6. November 2017

 

Mehrere Quellen berichten über die Möglichkeit der Ausstellung afghanischer Reisepässe im Ausland (BZ, 29. Mai 2017, S. 64; NRC/Samuel Hall, 8. November 2016, S. 18; BNA, 7. Mai 2012; IRB, 20. Februar 2017; IRB, 3. Februar 2016). Quellen weisen darauf hin, dass zur Ausstellung von Reisepässen (NRC/Samuel Hall, 8. November 2016, S. 18 und 21; HRW, 20. November 2013, S. 47; IRB, 20. Februar 2017; IRB, 3. Februar 2016) und anderer Dokumente wie Geburts- und Heiratsurkunden sowie Sterbeurkunden (NRC/Samuel Hall, 8. November 2016, S. 18 und 21) ein afghanisches Identitätsdokument (Tazkera, auch: Tazkira) erforderlich sei.

 

Die Nichtregierungsorganisation Norwegian Refugee Council (NRC) und die unabhängige Denkfabrik Samuel Hall schreiben in einem gemeinsamen Bericht vom November 2016, dass laut afghanischem Passgesetz von 2000 bei der Beantragung eines Reisepasses Folgendes vorzulegen sei: eine vom afghanischen Meldeamt beurkundete Tazkera im Original, ein Antragsformular, vier Fotos und die Zahlungsbestätigung der Passgebühr. Bei Beantragung eines Reisepasses im Ausland seien eine Tazkera und (im Falle einer Passverlängerung) der frühere Reisepass vorzulegen. Personen unter 17 Jahren müssten beim Passantrag keine Tazkera vorlegen, hier würden die Geburtsurkunde und ein Nachweis über die Staatsbürgerschaft der Eltern (Reisepass oder Tazkera) ausreichen. Das neue Passgesetz von 2015 sehe vor, dass im Ausland lebende afghanische Staatsangehörige, die ihren Reisepass verloren hätten oder deren Reisepass abgelaufen sei, sowie AfghanInnen, die noch nie einen Reisepass besessen hätten, einen solchen bei der nächstgelegenen diplomatischen Vertretung Afghanistans (Botschaft oder Konsulat) beantragen könnten. Bei der Antragstellung sei (falls vorhanden) der frühere Reisepass, andernfalls eine polizeiliche Verlust- oder Diebstahlsanzeige vorzulegen:

„The procedure for obtaining passports is contingent on first having obtained a tazkera. Under the Passport Law of 2000, a passport is issued on the provision of an original copy of the tazkera, which has been attested by the Registration of Population Record Office, in addition to the required form, four photos and a fee payment receipt (Art. 8). Biometric information of the applicant is registered during the application process. The passport provides prima facie evidence of Afghan nationality and enables travel abroad.

Required identification documents for those applying for passports abroad include the tazkera and previous passport (if renewal). Those born in the United States and those under 17 are not required to have a tazkera to apply for a passport – a birth certificate and proof of their parents’ Afghan nationality (tazkera or passport) is sufficient.

According to a provision of the new Passport Law (2015), Afghans whose passports have been lost or have expired while living abroad, as well as Afghans who have never had one, can apply for these at the nearest Afghan consulate or embassy. Applicants must bring their former passport with them if in possession of it – failing this, they should bring a police report describing the loss or theft.” (NRC/Samuel Hall, 8. November 2016, S. 18)

Weitere Informationen zur Ausstellung von afghanischen Reisepässen außerhalb Afghanistans entnehmen Sie bitte folgenden Anfragebeantwortungen des Immigration and Refugee Board of Canada (IRB):

·      IRB - Immigration and Refugee Board of Canada: Afghanistan: Requirements and procedures to obtain, renew, and replace a biometric passport, both within and outside the country; validity period of passport; whether the 'place of birth' noted in the passport is the same as the one listed on the tazkira, and whether it refers to the place of birth of the owner of the passport or their father's (2015-January 2017) [AFG105732.E], 20. Februar 2017 (verfügbar auf ecoi.net)
https://www.ecoi.net/local_link/336761/479477_de.html

