Anfragebeantwortung zu Afghanistan: 1) Leistungen und Erwerbsgeschäfte, für welche die Vorlage einer Tazkira notwendig ist und Notwendigkeit einer Tazkira zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit; 2) Prozedere zur Beantragung und Ausstellung einer Tazkira (Kann diese nur in der Herkunftsprovinz ausgestellt werden?; Unterschiede zwischen erstmaliger Ausstellung und erneuter Ausstellung nach Verlust (Duplikat)) [a-9922]

7. Dezember 2016

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1) Leistungen und Erwerbsgeschäfte, für welche die Vorlage einer Tazkira notwendig ist und Notwendigkeit einer Tazkira zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit

Das Außenministerium der Niederlande (Ministerie van Buitenlandse Zaken, BZ) hält in seinem Herkunftsländerbericht zu Afghanistan vom November 2016 fest, dass die Tazkira das Identitätsdokument für afghanische Staatsangehörige sei. Eine Tazkira sei für verschiedene Verfahren nötig, darunter für die Anmeldung an Schulen, für Rechtsgeschäfte zum käuflichen Erwerb von Land oder Immobilien oder zur Beantragung eines Reisepasses. Wenn eine Person über keine Tazkira verfüge, könnten diese Verfahren zwar zum Teil durchgeführt werden, jedoch sei eine Tazkira notwendig, um die Gesamtheit dieser Verfahren abzuwickeln. Ob dies auch in der Praxis immer so gehandhabt werde, d.h. ob jemand z.B. auch ohne Tazkira eine Schule besuchen kann, sei nicht bekannt, sei jedoch auch nicht auszuschließen:

„De Tazkera is het identiteitsdocument voor Afghaanse staatsburgers. Een Tazkera is nodig voor verschillende procedures, zoals inschrijving voor school en juridische handelingen om bijvoorbeeld land of onroerend goed te kopen, of om een paspoort aan te vragen. Als personen geen Tazkera hebben kan een deel van de procedures worden uitgevoerd, maar een Tazkera blijft vereist om de gehele procedure af te handelen. Of dit in de praktijk ook altijd zo gebeurt, of dat iemand bijvoorbeeld ook zonder Tazkera naar school kan is niet bekend, maar wordt niet uitgesloten.“ (BZ, 15. November 2016, S. 53)

Die regierungsunabhängige Flüchtlingshilfsorganisation Norwegian Refugee Council (NRC) und die auf sozioökonomische Analysen in Entwicklungs- und Krisenländern spezialisierte Denkfabrik Samuel Hall schreiben in einem gemeinsamen Bericht vom November 2016, dass es in der Praxis keine großen Unterschiede in der Erwerbsrate von Personen mit Tazkira und solchen ohne Tazkira gebe. Ob jemand über eine Tazkira verfüge, wirke sich weniger auf den Zugang zu Arbeit, sondern darauf aus, für welche Art von Erwerbstätigkeit die Zugangsvoraussetzungen erfüllt würden. Gemäß dem Gesetz zum Meldewesen sei eine Tazkira für Tätigkeiten im Regierungs- und NGO-Sektor notwendig. Dies sei auch von Interviewpartnern bestätigt worden. Andere Arbeitgeber seien hingegen möglicherweise flexibler. Weiters sei eine Tazkira notwendig, um offiziell ein Gewerbe zu gründen.

Hilfsorganisationen hätten angegeben, dass sie zwar offiziell die Vorlage einer Tazkira benötigen würden, um Personen zu identifizieren, die Anspruch auf ihre Hilfsleistungen hätten. In der Praxis würden sie jedoch ihre Hilfsprogramme nicht nur auf Personen beschränken, die über eine Tazkira verfügen würden. Aufgrund des inoffiziellen Charakters eines solchen Verfahrens würde jedoch für manche der Zugang zu Hilfe erschwert.

Weiters würden manche Gesundheitseinrichtungen, insbesondere solche, die von der Regierung betrieben würden, in der Praxis die Vorlage eines Identitätsdokuments verlangen, um eine Person zu behandeln. Allerdings seien den Autoren keine Gesetze bekannt, welche dies festschreiben würden.

