Nach einer Recherche in unserer Länderdokumentation und im Internet können wir Ihnen zu oben genannter Fragestellung Materialien zur Verfügung stellen, die unter anderem folgende Informationen enthalten:

Auf der Website Israswiss.com wird die Presse- und Informationsabteilung der Botschaft des Staates Israel zum Thema Staatsbürgerschaft zitiert:

„Israelische Staatsangehörigkeit durch Geburt erhalten:

1. Personen, die in Israel geboren werden und deren Mutter oder Vater israelische Staatsangehörige sind;
2. Personen, die außerhalb Israels geboren werden und deren Vater oder Mutter die israelische Staatsangehörigkeit entweder aufgrund ihrer Geburt in Israel oder aufgrund des Rückkehrgesetzes, durch Aufenthalt oder durch Einbürgerung besitzen;
3. Personen, die nach dem Ableben eines ihrer Elternteile geboren werden und deren verstorbener Elternteil zur Zeit seines Todes israelischer Staatsangehöriger aufgrund der oben genannten Kategorien war.
4. Personen, die in Israel geboren wurden und niemals eine Staatsangehörigkeit besessen haben, unter den im Gesetz angeführten Beschränkungen, wenn sie:
-> die Staatsangehörigkeit zwischen ihrem 18. und 25. Geburtstag beantragen und
-> in den fünf Jahren, die ihrer Antragstellung unmittelbar vorausgehen, ununterbrochen in Israel gelebt haben.

Erwerb der Staatsangehörigkeit aufgrund des Rückkehrgesetzes

Bei der Gründung des Staates Israel erklärten die Gründer, "... die Errichtung eines jüdischen Staates im Lande Israel,... der der jüdischen Einwanderung und der Sammlung der Juden aus dem Exil offen steht...". Gemäß dieser Zielsetzung hat der Staat Israel Überlebende des Holocaust, Flüchtlinge aus unterschiedlichen Ländern sowie viele Tausend Juden, die aus eigenem Entschluss nach Israel kamen, aufgenommen.
Das Rückkehrgesetz (1950) garantiert allen Juden, wo immer sie auch leben, das Recht, als Oleh (jüdischer Einwanderer) nach Israel zu kommen und israelischer Staatsbürger zu werden. Im Zusammenhang des Gesetzes gilt als "Jude", wer als Kind einer jüdischen Mutter geboren wurde, oder zum Judentum übergetreten ist und keiner anderen Religion angehört. Die israelische Staatsangehörigkeit tritt am Ankunftstage im Land oder mit Erhalt des Einwanderungszertifikats zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft. Innerhalb von drei Monaten mag der Einwanderer/die Einwanderin erklären, dass er/sie die israelische Staatsangehörigkeit nicht erwerben möchte.“ (Presse- und Informationsabteilung der Botschaft des Staates Israel, ohne Datum)

Auf der Website migration-info.de wird ebenfalls auf Staatsbürgerschaft und Rückkehrgesetz eingegangen:

„Einwanderungspolitik und Staatsangehörigkeitsrecht: Bereits kurz nach der israelischen Staatsgründung (1948) trat im Jahr 1950 das vom zionistischen Gedanken geprägte „Rückkehrgesetz" in Kraft. Es besagt, dass jeder Jude das Recht besitzt, in sein „historisches Heimatland Israel" einzuwandern. Seit 1970 bezieht das Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsrecht auch Nicht-Juden ein, deren Eltern oder Großeltern Juden waren. Somit bildet Israel den Sonderfall eines Staates, der praktisch unbeschränkte Zuwanderung erlaubt und sogar aktiv fördert, sofern die Immigranten ihre ethnisch-religiöse Zugehörigkeit zum Judentum nachweisen können. Nach jüdisch-halachischem Recht ist eine Person qua Geburt nur dann jüdisch, wenn die Mutter Jüdin ist. Daneben ist eine Konversion vor einem Rabbinat möglich. In den letzten Jahren ist jedoch der Anteil der Immigranten, die sich selbst als religiös bezeichnen, stark gesunken. Zudem haben heute viele derjenigen, die als Angehörige von Juden eingewandert sind, geringe oder keine religiös-kulturelle Bindung zum Judentum. Juden, die nach Israel einwandern (Aliyah), werden automatisch israelische Staatsbürger.“ (migration-info.de, Jänner/Februar 2004)

Das Rückkehrgesetz ist auf der Website des israelischen Außenministerium in englischer Übersetzung veröffentlicht (Law of Return, 5. Juli 1950).

