Anfragebeantwortung zu Pakistan: Konsequenzen bei vorehelichem Geschlechtsverkehr [a-11026]

2. Juli 2019

Das vorliegende Dokument beruht auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen sowie gegebenenfalls auf Expertenauskünften, und wurde in Übereinstimmung mit den Standards von ACCORD und den Common EU Guidelines for processing Country of Origin Information (COI) erstellt.

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Die offizielle, englischsprachige Version des pakistanischen Strafgesetzbuchs von 1860 mit Novellierungen bis Februar 2017, die über die vom pakistanischen Justizministerium betriebene Webseite The Pakistan Code veröffentlicht wurde, enthält in Absatz 496B Informationen zu „Unzucht“. Diesem Gesetz zufolge gelten ein Mann und eine Frau, die nicht miteinander verheiratet sind, als unzüchtig, wenn sie willentlich Geschlechtsverkehr miteinander haben. Wer Unzucht betreibt, wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren und einer Geldstrafe von bis zu 10.000 Rupien (umgerechnet etwa 55,85 Euro) belegt:

496B. Fornication.

(1) A man, and woman not married to each other are said to commit fornication if they willfully have sexual intercourse with one another.

(2) Whoever commits fornication shall be punished with imprisonment for a term which may extend to five years and shall also be liable to fine not exceeding ten thousand rupees.” (The Pakistan Penal Code 1860, zuletzt novelliert am 16. Februar 2017)

In einem Artikel der Financial Times vom Juli 2016 wird die sogenannte Hudood-Verordnung erwähnt. Diese berüchtigte Verordnung, die 1979 vom ehemaligen Militärdiktator General Zia-ul-Haq verkündet worden sei, mache Ehebruch und vorehelichen Geschlechtsverkehr zu Verbrechen, die mit dem Tode bestraft werden könnten. Frauen könnten zudem ausgepeitscht und gesteinigt werden. Laut dem Financial Times-Artikel seien achtzig Prozent der Frauen, die heute in pakistanischen Gefängnissen sitzen würden, aufgrund einer Anklage im Zusammenhang mit der Hudood-Verordnung inhaftiert:

„Under the infamous Hudood ordinance, promulgated by former military dictator General Zia-ul-Haq in 1979, women can be flogged and stoned. Adultery and premarital sex are crimes punishable by death, in effect criminalising rape victims. Eighty per cent of the women held in Pakistani jails today are incarcerated on charges related to the Hudood ordinance.“ (FT, 22. Juli 2016)

In einem Zeitschriftenartikel, der 2007 im Washington and Lee Law Review veröffentlicht wurde, befasst sich Martin Lau, Rechtsprofessor an der University of London und Mitglied des Centre of Islamic and Middle Eastern Law, mit dem Einfluss des 2006 in Pakistan verabschiedeten Gesetzes zum Schutz der Frauen („Protection of Women (Criminal Laws Amendment) Act, 2006“) auf die Hudood-Verordnung. Das im Dezember 2006 von der pakistanische Nationalversammlung verabschiedet Gesetz zum Schutz der Frauen habe die Zina-Verordnung (Zina steht für unehelichem Geschlechtsverkehr, die Zina-Verordnung ist Teil der Hudood-Verordnungen, Anm. ACCORD) nicht aufgehoben und entspreche damit nicht den Forderungen der Menschenrechtsorganisationen, die sich konsequent für eine vollständige Aufhebung eingesetzt hätten. Allerdings trage es stark dazu bei, die vielen Ungerechtigkeiten und Härten, die durch die alte Zina-Verordnung verursacht worden seien, zu beseitigen.

