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Dokument #2028082
ACCORD – Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation (Autor)
Die ecoi.net-Themendossiers bieten einen Überblick zu einem ausgewählten Thema. Das Themendossier Somalia behandelt die wichtigsten aktuellen sicherheitsrelevanten Vorfälle, gegliedert nach den verschiedenen Konfliktakteuren. Die Informationen stammen aus ausgewählten Quellen und erheben nicht den Anspruch vollständig zu sein.
1. Allgemeine Informationen
2. Sicherheitslage
2.1. Clankonflikte
2.2. Angriffe der al-Schabaab und des Islamischen Staates (IS)
2.3. Angriffe ausländischer Truppen und somalischer Regierungsstreitkräfte
3. Quellen
Somalia entstand im Jahr 1960 aus dem Zusammenschluss von Britisch- und Italienisch-Somaliland. 1969 kam Mohamed Siad Barre mittels eines Putsches an die Macht (CIA, 22. März 2016)[i] bis er 1991 von bewaffneten oppositionellen Gruppen gestürzt wurde (Al Jazeera, 9. September 2012)[ii]. Darauf folgte ein jahrzehntelanger Bürgerkrieg zwischen rivalisierenden Clan-Warlords. Kurz nach dem Ausbruch des Bürgerkriegs erklärte Somaliland einseitig seine Unabhängigkeit (BBC, 4. Februar 2016)[iii], die aber von keiner ausländischen Regierung anerkannt wurde. Puntland erklärte sich im Jahr 1998 zu einem autonomen Staat, strebt aber in Gegensatz zu Somaliland keine Unabhängigkeit an (Al Jazeera, 9. September 2012). Im Jahr 2000 wurde die Übergangsregierung, Transitional National Government (TNG), gebildet, die aber hinsichtlich der Bildung angemessener Sicherheits- und Regierungsstrukturen scheiterte. Unter Führung der Regierung von Kenia wurde ein weiterer Friedensprozess eingeleitet, der im Oktober 2004 mit der Wahl von Abdullahi Yusuf Ahmed zum Präsidenten der zweiten Übergangsregierung, Transitional Federal Government (TFG), abgeschlossen wurde (CIA, 22. März 2016). Die TFG regierte zu Beginn von Kenia aus, bis sie im Jahr 2007 nach Baidoa, im Süden Somalias, übersiedelte. Im Juli 2006 übernahm die Union Islamischer Gerichte (Islamic Courts Union ICU), eine Gruppe von Scharia-Gerichten, die Kontrolle in Mogadischu und in großen Teilen der südlichen Region (Peace Direct, Jänner 2014)[iv] und setzte in Gebieten unter ihrer Kontrolle eine strenge Auslegung der Scharia durch (Al Jazeera, 9. September 2012). Dies führte zu einer Intervention durch Äthiopien und etwas später von Streitkräften der Mission der Afrikanischen Union in Somalia, AMISOM. 2009 zog sich Äthiopien zurück, jedoch kam es nach dem Vorrücken der al-Schaabab, eines dschihadistischen Ablegers der ICU, in Süd- und Zentralsomalia zu einem bewaffneten Eingreifen Kenias (BBC, 4. Februar 2016). Der Übergangsprozess der TFG endete im September 2012, nachdem Clanälteste ein neues Parlament mit 275 Abgeordneten ernannten, die in der Folge einen neuen Präsidenten wählten (CIA, 22. März 2016). Hassan Sheikh Mohamud setzte sich bei der ersten Präsidentenwahl auf somalischen Boden seit 1967 gegen Sheikh Sharif Sheikh Ahmed durch. 2015 kündigte der Präsident an, dass die für 2016 geplanten Wahlen aufgrund der instabilen Sicherheitslage nicht als direkte Wahlen erfolgen werden. Im Februar 2017 wurde Mohamed Abdullahi Mohamed, der besser unter dem Namen “Farmajo” bekannt ist, nach zwei Abstimmungsrunden des somalischen Parlaments zum neuen Präsidenten gewählt. (BBC, 4. Februar 2016, VOA, 8. Februar 2017[v], VOA, 29. Juli 2015).