Auf der Website der online-Enzyklopädie Wikipedia wird die Jewish Agency (hebräisch ha-Sochnut ha-jehudid) folgendermaßen beschrieben:

„Offiziell wurde die Jewish Agency - hebräisch: ha-Sochnut ha-jehudid - am 11. August 1929 auf dem 16. Zionistenkongress errichtet. Die Jewish Agency war die im Völkerbundsmandat für Palästina vorgesehene Vertretung der Juden und diente dem britischen Mandatar als Ansprechpartner. Seit der Gründung des Staates Israel ist die Jewish Agency in erster Linie für die Einwanderung verantwortlich. Das bedeutet, dass sie die Juden in aller Welt dazu motiviert, nach Israel zu immigrieren. Die Jewish Agency beschreibt heute ihre Aufgaben wie folgt: die Rettung von Juden in Not, das Ermöglichen der Alijah (Einwanderung) und der Absorption (Integration) der Olim (Einwanderer), das Angebot der jüdisch-zionistischen Erziehung, das Errichten einer globalen jüdischen Gemeinschaft“ (Wikipedia: Eintrag “Jewish Agency”)

Auf der Website der jüdischen Gemeinde von Dniepropetrovsk wird die Repräsentanz der Sochnut in der Südost-Ukraine vorgestellt wird Information über die Auswanderung nach Israel angeboten. Es wird erwähnt, dass es für Auswanderer einen Gratis-Flug von Dniepropetrovsk- Tel-Aviv gebe:

“In the Representation of World Jewish Agency in South-Eastern Ukraine you can get information on the following: - who has the right to repatriate to Israel; - what is council's file; - education in Israel school; - higher education in Israel; - social and medical care; - flights schedule and everything concerning the flights; - customs regulations for the new repatriants, etc. Those who leave for Israel for permanent residence are given free tickets to the flight Dniepropetrovsk- Tel-Aviv. 55 kg baggage is also allowed to be taken free of charge.” (Jewish community of Dniepropetrovsk)

Auf der Website der Organisation B'nai B'rith Zürich findet sich in einem Beitrag über die israelische Gesellschaft auch eine Zusammenfassung über die aus der ehemaligen Sowjetunion eingewanderten Menschen:

„Eine dritte Gruppe im ethnischen Puzzle Israels sind die russischen Juden . Zwar stammten schon die ersten zionistischen Pioniere fast alle aus Russland, doch wenn heute in Israel von „den Russen“ die Rede ist, sind die über 900.000 seit 1989 aus der ehemaligen UdSSR eingewanderten Juden gemeint. Gewiss, nach dem Raster Aschkenasim – Sephardim gehören sie zur ersten Gruppe, doch haben sie ganz eigene Interessen. Noch nie hatte es in Israels Geschichte eine so grosse Einwanderung in so kurzer Zeit gegeben, die zudem wenig zionistisch und erst recht nicht religiös motiviert war. Das unsichere politische und wirtschaftliche Klima in den Nachfolgestaaten der UdSSR war der Hauptgrund, warum sie das Land verliessen. Und weil es kaum Alternativen gab, gingen sie nach Israel. Die russische Einwanderung stellte Israel vor eine enorme Herausforderung. Wohnraum und Arbeitsplätze mussten geschaffen werden. Mit der Ankunft der „Russen“ taten sich auf gesellschaftlicher Ebene neue Konfliktfelder auf: Die Sephardim befürchteten, wieder ins Hintertreffen zu geraten, schliesslich sank ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung Israels binnen eines Jahrzehntes auf 29 Prozent im Jahr 2002. Und die Russen wiederum sahen sich mit dem Vorwurf der Orthodoxie konfrontiert, dass viele von ihnen eigentlich gar keine richtigen Juden seien. Juden hatten in der UdSSR kaum jüdische Traditionen pflegen können, zudem reisten zahlreiche nicht-jüdische Ehepartner und Verwandte mit nach Israel ein, rund 250.000gelten nach den Religionsgesetzen deshalb als nicht-jüdisch . Zwar ist ein Grossteil der „Russen“ ökonomisch integriert und hatte in den neunziger Jahren massiv Anteil am Hightech-Boom der israelischen Wirtschaft, doch sieht das auf gesellschaftlicher Ebene anders aus: So halten sich nachhaltig die Vorurteile, dass die Mehrzahl von ihnen Alkoholiker oder Prostituierte seien und nur die Vergünstigungen für Neueinwanderer abkassieren wollen. Umgekehrt hat die schiere Masse der russischstämmigen Juden eine eigene Subkultur hervorgebracht, die wiederum die israelische Kultur als minderwertig betrachtet. Insbesondere den Sephardim stehen die „Russen“ äusserst ablehnend gegenüber. Wie Umfragen belegen, wollen 39 Prozent von ihnen keine Nachbarn marokkanischer Herkunft haben. Viele diskriminierende Einzelfälle trugen zu einer Verschlechterung des Klimas bei: Da waren zum Beispiel gefallene israelische Soldaten, die ursprünglich aus der Ex-UdSSR stammten. Sie galten plötzlich aufgrund unklarer Herkunftsverhältnisse nicht mehr als Juden und durften auf Anweisung der Militärrabbiner auf keinem Militärfriedhof bestattet werden, sondern wurden in Russland oder der Ukraine beigesetzt. Auch deshalb haben die „Russen“ ein Gemeinschaftsgefühl entwickelt, dass parallel zur israelischen Gesellschaft zum Aufbau eigener Strukturen und gar politischen Parteien führte. Heute erscheint in Israel eine ganze Palette russischsprachiger Tages- und Wochenzeitungen und per Kabelfernsehen lassen sich alle grossen TV-Stationen aus der alten Heimat empfangen.“ (B'nai B'rith Zürich, ohne Datum)

Auf der Website Hagalil ist ebenfalls ein Artikel über die russischen Einwanderer in Israel zugänglich (Hagalil, 7. September 2003).

In den ACCORD derzeit zur Verfügung stehenden Quellen konnten keine Informationen zu Zwangsbeschneidung von Neugeborenen jüdischer Abstammung in Krankenhäusern gefunden werden.

 

Auf der Website der online-Enzyklopädie Wikipedia wird zum Thema Beschneidung (hebräisch Brit milah) erwähnt, dass nur eine kleine Zahl der heutigen Juden entscheiden würden, ihre Söhne nicht beschneiden zu lassen. Sie würden dabei von einer kleinen Zahl reformistischer Rabbis unterstützt, nicht aber von deren Organisationen, die die Beschneidung „stark empfehlen“ würden. Im Gegensatz dazu würde das orthodoxe und konservative Judentum hingegen von einer „Verpflichtung“ oder einer „Erfordernis“ der Beschneidung ausgehen:

“Brit milah (Hebrew: <áøéú îéìä; literally "covenant [of] circumcision"), also bris milah (Ashkenazi pronunciation) is a religious ceremony within Judaism that welcomes infant Jewish boys into a covenant between God and the Children of Israel through ritual circumcision performed by a mohel ("circumcisor") in the presence of family and friends, followed by a celebratory meal (seudat mitzvah). The anti-circumcision movement has not made significant inroads into any of the Jewish denominations. However, a small number of contemporary Jews are choosing not to circumcise their sons. They are assisted by a small number of Reform and Reconstructionist rabbis, and have developed a welcoming ceremony that they call the Brit Shalom ("Covenant [of] Peace") for such children. This ceremony is not officially approved of by the Reform or Reconstructionist rabbinical organizations. Rabbis in these movements strongly recommend circumcision for all male infants, and for all men who converted into Judaism. In contrast with Orthodox Judaism and Conservative Judaism, these latter liberal denominations generally have made this a strong "recommendation" as opposed to an "obligation" (or "requirement"). Reform and Reconstructionist Judaism has often accepted medical circumcisions performed by doctors as sufficient to fulfill the commandment of brit milah. However, in recent years these movements have began stressing the religious and ritual nature of circumcision, have begun training their own experts in this ritual.” (Wikipedia: Eintrag “Brit milah”)

Laut Angaben im Bericht zur Religionsfreiheit des US Department of State (USDOS) vom September 2004 sind 20 Prozent der israelischen Bevölkerung nicht jüdischen Glaubens. Von diesen 20 Prozent seien 10 Prozent Christen. Es gebe eine kleine Zahl von „evangelical Christians“ [Anmerkung: „evangelical“ kann sowohl als „evangelisch“ als auch als „evangelikal“[1] übersetzt werden.]:

“Approximately 20 percent of the population is non-Jewish. Of this group, approximately 80 percent is Muslim, 10 percent Christian, and 10 percent Druze. The country's non-Jewish population is concentrated in the north of the country, in Bedouin communities in the Negev region in the south, and in a narrow band of Arab villages in the central part of the country adjacent to the occupied territories. There also are small numbers of evangelical Christians and members of Jehovah's Witnesses. The country's 250,000 guest workers are predominantly Roman Catholic, Orthodox Christian, and Buddhist.” (USDOS, 15. September 2004, Sekton 1)

Laut USDOS garantiere das Gesetz die Glaubensfreiheit und dieses Recht werde von der Regierung im allgemeinen respektiert. Die Regierungspolitik trage zu einer freien Religionsausübung bei, es gebe aber Probleme in Bezug auf die Gleichbehandlung religiöser Minderheiten. Die Beziehung zwischen religiösen Gruppen seien oft angespannt:

“Israel has no constitution; however, the law provides for freedom of worship, and the Government generally respects this right in practice. There was no change in the status of respect for religious freedom during the period covered by this report, and government policy continued to contribute to the generally free practice of religion; however, there were problems with regard to equal treatment of religious minorities. Relations among religious groups--between Jews and non-Jews, between Muslims and Christians, and among the different streams of Judaism--often were strained.” (USDOS, 15. September 2004, Einleitung)

In seinem Menschenrechtsbericht vom Februar 2005 weist USDOS darauf hin, dass die Personenstandsangelegenheiten von verschiedenen religiösen Rechtssystemen erledigt würden. Zivile Ehen könnten nur im Ausland geschlossen werden:

“Separate religious court systems adjudicate personal status matters such as marriage and divorce for the Jewish, Muslim, Christian, and Druze communities. Jews can only marry in Orthodox Jewish services. Jews and members of other religious communities who wish to have a civil marriage, Jews who wish to marry according to Reform or Conservative Judaism, those not recognized as being Jewish, and those marrying someone from another faith, must marry abroad in order to gain government recognition of their unions.” (USDOS, 28. Februar 2005, Sektion 1.f)

Mitglieder von nicht anerkannten religiösen Gruppen (im besonderen “evangelical Christians”) hätten manchmal Schwierigkeiten, Heiratsurkunden oder Begräbnisdienstleistungen zu erhalten, so USDOS im Bericht zu Religionsfreiheit:

“Members of unrecognized religious groups (particularly evangelical Christians) sometimes also face the same problems obtaining marriage certificates or burial services as do citizens not considered Jewish by the Orthodox establishment. However, informal arrangements with other recognized religious groups provide relief in some cases.” (USDOS, 15. September 2004, Sekton 2)