Das Gesetz zum Schutz der Frauen basiere auf drei Kernelementen. Das erste Element führe eine Reihe von Delikten aus der Zina-Verordnung wieder in den Zuständigkeitsbereich des pakistanischen Strafgesetzbuches zurück, in dem sie auch vor 1979 enthalten gewesen seien. Das zweite Element definiere die Delikte von Zina und Qazf, der unrechtmäßigen Anschuldigung von Zina, neu. Das dritte Element schaffe ein völlig neues Verfahren zur Verfolgung der Straftaten von Ehebruch und Unzucht. In Bezug auf die Änderung der Definition der Straftaten von Zina, also von einvernehmlichem außerehelichen Geschlechtsverkehr (Ehebruch oder Unzucht) führt Professor Lau an, dass das Gesetz zum Schutz der Frauen dem pakistanischen Strafgesetzbuch von 1860 eine neue Straftat, jene der Unzucht, hinzufüge. Es sei wahrscheinlich, dass die Schaffung dieses neuen Straftatbestandes ein Zugeständnis an konservative Teile der pakistanischen Gesellschaft gewesen sei. Mit dem Vergehen der Unzucht gehe jedoch ein Schutz vor Missbrauch einher, da Abschnitt 496C des pakistanischen Strafgesetzbuches die neue Straftat der falschen Anschuldigung der Unzucht schaffe. Diesem Abschnitt zufolge werde eine Person, die fälschlicherweise den Vorwurf der Unzucht gegen eine Person erhoben habe, mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bestraft und zudem mit einer Geldstrafe von bis zu 10.000 Rupien belegt. Wesentlich sei hier, dass ein Richter, sobald die Verfolgung einer Anklage wegen Unzucht zu einem Freispruch geführt habe, versuchen könne, den erfolglosen Beschwerdeführer in genau diesem Verfahren zu verurteilen. Daraus ergebe sich der Schluss, dass jede Person, die jemand anderen der Unzucht beschuldige, eine lange Haftstrafe riskiere, wenn diese Beschwerde nicht zu einer Verurteilung führe. Obwohl es zu dieser Bestimmung noch keine gemeldete Rechtsprechung gebe, ging Professor Lau 2007 dennoch davon aus, dass die Zahl der Vorwürfe von Zina in Form von Unzucht stark zurückgehen werde:

„In December 2006, Pakistan's National Assembly finally passed the Protection of Women (Criminal Laws Amendment) Act, 2006. The Act does not repeal the Zina Ordinance, and therefore falls short of the demands of the human rights community, who had consistently campaigned for a total repeal, but does much to address the many injustices and hardships caused by the old Zina Ordinance.” (Lau, 2017, S. 1306-1307)

The Protection of Women (Criminal Laws Amendment) Act, 2006, is structured around three elements. The first element returns a number of offenses from the Zina Ordinance to the Pakistan Penal Code, where they had been prior to 1979. The second element reformulates and redefines the offenses of zina and qazf, the wrongful accusation of zina. The third element creates an entirely new set of procedures governing the prosecution of the offenses of adultery and fornication.” (Lau, 2017, S. 1308)

The second element restructures the offenses of zina (i.e. consensual extra marital sexual intercourse, either as adultery, if one of the parties is married, or as fornication, if they are not). The Protection of Women (Criminal Laws Amendment) Act, 2006, inserts into the Pakistan Penal Code of 1860 a new criminal offense of fornication, defined as ‘[a] man and a woman not married to each other [who] wilfully have sexual intercourse with one another.’ This crime is punishable by imprisonment of up to five years and a fine not exceeding 10,000 rupees. It is likely that the creation of a new offense of fornication was a concession to conservative sections of Pakistani society. The offense of fornication is, however, accompanied by a safeguard against abuse. Section 496C of the Pakistan Penal Code creates the new offense of false accusation of fornication: ‘Whoever brings or levels or gives evidence of false charge of fornication against any person, shall be punished with imprisonment for a term which may extend to five years and shall also be liable to fine not exceeding ten thousand rupees.’ Significantly, once the prosecution of a charge of fornication has resulted in an acquittal, the trial judge can try to sentence the unsuccessful complainant in the very same proceedings. It follows that any person who accuses someone else of fornication risks a lengthy prison sentence if his complaint does not result in a conviction. While there has been as yet no reported case law on this provision, it is nevertheless reasonable to assume that the number of accusations of zina in the form of fornication will drop sharply.” (Lau, 2007, S. 1309)

Das US-Außenministerium (US Department of State, USDOS) erwähnt in seinem Jahresbericht zur Menschenrechtslage vom März 2019 (Berichtszeitraum 2018), dass ein 18-jähriges Mädchen und ihr 21-jähriger Freund im September 2018 vom Vater und Onkel des Mädchens enthauptet worden seien. Dieser Vorfall sei in den Medien als Ehrenmord beschrieben worden. Die Polizei habe beide Verdächtigen verhaftet. Weiters habe es Berichte gegeben, denen zufolge die Praxis, einer Frau im Zusammenhang mit sogenannten Ehrenverbrechen die Nase oder die Ohren abzuschneiden, weiterbestanden habe. Dies habe selten rechtliche Konsequenzen nach sich gezogen:

„In September, an 18-year-old girl and her 21-year-old boyfriend were beheaded by the girl’s father and uncle in what media reports described as an honor killing. Police arrested both suspects and registered a murder case against them.

