a-6461-1 (ACC-LBY-6461)
Nach einer Recherche in unserer Länderdokumentation und im Internet können wir Ihnen zu oben genannter Fragestellung Materialien zur Verfügung stellen, die unter anderem folgende Informationen enthalten:
Wie verhält sich der libysche Staat gegenüber Drogenabhängigen? Ist der Konsum von Drogen strafbar, wenn ja, in welchem Rahmen bewegen sich die Strafen?
Laut dem US-Außenministerium US Department of State (USDOS) gebe es in Libyen strenge Strafen für den Besitz, den Gebrauch oder den Handel mit illegalen Drogen und verurteilte Straftäter könnten mit langen Haftstrafen und hohen Geldstrafen rechnen:
“Penalties for possession, use, or trafficking in illegal drugs in Libya are severe, and convicted offenders can expect long jail sentences and heavy fines.” (USDOS, letzte Aktualisierung: 13. August 2008, Kap. „Criminal Penalties“)
Das britische Außenministerium (Foreign and Commonwealth Office, FCO) bestätigt, dass die Drogengesetze streng seien. Personen, die sich im Besitz illegaler Drogen befänden, könnten zu einer Haftstrafe verurteilt werden:
“Drugs laws are severe. Those found in the possession of any illegal drug may receive a prison sentence.” (FCO, letzte Aktualisierung: 26. November 2008, Kap. „Local laws and customs)
Die Organisation Nessuno Tocchi Caino/Hands Off Cain, die sich gegen die Anwendung der Todesstrafe einsetzt, berichtet auf ihrer Webseite, dass in Libyen die Todesstrafe bei Drogen- und Alkoholdelikten verhängt werden könne:
« La pena di morte è applicabile anche per chi specula su moneta straniera, cibo, abbigliamento o sull’affitto durante un periodo bellico e per crimini legati alla droga e all’alcol (dal 1996). » (Nessuno Tocchi Caino/ Hands Off Cain, ohne Datum)
Die Vereinigung “International Harm Reduction Association“ (IHRA) weist im Mai 2008 auf die hohe Rate von Häftlingen in Libyen hin, die Erfahrung mit intravenösem Drogenkonsum hätten und ergänzt, dass es in Libyen, wie in anderen Regionen, wo Drogendelikte schwere Strafen nach sich ziehen würden, wahrscheinlich sei, dass ein großer Anteil der Häftlinge Strafen wegen Drogenkonsums und anderen Drogendelikten verbüßen würde:
“Libya is the only country for which there is an available estimate of the number of prisoners with a history of injecting drug use (approximately 60%).35 However, as is the case in other regions where drug-related offences receive severe penalties, it is likely that a large proportion of prisoners are serving sentences for drug use as well as other drug-related offences.” (IHRA, Mai 2008, S. 101)
In den ACCORD derzeit zur Verfügung stehenden Materialien konnten im Rahmen einer zeitlich begrenzten Recherche auf Englisch und Italienisch keine detaillierteren Informationen zu den libyschen Strafbestimmungen und der Praxis der Anwendung dieser Bestimmungen beim Konsum illegaler Drogen gefunden werden.
[Teilfrage entfernt]
Diese Informationen beruhen auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen. Diese Antwort stellt keine Meinung zum Inhalt eines bestimmten Ansuchens um Asyl oder anderen internationalen Schutz dar. Wir empfehlen, die verwendeten Materialien zur Gänze durchzusehen.
Quellen:
