Letzte Aktualisierung dieser Quellenbeschreibung: 14. Mai 2020

In einem Satz: Der Public Defender of Georgia ist eine Ombudsstelle mit verfassungsmäßigem Auftrag, die für die Überwachung der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten in Georgien zuständig ist.

Abdeckung auf ecoi.net:

Ausgewählte Berichte

Monatliche Abdeckung auf ecoi.net zu Georgien

Leitbild/Mandat/Ziele:

„Im Rahmen seines verfassungsmäßigen Mandats überwacht der Public Defender of Georgia den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs auf dem Staatsgebiet Georgiens, identifiziert Menschenrechtsverletzungen und trägt zur Wiederherstellung verletzter Rechte und Grundfreiheiten bei.“ (Public Defender of Georgia: Assessment of Gender Policy of Local Self-Government Bodies, 23 March 2020, S. 5, Arbeitsübersetzung ACCORD)

“Der Public Defender übt seine Tätigkeit unabhängig aus und gehört nicht dem Regierungsapparat an.“ Er beaufsichtigt staatliche Behörden, lokale Selbstverwaltungen, öffentliche Einrichtungen und Regierungsbeamte.

„Zu den Aufgaben des Public Defender of Georgia, die darauf abzielen, den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu gewährleisten, zählen unter anderem „das Einreichen von Vorschlägen, Kommentaren und Empfehlungen im Hinblick auf die Gesetzgebung sowie Gesetzesentwürfe beim georgischen Parlament und anderen relevanten Einrichtungen; das Vorlegen von Vorschlägen und Empfehlungen bei Behörden, lokalen Selbstverwaltungen, öffentlichen Einrichtungen und Regierungsbeamten im Hinblick auf die Wiederherstellung verletzter Menschenrechte und Grundfreiheiten; das Vorlegen von Vorschlägen bei relevanten Ermittlungsbehörden im Hinblick auf die Einleitung von Ermittlungen und/oder Strafverfahren“ und „das Vorlegen von Vorschlägen bei relevanten Behörden betreffend die disziplinäre bzw. behördliche Rechenschaftspflicht von Personen,  deren Handlungen zur Verletzung von Menschenrechten und Grundfreiheiten geführt haben […].“

Der Public Defender „kontrolliert regelmäßig die Situation und Behandlung von Inhaftierten, Gefangenen, Personen, deren Freiheit anderweitig eingeschränkt wurde, Verurteilten sowie InsassInnen psychiatrischer Einrichtungen, Altersheimen und Waisenhäusern.“ (Website des Public Defender of Georgia: Mandate, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Finanzierung:

Der Public Defender of Georgia erhält Unterstützung von den Außenministerien Bulgariens und des Vereinigten Königreichs, der Europäischen Union, dem Europarat, der Friedrich-Ebert-Stiftung, Oxfam, der UN Association of Georgia (UNAG), dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), dem UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR), UN Women und USAID.

Umfang der Berichterstattung:

Geografischer Schwerpunkt: Georgien

Thematischer Schwerpunkt: Bekämpfung von Diskriminierung; Strafjustiz; Kinderrechte; Geschlechtergleichstellung; Rechte von Menschen mit Behinderungen; bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Methodologie:

Die Berichte können auf Umfragen bei einschlägigen Einrichtungen (siehe z. B. Public Defender of Georgia: Assessment of Gender Policy of Local Self-Government Bodies, 23. März 2020, S. 5), Schreibtischrecherchen oder Erkundungsbesuchen bei relevanten Stellen stützen (siehe z. B. Public Defender of Georgia: Protection of Women's Sexual and Reproductive Health and Rights in Psychiatric and State Care Institutions, 11. Mai 2020, S. 5–6 und Public Defender of Georgia: Assessment of Gender Policy of Local Self-Government Bodies, 23. März 2020, S. 5), auf denen Informationen mittels tiefgehender Interviews sowie Prüfung der Lage und einschlägiger Dokumente vor Ort gesammelt werden können. Darüber hinaus können Fokusgruppen-Befragungen mit Vertretern relevanter Organisationen durchgeführt werden. (siehe z. B. Public Defender of Georgia: Protection of Women's Sexual and Reproductive Health and Rights in Psychiatric and State Care Institutions, 11. Mai 2020, S. 5–7)

Sprachen, in denen die Quelle publiziert:

Englisch und Georgisch

 

Zugriff auf alle Links am 14. Mai 2020.