Tazkiras und Geburtsurkunden seien für den Zugang zu Bildung wichtig. Fast drei Viertel der im Rahmen der vorliegenden Studie befragten Personen hätten angegeben, dass das Fehlen der Tazkira ihnen, ihren Kindern und Verwandten den Zugang zu Bildung versperre. Qualitative Daten würden bestätigen, dass InterviewpartnerInnen bei der Anmeldung ihrer Kinder an Schulen zur Vorlage der Tazkira aufgefordert worden seien. Obwohl die Tazkira nicht in allen Fällen notwendig sei, um eine Schule zu besuchen, gebe es eine klare Korrelation zwischen dem Besitz einer Tazkira und Schulbesuch. Weiters hätten InterviewpartnerInnen bemerkt, dass es für lokale Kinder einfacher sei, auch ohne Tazkira eine Schule zu besuchen, da ihre Familien ortsbekannt seien. Besonders für binnenvertriebene Jungen und nach Afghanistan zurückkehrende Mädchen wirke sich der (Nicht-)Besitz einer Tazkira auf die jeweilige Schulbesuchsrate aus:

„[I]n practice, the difference in employment rates between those with tazkera and those without was limited. […]

The impact lies not in access to a job, but rather in the types of job for which respondents are eligible. According to the 2014 Registration of Population Records Law, having a tazkera is a mandatory pre-condition for government and NGO jobs. Key informants confirmed this, and respondents noted having had to support some employees to obtain a tazkera in order to facilitate their employment. Other employers may be more flexible […]

Additionally, a lack of tazkera prevents setting up official businesses.

Overall, aid organisations reported that while they officially require tazkera for their programming to identify beneficiaries, in practice, they do not limit their programming to those with tazkera. The unofficial nature of this however sometimes complicates access to aid. […]

Some health facilities, especially government services, in practice require identification to treat people, which many do not realise. However, no laws could be found which stipulate this. […]

Tazkera and birth certificates are viewed as important for education. Approximately one third of all respondents stated that a lack of birth certificate prevented access to education for themselves, their children or their relatives, while nearly three-quarters said the same for tazkera. […] Qualitative data confirmed that respondents were generally asked for tazkera when registering children for school. […] While a tazkera is not necessary to attend school in all cases – a number of children reported attending school without possessing a tazkera – there is a clear correlation between possession of tazkera and school attendance. It was also noted that the tazkera requirement for education was easier to overcome for host community children, as their families are known in the area. The impact of tazkera possession and school attendance is strongest amongst IDP boys and returnee girls, underlining the need for these groups to be supported in accessing tazkera.” (NRC/Samuel Hall, 8. November 2016, S. 36-37)

2) Prozedere zur Beantragung und Ausstellung einer Tazkira (Kann diese nur in der Herkunftsprovinz ausgestellt werden?; Unterschiede zwischen erstmaliger und erneuter Ausstellung)

Wie das niederländische Außenministerium (BZ) ausführt, erfolge die Ausstellung der Tazkira durch das dem Innenministerium unterstehende Amt für Meldewesen, das über Büros auf Provinzebene und – für die Austellung der Tazkira – auch auf Distriktebene verfüge. Generell werde die Tazkira auf Distriktebene beantragt. Der Antrag müsse schriftlich erfolgen. Im Prinzip müsse es in jedem Distrikt ein entsprechendes Büro geben, doch sei dies nicht immer der Fall. Die Registrierung der Tazkira (samt Foto des Antragstellers) werde in ein Buch, dem Ketab Assas“ eingetragen. Dieselben Daten würden auch in ein Buch in der jeweiligen Provinzhauptstadt und in Kabul eingetragen. Bis zur Vollendung des siebten Lebensjahres könnten die Eltern im Namen des Kindes eine Tazkira beantragen. Ab dem Alter von sieben Jahren müsse der Tazkira-Antrag persönlich eingereicht werden. Dem Antrag müssten mehrere Passfotos sowie die Tazkiras zweier männlicher Familienmitglieder (Vater, Bruder, Onkel oder Cousin) beigelegt werden. Die Tazkira basiere auf dem Familienstammbaum. Falls es nicht möglich sei, die Tazkiras zweier anderer Personen vorzulegen, werde ein Distriktvertreter (Malik) oder eine andere wichtige Person in der betreffenden Gemeinde (z.B. der Mullah) zwecks Prüfung des Antrags kontaktiert. Eine positive Beurteilung werde durch die Unterschrift und den Stempel dieser Person bestätigt. Die Tazkira müsse persönlich abgeholt werden. Auf die Frage, ob eine Tazkira auch vom Ausland aus beantragt werden könne, gebe es keine einstimmigen Antworten. Verschiedene öffentliche Quellen würden angeben, dass dies nicht möglich sei, jedoch habe eine örtliche Quelle in Kabul erklärt, dass dies sehr wohl möglich sei:

„Er zijn twee verschillende autoriteiten voor de uitgifte van Tazkera’s en paspoorten, respectievelijk het ‘Directoraat voor de Bevolkingsregistratie’ en het ‘Paspoort Directoraat’. Beide directoraten vallen onder het ministerie van Binnenlandse Zaken en hebben hun eigen provinciale (en districts- voor de Tazkera) kantoren voor het aanvragen van documenten. Ook hebben ze ieder hun eigen centrale en decentrale archief.

De Tazkera wordt over het algemeen op districtsniveau aangevraagd en dit moet schriftelijk gebeuren. In principe zou elk district hiervoor een kantoor moeten hebben, maar dit is niet altijd het geval. De registratie van de Tazkera, inclusief een foto van de aanvrager, wordt genoteerd in een boek - de ‘Ketab Assas’ - en dezelfde gegevens worden ook genoteerd in een boek in de provinciehoofdstad en in Kaboel. […]

Tot de leeftijd van zes jaar mogen de ouders namens het kind de Tazkera aanvragen. Vanaf de leeftijd van zeven jaar dient de aanvraag in persoon te worden gedaan. De aanvraag moet worden vergezeld van een aantal pasfoto’s plus de Tazkera’s van twee mannelijke familieleden: vader, broer, oom of neef. Dit om zeker te zijn van de identiteit van de aanvrager. De Tazkera leunt op de stamboom van de familie. Als het niet mogelijk is twee andere Tazkera te overleggen wordt de wijkvertegenwoordiger (de malik) of een ander belangrijk persoon in de gemeenschap zoals de Mullah ingeschakeld om de aanvraag te beoordelen. Bij goedkeuring plaatst hij een handtekening en zet een stempel. De Tazkera moet in persoon worden opgehaald.

Over de vraag of een aanvraag voor een Tazkera ook vanuit het buitenland kan worden gedaan, is geen eenduidigheid gekregen. Diverse openbare bronnen geven aan dat dit niet kan, maar een plaatselijke bron in Kaboel stelde dat dit wel mogelijk is.“ (BZ, 15. November 2016, S. 53-54)

In einem im Dezember 2015 veröffentlichten Bericht zur Lage von RückkehrerInnen nennt das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UN High Commissioner for Refugees) unter Berufung auf Angaben von Rückkehrern, dass der Aufenthalt außerhalb des jeweiligen Herkunftsortes ein wesentliches Hindernis für den Zugang zur Tazkira darstelle:

„Returnee monitoring data shows that 80% of the respondents confirmed that they have a Tazkera, while 20% claimed they did not have any identity document. Lack of awareness about importance of Tazkera, residence outside the place of origin, and a lack of understanding of how to obtain a Tazkera were mentioned as the primary obstacles.” (UNHCR, 31. Dezember 2015, S. 2)

Norwegian Refugee Council (NRC) und Samuel Hall schreiben in ihrem gemeinsamen Bericht vom November 2016, dass es zwar Fortschritte darin gegeben habe, Binnenvertriebenen (IDPs) in Kabul den Zugang zur Tazkira zu erleichtern. Allerdings mache es das Verfahren zur Ausstellung der Tazkira in vielen Fällen nach wie vor erforderlich, dass die Antragsteller in die Heimatprovinz oder nach Kabul reisen. Derartige Reisen könnten gefährlich, teuer und zeitaufwändig sein. Mitunter sei eine solche Reise unmöglich, wenn die Ursachen für die Flucht weiter existieren würden. Weiters würde das Prozedere in jenen Fällen weiter erschwert, in denen die Daten verloren gegangen oder nicht nach Kabul übermittelt worden seien.

