a-4446 (ACC-IRN-4446)

Nach einer Recherche in unserer Länderdokumentation und im Internet können wir Ihnen zu oben genannter Fragestellung Materialien zur Verfügung stellen, die unter anderem folgende Informationen enthalten (Zugriff auf alle Quellen am 14. Juni 2005):

In den ACCORD derzeit zur Verfügung stehenden Quellen konnten leider keine detaillierten Angaben über den Verlauf der Studentendemonstrationen in der Stadt Ahwaz oder die Zahl der Demonstranten oder Verhafteten gefunden werden. Es gibt eine große Zahl von Berichten über die Studentendemonstrationen im Iran seit 1999, die Stadt Ahwaz wird meist nur am Rande als eine von vielen Städten mit Demonstrationen erwähnt, genauere Angaben werden selten gemacht. Im folgenden stellen wir Zitate aus nach Jahren geordneten Materialien zusammen, in denen Ahwaz erwähnt wird. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir aufgrund des umfangreichen Materials keine lückenlose Auflistung von Demonstrationen in Ahwaz vornehmen können, die folgenden Daten sind daher als Auswahl zu betrachten. Auch können wir nicht in allen Fällen Bestätigungen durch weitere Quellen anführen, ob sich die Ereignisse tatsächlich so zugetragen haben sollen. Zur leichteren Lesbarkeit heben wir in den Texten Angaben über Verhaftungen und Zahl der Demonstranten hervor:

Jahr 2001

Die zum Teil als militant beschriebene oppositionelle Bewegung Iran Mojahedin berichtete im Juli, im Oktober und im November 2001 von Demonstrationen mit Kämpfen bzw. Verhaftungen:

“In protest to the unsanitary living conditions and the sewage overrunning the streets, hundreds of residents of "Se-Khayrieh" district of Ahwaz (southwestern Iran) staged a protest gathering on Tuesday, November 27, and blocked the main road in the area. The clerical regime sent the suppressive State Security Force to the area to disperse the crowd, but the angry residents resisted and clashed with them. Several protesters were injured and a number were arrested .

Jahr 2002

Auch im Jänner, Februar, November und Dezember 2002 berichtete die oppositionelle Bewegung Iran Mojahedin von Demonstrationen, darunter auch eine angeblich vom Regime organisierte Demonstration im Februar. Im Dezember seien die meisten der Verhafteten Angehörige der arabischen Minderheit in Ahwaz gewesen. Die Nachrichtenagentur Prima News spricht ebenfalls von Protesten im November und Dezember:

“More than 1,000 workers at Ahwaz Pipelines Factory stopped work this morning and joined the antigovernment demonstrators who have been protesting for the tenth consecutive day today. An antigovernment demonstration, which began this morning by more than 5,000 Ahwaz residents in Soroush and Naderi streets, grew rapidly and spread to other parts of the city. Demonstrators attacked and severely damaged several patrol cars and centers of the mullahs’ repressive forces.”

Jahr 2003

Mehrere Quellen berichten von Demonstrationen im März, Juni und Juli 2003. Die Proteste im Sommer hätten laut Heinrich-Böll-Stiftung am 11. Juni auf Ahwaz übergegriffen, andere Quellen berichten von Demonstrationen am 13. und 14. Juni:

“Violent clashes took place overnight in downtown Tehran between police and participants in banned demonstrations to mark the fourth anniversary of the July 9, 1999 student riots. Similar clashes were also recorded in other Iranian cities such as Esfahan, Ahwaz, Shiraz, Khorram Abad, Khomeini Shahr, Mashad, Hamadan and Kermanshah.”

Jahr 2005

Mehrere Quellen berichten ausführlich über wochenlange Unruhen in Ahwaz im April 2005. Die Proteste würden von der arabischen Minderheit getragen und seien durch Angst vor einer „Iranisierung“ der Provinz Khuzestan ausgelöst worden. Am 12. Juni habe es auch mehrere Bombenanschläge in Ahwaz gegeben:

„[...] Der Festnahme des Publizisten gingen Unruhen voraus, die am 15. April 2005 in dem Stadtteil Shalang Abad (auch unter dem Namen Da’ira bekannt) im Zentrum von Ahvaz begonnen hatten. Etwa 1000 Demonstranten sollen sich versammelt haben, um gegen den Inhalt eines Schreibens zu protestieren, über das seit dem 9. April 2005 Gerüchte kursierten. Dieses Schreiben soll 1999 von einem Berater des iranischen Staatspräsidenten verfasst worden sein und einen politischen Maßnahmenkatalog zur Reduzierung der arabischen Bevölkerung in der Provinz Khuzestan enthalten. Dies solle unter anderem mittels der Umsiedlung von Arabern in andere Regionen des Landes, der Ansiedlung nicht-arabischer Bevölkerungsteile in der Provinz und der Umbenennung arabischer durch persische Ortsnamen erreicht werde n. Die Regierung, darunter auch der angebliche Verfasser des Schreibens, haben die Echtheit des Dokuments nachdrücklich dementiert. [...] Die iranischen Sicherheitskräfte haben offenbar exzessive Gewalt angewandt, um die Demonstrationen zu unterbinden. Die Regierung und das Parlament sollen eine Untersuchung der Unruhen angeordnet haben, an deren Wirksamkeit und Unparteilichkeit aber Zweifel angebracht sind.“

Diese Informationen beruhen auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen. Die Antwort stellt keine abschließende Meinung zur Glaubwürdigkeit eines bestimmten Asylansuchens dar.