·      IRB - Immigration and Refugee Board of Canada: Afghanistan: Procedures and requirements for issuance of passports in Canada to Afghan citizens without documents (2014-January 2016) [AFG105415.E], 3. Februar 2016 (verfügbar auf ecoi.net)
https://www.ecoi.net/local_link/320193/459432_de.html

 

Bezüglich der Beantragung einer Tazkera im Ausland schreibt ein Mitarbeiter des afghanischen Außenministeriums in einer E-Mail-Auskunft vom Oktober 2017, dass es ein Verfahren mit der Bezeichnung „Tazkera in Abwesenheit“ (engl. „absentee Tazkera“) gebe. Hierbei könnten Personen afghanischer Herkunft, d.h. Personen, deren Vater Afghane sei, bei einer afghanischen diplomatischen Vertretung im Ausland (Botschaft oder Konsulat) eine Tazkera beantragen. Der Antrag werde nach Afghanistan weiterleitet, wo er dann von einem Verwandten des Antragstellers weiter abgewickelt werden könne. (Außenministerium der Islamischen Republik Afghanistan, 16. Oktober 2017)

 

Das Außenministerium der Niederlande (Ministerie van Buitenlandse Zaken, BZ) schreibt in seinem im November 2016 veröffentlichten Herkunftsländerbericht zu Afghanistan, dass es auf die Frage, ob eine Tazkira auch vom Ausland aus beantragt werden könne, keine einstimmigen Antworten gebe. Verschiedene öffentliche Quellen würden angeben, dass dies nicht möglich sei, jedoch habe eine vertrauliche örtliche Quelle in Kabul erklärt, dass dies an einigen größeren afghanischen Botschaften möglich sei. Hierbei seien (wie bei der Beantragung innerhalb Afghanistans) die Tazkeras zweier enger Verwandter notwendig, und der Antrag müsse persönlich gestellt werden. Der Antrag werde dann an das afghanische Außenministerium in Kabul weitergeleitet, wo er geprüft werde. Der Antragsteller müsse eine Person in Afghanistan bevollmächtigen, um das Verfahren abzuschließen:

„There is no consensus on whether an application for a Tazkera can also be made from abroad. Various public sources indicate that this is not possible, but a local source in Kabul has stated that it is possible. If so, this could be done at some of the larger Afghan embassies. The requirements that the Tazkeras of two close family members are needed and the application must be made in person also apply to an application from abroad. The application is forwarded to the Afghan Ministry of Foreign Affairs in Kabul to be assessed. The applicant must authorise someone in Afghanistan to finalise the application.” (BZ, November 2016, S. 52-53)

Wie NRC und Samuel Hall bemerken, sei es für Binnenvertriebene bzw. RückkehrerInnen schwierig, an eine Tazkera zu kommen, was ihnen wiederum den Zugang zu anderen Dokumenten wie Reisepässen und Geburts, Heirats- und Sterbeurkunden erschwere:

„Access to passports and marriage certificates requires possession of a valid tazkera. Challenges in accessing tazkera due to displacement limit the ability of displaced persons and returnees to access other forms of documentation, including passports, birth certificates, marriage certificates and death certificates.” (NRC/Samuel Hall, 8. November 2016, S. 21-22)

Ein Mitarbeiter des afghanischen Außenministeriums schreibt in der E-Mail-Auskunft vom Oktober 2017, dass afghanische diplomatische Vertretungen im Ausland Verfahren zur Ausstellung von Geburts- und Heiratsurkunden durchführen würden (Außenministerium der Islamischen Republik Afghanistan, 16. Oktober 2017).

 

Laut einer E-Mail-Auskunft des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UN High Commissioner for Refugees, UNHCR) seien AfghanInnen im Iran, die über keine Papiere verfügen, nach dem Verständnis von UNHCR grundsätzlich in der Lage, persönliche Dokumente von der Botschaft Afghanistans im Iran zu erhalten. Gleichzeitig gehe aus Informationen seitens der afghanischen Botschaft hervor, dass die spezifischen persönlichen Umstände des Antragstellenden für den Prozess der Ausstellung der nötigen Dokumente maßgeblich seien. Nach Verständnis von UNHCR sei es beispielsweise wichtig zu prüfen, ob die betreffende Person über keinerlei Papiere verfüge oder doch in der Lage sei, (gültige oder abgelaufene) Dokumente irgendwelcher Art von sich selbst oder von männlichen Verwandten vorzulegen.

