Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE)
http://www.osce.org/
Leitbild/Mandat:
Die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist die größte regionale Sicherheitsorganisation weltweit […] und umfasst 56 teilnehmende Staaten aus Europa, Zentralasien und Nordamerika“. (Website der OSZE, http://www.osce.org/about/19298.html, Zugriff am 10. Juni 2008, Übersetzung ACCORD). Sie versteht sich als „Instrument für Frühwarnung, Konfliktprävention, Krisenmanagement und Wiederaufbau“ (Website der OSZE, http://www.osce.org/about/19298.html, Zugriff am 10. Juni 2008, Übersetzung ACCORD).
„Die OSZE fasst Sicherheit als umfassendes Konzept auf und agiert in drei ‚Dimensionen’: der politisch-militärischen, der wirtschaftlich und umweltspezifischen und der menschlichen.“ (Factsheet: What is OSCE?, 10. Jänner, http://www.osce.org/publications/sg/2008/01/29209_1008_en.pdf, Zugriff am 6. Juni 2008, Übersetzung ACCORD). Die ‚menschliche Dimension’ beinhaltet vollen Respekt für die Menschenrechte und Grundfreiheiten, Rechtsstaatlichkeit, demokratische Prinzipien und Toleranz (vgl. Website der OSZE, http://www.osce.org/activities/18805.html, Zugriff am 10. Juni 2008). Mehrere OSZE-Körperschaften arbeiten im Rahmen der menschlichen Dimension: „Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODHIR), der Hochkommissar für nationale Minderheiten (HCNM) und der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit (RFOM) (OSZE-Handbuch, 11. Oktober 2007, S. 91, http://www.osce.org/publications/sg/2007/10/22286_952_en.pdf, Zugriff am 10. Juni 2008, Übersetzung ACCORD)
Sitz des OSZE-Sekretariats ist Wien. Derzeit hat die OSZE „19 Einsätze oder Feldeinsätze in Südosteuropa, Osteuropa, dem Kaukasus und Zentralasien.“ (Website der OSZE, http://www.osce.org/about/19298.html, Zugriff am 10. Juni 2008, Übersetzung ACCORD).
Zielgruppe:
Mitgliedsstaaten der OSZE, internationale und nationale Menschenrechtsorganisationen, Konfliktparteien, Zivilgesellschaft, lokale und internationale Medien (vgl. Österreichisches Rotes Kreuz / ACCORD (April 2004), Researching Country of Origin Information. A Training Manual: Annex, S. 20: http://www.coi-training.net/content/doc/en-COI%20Manual%20Part%20I%20plus%20Annex%2020060426.pdf, Zugriff am 15. May 2008).
Ziele:
Die OSZE versucht, ihre Ziele durch „Informationssammlung und Monitoring hinsichtlich früher Anzeichen potenziell konfliktträchtiger Situationen“ zu erreichen (Österreichisches Rotes Kreuz/ ACCORD (April 2004), Researching Country of Origin Information. A Training Manual: Annex, S. 20: http://www.coi-training.net/content/doc/en-COI%20Manual%20Part%20I%20plus%20Annex%2020060426.pdf, Zugriff am 10. Juni 2008). Die OSZE beobachtet und berichtet und produziert Analysen zu Wahlen, Gerichtsverfahren, dem Rechts- und Strafrechtssystem und „fördert politische, soziale und Medienreformen.“ (Profile: The OSCE, 30. Jänner 2008, Website von BBC News, http://news.bbc.co.uk/2/hi/europe/country_profiles/3183718.stm, Zugriff am 10. Juni 2008, Übersetzung ACCORD).
Finanzierung:
Jahresbeiträge von OSZE-Mitgliedsstaaten und außerbudgetäre Fonds, die üblicherweise mehrjährige laufen (2006 Audited Financial Statements, OSZE, S. 1-4, http://www.osce.org/publications/sg/2008/04/30465_1087_en.pdf, Zugriff am 9. Juni 2008).
Umfang der Berichterstattung:
Geographischer Schwerpunkt: die 56 OSZE-Mitgliedsstaaten
Thematischer Schwerpunkt: COI-relevante Themen in OSZE-Berichten umfassen Maßnahmen gegen Menschenhandel, Demokratisierung, Wahlen, Geschlechtergleichheit, Menschenrechte, Medienfreiheit, Minderheitenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Nicht-Diskriminierung (Website der OSZE, http://www.osce.org/activities/18805.html, Zugriff am 10. Juni 2008).
Methodologie der Berichterstattung:
„Einsätze oder Aktivitäten im Feld sind das wichtigste Instrument der OSZE zur langfristigen Konfliktprävention und –lösung.“ (Österreichisches Rotes Kreuz / ACCORD (April 2004), Researching Country of Origin Information. A Training Manual: Annex, S. 20, http://www.coi-training.net/content/doc/en-COI%20Manual%20Part%20I%20plus%20Annex%2020060426.pdf, Zugriff am 10. Juni 2008).
