Dokument #1026173
AI – Amnesty International (Autor)
Bis zum Sturz von Präsident Mamadou Tandja im Februar 2010 waren Menschenrechtsaktivisten weiter im Visier der Behörden. Nach dem Militärputsch wurden Mamadou Tandja und andere politische und militärische Führungspersonen ohne Anklage oder Verfahren festgesetzt. Mehrere ausländische Personen wurden von Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM) als Geiseln genommen, eines der Opfer kam Berichten zufolge in der Geiselhaft um.
Im Februar 2010 stürzte das Militär den Präsidenten Mamadou Tandja, setzte die Verfassung außer Kraft und löste alle staatlichen Institutionen auf. Der Oberste Rat zur Wiederherstellung der Demokratie (Conseil Suprême pour la Restauration de la Démocratie - CSRD) ernannte Major Salou Djibo zum neuen Staats- und Regierungschef. Die Militärführung versprach eine neue Verfassung und eine rasche Rückkehr zur Demokratie.
Im Mai wurde ein neues Wahlgesetz verkündet, im Oktober unterzeichneten der CSRD, die Regierung des Niger, das Übergangsparlament, die wichtigsten politischen Parteien und die wichtigsten zivilgesellschaftlichen Gruppen in Rom ein nationales Abkommen für ein Übergangsbündnis. Im selben Monat wurden auch eine neue Verfassung verabschiedet und Parlamentswahlen für Januar 2011 festgesetzt.
Im März überfielen AQIM-Mitglieder einen militärischen Vorposten im Westen des Landes und töteten mindestens fünf Soldaten.
Infolge von Ernteausfällen und hohen Lebensmittelpreisen war über die Hälfte der Bevölkerung von einer schweren Nahrungsmittelkrise betroffen. Die Situation verschlimmerte sich, als im August heftige Regenfälle einsetzten und weite Gebiete überfluteten.
Nach dem Militärputsch wurden mehrere politische Führungspersonen festgesetzt. Die meisten wurden einige Tage später wieder freigelassen, einige blieben jedoch ohne Anklageerhebung oder Verfahren weiter in Haft.
Zu Beginn des Jahres 2010 standen Menschenrechtsverteidiger erneut im Visier der Behörden.
Mehrere Ausländer wurden 2010 von AQIM in Geiselhaft genommen.
Nachdem im Mai 2010 insgesamt 18 Afrikaner, darunter drei nigrische Staatsangehörige, in Libyen hingerichtet worden waren, traf sich Major Salou Djibo mit Libyens Staatschef Mu'ammar al-Gaddafi und vereinbarte mit ihm, dass Libyen keine Staatsangehörigen des Niger mehr hinrichten werde. Bei diesem Treffen wurde ebenfalls vereinbart, die in Libyen gegen 22 nigrische Staatsbürger verhängte Todesstrafe in lebenslange Haftstrafen umzuwandeln und die Betroffenen nach Niger zu überstellen, damit sie die Haftstrafen dort abbüßen können.
Niger: Submission to the UN Universal Periodic Review, January 2011 (AFR 43/001/2010)
Mali-Mauritania-Niger: Amnesty International calls for the release of all hostages held by Al Qa'ida in the Islamic Maghreb (AFR 05/004/2010)
Niger: Une opportunité historique pour abolir la peine de mort (AFR 43/002/2010)
© Amnesty International
Amnesty International Report 2011 - The State of the World's Human Rights (Periodischer Bericht, Englisch)