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Dokument #1457440
ACCORD – Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation (Autor)
21. Jänner 2019
Das vorliegende Dokument beruht auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen sowie gegebenenfalls auf Expertenauskünften, und wurde in Übereinstimmung mit den Standards von ACCORD und den Common EU Guidelines for processing Country of Origin Information (COI) erstellt.
Diese Antwort stellt keine Meinung zum Inhalt eines Ansuchens um Asyl oder anderen internationalen Schutz dar. Alle Übersetzungen stellen Arbeitsübersetzungen dar, für die keine Gewähr übernommen werden kann.
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Es konnten keine spezifischen Informationen zur Lage der Masalit in Khartum gefunden werden. Die folgenden Quellen beziehen sich daher auf die Lage nichtarabischer, aus Darfur stammende Personen in Khartum sowie auf die allgemeine wirtschaftliche Lage in der Stadt:
Das britische Innenministerium (UK Home Office) schreibt in seinem Bericht vom November 2018 zu einer im August 2018 durchgeführten Fact-Finding-Mission nach Khartum, dass Personen aus der „Peripherie“ des Sudan – dazu zähle unter anderem Darfur - in Khartum generell Diskriminierung vonseiten der in der Nilregion lebenden arabischen Gruppen erfahren würden. Personen aus Darfur seien dabei nicht stärker als andere Gruppen Diskriminierung ausgesetzt. Darfuris, die Verbindungen zur Regierungspartei National Congress Party (NCP) unterhalten würden, hätten wahrscheinlich weniger Schwierigkeiten, seien weniger diskriminiert und hätten bessere Chancen. Es komme zu Festnahmen einzelner Darfuris sowie zu Festnahmen größerer Gruppen bei Demonstrationen, jedoch zu keinen massenhaften Festnahmen von Personen aus Darfur allein wegen deren ethnischer Zugehörigkeit, wie es im Jahr 2008 der Fall gewesen sei. Wenn eine Person aus Darfur jedoch einmal festgenommen worden sei, dann drohe ihr rassistische und unmenschliche Behandlung vonseiten der Polizei und des Geheimdienstes (National Intelligence and Security Service, NISS) und es sei wahrscheinlich, dass eine Person aus Darfur in der Haft viel schlechter behandelt werde als andere Sudanesen. Es gebe kein spezifisches Profil einer Person aus Darfur, die Gefahr laufe, von der Regierung ins Visier genommen zu werden. Jedoch würden Personen aus Darfur, insbesondere Studenten, die eine Form von Aktivismus ausüben würden, insbesondere, wenn dieser mit Rebellengruppen zu tun habe, wahrscheinlich das Interesse der Sicherheitskräfte auf sich ziehen. Nicht alle Darfuris würden jedoch in Opposition zur Regierung stehen beziehungsweise als Oppositionelle wahrgenommen. Während viele Studenten aus Darfur in Khartum von Diskriminierung, Schikanen, Einschüchterung und bisweilen auch Inhaftierung und schlechter Behandlung betroffen seien, studiere eine große Anzahl von ihnen weiterhin an Universitäten in Khartum und anderen Städten im Sudan. Es sei schwer für Personen aus Darfur, Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung in Anspruch zu nehmen und Zugang zu Unterbringung, Bildung sowie Arbeit im Staatsdienst zu erlangen. Andere Gruppen seien jedoch ähnlichen Schwierigkeiten ausgesetzt, da die wirtschaftliche Lage weiterhin schlecht sei, öffentliche Dienste nicht ausreichend finanziert würden und die Regierung ihre Unterstützer fördere. Viele, wenn auch nicht alle Darfuris seien arm, würden Hilfsarbeit verrichten und seien in informellen Siedlungen („shanty towns“) am Rande Khartums ansässig. In diesen Slums seien grundlegende Dienstleistungen nicht verfügbar und es könne zu Zwangsräumungen kommen. Darfuris, die es schaffen sollten, eine Position im Staatsdienst zu erlangen, seien möglicherweise bei Beförderungen von Diskriminierung betroffen, Angestellte im Privatsektor müssten zusätzliche „Abgaben“ zahlen und Darfuris, die bei den Sicherheitskräften arbeiten, würden wahrscheinlich nicht über die niedrigeren Dienstgrade hinauskommen. Im Jahr 2011 habe die sudanesische Regierung ein biometrisches Zivilstandsregister eingeführt und habe eigenen Angaben zufolge 80 Prozent der sudanesischen Bevölkerung registriert. Eine Person müsse in der Datenbank registriert sein, um eine Identitätsnummer und einen Personalausweis zu erhalten. Diese Nummer und der