC%D8%A9-%D9%84%D8%A8%D9%86%D8%A7%D8%A1-

·      IOM – International Organization for Migration: Länderinformationsblatt Irak 2019, 2019
https://files.returningfromgermany.de/files/CFS_2019_Iraq_DE.pdf

·      Kirkuk now: Decision by entire village community in Diyala province: Boys to get education and girls to become housewives, 1. August 2020
https://kirkuknow.com/en/news/62918

·      MOP – Ministry of Planning, Republic of Iraq: National Development Plan 2018-2022, Juni 2018
https://mop.gov.iq/en/static/uploads/8/pdf/1545900842d4eeeef48c6122449898d79a86b841fb--%D8%AE%D8%B7%D8%A9%20%D8%A7%D9%84%D8%AA%D9%86%D9%85%D9%8A%D8%A9%20%D8%A7%D9%84%D9%88%D8%B7%D9%86%D9%8A%D8%A9%20(%D8%A7%D9%86%D9%83%D9%84%D9%8A%D8%B2%D9%8A).pdf

·      OXFAM: Protection Landscapes in Diyala and Kirkuk, Iraq, März 2020
https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/rr-protection-landscapes-diyala-kirkuk-iraq-050320-en.pdf

·      UNAMI – UN Assistance Mission for Iraq, OHCHR – UN Office of the High Commissioner for Human Rights: The Right to Education in Iraq: The legacy of ISIL territorial control on access to education, 17. Februar 2020
https://www.ecoi.net/en/file/local/2024768/2020-02IraqRightEducationreport-2.pdf

·      UNDP - United Nations Development Programme, EU – European Union: Local Area Development Programme in Iraq, Provincial Response Plan, Diyala Governorate, Februar 2018
https://new.ladp-iraq.eu/c/1c_prp/docs/Diyala_PRP_2018-2022_en.pdf

 

Anhang: Quellenbeschreibungen und Informationen aus ausgewählten Quellen

Al-Arabiya ist ein in Dubai ansässiger Nachrichtensender.

·      Al Arabiya: Iraq’s Diyala: More than 30,000 students back to schools in ISIS-free areas, 6. September 2016
https://english.alarabiya.net/en/News/middle-east/2016/09/06/Iraq-s-Diyala-More-than-30-000-students-back-to-schools-in-ISIS-free-areas

„’The education committee in Diyala’s provincial council together with the General Directorate for Education have succeeded in securing the return of more than 30,000 displaced students to schools in the liberated areas with the launch of the academic year 2016-2017,’ head of the [education] committee Ahmed al-Rabii told the Arabic language website of Al-Sumaria satellite station.“ (Al-Arabiya, 6. September 2016)

Kirkuk Now ist eine Nachrichtenwebseite, die auf die zwischen der kurdischen Regionalregierung und der irakischen Zentralregierung umstrittenen Gebiete im Irak spezialisiert ist.

·      Kirkuk now: Decision by entire village community in Diyala province: Boys to get education and girls to become housewives, 1. August 2020
https://kirkuknow.com/en/news/62918

„’There is no school in the village and my parents couldn’t afford the costs [to send me to the school in Kifri],’ said Intisar, and added: ‘One day my family said ‘girls should not go to school; they should either stay home and do housework or get married’.’

But it seems that the issue is not only money. Because at the Rahim-Waraqa village, where all the residents are IDPs, the boys are still allowed to go to school by bicycle and bus rides.

47-year-old Lamia Abdallah, mother of three girls and four sons, who is among the displaced living in Rahim-Waraqa village, told KikrukNow: ‘I’ve taken out of school and married off two of my daughters who were 15 and 16. We couldn’t pay for the [school] travel costs.’“ (Kirkuk now, 1. August 2020)

Oxfam International ist ein internationaler Verbund verschiedener Hilfs- und Entwicklungsorganisationen.

·      OXFAM: Protection Landscapes in Diyala and Kirkuk, Iraq, März 2020
https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/rr-protection-landscapes-diyala-kirkuk-iraq-050320-en.pdf

„However, overall rates of access to education were relatively high. This is especially the case in Kirkuk, where 69% of respondents reported that schooling was available to both boys and girls. Diyala had slightly lower access rates, with 54% reporting accessibility for both boys and girls. Findings from the KIIs and FGDs, however, point to the fact that even though schools might be physically available, a wide range of factors can pose serious barriers to children accessing and continuing education.