Im Jahr 2012 verabschiedete die verfassungsgebende Versammlung in Puntland eine Verfassung und 2014 wurde Abdiweli Mohamed Ali “Gaas” zum Präsidenten von Puntland gewählt (USDOS, 13. März 2019, Section 3)[vi]. Seit Jänner 2019 ist Said Abdullahi Deni der Präsident Puntlands (UNSOM, 9 January 2019)[vii]. 2015 wurde das Parlament des Bundesstaates Südwest („South West State“) gebildet. Sharif Hassan Sheikh Adam wurde zum Präsidenten der Region gewählt. 2015 wurde die Versammlung von Galmudug mit 89 Mitgliedern von der Bundesregierung Somalias (Federal Government of Somalia, FSG) angelobt. Ahlu Sunna Wal Jama (ASWJ), eine paramilitärische Gruppe, weigerte sich jedoch das Wahlergebnis anzuerkennen und erklärte eine eigene Verwaltung für die von ihr kontrollierten Teile Galmudugs. In Somaliland wurden zuletzt 2005 Parlamentswahlen abgehalten. Im November 2017 wurde Muse Bihi zum Präsidenten von Somaliland gewählt. 2013 unterzeichneten die FSG und Vertreter Jubalands eine Vereinbarung, deren Ergebnis die Anerkennung der Verwaltung Jubalands war. Ahmed Mohamed Islam “Madobe” wurde zum Präsidenten gewählt. Im September 2016 wurde Mohamed Abdi Waare zum Präsidenten des Bundesstaates Hirshabelle gewählt. Dem war die Bildung des Bundesstaates und die Einrichtung der Versammlung von Hirshabelle vorausgegangen. (USDOS, 13. März 2019, Section 3)
Zwischen November 2019 und Anfang Februar 2020 war die Sicherheitslage weiterhin volatil. Die Anzahl der sicherheitsrelevanten Zwischenfälle stieg von 239 im November 2019 auf 266 im Dezember 2019. Im Jänner 2020 wurden 235 Zwischenfälle verzeichnet. Bei den Zwischenfällen handelte es sich um Angriffe der al-Schabaab auf Sicherheitskräfte, Autobomben, Bomben- und Granatenanschläge sowie kriminelle Taten. (UN Security Council, 13. Februar 2020, S. 3)
Zwischen 5. Mai und 4. August 2019 war die Sicherheitslage weiterhin volatil. Es kam weiterhin zu von al-Schabaab verübter Gewalt, darunter Angriffen auf Regierungseinrichtungen und -personal, Sicherheitskräfte, internationale UNO-Partner und öffentliche Orte wie Hotels und Restaurants. Während des Ramadans vom 5. Mai bis 3. Juni, kam es zu insgesamt 228 Zwischenfällen. Im Juni und Juli 2019 ging die Anzahl der Sicherheitsvorfälle signifikant zurück, jedoch kam es im Zuge mehrerer High-Profile-Terroranschläge zu einem Anstieg von Zwischenfällen mit improvisierten Sprengsätzen.“ (UN Security Council, 15. August 2019, S. 3-4)
Sicherheitskräfte führten im Juli 2019 mit Unterstützung der USA weiterhin Einsätze gegen die al-Schabaab durch. Bei unbestätigten Luftangriffen wurden am 11. Juli 2019 Berichten zufolge Dutzende al-Schabaab-Kämpfer in Jilib getötet. Unbekannte Bewaffnete hätten im Norden des Landes das Feuer auf ein Fahrzeug in Galkayo in Puntland eröffnet. Mindestens fünf ZivilistInnen wurden getötet. Bei einem US-Luftangriff am 27. Juli 2019 wurde ein Mitglied des Islamischen Staates in Somalia (ISIS) getötet. (ICG, August 2019)[viii]
Streitkräfte Somalilands stießen am 10. Juli 2019 nahe Dhoob in der Region Sanaag mit Kräften von Colonel Arre zusammen, der 2018 von Somaliland nach Puntland übergelaufen war. Vier Soldaten wurden getötet. Bei weiteren Zusammenstößen in der Ortschaft Karin wurden Berichten zufolge zwei somaliländische Soldaten getötet. (ICG, August 2019)
