Nach einer Recherche in unserer Länderdokumentation und im Internet können wir Ihnen zu oben genannter Fragestellung Materialien zur Verfügung stellen, die unter anderem folgende Informationen enthalten:

 

Die genauen Bestimmungen zum Erhalt der armenischen Staatsbürgerschaft sind im Staatsbürgerschaftsgesetz vom 6. November 1995 (letzte Änderung durch Gesetz No. 75-N. vom 26. Februar 2007) enthalten:

Die armenische Staatsbürgerschaft könne aufgrund von Anerkennung der Staatsbürgerschaft, Geburt, Einbürgerung, Wiederherstellung der Staatsbürgerschaft, Einbürgerung von Gruppen, auf Basis internationaler Verträge sowie durch andere im Gesetz festgelegte Mittel verliehen werden. Dokumente, die die Staatsbürgerschaft belegen würden, seien der armenische Reisepass und bei Personen unter 16 Jahren die Geburtsurkunde und andere Dokumente, die die armenische Staatsbürgerschaft belegen würden. Im Falle der Einbürgerung würde die Staatsbürgerschaft mittels präsidentiellem Dekret nach persönlichem Ansuchen der sich bewerbenden Person bei einer von der armenischen Regierung autorisierten Behörde verliehen. Der/die BewerberIn müsse über 18 Jahre alt und arbeitsfähig sein. Weitere Voraussetzungen für die Einbürgerung seien, dass sich der/die BewerberIn in den vorangegangenen drei Jahren dauerhaft und legal im Land aufgehalten habe, die armenische Sprache beherrsche, die Verfassung kenne, oder alternativ dazu (bei Kenntnis der Verfassung) Elternteil, Kind oder Nachfahre/ Nachfahrin einer Person armenischer Staatsbürgerschaft sei,  oder auf dem Staatsgebiet geboren worden sei und innerhalb von drei Jahren nach Vollendung um die armenische Staatsbürgerschaft ansuche, oder die armenische Staatsbürgerschaft freiwillig nach 1. Jänner 1995 abgelegt habe. Die sich bewerbende Person müsse einen Eid schwören und unterschreiben und würde bei Erhalt der Staatsbürgerschaft eine Kopie der armenischen Verfassung und ein Handbuch zu gesonderten Bestimmungen im armenischen Gesetz erhalten, das die von der Regierung autorisierte Behörde zusammengestellt habe. Doppelstaatsbürgerschaft sei möglich.

Die folgenden Institutionen seien mit staatsbürgerschaftlichen Angelegenheiten befasst: Der Präsident der Republik Armenien (Zu- und Aberkennung von Staatsbürgerschaften per Dekret); das Komitee für staatsbürgerschaftliche Angelegenheiten im Büro des Präsidenten (Committee on Citizenship Affairs at the President’s Office); die Regierung (Festlegung der administrativen Schritte sowie der nötigen Dokumente).

Um die Staatsbürgerschaft müsse schriftlich angesucht werden, eine Entscheidung sei innerhalb eines Jahres bekannt zu gaben; im Falle einer Abweisung des Ansuchens könne erst nach frühestens einem Jahr abermals angesucht werden:

Informationen darüber, wie eine armenische Staatsbürgerschaft zu beantragen sei, finden sich auf folgendem armenischsprachigen Dokument der Botschaft der Republik Armenien in Washington D.C., das uns in inoffizieller englischsprachiger Übersetzung vorliegt:

Nach Angaben der armenischen Botschaft und unter Berufung auf die Entscheidung N1390-N der Regierung vom 23. November 2007, seien für die Erlangung der armenischen Staatsbürgerschaft die folgenden Vorgehensweisen und Dokumente erforderlich:

Jede Person über 18 Jahren, die in den vergangenen drei Jahren permanent in der Republik Armenien gewohnt habe, die armenische Sprache beherrsche und die armenischen Gesetze kenne, sei berechtigt, bei der Pass- und Visaverwaltung der RA um die Staatsbürgerschaft anzusuchen.

Personen, die in den vergangenen drei Jahren nicht in Armenien gelebt hätten und die Sprache nicht beherrschen würden, könnten bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen Botschaften und Konsulareinrichtungen um die Staatsbürgerschaft ansuchen. Hierfür in Frage kämen u.a. Personen, die eine/n EhepartnerIn oder ein Kind armenischer Staatsbürgerschaft hätten, die Eltern armenischer Staatsbürgerschaft hätten oder selbst in Armenien geboren seien und innerhalb von drei Jahren nach Vollendung des 18. Labensjahres um die Staatsbürgerschaft ansuchen würden, armenische Vorfahren hätten, oder besondere Leistungen für die RA erbracht hätten.