Für RückkehrerInnen und IDPs sei die wichtigste Frage, die sich Ihnen hinsichtlich Identitätsdokumenten stelle, die aktuelle Sicherheitslage am Herkunftsort. Diese entscheide darüber, ob die betreffende Person dorthin zurückkehren könne, um sich ihre Dokumente zu besorgen.

Zudem hätten IDPs generell weniger finanzielle Mittel zur Verfügung als andere Personen, wodurch das Reisen für sie weniger leistbar sei. Dies schränke ihren Zugang zur Tazkira und anderen Dokumenten ein.

Weiters hänge der Zugang zur Tazkira mit der Anerkennung der betreffenden Person durch Familienangehörige oder Gemeindeälteste zusammen. In diesem Zusammenhang stelle das steigende Ausmaß der Vertreibung in Afghanistan IDPs vor zusätzliche Herausforderungen.

Weiters müssten sich Frauen bei der Beantragung einer Tazkira in Begleitung eines männlichen Verwandten zum betreffenden Amt begeben. Somit könnten Frauen, die über keine nahen männlichen Verwandten verfügen (oder deren männlichen Verwandten nicht wollen, dass sie ein Identitätsdokument erhalten), keine Tazkira erhalten:

„While progress has been made to allow IDPs to obtain their tazkera in Kabul, in many cases the procedure still requires travel to one’s province of origin or to Kabul – travel which can be dangerous, expensive and time-consuming. In some cases, travel is impossible if the reasons for the initial flight still exist. In other cases the process is further complicated if records have been lost or if they have not been transferred to Kabul. […]

For a displaced person to travel to their home province for documentation not only costs money, but also, given the current situation in Afghanistan, poses clear security concerns, especially for women. […] Seventy-nine percent of IDPs interviewed were displaced due to security concerns. Regardless of whether the displaced person is a refugee returnee or an IDP, the key question with regards to documentation is the current state of security in the place of origin, which will determine whether or not they can return there to obtain documentation. […]

IDPs are generally worse off financially which makes travel less feasible and limits access to tazkera and other documents, due to affordability. […]

Tazkera access is based on recognition by family members or community elders. […]

Given the current context of increased displacement within Afghanistan – the events in Kunduz in late 2015 have added an estimated 17,000 displaced households to the existing caseload – the additional challenges IDPs face are of particular concern. […]

To obtain a tazkera, women must go to the relevant office with a male relative, who then declares them to be part of their family. Consequently, women without a close male relative – or whose male relatives do not wish them to get documentation – cannot receive a tazkera, which is crucial to receiving other documents such as passports.” (NRC, 8. November 2016, S. 28-30)

Das norwegische Herkunftsländerinformationszentrum Landinfo schreibt in einem Bericht vom März 2016, dass Tazkiras vom Amt für Meldewesen (Population Registration Department, PRD) des Innenministeriums ausgestellt würden. Afghanische Staatsangehörige könnten sowohl im Heimatdistrikt als auch in Kabul um eine Tazkira ansuchen. Das PRD habe seinen Hauptsitz in Kabul und verfüge über Büros in allen Provinzen und Distrikten. Bei der Erstbeantragung bilde die Identitätsfeststellung den wichtigsten Verfahrensschritt. Grundsätzlich sei hierfür die Vorlage einer Geburtsurkunde erforderlich. Die meisten Afghanen hätten jedoch nach wie vor keine Geburtsurkunden. In solchen Fällen sei es erforderlich, dass die Tazkira eines männlichen Verwandten auf väterlicher Seite vorgelegt werde.