Personalausweis würden den Zugang zu verschiedenen staatlichen Diensten ermöglichen und unter anderem für die Einschulung, das Öffnen von Bankkonten und Wahlen benötigt. Nicht alle Darfuris würden über eine solche Identitätsnummer und daher auch nicht über einen Personalausweis verfügen. Manche Personen aus Darfur, darunter auch solche, die nach Khartum gezogen seien, hätten möglicherweise Schwierigkeiten, eine Identitätsnummer zu erhalten, da üblicherweise zwei männliche Zeugen (Verwandte oder Stammesälteste) die Identität der Person bestätigen müssten. In manchen Fällen, in denen die Staatsangehörigkeit in Zweifel gezogen werde oder es keine engen Verwandten gebe, seien sogar vier Zeugen nötig:
„Treatment of non-Arab Darfuris in Khartoum
People from the ‘periphery’ of Sudan – Darfur, South Kordofan, Blue Nile, etc – generally experience discrimination from riverine Arab groups. Darfuris do not appear to experience a greater degree of discrimination than other groups. However, Darfuris who are affiliated with the ruling National Congress Party are likely to face less discrimination and difficulties, and have better opportunities. […]
While arrests of individual Darfuris occur and larger numbers may be arrested during during demonstrations, there are not wide-scale arrests of Darfuris based on ethnicity alone as was the case in 2008 following the JEM attack on Omdurman. However, if arrested, Darfuris may face racial abuse and ill-treatment by the police and the National Intelligence and Security Service (NISS), and are likely to be treated worse than other Sudanese groups once in detention. […] While there is no single profile of Darfuri who is at risk from the state, Darfuris, particularly students, who participate in some form of activism, especially if linked to rebel groups, are likely to come to the interest of the security forces. Not all Darfuris, however, oppose or are perceived to oppose the government. While Darfuri students face discrimination, harassment, intimidation and, in some circumstances, arrest and ill-treatment, significant numbers continue to attend universities in Khartoum and elsewhere in Sudan.
Darfuris face obstacles in accessing services, including healthcare, accommodation, education and work in the government sector. Although many of the difficulties are also experienced by other groups because of the prevailing poor economic situation, under-resourced public services and the government favouring its supporters. Many, but not all, Darfuris are poor, have menial jobs and live in the shanty towns surrounding Khartoum, which lack basic services and where forced eviction may occur. Darfuris who are able to obtain or have government positions, may face discrimination in obtaining promotion; those in business must pay ‘extra’ levies; while those in the security forces are likely to remain in the lower ranks. The government introduced a biometric civil registration database in 2011 and claims to have captured the personal data of 80% of the Sudanese population. Individuals must be registered on the database to obtain an ID number and card, which enables access to various government and public services such as schooling and bank accounts, and is necessary to vote. Not all Darfuris have an ID number (and therefore access to an ID card). Some Darfuris, including those who have migrated to Khartoum, may face difficulties in obtaining an ID number as 2 male witnesses (relatives or tribal elders) are usually required to demonstrate identity and in some cases, where nationality is in dispute or there are no close relatives, 4 witnesses.“ (UK Home Office, November 2018, S. 10-11)
Unter Bezugnahme auf die Aussagen mehrerer Interviewpartner in Khartum berichtet das UK Home Office weiters, dass es keine verlässlichen Angaben zur Anzahl der nichtarabischen Darfuris in Khartum gebe. Die Interviewpartner seien jedoch von einer großen Zahl ausgegangen mit Schätzungen von mehreren 100.000 bis zu einer Million. Laut Salih Osman von der Menschenrechtsorganisation Darfur Bar Association seien Personen, die Darfur verlassen und nach Khartum kommen würden immer nichtarabische Darfuris, unter anderem aus den Volksgruppen der Fur, Zaghawa, Masalit, Berti sowie kleineren Volksgruppen. Im Jahr 2003 hätten Binnenvertriebene vorgehabt, ein Lager südlich von Khartum zu errichten. Dieses sei jedoch von den Sicherheitskräften aufgelöst worden. Seither würden Binnenvertriebene aus Darfur nicht mehr alle im selben Stadtgebiet leben. Die Regierung habe die Errichtung von Lagern für Binnenvertriebene aus Darfur verboten und wolle verhindern, dass die internationale Gemeinschaft Binnenvertriebene wie Südsudanesen in Lagern leben sehe:
„Sources were not aware of reliable data of the size of the non-Arab Darfuri population in Khartoum but it was thought to be ‘substantial’ with one source believing they are the majority of the city’s population. Estimates ranged from 100,000s to 1 million. […]
‘The people leaving Darfur and travelling to Khartoum are always NADs [Non-Arab Darfuris] such as those from the Fur, Zaghawa, Massalit, Berti and other smaller ethnic tribes and indigenous peoples. ‘In 2003, IDPs planned to establish a camp south of Khartoum but this was dispersed by the security forces. Since then, displaced persons from Darfur do not live together. The government has banned the formation of IDP camps for NADs in Khartoum – it does not want the international community to see NADs living in camps like the South Sudanese.’” (UK Home Office, November 2018, S. 14-15)
Mehrere Quellen hätten angegeben, dass Personen aus Darfur oft in den ärmeren Gebieten, den informellen Siedlungen von Khartum leben würden. Dort würden sie informelle Tätigkeiten sowie Hilfsarbeit verrichten, Tee, Zucker, Wasser und Handyguthaben verkaufen. Ein Aktivist der Zivilgesellschaft habe geschätzt, dass etwa 65 Prozent aller Darfuris in informellen Siedlungen um die Stadt Khartum herum leben würden. Es gebe keine Binnenvertriebenenlager. Siddig Youssef, ein Vertreter der kommunistischen Partei und der Organisation Sudanese Solidarity Committee habe eine Einteilung der Personen aus Darfur in Khartum in zwei Gruppen vorgenommen. Die Einteilung sei auf Basis der wirtschaftlichen Lage der Personen erfolgt, die wiederum auf die Lage des Wohnortes innerhalb der Stadt Einfluss nehme. Zum einen gebe es die in finanziellen Angelegenheiten kompetenten Darfuris, die schon seit langem in Khartum leben und Handel betreiben würden. Die andere Gruppe sei durch den Krieg nach Khartum vertrieben worden und lebe unter schlechten Bedingungen ohne Wasser- und Elektrizitätsversorgung. Personen dieser Gruppe würden zumeist Hilfsarbeiten zum Beispiel im Baugewerbe verrichten und Kinder würden Schuhe putzen oder Autos waschen. Laut Amjed Farid El Tayeb, einem Forscher und politischen Aktivisten, gebe es eine große Gruppe von binnenvertriebenen Personen aus Darfur in Khartum, die am Rande der Stadt lebe. Es gebe einige wenige reiche Personen aus Darfur. Diese hätten Handel am Libya Market betrieben, einem Markt, über den Güter aus Libyen importiert worden seien. Dieser Handel gehe aber derzeit zurück. Viele reiche Darfuris würden eine arabische Identität annehmen und ihre Verbindungen zur Darfur-Gemeinschaft abbrechen:
„A couple of sources noted Darfuris often end up in poor areas (shanty towns) of Khartoum, selling tea, sugar, water, air time for mobiles and in petty and informal jobs. The civil society activist estimated that around 65% of Darfuris lived in the shanty towns that surround Khartoum (around 20miles from the centre), therefore 35% live elsewhere in the city. The activist noted that ‘[t]here are no IDP camps for Darfuris or those from South Kordofan in Khartoum but many live in shanty towns.’ The political scientist acknowledged that there is an established Darfuri community in Khartoum and that ‘it was not a small community, primarily composed of Zaghawa, known for their trading skills. [Also noting] Arabs and non-Arabs live in different areas so there is no friction.’ While Siddig Yousef divided Darfuris into 2 groups, defined by their economic circumstance, which in turn affected where they resided: ‘1) the financially able people, for example, in Libya Market, who have lived and traded in Khartoum for a long-time. Trade with Libya: mostly traders in clothes and electronic equipment in the west part of Omdurman. ‘2) The other people are affected by war, live in bad conditions around the Three Towns, lack services – water, electricity, etc. Usually work in menial jobs, building industry; children polish shoes, wash cars, etc.’ Amjed Farid El Tayeb made a similar observation, noting ‘There is a large displaced Darfuri community in Khartoum, which lives in the outskirts of the city. There are some wealthy Darfuris but few are in this bracket. They used to trade in a market – Libya market. Libya market was built on importing goods from Libya, which [is] now decreasing. However, there is a notion of ethnic class migration. Many rich Darfuris tend to claim an Arab identity and cut their ties with Darfuri community.’“ (UK Home Office, November 2018, S. 14-16)