There were reports that the practice of cutting off a woman’s nose or ears, especially in connection with so-called honor crimes, continued and legal repercussions were rare.” (USDOS, 13. März 2019, Section 6)

Im November 2018 berichtet der deutsche Auslandsrundfunksender Deutsche Welle (DW) über Ehrenmorde in Pakistan. Laut dem Bericht seien 2017 rund 700 Frauen durch Ehrenmorde getötet worden. Diese Zahl umfasse jedoch nur die gemeldeten Fälle, so Zohra Yusuf, die ehemalige Vorsitzende der nichtstaatlichen Menschenrechtskommission Pakistans (Human Rights Commission of Pakistan, HRCP). Laut MenschenrechtsaktivistInnen sei es schwierig, die genaue Anzahl der Opfer von Ehrenmorden zu bestimmen. Die meisten dieser Fälle würden nicht gemeldet, und in einigen Fällen veranlasse die Polizei keine Autopsie, was es für die Familie einfacher mache, den Mord als „natürlichen Todesfall“ auszugeben. Feudale Orthodoxie und konservative Normen hätten in Pakistan tiefe Wurzeln. Männer würden Frauen kontrollieren wollen, würden sie als ihr „Eigentum“ behandeln und ihnen keine Freiheit lassen, habe Yusuf mitgeteilt. In Pakistan seien es nicht nur Einzelpersonen, die Ehrenmorde begehen; auch Stammesgerichte würden Frauen zum Tode verurteilen, wenn sie ihre Familie oder ihren Stamm entehren, so Yusuf:

„‘Some 700 women were killed in the name of 'honor' in 2017. These are only the reported cases,‘ Zohra Yusuf, the former chairperson of the non-governmental Human Rights Commission of Pakistan (HRCP), told DW.

Rights activists say it is difficult to determine the exact number of ’honor killing‘ victims. Most of these cases go unreported, and in some cases, police do not allow an autopsy, thus making it easier for the family to pass it off as a ’natural death.’

‚Feudal orthodoxy and conservative norms have deep roots in Pakistan. Men want to control women and they treat them as their 'property.' They don't allow any freedom to women,‘ Yusuf explained, adding that other countries in the region, like Afghanistan and India, face a similar problem.

’In Pakistan, it is not only individuals that commit 'honor killings;' even tribal courts sentence women to death for 'dishonoring' a family or a tribe,’ Yusuf added.” (DW, 19. November 2018)

Die international tätige Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) schreibt in einem Artikel vom September 2017, dass ein Mann in Peshawar seine beiden Töchter getötet habe, weil er geglaubt habe, sie seien in Beziehungen. Dies sei im September 2017 der aktuellste Vorfall einer Serie von Ehrenmorden gewesen. In einer patriarchalen Kultur wie der pakistanischen, in der häusliche Gewalt grassiere, sei es nicht ungewöhnlich, dass Männer weibliche Verwandte ermorden würden, um ein Verhalten zu bestrafen, das sie für inakzeptabel halten würden. In den meisten berichteten Fällen seien die härtesten Strafen aus Gründen der „Ehrverletzung“ von männlich dominierten Jirgas, Stammes- und Dorfräten, ausgesprochen worden. Im August 2017 seien eine 15-Jährige und ein 17-Jähriger von Familienmitgliedern auf Befehl eines Stammesrates in Karatschi durch Stromschläge getötet worden. Der Stammesrat habe entschieden, dass die Entscheidung des jungen Paares, durchzubrennen, die Ehre verletzt habe. Im Oktober 2016 habe das Parlament das Anti-Ehrenmord-Gesetz verabschiedet, nachdem der Mord an Qandeel Baloch, einem pakistanischen Modell, durch ihren Bruder öffentliche Proteste ausgelöst hatte. Das neue Gesetz sehe härtere Strafen vor und habe ein rechtliches Schlupfloch geschlossen, das es den Angehörigen des Opfers ermöglicht hätte, die Täter zu begnadigen, die normalerweise ebenfalls zur Familie gehören würden. Die jüngste Welle an Ehrenmorden zeige, dass härtere Strafen nicht automatisch zu mehr Gerechtigkeit für Frauen führen würden:

„On September 20, a man in Peshawar killed his two daughters because he thought they had boyfriends, and felt ‘ashamed’ – the latest in a series of recent horrific acts of violence perpetrated in the name of ‘honor.’