In der Region Gedo töteten Sicherheitskräfte zwischen 3. und 9. Juni 2019 fünf al-Schabaab-Kämpfer. Bei Angriffen der al-Schabaab auf kenianische Soldaten am 24. Juni 2019 wurden in Burgavo in Lower Juba neun al-Schabab-Kämpfer getötet. In der Region Bay wurden bei Zusammenstößen nahe Bur Eyle am 22. Juni 2019 elf Soldaten und fünf Kämpfer getötet. In der Region Lower Shabelle wurde bei einem Angriff der al-Schabaab auf einen Militärstützpunkt in Bulo Marer am 27. Juni 2019 drei Kämpfer und zwei Soldaten getötet, in Jamame wurden zudem mindestens acht Kämpfer getötet. Am 11. Juni 2019 nahmen die Streitkräfte Puntlands den Militärstützpunkt in Af-Urur kampflos ein, nachdem dieser zuvor, am 8. Juni 2019, von der al-Schabaab eingenommen worden war. Am 14. Juni 2019 kam es in der Region Sanaag zu Zusammenstößen zwischen Streitkräften Puntlands und Somalilands. Es wurden keine Toten oder Verletzten berichtet. Zwischen 4. und 25. Juni 2019 wurden laut US-Angaben sechs ISIS-Mitglieder und vier al-Schabaab-Kämpfer bei US-Luftangriffen getötet. (ICG, Juli 2019)
Zwischen 14. Dezember 2018 und 4. Mai 2019 war die Sicherheitslage weiterhin volatil. Hauptsächlich die al-Schabaab verübte weiterhin Angriffe gegen Regierungseinrichtungen, Regierungsbeamte und Sicherheitskräfte, sowie beliebte Restaurants und Hotels. Im März und April 2019 kam es zu einem bedeutenden Anstieg der Anschläge in Mogadischu, wo es fast täglich zu Zwischenfällen mittels improvisierter Sprengsätze kam. Es kam weiterhin zu Selbstmordanschlägen mit Fahrzeugen, Anschlägen mittels improvisierten Sprengsätzen, Granatenangriffen und gezielten Tötungen. Im März 2019 kam es landesweit zu 77 Anschlägen mittels improvisierter Sprengsätze. Das war die höchste Anzahl innerhalb eines Monats seit dem Jahr 2016. Der Großteil der Zwischenfälle wurde in Mogadischu und in den Regionen Lower Shabelle, Lower Juba und Gedo berichtet. In Mogadischu kam es zu 28 Zwischenfällen mit improvisierten Sprengsätzen. (UN Security Council, 15. Mai 2019, S. 3-4)[ix]
In der Region Lower Juba kam es Anfang Februar zu Kämpfen zwischen Clans mit mindestens 20 Toten. (ICG, März 2020)
Ende Dezember 2019 wurde ein Friedensabkommen zwischen zwei sich bekämpfenden Subclans in der Region Sanaag geschlossen. (UN Security Council, 13. Februar 2020, S. 4)
In der Region Sanaag, die zwischen Somaliland und Puntland umstritten ist, kam es am 7. und 8. Juli 2019 zu Zusammenstößen zwischen rivalisierenden Clan-Milizen in Duud Arraale und El Afweyn, bei denen mindestens 25 Menschen getötet wurden. (ICG, August 2019)
Nachdem mutmaßliche al-Schabaab-Kämpfer einen Polizisten nahe Galkayo getötet hatten, tötete eine lokale Miliz am 14. Juni 2019 neun Angehörige des Rahanweyn-Clan, denen sie vorgeworfen hatte, der al-Schabaab Rekruten zur Verfügung zu stellen. (ICG, Juli 2019)
In den südlichen und zentralen Landesteilen wurden bei Angriffen der al-Schabaab im März 2020 mindestens 22 Angehörige der Sicherheitskräfte getötet. Bei einem Bombenanschlag der al-Schabaab am 25. März wurden fünf ZivilistInnen in Lower Juba getötet. In Middle Juba exekutierte die al-Schabaab am 31. März sechs ZivilistInnen, die von der Gruppe der Spionage bezichtigt wurden. In Mogadischu griff die al-Schabaab ein UNO-Gelände mit Granaten an. Bei einem Selbstmordanschlag wurden am 25. März mindestens vier Personen getötet. In Puntland töteten al-Schabaab-Kämpfer zwischen 17 und 29. März drei örtliche Beamte. (ICG, April 2020)
Zwischen 8. und 11. Jänner 2020 tötete die al-Schabaab mindestens sechs ZivilistInnen in Mogadischu. Bei Zusammenstößen zwischen al-Schabaab und Sicherheitskräften und bei Angriffen der al-Schabaab zwischen 7. und 25. Jänner wurden in den Regionen Lower Juba, Lower Shabelle und Middle Shabelle mindestens 16 SoldatInnen und ZivilistInnen sowie etwa 80 Aufständische getötet. (ICG, Februar 2020)