- Ansuchen

- Lebenslauf

- Reisepass und Kopie (im Falle von Staatenlosigkeit Identitätsausweis und Kopie oder Reisedokument und Bestätigung des Asylstatus in Armenien und Kopien)

- 6 Fotos, 35x45 mm

- Gesundheitszertifikat

- Strafregisterauszug aus dem Land, in dem sich der/die BewerberIn in den vergangenen zehn Jahren gänzlich oder größtenteils aufgehalten hat

- Dokument zu beruflichen Betätigungen

- Geburtsurkunde und Kopie (in manchen Fällen)

Gegebenenfalls seien zusätzlich die folgenden Dokumente vonnöten:

- Dokument, das armenische Herkunft bestätigt – Geburtsurkunde und Kopie oder andere Nationalitätsbescheinigung von Eltern (Großmutter, -vater oder Schwester oder Bruder)

- Heiratsurkunde und Kopie, Reisepass von Ehemann, -frau und Kopie oder Staatsbürgerschaftsbescheinigung von Ehemann, -frau

- Geburtszertifikat des Kindes und Kopie oder armenische Staatsbürgerschafts­be­scheinigung und Kopie oder Reisepass und Kopie

Zusätzlich enthält das Dokument Informationen über den Erhalt der armenischen Staatsbürgerschaft von Kindern unter 14 Jahren, deren Eltern die armenische Staatsbürgerschaft verliehen worden sei, oder von Kindern, die von armenischen StaatsbürgerInnen adoptiert worden seien, sowie über das anzuwendende Verfahren bei ehemaligen armenischen StaatsbürgerInnen, die ihre Staatsbürgerschaft nicht nach dem 1. Jänner 1995 zurückgelegt hätten:

In einem Bericht aus dem Jahr 2007 beschreibt die Organization for Security and Cooperation in Europe (OSCE) den gesetzlichen Rahmen für Staatsbürgerschaften. Die armenische Staatsbürgerschaft stehe unabhängig vom Geburtsland Personen zu, deren Elternteile armenische Staatsbürger seien, oder die älter als 18 Jahre seien und sich während der vergangenen drei Jahre dauerhaft und legal in Armenien aufgehalten und überdies Kenntnis der armenischen Sprache und Verfassung hätten. Darüber hinaus könne die Staatsbürgerschaft durch Heirat erworben werden, sowie in jenen Fällen, in denen ein Kind der sich bewerbenden Person die armenische Staatsbürgerschaft habe oder ihre Eltern die armenische Staatsbürgerschaft innegehabt hätten oder in Armenien geboren worden seien und die Person innerhalb von 3 Jahren nach ihrem 18. Geburtstag ansuche, oder wenn sie armenische Vorfahren habe oder ihre Staatsbürgerschaft nach 1995 abgelegt habe. Ein Ansuchen um die Staatsbürgerschaft könne abgewiesen werden, wenn die sich bewerbende Person dem Staat oder der Gesellschaft Schaden zufügen könnte, wobei die OSCE kritisiert, dass die Ausschlussklauseln generisch seien und so die Gefahr willkürlicher Auslegung und uneinheitlicher Anwendung steige. Im Detail regle das armenische Staatsbürgerschaftsgesetz derzeit weder die Frage, welche Institution Dokumente zum Rechtsstatus einer Person im Land ausstellen solle, noch, welche Dokumente für Erwerb und Aufgabe der Staatsbürgerschaft notwendig seien:

„The Armenian Law on Citizenship appears to be a mixture of the principles of jus soli (a person acquires a citizenship if born on the territory) and jus sanguinis (if a person’s mother, father or child possesses Armenian citizenship, he/she may obtain it as well). A child who is born to parents who are both RA citizens at the time of birth, regardless of the place of birth, is eligible for RA citizenship. When one parent holds RA citizenship and the other is a foreign citizen at the time of the child’s birth, the child’s citizenship is determined on the basis of the written consent of both parents. RA citizenship may also be granted to any person over 18 years who has permanently and legally resided in the RA during the previous three years, can communicate in Armenian, and has knowledge of the RA Constitution. A person may be granted RA citizenship without meeting the aforementioned requirements if he/she a) marries a RA citizen or has a child who is a RA citizen, b) one or both of his/her parents had an RA citizenship before or were born in the RA and if he/she applied for RA citizenship within three years of his/her 18th birthday, c) is of Armenian origin, which means he/she has Armenian ancestors, d) had renounced his/her RA citizenship after 1995. An application for citizenship may be rejected if the applicant is engaged in “activity that harms national security, public order, health safety and morality of society, or others’ rights, freedoms and reputation.” Applications to renounce RA citizenship may be rejected for various reasons, including a criminal charge against the applicant, a court decision that has yet to be enforced, or when termination of citizenship may harm Armenia’s national security interests. In general, the RA Law on Citizenship of the Republic of Armenia relies heavily on generic criteria—national security, public morality, state interests—that increase the risk of arbitrary interpretation and un­equal application. Without elaboration on the meaning of these criteria either by a pro­ce­du­ral law or judicial precedents, qualitatively different applications can arise that reduce the overall coherence of Armenian citizenship laws. More specifically, the current Armenian Law on Citizenship does not indicate which institution shall issue documents confirming an individual’s legal status in the country, nor does it specify which documents are necessary for acquiring and terminating citizenship. It would be advisable to amend the current law to include and disseminate such information in full detail.“ (OSCE, 2007, S. 33f)