In a patriarchal culture like Pakistan’s, where domestic violence is rampant, it is not unusual for men to murder female relatives to punish behavior they deem unacceptable. In most reported cases, the harshest punishments on grounds of ’honor‘ come from male-dominated jirgas, tribal and village councils. […]

In August, Bahkt Jan,15, and Ghani Rehman, 17, were killed with electric shocks by family members on the order of a tribal council in Karachi which ruled that the young couple decision to elope violated ‘honor.’ […]

In October 2016, following public protests after Qandeel Baloch, a Pakistani model, was killed by her brother, parliament passed an anti-honor killing law. The new law, which followed an Academy Award-winning documentary about her murder, included harsher punishments and partially closed a loophole allowing legal heirs to pardon perpetrators who are usually also a relative.

The recent spate in ‘honor’ killings demonstrates that harsher punishments do not automatically translate into justice for women.” (HRW, 25. September 2017)

Die Human Rights Commission of Pakistan (HRCP), eine landesweit agierende Nichtregierungsorganisation in Pakistan, die versucht, die Menschenrechte zu fördern und deren Verletzung zu verhindern, veröffentlicht im März 2019 ihren Jahresbericht für 2018. Im Kapitel zur Situation von Frauen in Pakistan wird im Bericht angeführt, dass es 2018 zu Fällen gekommen sei, in denen Väter ihre Töchter ermordet hätten, weil diese mehr Autonomie bei der Wahl ihres Ehepartners gefordert hätten. So sei die 16-jährige Sara im November 2018 in Gujranwala von ihrem Vater und ihrem Onkel niedergeschossen worden, als sie um eine Hochzeit mit jemandem ihrer Wahl gebeten habe. Der Fall von Sana Cheema, einer italienischen Staatsangehörigen, habe im April 2018 weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Ihre Familie in Gujrat habe angegeben, dass sie an einer nicht spezifizierten Krankheit verstorben sei. Ihre Leiche sei exhumiert worden, nachdem ein italienisches Medium berichtet habe, dass sie aufgrund von Ehrverletzung ermordet worden sei. Der Autopsiebericht habe enthüllt, dass sie erwürgt worden sei, ihr Vater und ihr Bruder hätten die Ermordung gestanden. Frauen, die ihre Partner selbst ausgesucht oder dies versucht hätten, seien von Vätern und Brüdern eingesperrt, geschlagen und lebensgefährlich verletzt worden:

Fathers killed their daughters for wishing to exercise greater autonomy in spousal choice. Sixteen-year-old Sara was gunned down by her father and uncle in Gujranwala in November when she asked to marry someone of her choice. The case of Sana Cheema, an Italian national, made headlines across the world in April. Her family in Gujrat said she had died from an unspecified illness. Her body was exhumed after an Italian publication reported that she had been murdered for ‘honour’. An autopsy report revealed that she had been strangled to death and the police said her father and brother had confessed to her killing.

[…] Women who exercised or attempted to exercise their own choice in partners were subjected to confinement, beatings, and life-ending violence by fathers and brothers.” (HRCP, März 2019, S. 179-180)

In einem im Mai 2019 veröffentlichten Artikel widmet sich die britische Zeitung The Guardian ebenfalls dem Thema Ehrenmord in Pakistan:

In einem etwas älteren Bericht der Deutschen Welle (DW) vom April 2014 wird angeführt, dass in Pakistan, einem mehrheitlich muslimischen und konservativen Land, voreheliche Beziehungen strengstens verboten seien und auch von der Gesellschaft missbilligt würden. Es gebe vermutlich kein größeres Tabu, als ein uneheliches Kind zu haben. Nach islamischem Recht sei es ein strafbares Verbrechen, und die Menschen, die Unzucht begehen würden, könnten zum Tode verurteilt werden. Manchmal würden Verwandte eines solchen Paares Selbstjustiz begehen. Meistens würden in derartigen Fällen nur die Mutter und das Kind ermordet. Trotz sozialer Tabus und strenger Gesetze würden viele pakistanische Männer und Frauen jedoch weiterhin außereheliche Beziehungen eingehen und hätten Sex vor der Ehe. Eine Krankenschwester in einer Geburtenklinik habe DW mitgeteilt, dass man auch in Pakistan in einer modernen Welt lebe. Mädchen und Jungen würden Mobiltelefone besitzen und sich westliche Filme ansehen. Sie seien rebellisch und würden tun, was sie wollten. Die Familie erfahre von einer vorehelichen Beziehung erst, wenn das Mädchen schwanger sei:

„Pakistan is a majority-Muslim nation with a population of over 180 million people. Pre-marital relations are strictly prohibited in the conservative country and are also frowned upon by society. There is probably no bigger taboo than having a child out of wedlock. According to Islamic laws, it is a punishable crime and the people committing fornication could be sentenced to death. At times, the relatives of the couple take the law in their hands and kill the adulterers. Most of the times, only the mother and the child are murdered.

However, despite social taboos and harsh laws, many Pakistani men and women continue to engage in extramarital relationships and have sex before marriage.

‘We live in a modern world. Our girls and boys keep cellular phones and watch Western movies. They are rebellious and do whatever they like. The family only gets to know about an affair when the girl gets pregnant,’ Zulfikar said.” (DW, 22. April 2014)

Die englischsprachige indische Tageszeitung Indian Express berichtet im Juli 2016 über Zahra Haider, eine in Kanada lebende pakistanische Schriftstellerin, die für das Magazin VICE einen Artikel mit dem Titel „What I Learned Having Sex As A Young Woman In Pakistan“ verfasste. Der Artikel sei in den sozialen Medien bei vielen nicht gut angekommen, und die Autorin sehe sich mit einer gewaltigen Gegenreaktion konfrontiert. In ihrem Artikel schreibt Haider über die Sexualkultur in der islamischen Republik Pakistan, wo sogar das Reden über das Thema tabu sei. Vorehelicher Sex gelte als strafbar und werde mit der Ehre der Familie in Verbindung gebracht. Männer würden in dieser patriarchalen Gesellschaft im Allgemeinen nicht dafür verurteilt, aber wenn eine Frau aus einer bürgerlichen Familie oder aus sozial schwächeren Verhältnissen bei vorehelichem Sex erwischt würde, würde es für sie sehr ernst werden. Viele Twitter-User hätten sehr beleidigend auf den Artikel reagiert und die Autorin beschimpft:

Canada-based Pakistani writer Zahra Haider wrote an article for VICE titled ‘What I Learned Having Sex As A Young Woman In Pakistan’ hasn’t gone down well with many on social media, and the author is now facing voluminous backlash for it.

Her article talks about sex culture in the Islamic republic, where even talking about the subject is taboo; pre-marital sex is considered punishable and is associated with honour of the family. ‘Men generally aren’t judged for it in our patriarchal society but if a woman from a middle-class family or underprivileged background is caught having premarital sex, serious shit goes down,’ she writes.

Reflective of the mindset of the particular set of people she is talking about, many on Twitter have gone to the shameful extent of asking her ‘rate’. Some take it as the woman’s effort to demean the country whose ‘men couldn’t satisfy her’, she is name-called and some see her article as a sign of ‘Qayamat’.” (Indian Express, 22. Juli 2016)

Der Artikel von Zahra Haider, der im Magazin Vice im April 2016 veröffentlicht wurde, ist unter folgendem Link erreichbar:

Im Mai 2016 führte die englischsprachige indische Tageszeitung The Times of India ein Interview mit der im vorangegangenen Zitat erwähnten Autorin Zahra Haider. Darin wird erwähnt, dass sich Teile der Kritik, die der von Haider verfasste Artikel geerntet habe, darauf bezogen habe, dass ihre Aussagen zu vorehelichem Sex in Pakistan nur auf die pakistanische Elite umzulegen seien und die Nation falsch repräsentieren würden:

How are you dealing with criticisms of being from Pakistans elite and misrepresenting the nation?

As i mentioned in my article, i grew up within the elite, so i would possess more knowledge on that society. These were my personal opinions. Accusing me of falsely representing an entire country is rather illogical. I am not an entire country – nor can I possibly represent every single Pakistani in Pakistan.“ (The Times of India, 11. Mai 2016)

 

Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 2. Juli 2019)