Ein von UK Home Office in Khartum befragter Politikwissenschaftler habe erklärt, dass einige informelle Siedlungen, in denen Personen aus Darfur leben würden, als „normal“ angesehen würden, obwohl es sich um nichts anderes als Slumviertel handle. Lokale Bewohner würden diese Gegenden als Binnenflüchtlingsviertel wahrnehmen. Es gebe dort soziale Probleme und kaum Zugang zu Dienstleistungen. Es gebe keine offizielle Klassifizierung einiger Bewohner von Khartum als Binnenflüchtlinge. Die sudanesische Regierung erkenne diese Personen weder offiziell als Binnenflüchtlinge noch als Bewohner des Stadtviertels an. Daher komme ihnen keine Unterstützung zu. Es gebe Spannungen zwischen formellen und informellen Siedlungen. Staatlich anerkannten Siedlungen würden expandieren wollen und es komme täglich zum Abriss informeller Siedlungen durch die Polizei:
„The political scientist (PS) provided a detailed description of the zoning of areas in Khartoum and the informal settlements - shanty towns – where many Darfuris live:
‘According to official zoning, some areas that are shanty towns are recorded as ‘normal’ areas even though they are a slum. Locals view these areas as IDP areas. There are social problems, poor access to services. There is no formal IDP classification in Khartoum as the government does not recognise them as IDPs or fully recognise them as residents of the area. This is a source of misery as they are not recognised as residents, nor given support. ‘Darfuris share the area with the Nuba, but the majority are Darfuri… Some sections of the areas referred to above in Khartoum are formally zoned, land sold by the government. Find slum areas between recognised areas and hear about tensions between these communities (the formal and informal). The recognised communities want to expand; it is a daily phenomenon that informal communities are bull-dozed by the police.’“ (UK Home Office, November 2018, S. 18)
Das Internal Displacement Monitoring Centre (IDMC), eine in Genf ansässige internationale NGO, die sich für den verbesserten Schutz und eine effektivere Unterstützung von Binnenvertriebenen einsetzt, erwähnt in einem Überblick von 2018 zu Fluchtbewegungen innerhalb des Sudan, dass es keine Organisationen gebe, die Informationen zu Binnenflüchtlingen bereitgestellt hätten, die in und um Khartum leben:
„There are areas within Darfur, South Kordofan and West Kordofan that are not covered, also no organisations have information on IDPs living in or around Khartoum.“ (IDMC, 2018, S. 4)
Ältere Informationen zur Lage von Personen aus Darfur in Khartum finden sich in folgender Anfragebeantwortung vom Februar 2017:
Informationen zur Behandlung von aus Darfur stammenden RückkehrerInnen in den Sudan finden sich in folgenden Dokumenten:
Der Sender Radio Dabanga, ein Projekt des Radio Darfur Network, eines Zusammenschlusses von sudanesischen Journalisten und internationalen Entwicklungsorganisationen, das von Free Press Unlimited in den Niederlanden betrieben wird, berichtet im Jänner 2018, dass Mitglieder verschiedener Berufsverbände und Gewerkschaften sich den Aufrufen zu friedlichen Protesten gegen den Zusammenbruch des öffentlichen Sektors und den Mangel an öffentlichen Dienstleistungen angeschlossen hätten. In einer Mitteilung habe der Ärzteverband erklärt, dass es Absicht der Regierung sei, die einstmals kostenlose Gesundheitsversorgung zu zerstören und sie in ein profitorientiertes System zu verwandeln. Patienten müssten aus eigener Tasche 64 Prozent der Gesundheitsausgaben zahlen, wohingegen der Staat nur zwei Prozent seines Jahresbudgets für den Gesundheitssektor vorgesehen habe. Selbst im Privatsektor hätten Ärzte Probleme, da Medikamente nicht ausreichend vorhanden und teuer seien und manche lebensrettenden Medikamente überhaupt nicht verfügbar seien. Der rapide Abfall der sudanesischen Währung zusammen mit dem generellen wirtschaftlichen Einbruch habe den Import von Medikamenten zusätzlich eingeschränkt. Aufgrund der Inflation seien die Preise der erhältlichen Medikamente um 150 bis 300 Prozent gestiegen. ÄrztInnen seien nicht in der Lage, ihre Pflicht zu tun und ihren PatientInnen die notwendige Behandlung zukommen zu lassen, da der öffentliche Gesundheitssektor unterfinanziert und die Krankenhäuser marode seien. Die einzige Möglichkeit, so die Mitteilung der ÄrztInnen, sei es daher gewesen, in Streik zu treten und tiefgreifende Veränderungen im Gesundheitssystem zu fordern:
„The Sudanese medical profession has called on colleagues and organisations around the world for support, in a statement issued on Saturday. Members of various professional associations and trade unions have joined the call for these peaceful protests to object the unprecedented collapse of the public sector and the lack of public services provision in the public facilities. ‘Doctors in particular have borne the brunt of a collapsed health system. As a matter of fact, doctors have gone into several general strikes over the past few years demanding improvement of the health system and doctors’ working conditions in Sudan. There has been a blatant policy of systematically destroying the once free national health services and transforming it into a profitable sector,’ the statement says. The out-of-pocket health expenditure exceeds 64 per cent while the government allocated less than two per cent of its annual general budget for the public health sector. Even in the private sector, doctors struggle with scarcity, expense and sometimes the total lack of life-saving medicines. The impact of the rapid devaluation of the Sudanese currency and the general economic collapse has further limited medicine importation. In addition, the local drugs and medical supplies industry remains meagre. Shortages in lifesaving medicines includes drugs like insulin, Syntocinon (Oxytocin), a long list of first- and second-line antibiotics in addition to intravenous fluids, plasma expanders and oxygen delivery systems. The prices of the available drugs have increased by 150 per cent to 300 per cent on average due to inflation. As a result, Sudanese doctors have become unable to perform their duties of saving lives and of providing adequate care to their patients, within the dwindling public fund allocated to the health sector and dilapidated hospitals. Our only option coupled by our professional duty was to escalate our protest, declare a strike as our demands for major healthcare changes have been repeatedly ignored over the years.” (Radio Dabanga, 13. Jänner 2019)
Das deutsche Nachrichtenmagazin Spiegel berichtet im Dezember 2018 über eine Protestwelle im Sudan, darunter auch in Khartum und erläutert die allgemeinen wirtschaftlichen Umstände im Land:
„Am zweiten Tag in Folge brachen in einer Reihe sudanesischer Städte gewalttätige Proteste gegen die Regierung aus. In Sudans Hauptstadt Khartum setzte die Polizei Tränengas ein, um Hunderte Protestierende zu trennen. […]
Grund für die Proteste sind Preiserhöhungen und Inflation: Nach wochenlangen Engpässen erhöhten die Behörden den Brotpreis um das Dreifache auf etwa sechs US-Cents. Der Preis für eine Reihe von Basisprodukten ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen und hat die Inflation auf mindestens 60 Prozent erhöht.“ (Spiegel, 20. Dezember 2018)
Das deutsche Auswärtige Amt (AA) gibt auf seiner Länderseite zum Sudan die Versorgungslage mit dem Stand vom Jänner 2019 zusammenfassend wie folgt wieder:
„Landesweit kommt es regelmäßig zu einer Knappheit wichtiger Güter, die zum Teil auch die Hauptstadt Khartum erfassen. Insbesondere herrscht häufig Treibstoffknappheit, vor Tankstellen bilden sich sehr lange Schlangen. […]
Die medizinische Versorgung im Lande ist insbesondere in den ländlichen Regionen vielfach technisch, apparativ und/oder hygienisch problematisch. In Khartum ist die Versorgung insgesamt besser, aber auch hier nicht mit Europa zu vergleichen.“ (AA, Stand: 18. Jänner 2019)
Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 21. Jänner 2019)
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