In seinem zuletzt 2003 aktualisierten Länderbericht zu Israel nennt International Christian Concern (ICC) einen Anteil von 1,3 % Katholiken, 0,81 % Orthodoxen und 0,21 % Protestanten. Es gebe Berichte über Belästigungen und Gewalt durch jüdisch-orthodoxe Gruppen. Die Gesetze würden die Religionsfreiheit gewährleisten. Missionierung sei zwar nicht verboten, es werde aber davon abgeraten:

 “The Christian population has Catholic (1.3%), Orthodox (0.81%), and Protestant (0.21%) elements. There have been various reports of incidences of harassment and violence by Jewish Orthodox groups. No particular organization has been implicated. Current law provides for the freedom of religion. Religious communities have legal authority in matters such as marriage and divorce. The status of Christian organizations operating in Israel is not clearly defined. It current consists of several arrangements with various government agencies. Proselytizing is not prohibited but is discouraged. A 1977 anti-proselytizing law forbids anyone from offering or receiving material benefits as an incentive to change religions.” (ICC, Februar 2003)

ICC erwähnt einen Vofall im Jahr 2002, bei dem ein christlicher Computertechniker von der Gemeinde Petach Tivka entlassen worden sei, nachdem ihm die orthodoxe jüdische Gruppe Yad Le´Achim vorgeworfen hatte, Kinder zu missionieren. Der Mann sei Mitglied einer evangelikalen Kirche, die bereits mehrmals von Yad Le´Achim bedroht worden sei:

“October 2002 - A Christian computer technician was fired by the municipality of Petach Tivka after pressure from the Yad Le'Achim, an Orthodox Jewish anti-missionary group. Mr. Ze'ev Bern, a married man with two children, was working in the municipalities' schools where the Yad Le'Achim claimed he was evangelizing children. Mr. Bern is a member of the Grace and Truth Christian Congregation, an evangelical church in Rishon LeTsion. Church members have reported repeated threats against them by the Yad Le'Achim. They plan to press charges against the municipality for firing Mr. Bern on the basis of his religious convictions (Assist News Service).” (ICC, Februar 2003)

Die Jerusalem Post berichtet im April 2005 von der Organisation Yad L´Achim, die sich hauptsächlich gegen die zwei größten christlichen missionierenden Sekten – die Zeugen Jehovas und die messianischen Juden – richte:

“The organization, which is based in Bnei Brak and depends on the haredi community both in Israel and abroad for money, not only sends its own people undercover into the missionary and cult groups, it also has several gentile members of those groups on its payroll as informers. Yad L'achim mainly targets the two largest Christian sects seeking to convert Jews – the Jehovah's Witnesses and Messianic Jews – but also goes after Scientology, Hare Krishna, Falun Gong, Landmark Forum and other cults operating in Jerusalem and elsewhere.” (Jerusalem Post, 29. April 2005)

Die Zeitung Haaretz berichtet im April 2004 von einer großen Demonstration, die Yad L´Achim gegen missionarische Christen veranstaltet habe. Hunderte Haredim (ultra-orthodoxe Juden) hätten vor dem Haus einer Anhängerin der messianischen Juden demonstriert:

“Two weeks ago last Friday, P. and her children looked out the window of their home in Arad and saw, to their astonishment, several hundred Haredim (ultra-Orthodox Jews) in the parking area across from the house. They were carrying signs that read "The mission in our town, a calamity now and for all time," and "Missionaries - hunters of souls - get out of our town." Alex Hartovsky, from the Yad L'Achim branch in Bnei Brak, was one of the organizers of the big demonstration." (Haaretz, 28. April 2004)

In den ACCORD derzeit zur Verfügung stehenden Quellen konnten keine Informationen zu Protesten in Jerusalem im Juli 2002 gefunden werden. Ebenso konnten keine Informationen zu Benachteiligungen von Christen am Arbeitsmarkt gefunden werden.

 

Diese Informationen beruhen auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen. Die Antwort stellt keine abschließende Meinung zur Glaubwürdigkeit eines bestimmten Asylansuchens dar.