In both governorates, the main barriers to accessing education relate to the lack of physical infrastructure, or schools which are considered unsafe or inadequate for the number of children, particularly in locations hosting high numbers of IDPs. Other issues that were mentioned in both governorates are insufficient teacher numbers and unaffordability of school fees and school-related costs. The lack of secondary schools close to the communities and the difficulty of covering transport costs account for the high drop-out rate after primary school. More specifically, KIIs indicated that while access to primary school is generally considered safe for all boys and for most girls (89% of respondents in Diyala and 86% in Kirkuk), access to secondary school is considered far more problematic, especially for girls, with only 35% of respondents in Diyala and 17% in Kirkuk indicating that girls have safe access to secondary education.“ (OXFAM, März 2020, S. 29)

UNAMI ist Unterstützungsmission der Vereinten Nationen für den Irak.

·      UNAMI – UN Assistance Mission for Iraq, OHCHR – UN Office of the High Commissioner for Human Rights: The Right to Education in Iraq: The legacy of ISIL territorial control on access to education, 17. Februar 2020
https://www.ecoi.net/en/file/local/2024768/2020-02IraqRightEducationreport-2.pdf

„Article 34 of the Iraqi Constitution guarantees the right to education and defines it as a fundamental factor in the progress of society. In addition, the constitution provides that primary education is mandatory, guarantees the right to be educated in one’s mother tongue and sets out the commitment by the State to combat illiteracy. All Iraqis also have the right to free education in all its stages. These constitutional guarantees are paralleled by federal and regional regulations and policies.“ (UNAMI/ OHCHR, 17. Februar 2020, S. 7)

„Approximately 45,000 displaced children living in camps are missing civil documentation, while nearly one in five households living outside of camps has reported having children with documentation issues. Most families who lived under ISIL are missing at least one of their essential civil documents, which were lost, confiscated, destroyed or never issued. This has serious implications for accessing social services and is a key impediment to enrolling children in school. According to existing directives by the Ministry of Education registration requires several types of civil documentation, including the identification cards of both parents and the student. In the case of a deceased father, an official death certificate must also be provided to the school administration, proving the circumstances of the death. There are no provisions in place to address the absence of civil documentation for fathers who are missing or detained.

Families wishing to obtain new civil registration documents face numerous barriers. The most pressing is that their renewal requires a process of security clearance. In order to obtain security clearance, families must submit their names to the intelligence force in their area, which is checked against a database of individuals with suspected links to ISIL. During consultations, UNAMI received accounts of security clearances denied to individuals if they had a relative on one of those lists. UNAMI received accounts of officers denying clearance, tearing up applications, destroying expired documents, and, in some cases, arresting individuals seeking new documentation, thereby denying their offspring access to education and other essential services.

Furthermore, according to the Civil Status Law, identification documents must be renewed in the applicant’s place of origin, requiring IDPs to return to their hometown for this purpose. During UNAMI’s focus group consultations, IDPs reported problematic restrictions in traveling to their places of origin, especially to areas once held by ISIL. Despite government and humanitarian efforts to facilitate the return to such areas, local ‘decrees’ and threats of violence prevent families with perceived ISIL affiliation from returning home to some areas, particularly Anbar, Diyala, Ninewa, and Salah al-Din governorates.“ (UNAMI/ OHCHR, 17. Februar 2020, S. 11-12)

UNDP ist das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Development Programme).

·      UNDP - United Nations Development Programme, EU – European Union: Local Area Development Programme in Iraq, Provincial Response Plan, Diyala Governorate, Februar 2018
https://new.ladp-iraq.eu/c/1c_prp/docs/Diyala_PRP_2018-2022_en.pdf

„The Education sector in Diyala is suffering from poor infrastructure, which is a factor for the high dropout rate. There are unusable schools in need of rehabilitation or demolition and rebuilding, in addition to the shortage of school buildings already forcing the Education Directorate to make the attendance in a large section of the school buildings dual and part of them triple. Most of the school buildings are damaged as a result of their old building as most schools were built in the 1970s. Insufficient land allocated for the construction of schools, especially in urban centres. Many schools are built by mud bricks – this by itself its not a problem because the climate in Iraq allows it and they are good insulation. The problem is that these buildings are not maintained, lack of toilets and water etc. […]

In the context of ISIL, across Diyala, an estimated more than 60 schools have been totally destroyed, and another 181 partially destroyed. Military operations in some areas of the province and the poor security situation have led to an increase in school infrastructure damage. Post-ISIL, the Directorate General works, in cooperation with the province, on drafting a reconstruction and rehabilitation scheme under the reconstruction fund (UNDP and another organizations), where more than 129 schools affected by military and terrorist operations in liberated areas will be reconstructed/rehabilitated.“ (UNDP/EU, Februar 2018, S. 75)