Informationen über Doppelstaatsbürgerschaften können dem Kapitel Dual Citizenship (S. 34f) in oben genanntem OSCE-Bericht aus dem Jahr 2007 entnommen werden:

Zum Thema Doppelstaatsbürgerschaft informiert die undatierte Reisewebsite des Büros für konsularische Angelegenheiten des US Department of State (USDOS), dass nach jüngsten Änderungen eine Doppelstaatsbürgerschaft (ehemaliger armenischer Staatsbürger, die mittlerweile in den USA leben), die alle Rechte und Pflichten armenischer Staatsbürger mit sich bringe, möglich sei. Anträge auf Doppelstaatsbürgerschaft könnten bei der Pass- und Visaabteilung der armenischen Polizei (ehemals OVIR) eingebracht werden, indem ein Beleg für die andere Staatsbürgerschaft (z.B. Reisepass) vorgelegt würde:

„Dual Nationals: Recent changes to Armenian legislation now permit Armenian citizens to hold dual citizenship. This means that U.S. citizens who emigrated from Armenia to the U.S. and subsequently acquired U.S. citizenship without explicitly giving up their Armenian citizen­ship may be able to (re)acquire Armenian citizenship along with all the associated rights and duties, e.g. the right to vote in Armenian elections and/or the duty for certain males to perform military service. The new law also means that dual citizens need to enter and leave Armenia on their Armenian passport, i.e. they would no longer need an Arme­ni­an visa. U.S. citizens interested in obtaining Armenian citizenship must register their dual citizenship with Passport and Visa Department of the Police of the Republic of Armenia (formerly OVIR) by simply presenting proof of their other citizenship (e.g. passport). For more information, please consult with Passport and Visa Department of the Police (tel.: +37410-501439) and/or http://www.armeniaforeignministry.am.“  (USDOS, kein Datum¹)

Auf der armenischen Nachrichtenwebsite Panorama.am werden im Februar 2007 die Voraussetzungen für den Erhalt eines armenischen Reisepasses (als Beleg des Erhalts der Staatsbürgerschaft) beschrieben: Jede Person, die über 18 Jahre alt sei, in den vergangenen drei Jahren dauerhaft in Armenien gelebt habe, Armenisch beherrsche und die Verfassung kenne, könne nach dem neuesten Gesetzesentwurf zur Änderung des Staatsbürgerschaftsgesetzes um einen armenischen Pass ansuchen. StaatsbürgerIn dürfe zudem werden, wer ein armenisches Kind, einen armenischen Ehepartner oder armenische Vorfahren habe oder besondere Leistungen für Armenien erbracht habe. Auch Personen, die die Staatsbürgerschaft 1995, als Doppelstaatsbürgerschaften verboten worden seien, abgelegt hätten, dürften wieder darum ansuchen. Die Ansuchen dürften abgewiesen werden, wenn von der ansuchenden Person eine Gefahr für Staat oder Gesellschaft ausgehe. Bei Verleihung der Staatsbürgerschaft müsse die Person einen Eid schwören:

„Every person, who has become 18 years old and able to function, if he has permanently lived in Armenia for the last 3 years, as well as can explain in Armenia and knows the Constitution of our country, may apply for getting passport of the Republic of Armenia. The bill «On making amendments to the RA Law «On RA citizenship» envisages such a provision, which was presented in the parliament today by Minister of Justice David Haroutyunyan. According to the bill, the person, who is married to RA citizen or has got a child, who is Armenian citizen, or the person, who is an Armenian by origin, has got Armenian ancestry, may become Armenian citizen. Besides, the people, who have rendered exclusive services to our country, also may get Armenian passport, nevertheless, the dual citizen for our country is “recognized only as a citizen of the Republic of Armenia”. In the words of D. Haroutyunuan, the person may also become an Armenian citizen, if he has abandoned the RA citizenship by his application after the Jan 1, 1995, when the prohibityion of dual citizenship came into force. “Of course the vast part of these people are Armenians and only few people that are not Armenians by nationality, but they have been a citizen of the Republic of Armenia before 1995”, the minister said in response to the proposal of NA Speaker, Tigran Torosyan, to withdraw this provision from the bill. It should be noted that the application for getting the citizenship of our country may be rejected in the case, if by its activities the person harms the state and public security, public order, public health, the rights and freedoms of others, their honor and good fame. By the way, the rejection of the application may not be grounded. And the person, who is getting Armenian passport, swears an oath to be faithful to the Republic of Armenia, to keep the Constitution and the laws, to protect the independence and territorial integrity, pledges himself to respect the official language, national culture and traditions.“ (Panorama.am, 7. Februar 2007)

