Amnesty International Report 2013 - Zur weltweiten Lage der Menschenrechte - Timor-Leste

•  Hintergrund
•  Polizei und Sicherheitskräfte
•  Frauenrechte
•  Straflosigkeit
•  Amnesty International: Missionen und Bericht

Amtliche Bezeichnung: Demokratische Republik Timor-Leste
Staatsoberhaupt: José Maria Vasconcelos
(Taur Matan Ruak; löste im Mai José Manuel Ramos-Horta im Amt ab)
Regierungschef: Kay Rala "Xanana" Gusmão

Die Verantwortlichen für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 genossen weiterhin Straffreiheit. Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden Menschenrechtsverletzungen wie Misshandlungen und exzessive Gewaltanwendung vorgeworfen. Frauen und Mädchen waren in hohem Maße familiärer Gewalt ausgesetzt.

Hintergrund

Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im März und April bzw. im Juli verliefen ohne Zwischenfälle. Im Dezember 2012 beendete der UN-Sicherheitsrat das Mandat der UN-Mission in Timor-Leste.

Polizei und Sicherheitskräfte

Angehörigen der Sicherheitskräfte wurde vorgeworfen, für Misshandlungen und exzessive Gewaltanwendung einschließlich mehrerer Todesfälle verantwortlich zu sein. Die Mechanismen zur Rechenschaftslegung für Polizei und Militär wiesen nach wie vor große Schwächen auf. Der Einsatz der UN-Polizei endete im Dezember 2012.

Frauenrechte

Häusliche Gewalt gegen Frauen war nach wie vor weit verbreitet. Zwar kam es in einigen Fällen zur Strafverfolgung durch die Gerichte, oftmals wurden gegen die Täter jedoch nur Bewährungsstrafen verhängt. Es herrschte Besorgnis wegen der unzureichenden Schutzmaßnahmen für Opfer und Zeugen von familiären Gewalttaten.

Timor-Leste wies 2012 eine der höchsten Müttersterblichkeitsraten im asiatisch-pazifischen Raum auf.

Straflosigkeit

Bei der Aufarbeitung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und anderer Menschenrechtsverletzungen, die von indonesischen Sicherheitskräften und ihren Hilfstruppen im Zeitraum von 1975 bis 1999 begangen wurden, gab es kaum Fortschritte. Als das Mandat des UN-Ermittlungsteams zur Untersuchung schwerer Menschenrechtsverletzungen im Dezember 2012 endete, waren die Ermittlungen zu etwa 60 ungeklärten Fällen von im Jahr 1999 begangenen schweren Menschenrechtsverletzungen noch nicht abgeschlossen.

• Im Dezember 2012 wurden drei ehemalige Angehörige der pro-indonesischen Miliz Besi Merah Putih vom Bezirksgericht Dili zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Sie waren angeklagt worden, im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum von 1999 Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Miguel Soares und Salvador de Jesus wurden wegen Mordes zu neun bzw. 16 Jahren Haft verurteilt. Faustino de Carvalho erhielt sechs Jahre Haft wegen der Vertreibung einer Bevölkerungsgruppe und der rechtswidrigen Inhaftierung von Frauen und Kindern.

Die Empfehlungen der timoresischen Kommission für Wahrheit und Versöhnung (Comissão de Acolhimento, Verdade e Reconciliacão de Timor-Leste) und der von Indonesien und Timor-Leste gemeinsam eingerichteten bilateralen Kommission für Wahrheit und Freundschaft (Comissão de Verdade e Amizade) wurden von den Behörden des Landes nicht umgesetzt. Die beiden Kommissionen hatten u.a. Entschädigungsleistungen für Opfer von Menschenrechtsverletzungen und ihre Familien sowie wirksame Maßnahmen zur Identifizierung "verschwundener" Personen und der von ihren Familien getrennten Kinder empfohlen.

Im Februar 2012 begann das Parlament mit der Beratung über zwei Gesetzentwürfe zur Einführung eines Nationalen Programms zur Wiedergutmachung sowie zur Gründung eines "Instituts des Gedenkens". Die Debatte wurde jedoch abgebrochen und bereits zum dritten Mal seit Juni 2010 vertagt, ohne dass ein Datum für die Wiederaufnahme festgelegt wurde.

Amnesty International: Missionen und Bericht

Delegierte von Amnesty International besuchten Timor-Leste im Oktober und November.

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