Wenn eine Person, die nicht aus Kabul stamme, in Kabul einen Antrag auf Ausstellung einer Tazkira stelle, ohne ihre Identität belegen zu können, müsse eine Anfrage an den Heimatort des Antragstellers bzw. von dessen Verwandten gestellt werden. Der örtliche Dorfvorsteher (Malik) müsse die Identität des Antragstellers sowie die Identität von dessen Vater, Großvater etc. bestätigen. Die Bestätigung des Malik werde dann dem Distriktgouverneur vorgelegt, der auf dieser Grundlage die Tazkira ausstellen könne:

„Tazkera utstedes av det såkalte Population Registration Department (PRD), som er underlagt Innenriksministeriet (Ministry of Interior Affairs/MoIA). Afghanske borgere kan søke om tazkera både i sitt hjemdistrikt og i Kabul. PRD har hovedkvarter i Kabul, og kontorer i alle landets provinser og distrikter. […]

Ved førstegangssøknad er verifisering av identitet det mest omfattende trinnet. I utgangspunktet stilles det krav om at søker har fødselsattest, men det er fortsatt slik at de fleste ikke har fødselsattest. Om søker ikke har fødselsattest, stilles det krav om at tazkeraen til et mannlig familiemedlem på fars side (far, bror eller farbror) legges frem. […]

Dersom en søker som ikke er hjemmehørende i Kabul fremmer søknad i hovedstaden uten å kunne dokumentere identitet, må vedkommende oppsøke hjemstedet sitt eller stedet som slekten/forfedrene kommer fra. Den lokale landsbylederen (malik) må verifisere søkers identitet, hans far, farfar, osv. Malikens bekreftelse legges så frem for distriktsguvernøren som kan utstede tazkera på grunnlag av denne […].“ (Landinfo, 1. März 2016)

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) geht in einer Schnellrecherche vom Februar 2016 wie folgt auf die Ausstellung von Duplikaten nach Verlust der Tazkira ein:

„Beim Verlust einer Tazkira kann ein Duplikat ausgestellt werden. Nach Angaben eines Vertreters der kanadischen Botschaft in Pakistan gegenüber dem IRB (2011) wird das Duplikat der Tazkira nach dem Nachweis des Verlustes mit der gleichen Vorgehensweise und unter denselben Vorbedingungen wie die originale Tazkira vor Ort in Afghanistan ausgestellt.“ (SFH, 11. Februar 2016, S. 4)

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Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 7. Dezember 2016)

·      BZ - Ministerie van Buitenlandse Zaken: Algemeen Ambtsbericht Afghanistan, 15. November 2016
https://www.rijksoverheid.nl/binaries/rijksoverheid/documenten/ambtsberichten/2016/11/15/algemeen-ambtsbericht-afghanistan/algemeen ambtsbericht Afghanistan november 2016.pdf

·      Landinfo - Norwegian Country of Origin Information Centre: Afghanistan: Tazkera, pass og andre ID-dokumenter, 1. März 2016 (verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/file_upload/1226_1458030459_3324-1.pdf

·      NRC - Norwegian Refugee Council/ Samuel Hall: Access to Tazkera and other Civil Documentation in Afghanistan, 8. November 2016 (verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/file_upload/5228_1480344093_af-civil-documentation-study-081116.pdf

·      SFH - Schweizerische Flüchtlingshilfe: Schnellrecherche der SFH-Länderanalyse vom 11. Februar 2016 zu Afghanistan: Antrag und Ausstellung einer Tazkira im Ausland, 11. Februar 2016 (verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/file_upload/4765_1468839882_160211-afg-tazkira.pdf

·      UNHCR - UN High Commissioner for Refugees: Voluntary Repatriation to Afghanistan - 2015; Key Findings of UNHCR Return Monitoring, 1 January - 31 December 2015, 31. Dezember 2015 (verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/file_upload/1930_1462275206_5722fb954.pdf