Am 13. Oktober 2019 beschoss die al-Schabaab UNO- und AMISOM-Gelände in Mogadischu mit Granaten. Am 16. Oktober töteten mutmaßliche Mitglieder der al-Schabaab drei Menschen und bei einem Bombenanschlag am 28. Oktober mindestens zwei ZivilistInnen, ebenfalls in Mogadischu. Im Süd- und Zentralraum führte die al-Schabaab Angriffe in den Regionen Lower Shabelle, Middle Shabelle, Bay und Hiraan durch, wobei mindestens 16 somalische und internationale Soldaten sowie drei ZivilistInnen getötet wurden. (ICG, November 2019)
In Mogadischu wurden mindestens sieben Personen bei Angriffen der al-Schabaab auf einen Checkpoint am 2. September 2019, das Präsidentschaftsgelände am 11. September und einen Regierungsbeamten am 18. September getötet. Am 30. September gab es bei einem Angriff auf einen Militärkonvoi der EU-Mission keine Opfer. In Middle Shabelle und Hiraan wurden bei Angriffen auf die AMISOM zwischen 8. und 17. September mindestens 17 burundische und fünf dschibutische Soldaten getötet. Zwischen 12. und 22. September wurden bei mindestens fünf Angriffen auf Sicherheitskräfte und Beamte in den Regionen Bay, Lower Shabelle und Middle Shabelle mindestens 52 Personen getötet. (ICG, Oktober 2019)
Die Sicherheitskräfte töteten am 16. August in Mogadischu vier Aufständische beim Versuch einen Beamten zu töten. Bei einem Bombenanschlag der al-Schabaab am 25. August wurde eine Person getötet. In der Region Lower Shabelle nahmen Sicherheitskräfte am 6. August die Stadt Awdheegle von der al-Schabaab ein. Am 11. August kam es zu Zusammenstößen mit Aufständischen in Sham, Berichten zufolge wurden mindestens 17 Personen getötet. Am 25. August kam es zu Kämpfen mit Aufständischen in Sablale, wobei mindestens 18 Personen getötet wurden. Bei Angriffen der al-Schabaab auf Militärstützpunkte in Lower und Middle Shabelle zwischen 13. und 21. August wurden Berichten zufolge Dutzende Aufständische, mindestens sieben Soldaten und zwei ZivilistInnen getötet. (ICG, September 2019)
Am 8. Juli 2019 wurden bei zwei Anschlägen der al-Schabaab in Mogadischu acht Personen getötet. Bei einem Selbstmordanschlag nahe dem Flughafen am 22. Juli 2019 wurden mindestens 17 Personen getötet. Bei einem Selbstmordanschlag im Hauptquartier der Stadtregierung wurden sechs Personen getötet und weitere verletzt, darunter der Bürgermeister der Stadt. (ICG, August 2019)
Der Bürgermeister verstarb eine Woche nach dem Anschlag (BBC, 1. August 2019).
Am 12. Juli 2019 stürmte die al-Schabaab ein Hotel in Kismayo und tötete mindestens 26 Personen. Bei weiteren Anschlägen in den Regionen Middle Juba, Lower Juba, Gedo und Lower Shabelle wurden mindestens 50 ZivilistInnen und Soldaten getötet. (ICG, August 2019)
Bei Autobomben-Anschlägen der al-Schabaab am 15. Juni 2019 im gesicherten Regierungsgebiet in Mogadischu wurden elf Personen getötet. Bei einem Anschlag der al-Schabaab auf ein Teegeschäft in Af-Urur wurden am 25. Juni 2019 vier Soldaten Puntlands und ein Zivilist getötet. (ICG, Juli 2019)
In Hiraan töteten Sicherheitskräfte am 5. März acht al-Schabaab-Mitglieder. Am 16. März nahmen Sicherheitskräfte die Stadt Janaale ein. Zwischen 21. und 29. März töteten die Sicherheitskräfte mindestens 37 Aufständische in den Regionen Lower Juba und Lower Shabelle. (ICG, April 2020)
Am 2. März 2020 kam es in der Stadt Bula Hawa erneut zu Zusammenstößen zwischen somalischen Truppen und Truppen Jubalands. Berichten zufolge wurden mindestens elf ZivilistInnen und KämpferInnen getötet. (ICG, April 2020)
Im Februar 2020 kam es nach den Wahlen in der Region Galmudug zur Stationierung von Truppen der somalischen Regierung. Am 4. Februar griffen Regierungstruppen die Städte Dolow und Bula Hawa an und nahmen diese ein. Bei Zusammenstößen zwischen Regierungstruppen und Streitkräften Jubalands wurden am 8. Februar mindestens zwei Personen getötet. Am 12. Februar kam es zudem zu Kampfhandlungen in Kismayo.
