UN committee on the Elimination of Racial Discrimination (CERD)
http://www2.ohchr.org/english/bodies/cerd/index.htm
 
Letzte Aktualisierung dieser Quellenbeschreibung: 23. August 2018
 
In einem Satz: Der Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) ist ein UNO-Gremium unabhängiger ExpertInnen, das Berichte von Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen hinsichtlich ihrer Einhaltung des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) prüft.
 
Abdeckung auf ecoi.net:
Länderberichte, Schlussbemerkungen sowie NGO-Berichte und Berichte nationaler Menschenrechtsinstitutionen.
Monatliche Abdeckung auf ecoi.net, zu Ländern mit Priorität A-C.
 
Leitbild/Mandat/Ziele:
“Der Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) ist jene Körperschaft unabhängiger ExpertInnen, die die Umsetzung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung durch seine Vertragsstaaten überwacht.” (CERD-Website, Monitoring racial equality and non-discrimination, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)
 
Er „wurde 1970 gemäß Artikel 8 des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung gegründet. CERD war das erste Vertragsorgan, das gegründet wurde.“ (CERD-Website, Working Methods, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)
 
“Die Vertragsstaaten verurteilen die Rassendiskriminierung und verpflichten sich, mit allen geeigneten Mitteln und unverzüglich eine Politik der Beseitigung der Rassendiskriminierung in jeder Form und der Förderung des Verständnisses unter den Rassen zu verfolgen” (Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung vom 7. März 1966, 7. März 1966)
 
„Die Vertragsorgane erfüllen eine Reihe von Funktionen, die das Ziel haben, die Umsetzung der Verträge durch die Vertragsstaaten zu überwachen. Alle Vertragsorgane sind mit dem Mandat ausgestattet, regelmäßig Berichte der Vertragsstaaten über ihre Umsetzungen der Vertragsbestimmungen in den jeweiligen Ländern zu erhalten und zu berücksichtigen. Sie geben Richtlinien heraus, die die Vertragsstaaten bei der Vorbereitung ihrer Berichte unterstützen, arbeiten allgemeine Anmerkungen zu den Vertragsbestimmungen aus und organisieren Diskussionsrunden zu Themen, die in Verbindung mit den Verträgen stehen.“ (OHCHR: Fact Sheet No. 30, The United Nations Human Rights Treaty System - An introduction to the core human rights treaties and the treaty bodies, undated, p. 24, Arbeitsübersetzung ACCORD)
 
„Zusätzlich zu den Verfahren rund um die Berichterstattung legt das Übereinkommen drei weitere Mechanismen fest, mittels derer der Ausschuss seiner Monitoring-Funktion nachkommt: ein Frühwarnsystem, die Bearbeitung von Beschwerden anderer Staaten und die Bearbeitung von Beschwerden von Einzelpersonen. […] Der Ausschuss veröffentlicht zudem seine Interpretationen zum Inhalt von Menschenrechtsbestimmungen, die sogenannten allgemeinen Empfehlungen (oder allgemeinen Anmerkungen), zu bestimmten Themen oder er organisiert themenspezifische Diskussionen.“ (CERD Website, Monitoring racial equality and non-discrimination, Arbeitsübersetzung ACCORD)
 
Finanzierung:
Budget der Vereinten Nationen.
 
Umfang der Berichterstattung:
Geographischer Schwerpunkt: alle Vertragsstaaten
Thematischer Schwerpunkt: verschiedenste Formen von Rassendiskriminierung und staatliche Maßnahmen gegen diese (Richtlinien, Gesetzgebung und Rechtsprechung, Aufwiegelung zum Rassenhass und Akte der Rassendiskriminierung, öffentliche Bildung zur Förderung von Verständnis und Toleranz)
 