Die Reisewebsite des Büros für konsularische Angelegenheiten des US Department of State (USDOS) beschreibt zudem die nötigen Verfahrensschritte für den Erhalt eines Reisepasses: Er werde allen armenischen StaatsbürgerInnen ab 16 Jahren von der Reisepassstelle ihres lokalen Polizeireviers ausgestellt und sei für die Verwendung innerhalb wie außerhalb Armeniens bestimmt. Personen unter 16 Jahren würden Reisepässe für Auslandsreisen erhalten. Um einen solchen müssten sie (mit elterlicher Zustimmung) ebenfalls bei der Reisepassstelle ihres lokalen Polizeireviers ansuchen, würden den Pass aber vom Pass- und Visaamt der Armenischen Polizei (OVIR) in der 13A Mesrop Mashtots Avenue in Jerewan erhalten:

„There are three types of documents that allow individuals to reside in Armenia:

1. Armenian passport,

2. Refugee passport,

3. Residence permits for aliens: a) temporary-valid for one year, with the possibility to extend for an additional year, b) permanent-valid for five years, with the possibility to extend for an additional five years, c) special residency passports-valid for ten years with the possibility to extend for another ten years.

All Armenian citizens 16 and older are issued a regular passport by the passport agency of their local police department. This passport is for internal as well as external use and is valid for ten years. In order to travel abroad, the passport should have an exit permit stamp (round) on the fourth page. Passports can be extended for five additional years with a date stamp (rectangular) on the page immediately following the biometric data page.

Armenian citizens under the age of 16 are issued passports to travel abroad. They need to apply to the passport agency of their local police department, but, unlike adults, receive their passports from the Passport and Visas Department of the Police of Armenia (also known as OVIR) located at 13A Mesrop Mashtots Avenue, Yerevan, Armenia. Children need to have parental consent in order to apply for a passport. Passports of children are divided into five different age categories: passports for children from birth to one year old, from one to three years, three to seven, seven to 12, and 12 to 16 years old. The passport verifies the identity and nationality of the bearer and may have stamps indicating the bearer’s residential address and marital status. The Ministry of Foreign Affairs of the Republic of Armenia issues Armenian diplomatic passports valid for five years which can be extended for an additional five years. In some cases, diplomatic passports can be extended for a period of one to five years through the authorization of the President.“ (USDOS, kein Datum²)

Laut Country of Origin Information Project (CRI) vom August 2007 würden für das Ansuchen um einen Reisepass folgende Dokumente benötigt: ein Ansuchen um den Reisepass, bei Unter-16-Jährigen die Geburtsurkunde oder der Reisepass, zwei Farbfotos, im Falle von Staatsbürgern unter 16 Jahren eine beglaubigte Einwilligung der Eltern, weitere Ausweise bei Fehlen einer Geburtsurkunde oder eines Passes bei Unter-16-Jährigen, sowie die Militärkarte (für den Wehrdienst):

„The Decree No. 821 on approving passport system charter in RA and description of RA citizen passport adopted on December 25, 1998 by RA Government regulates the procedure of giving and changing of RA passport as well as other issues relating to RA passport. According to this decree the passport of the RA citizen is the principal identity card for RA citizen in RA and abroad. Those 16 and over with the citizenship of RA must have RA passports. RA citizens under 16 should have RA passports in case of exit/entry RA. In Armenia, RA citizens 16 and over should receive or change the passports and prolong the passport validity time at RA Police Department Passport Offices according to their permanent, temporary or factual residence, and for RA citizens under 16 through Visa Department of the Ministry of Foreign Affairs. Abroad, the RA passports are issued, changed or prolonged through RA representatives or consulates.

To receive RA passport RA citizens should present:

The RA passport is issued for 10 years. The passport validity date can be prolonged in 5 years. Expired passports are invalid and should be changed according to the established procedure. RA passport is valid abroad for 5 years. In case of loss, RA citizens should, within 10 days, inform RA Police in Armenia or RA diplomatic representatives and consulates if abroad. Taking into account the physical developments of the person, the passports of RA citizens should be changed at the ages of 1, 3,7,12 and 16.“ (CRI, August 2007, S. 9f)

Diese Informationen beruhen auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen. Diese Antwort stellt keine Meinung zum Inhalt eines bestimmten Ansuchens um Asyl oder anderen internationalen Schutz dar. Wir empfehlen, die verwendeten Materialien zur Gänze durchzusehen.