Nach dem Verständnis von UNHCR, das auf Informationen der afghanischen Botschaft basiert, und vorbehaltlich Änderungen und individuellen Umständen sei es nach wie vor möglich, eine Tazkera bei der Botschaft zu beantragen, wenn man über eine Ausfertigung der Tazkera eines männlichen Verwandten ersten oder zweiten Grades verfüge (Bruder, Vater, Großvater oder Onkel väterlicherseits).

Nach dem Verständnis von UNHCR, das auf Informationen der afghanischen Botschaft basiert, und vorbehaltlich Änderungen und individuellen Umständen würden Krankenhäuser Geburtsurkunden für Kinder von im Iran dokumentierten AfghanInnen ausstellen. Falls eine Person über keine Papiere verfüge, könne die Botschaft Unterstützung anbieten, indem sie einen Brief an das Krankenhaus ausstelle. Das Krankenhaus würde dann normalerweise eine Art Geburtsurkunde ausstellen, die dann einem Antrag auf eine Tazkera beigefügt werden könne.

Nach dem Verständnis von UNHCR, das auf Informationen der afghanischen Botschaft basiert, und vorbehaltlich Änderungen und individuellen Umständen könne die afghanische Botschaft undokumentierte AfghanInnen dabei unterstützen, eine Heiratsurkunde zu erhalten.

UNHCR weist darauf hin, dass eine offizielle Bestätigung der Richtigkeit der in der Auskunft genannten Informationen von der afghanischen Botschaft in Teheran eingeholt werden sollte. (UNHCR, 17. Oktober 2017)

 

Laut dem Bericht von NRC und Samuel Hall müssten im Ausland lebende AfghanInnen eine komplizierte und zeitaufwändige Prozedur durchlaufen, um eine Tazkera zu erhalten. Die Konsularabteilungen afghanischer Botschaften würden zwar über die Vorgangsweise bei der Beantragung eines Reisepasses, jedoch nicht über die bei der Beantragung von Tazkeras informieren. Dies gehe einher mit der Bestimmung, dass sich alle afghanischen Staatsangehörigen zum Wohnort ihrer Familie oder nach Kabul begeben müssten, um eine Tazkera zu beantragen:

„Afghans living abroad also must complete a complex and time-consuming procedure to obtain a tazkera. The consular sections of embassies contain information for processing passport applications (both for the first time and renewals, as discussed below) but not tazkera. This is in line with the requirement, as described above, for all Afghans to return to their family’s place of residence, or to Kabul, to apply for tazkera.” (NRC/Samuel Hall, 8. November 2016, S. 17)

In einer Schnellrecherche der regierungsunabhängigen Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom Februar 2016 findet sich folgende Information:

„Laut Telefonauskunft einer Kontaktperson der konsularischen Abteilung der afghanischen Botschaft in Genf vom 11. Februar 2016 stellt die Botschaft keine Tazkira aus. Nach Angaben der Kontaktperson ist ein Antrag im Ausland nicht möglich und eine Person muss für den Antrag und die Ausstellung immer nach Afghanistan reisen.“ (SFH, 11. Februar 2016)

Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) geht in einem älteren Bericht vom November 2013 auf den sogenannten, vom Hohen Nationalen Sicherheitsrat des Iran beschlossenen „Plan zur Registrierung afghanischer Staatsangehöriger“ (CRP) ein, der es AfghanInnen ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung (Amayesh-Karte) zumindest theoretisch ermöglicht habe, im Zeitraum bis Juni 2012 eine auf drei Monate befristete Aufenthaltserlaubnis zu beantragen. Voraussetzung hierfür sei ein gültiger afghanischer Reisepass gewesen. Zur Ausstellung eines Reisepasses sei jedoch ein afghanisches Identitätsdokument nötig gewesen. Afghanische Staatsangehörige, die über kein solches Dokument verfügt hätten, seien gezwungen gewesen, zu ihrem Geburtsort (bzw. im Falle von im Iran geborenen AfghanInnen zum Geburtsort ihrer Eltern) in Afghanistan zurückzukehren, um das Dokument zu erhalten. Auch nach Erhalt ihres Identitätsdokuments hätten AfghanInnen Schwierigkeiten gehabt, einen Pass zu ausgestellt bekommen, da die afghanischen Behörden laut eigenen Angaben nicht in der Lage gewesen seien, innerhalb der für das CRP festgelegten Frist Pässe in ausreichender Zahl auszustellen:

„Over the last two decades, the Iranian government, under the auspices of the BAFIA [Bureau for Aliens and Foreign Immigrants Affairs], has made attempts to register all undocumented foreign nationals, of which Afghan migrants constitute the vast majority. The most recent of such efforts came in 2010, when Iran’s Supreme National Security Council, an advisory body charged with safeguarding the national interest, sovereignty, and territorial integrity, passed a law called the Plan for Registering Afghan Nationals – also referred to as the Comprehensive Regularization Plan (CRP).

The CRP provided a path, until June 2012, through which undocumented Afghans without Amayesh cards could, at least in theory, obtain temporary legal status and the right to work in Iran. The CRP allowed Afghans with a valid passport or travel document to receive a renewable three-month residence visa, which also allowed the holder to apply for a work permit. The law also aimed to ensure lawful entry and exit of Afghan nationals in Iran and sets forth criminal punishments for those who enter or remain in the country unlawfully and for those who assist them in doing so. […]

Afghans seeking visas through the CRP program were required to first register with the Iranian government, which issued them a slip of paper that permitted them to remain in Iran for a period ranging from a few months to almost a year and with the requirement that in the last 30 days of the allotted time period, they were obliged to normalize their status. To do so, they were required to obtain an Afghan passport. In order to obtain a passport, they needed an Afghan national ID card. If they didn’t already have such an ID card, they would have had to travel to their place of birth to obtain one. For the many that had fled to Iran to escape dangerous security conditions, this required a return to the dangerous area they fled. For those born in Iran, obtaining an Afghan national ID card required returning to the place of their parents’ birth – a location many of them had never been to before. […]

Once Afghans had an Afghan national ID card, they faced another set of obstacles in obtaining an Afghan passport. The CRP scheme was created unilaterally by the Iranian government without consultation with the Afghan government. The Afghan government had limited ability to produce and issue passports and indicated that it was impossible for them to provide the number of passports the CRP process required. Afghanistan officials interviewed by Human Rights Watch explained that the majority of Afghans in Iran seeking Afghan passports most likely could not get them in time; it simply was not be possible for Afghan authorities to issue passports quickly enough to comply with the time limits set by the CRP process.” (HRW, 20. November 2013, S. 46-48)

Das Außenministerium der Niederlande (BZ) geht in seinem Herkunftsländerbericht zu Afghanistan vom November 2016 detailliert auf das Prozedere bei der Beantragung von Tazkeras in Afghanistan ein. In Afghanistan gebe es zwei Behörden, die für die Ausstellung von Tazkeras (und Reisepässen) zuständig seien: das Einwohnermeldeamt und das Passamt. Beide Behörden seien Teil des Innenministeriums und hätten ihre eigenen Provinzbüros sowie speziell für die Tazkera auch Büros auf Distriktebene. Jede der Behörden verfüge zudem über ihr eigenes Zentralarchiv sowie über lokale Archive. Im Normalfall werde die Tazkera auf Distriktebene beantragt, und der Antrag habe schriftlich zu erfolgen. Grundsätzlich müsse es in jedem Distrikt ein entsprechendes Büro geben, doch sei dies nicht immer der Fall. Die Registrierung der Tazkera werde samt Foto des Antragstellers in ein Buch, das „Ketab Assas“ eingetragen. Dieselben Daten würden außerdem in Büchern in der jeweiligen Provinzhauptstadt sowie in Kabul dokumentiert. Bislang seien diese Bücher nicht digitalisiert worden.

Bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres könnten die Eltern im Namen des Kindes die Beantragung der Tazkera vornehmen. Einem Tazkera-Antrag müssten mehrere Passfotos sowie die Tazkeras zweier männlicher Verwandter (Vater, Bruder, Onkel oder Cousin) beigefügt werden, um die Identität des Antragstellers zu belegen. Die Tazkera basiere auf dem Familienstammbaum. Sollte es nicht möglich sein, die Tazkeras zweier anderer Personen vorzulegen, werde ein Distriktvertreter („Malik“) oder eine andere wichtige Person in der betreffenden Gemeinde (z.B. der Mullah) bestellt, um den Antrag zu prüfen. Eine positive Prüfung des Antrags werde durch die Unterschrift und den Stempel dieser Person bestätigt. Die Tazkera müsse persönlich abgeholt werden:

„There are two different authorities for the issuance of Tazkeras and passports: the Population Registration Directorate and the Passport Directorate. Both directorates are part of the Ministry of the Interior and have their own provincial offices (and district offices for the Tazkera) to handle document applications. Each also has its own central and local archives.

The Tazkera is usually applied for at district level and the application must be made in writing. In principle, each district should have an office for this purpose, but this is not always the case. The registration of the Tazkera, including a photograph of the applicant, is recorded in a book - the Ketab Assas - and the same information is also recorded in a book in the provincial capital and in Kabul. To find a record, you need to know in which volume, on which page and in which column of the Ketab Assas it has been registered. The record books have not yet been digitized, but there are plans to do this in the next few years in cooperation with IOM [International Organization for Migration].

Parents may apply for the Tazkera on behalf of their child up to the age of six. The application must be made in person from the age of seven years. The application must be accompanied by a number of passport photographs plus the Tazkeras of two male relatives: father, brother, uncle or cousin. This is to be sure of the identity of the applicant. The Tazkera is based on the family’s lineage. If it is not possible to submit two other Tazkeras, the district representative (malik) or another important person in the community such as the mullah is called in to assess the application. If this person approves the application, he puts his signature and a stamp on it. The Tazkera must be picked up in person.” (BZ, 15. November 2016, S. 52)

 

 

Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 6. November 2017)

·      Außenministerium der Islamischen Republik Afghanistan: E-Mail-Auskunft, 16. Oktober 2017

·      BNA - Bakhtar News Agency: Iran Based Afghan Embassy To Provide Passport For Refugees, 7. Mai 2012
http://www.bakhtarnews.com.af/eng/politics/item/2319-iran-based-afghan-embassy-to-provide-passport-for-refugees.html

·      BZ - Ministerie van Buitenlandse Zaken: Algemeen Ambtsbericht Afghanistan, November 2016
https://www.government.nl/binaries/government/documents/reports/2016/11/01/country-of-origin-information-report-afghanistan-november-2016/Country+of+origin+report+Afghanistan.pdf

·      HRW - Human Rights Watch: Unwelcome Guests: Iran’s Violation of Afghan Refugee and Migrant Rights, 20. November 2013
http://www.ecoi.net/file_upload/1788_1385029141_iran1113-forupload.pdf 

·      IRB - Immigration and Refugee Board of Canada: Afghanistan: Procedures and requirements for issuance of passports in Canada to Afghan citizens without documents (2014-January 2016) [AFG105415.E], 3. Februar 2016 (verfügbar auf ecoi.net)
https://www.ecoi.net/local_link/320193/459432_de.html

·      IRB - Immigration and Refugee Board of Canada: Afghanistan: Requirements and procedures to obtain, renew, and replace a biometric passport, both within and outside the country; validity period of passport; whether the 'place of birth' noted in the passport is the same as the one listed on the tazkira, and whether it refers to the place of birth of the owner of the passport or their father's (2015-January 2017) [AFG105732.E], 20. Februar 2017 (verfügbar auf ecoi.net)
https://www.ecoi.net/local_link/336761/479477_de.html

·      NCR - Norwegian Refugee Council / Samuel Hall: Access to Tazkera and other civil documentation in Afghanistan, 8. November 2016
https://www.nrc.no/globalassets/pdf/reports/af_civil-documentation-study_081116.pdf

·      UNHCR - UN High Commissioner for Refugees: E-Mail-Auskunft, 17. Oktober 2017

·      SFH - Schweizerische Flüchtlingshilfe: Schnellrecherche der SFH-Länderanalyse vom 11. Februar 2016 zu Afghanistan: Antrag und Ausstellung einer Tazkira im Ausland, 11. Februar 2016 (verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/file_upload/4765_1468839882_160211-afg-tazkira.pdf