Methodologie:
„[…] B. Verhältnis des Ausschusses zu nationalen Menschenrechtseinrichtungen und Nichtregierungsorganisationen: (a) Akkreditierte nationale Menschenrechtseinrichtungen einerseits und Nichtregierungsorganisationen andererseits sind berechtigt, Informationen zu Themen, die mit der Betrachtung der Staatenberichte in einem Zusammenhang stehen, bereitzustellen […]
D. Frühwarnsystem und Eilverfahren. Der Ausschuss kann im Rahmen des Frühwarnsystems und Eilverfahrens eine Arbeitsgruppe einsetzen, die die Umsetzung seiner Entscheidungen und Empfehlungen in Betracht zieht und diesbezüglich Vorschläge unterbreitet.
[…] G. Berichte von Vertragsstaaten. Um die Arbeit des Ausschusses zu erleichtern, werden Vertragsstaaten abermals dazu aufgerufen, sicherzustellen, dass die Berichte sich streng an die Vorgaben des Übereinkommens halten und dass sie in Übereinstimmung mit den Richtlinien des Ausschusses erstellt wurden. Die Vertragsstaaten werden eingeladen, Berichte einzusenden, die so knapp und konzise wie möglich sind.
H. Anwesenheit der Delegation des Vertragsstaates. Die Relevanz und Effektivität des Dialogs, den der Ausschuss mit den Vertragsstaaten hinsichtlich der ihm vorliegenden Berichte führt, wird durch die Anwesenheit einer Delegation verstärkt, deren Mitglieder Kompetenzen in berichtsrelevanten Bereichen und der Umsetzung des Übereinkommens im Allgemeinen haben. […]
I. Einleitende Präsentation durch einen Vertreter des Vertragsstaates. Der Vertreter des Vertragsstaates wird dazu eingeladen, die Aufmerksamkeit des Ausschusses bei der Einleitung des zu begutachtenden Berichtes auf die wichtigsten Aspekte des Dokuments zu lenken und zudem zusätzliche Informationen hinsichtlich neuer Daten oder Aspekte aus dem Bereich des Mandats des Ausschusses zu liefern, die nicht im Bericht aufgenommen wurden. Diese Präsentation sollte nicht länger als 30 Minuten dauern.
J. Tätigkeit der Länderberichterstatter. Die Länderberichterstatter haben die Aufgabe, in einer Präsentation, die 30 Minuten ebenfalls nicht überschreiten sollte, Aspekte hervor zu heben, die für die Erfüllung der im Übereinkommen festgelegten Aufgaben relevant sind, auch solche, bei denen Unzulänglichkeiten oder Defizite ersichtlich sind. Sie stellen zudem Fragen, die die erhaltenen Informationen ergänzen sollen und die erhaltenen Informationen klarer oder präziser machen. Diese Fragen können dem Vertragsstaat im Vorhinein mitgeteilt werden. […]
M. Abschließende Betrachtungen des Ausschusses. Die Mitglieder des Ausschusses sind angeraten, den Entwurf der abschließenden Betrachtungen des Länderberichterstatters sorgfältig durchzusehen und ihre Änderungswünsche und Vorschläge dem Berichterstatter, der für die Überarbeitung des Textes verantwortlich ist, weiterzuleiten. […]
N. Schriftliche Anmerkungen durch den Vertragsstaat. Unter Artikel 9 des Übereinkommens sind Vertragsstaaten dazu befugt, Anmerkungen zu den Vorschlägen und Empfehlungen des Ausschusses nach Begutachtung des jeweiligen Berichts abzugeben. Solche Anmerkungen müssen in den Jahresbericht des Ausschusses an die Generalversammlung inkludiert werden.
T. Missionen durch Mitglieder des Ausschusses in Vertragsstaaten. Die Mitglieder des Ausschusses stehen, mit Zustimmung der Regierung des jeweiligen Vertragsstaates, für Missionen zur Verfügung, um dort, wo dies sinnvoll ist, bei einer besseren Umsetzung des Übereinkommens zu helfen.“ (CERD Website, Working Methods, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)
 
Sprachen, in der/denen die Quelle publiziert:
Englisch, Französisch, Spanisch, Russisch, Arabisch, Chinesisch
 
Weitere Informationen:
OHCHR – Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights: Fact Sheet No. 30, The United Nations Human Rights Treaty System - An introduction to the core human rights treaties and the treaty bodies, ohne Datum
http://www2.ohchr.org/english/bodies/docs/OHCHR-FactSheet30.pdf
 

Zugriff auf alle Links am 23. August 2018
Homepage:
http://www2.ohchr.org/english/bodies/cerd/
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