Dokument #1016009
ACCORD – Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation (Autor)
Nach einer Recherche in unserer Länderdokumentation und im Internet können wir Ihnen zu oben genannter Fragestellung Materialien zur Verfügung stellen, die unter anderem folgende Informationen enthalten:
Nach Angaben der Nachrichtenagentur ITAR-TASS wurde die Ernennung von Aslambek (Aslanbek) Arsajew (enl. Arsayev oder Arsaev) durch den tschetschenischen Präsidenten Maschadow am 28. Mai 1998 zum so genannten Scharia-Staatssicherheitsminister (Sharia State Security Minister) vom tschetschenischen Parlament in einer geheimen Abstimmung am 2. Juni 1998 bestätigt (ITAR-TASS, 3. Juni 1998; siehe auch Interfax, 31. Mai 1998). Die russische Nachrichtenagentur Gazeta.ru verwendet in ihrer englischsprachigen Ausgabe anstatt der oben genannten politischen Funktionsbezeichnung den Begriff Innenminister (Gazeta.ru, 16. März 2001).
Aslambek Arsajew, geboren 1966, nahm laut ITAR-TASS vor seiner Ernennung zum Staatssicherheitsminister aktiv an Militäroperationen auf dem Gebiet der Republik Tschetschenien teil (siehe auch Interfax 13. mai 1998); Arsajew, ein enger Verbündeter Maschadows (Interfax, 31. Mai 1998), hat nach Angaben von ITAR-TASS den Rang eines Brigadier-Generals inne (ITAR-TASS, 3. Juni 1998); Interfax erwähnt zudem, dass Arsajew eine Reihe von Auszeichnungen erhalten haben soll, darunter die so genannte Ehrung „Honor of the Nation“ (Interfax, 31. Mai 1998). Nach Ende des Ersten Tschetschenienkrieges 1996 bekleidete der Absolvent eines Jurastudiums das Amt des Leiters des Militärkommissariats, in der Zeit vor dem Ersten Tschetschenienkonflikt war er im Innenministerium der Republik Tschetschenien tätig (ITAR-TASS, 3. Juni 1998).
Im Jänner 1999 berichtet RFE/RL von der Bestätigung von Aslanbek Arsajew als Shariah Security Minister’ (Staatssicherheitsminister) durch das Parlament (RFE/RL, 13. Januar 1999) sowie von einem misslungenen Attentatsversuch auf ihn (RFE/RL, 15. Januar 1999). Demzufolge sollen laut westlicher Nachrichtenagenturen zwei bewaffnete Männer am 14. Januar 1999 in Grosny seinen Wagen beschossen haben; die Angreifer sollen von den Leibwächtern Arsajews überwältigt worden sein (RFE/RL, 15. Januar 1999).
Laut einem ITAR-TASS Artikel erklärte Arsajew am 18. März 1999 eigenen Angaben zufolge aufgrund starken Widerstandes den Rücktritt als Staatssicherheitsminister (ITAR-TASS, 18. März 1999). Interfax berichtet ein halbes Jahr später, dass gesundheitliche Gründe Arsajew zu seinem Rücktritt bewegt hätten (Interfax, 20. August 1999). Laut ITAR-TASS soll Arsajew bei der Bekanntgabe seines Rücktritts zudem angemerkt haben, er könne der Republik Tschetschenien besser militärisch als politisch dienen (ITAR-TASS, 18. März 1999).
Der Name Arsajew taucht zudem in einer Reihe von Nachrichtenartikeln auf, die Bezug auf die Entführung eines russischen Flugzeugs von Istanbul nach Saudi-Arabien im März 2001 nehmen. Während ITAR-TASS und BBC am 16. März 2001 berichten, dass Aslambek Arsajew selbst Drahtzieher der Entführung, an der auch einer seiner Brüder sowie ein Neffe beteiligt waren, gewesen sein soll, machen die türkische Nachrichtenagentur Anatolia sowie ein BBC-Artikel vom 17. März 2001 den Bruder Supjan Arsajew sowie dessen Söhne für die Entführung verantwortlich (ITAR-TASS, 16. März 2001; Anatolia, 16. März 2001; BBC, 16. März 2001; BBC, 17. März 2001). Details zu der Flugzeugentführung publiziert das Institute for the Study of Conflict, Ideology and Policy (ISCIP) am 21. März 2001 unter Bezugnahme auf Interfax; in diesem Bericht werden ebenfalls Supjan Arsajew und seine beiden Söhne Irisckhan Arsajew und Denis Magomerdsajew als Entführer erwähnt (ISCIP, 21. März 2001). Deutschsprachige Detailinformationen können Sie darüber hinaus einem Artikel der Moskauer Deutschen Zeitung vom 16. März 2001 finden (siehe Referenzangaben).
ITAR-TASS berichtet im Februar 2002, dass sich Aslanbek Arsajew neben weiteren Schlüsselfiguren der tschetschenischen Separatisten, wie Schamil Basajew, Chattab, Magomed Chambijew, Ajdamir Abalajev, im Südosten der Republik Tschetschenien versteckt halte (ITAR-TASS, 5. Februar 2002).
Trotz einer umfassenden Recherche in den Online-Ausgaben der russischen Nachrichtenagenturen Lenta.ru, Strana.ru, Gazeta.ru, News.ru und der Chechen Times sowie im Archiv „World News Connection“ konnten keine aktuellen Informationen über Aslanbek Arsajew gefunden werden.
Nach Angaben der russischen Nachrichtenagenturen Interfax, ITAR-TASS und RIA war Ruslan Alichadschijew Vorsitzender bzw. Sprecher des Parlaments der Republik Tschetschenien; Alichadschijew, so oben genannte Quellen, wurde im Mai 2000 angeblich von Unbekannten in russischer Militäruniform aus seinem Haus in Schali entführt; Interfax bericht zudem, dass Alichadschijew im August 2000 von seinen Entführern ermordet wurde (Interfax, 21. September 2000; ITAR-TASS, 28. Juni 2001; RIA, 20. Mai 2000). Chechenpress (zitiert nach Prague Watchdog) berichtet ebenfalls von der Ermordung des Parlamentssprechers; diesen Angaben zufolge wurde Alichadschijew im Lefortowo Gefängnis in Moskau Ende August 2000 von Angehörigen des russischen Geheimdienstes zu Tode gefoltert (Chechenpress, 4. September 2000).
Diese Informationen beruhen auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen. Die Antwort stellt keine abschließende Meinung zur Glaubwürdigkeit eines bestimmten Asylansuchens dar.