Am 27. und 28. Februar kam es zu Zusammenstößen zwischen Streitkräften der somalischen Regierung und der paramilitärischen Gruppe Ahlu Sunnah Waa-Jama’a (ASWJ). Mindestens 22 Personen wurden getötet. (ICG, März 2020)
In den südlichen und zentralen Landesteilen wurden zwischen 2. und 27. Februar mindestens 34 SoldatInnen und 61 Aufständische bei Sicherheitsoperationen und al-Schabaab-Angriffen getötet. Zwischen 2. und 28. Februar wurden zehn al-Schabaab-Kämpfer bei US-Luftangriffen getötet. (ICG, März 2020)
Bei US-Luftangriffen wurden zwischen 3. und 27. Jänner neun al-Schabaab-Mitglieder getötet. In Bosaso töteten Sicherheitskräfte am 6. Jänner vier mutmaßliche IS-Mitglieder. Am 21. Jänner erschossen mutmaßliche IS-Mitglieder in Bosaso einen ehemaligen Beamten. (ICG, Februar 2020)
Zwischen 15. und 19. Oktober töteten Sicherheitskräfte Berichten zufolge mehrere Dutzend al-Schabaab-Kämpfer in den Regionen Gedo und Hiraan. Bei somalischen Luftangriffen am 20. Oktober wurde eine unbekannte Anzahl an Aufständischen in Lower Juba getötet. Bei US-Luftangriffen am 25. Oktober wurden drei Mitglieder des sogenannten Islamischen Staates (ISIS) getötet, mindestens drei ZivilistInnen wurden als vermisst gemeldet. (ICG, November 2019)
Bei Einsätzen der Armee in den Regionen Hiraan, Lower Juba und Lower Shabelle zwischen 17. und 27. September wurden Berichten zufolge 80 al-Schabaab-Kämpfer getötet. Bei US- und somalischen Luftangriffen zwischen 3. und 30. September in den Regionen Middle und Lower Juba sowie Lower Shabelle wurden Berichten zufolge 33 Aufständische getötet. (ICG, Oktober 2019)
Bei Luftangriffen in Lower Shabelle und Middle Juba am 5. und 16. August wurden Berichten zufolge Dutzende Aufständische getötet. Bei US-Luftangriffen nahe Qunyo Barrow, in Lower Shabelle, wurde am 20. August ein Aufständischer getötet. (ICG, September 2019)
(Zugriff auf alle Links am 14. April 2020)
[i] Die Central Intelligence Agency (CIA) ist der Nachrichtendienst der USA.
[ii] Al-Jazeera ist ein in Doha ansässiger arabische Nachrichtensender.
[iii] Die British Broadcasting Corporation (BBC) ist die öffentlich rechtliche britische Rundfunkanstalt.
[iv] Peace Direct ist eine internationale NGO die sich für Friedenskonsolidierung in Konfliktzonen einsetzt.
[v] Voice of America (VOA) ist der offizielle staatliche Auslandssender der USA.
[vi] Das US Department of State (USDOS) ist das US-amerikanische Außenministerium.
[vii] Die United Nations Assistance Mission in Somalia (UNSOM) ist die Mission der Vereinten Nationen in Somalia
[viii] Die International Crisis Group (ICG) ist eine unabhängige, nicht profitorientierte Nicht-Regierungsorganisation, die mittels Informationen und Analysen gewaltsame Konflikte verhindern und lösen will.
[ix] Der UN Security Council ist ein Organ der Vereinten Nationen, das für die Wahrung des Friedens und der Sicherheit zuständig ist.
Dieses Themendossier beruht auf einer zeitlich begrenzten Recherche. Es ist als Einstieg in bzw. Überblick über ein Thema gedacht und stellt keine Meinung zum Inhalt eines Ansuchens um Asyl oder anderen internationalen Schutz dar. Alle Übersetzungen sind Arbeitsübersetzungen für die keine Gewähr übernommen werden kann. Chronologien stellen keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Jede Aussage wird mit einem Link zum entsprechenden Dokument referenziert.
ecoi.net-Themendossier zu Somalia: Sicherheitslage (Periodischer Bericht, Deutsch)
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