OSZE-Einsätze/ODIHR führen Fact-Finding-Studien durch. Grundlage dafür sind Beschwerden über „eine spezifische Menschenrechtsverletzung einer Einzelperson oder einer Gruppe von Personen“. Die Beschwerden können von den Opfern oder deren Familien ausgehen, aber auch von „anderen Individuen, wie Persönlichkeiten auf Gemeindeebene, politischen AktivistInnen, MenschenrechtsaktivistInnen, RechtsvertreterInnen und Mitgliedern von religiösen und Minderheitengruppen, Menschenrechtsorganisationen oder anderen NGOs, internationalen Organisationen, Medien und einer anderen OSZE-Körperschaft“. (Individual Human Rights Complaints. A Handbook for OSCE field personnel, S. 35, http://www.osce.org/documents/odihr/2003/10/1839_en.pdf, Zugriff am 16. Juni 2008, Übersetzung ACCORD).
Untersuchungen haben zum Ziel, „die Gültigkeit der Behauptungen zu überprüfen […] und zu rekonstruieren, was im Detail passiert ist oder passiert, sowie einen Bericht zu verfassen, der ein Resümee und, wenn möglich, Handlungsempfehlungen für die OSZE oder die jeweilige Regierung enthält.“ (Ibid., 67). Untersuchungen zu einem Fall werden auf Grundlage seiner Dringlichkeit und der „Glaubwürdigkeit“ der Beschwerde entschieden, sowie anhand der Frage, ob die Beteiligung der OSZE positiv zu einer zufriedenstellenden Lösung der Beschwerde beitragen kann“ (Ibid., S. 36-38). OSZE-Untersuchungen können „am der mutmaßlichen Menschenrechtsverletzung, […] in Haftanstalten“, oder in Form von „Monitoring von Gerichtsverfahren“ (Ibid., S. 71).
Die OSZE sammelt Informationen durch „Aussagen von Opfern, Zeugen und anderen in den Fall Involvierten, wie etwa ein Arzt, der das Opfer untersucht hat, RechtsexpertInnen oder ExekutivbeamtInnen“. Das beinhaltet Einzelinterviews in „privatem und vertraulichem Rahmen (außer die Interviewperson besteht auf der Anwesenheit einer anderen Person)“. Falls nötig, werden DolmetscherInnen eingesetzt. Beweise können darüber hinaus „physische Gegenstände (wie Fotografien, Videoaufnahmen oder Waffen) enthalten (Ibid., p. 67). Als Mittel zur Untermauerung von Informationen führt OSZE an, dass es „üblich ist, […] bei Behörden anzufragen, ob sie in Hinblick auf die Anschuldigung Klärung oder Bestätigung beitragen können“, außer in Fällen, in denen eine derartige Anfrage „ein Opfer oder eine Gemeinschaft weiterer Gefahr aussetzen würde.“ (Ibid., S. 68). Berichte können Empfehlungen an die jeweilige Regierung enthalten.
Ein wichtiger Bereich der Aktivitäten der OSZE (ODIHR) sind Wahlbeobachtungseinsätze, die das Ziel haben, „die Situation vor, während und nach einer Wahl zu erfassen“. Ihr Schwerpunkt sind „der rechtliche Rahmen, […] inklusive dem Verhalten der Wahladministration, die Durchführung des Wahlkampfs, die Medienlandschaft und gleicher Zugang zu Medien, der Beschwerde- und Berufungsprozess, der Prozess des Wählens, Auszählens und der Auswertung und der Bekanntgabe von Resultaten.“ Aktuelle methodologische Anpassungen betonen „die Teilhabe von Frauen und die Einbeziehung nationaler Minderheiten in den Wahlprozess.“ (Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte, Annual Report 2007, http://www.osce.org/publications/odihr/2008/04/30848_1118_en.pdf, Zugriff am 10. Juni 2008, Übersetzung ACCORD). Wahlbeobachtungsteams setzen sich üblicherweise aus „rund 10-12 internationalen ExpertInnen“ zusammen („abhängig von der Größe des Einsatzes und den spezifischen Umständen der Wahl“), die normalerweise „EinsatzleiterInnen, stellvertretende EinsatzleiterInnen, WahlanalystInnen, politische AnalystInnen, RechtsanalystInnen, MedienanalystInnen [und] statistische AnalystInnen“ umfassen (Election Observation Handbook, http://www.osce.org/publications/odihr/2005/04/14004_240_en.pdf, Zugriff am 16. Juni 2008, Übersetzung ACCORD). BeobachterInnen von OSZE/ODIHR werden von nationalen MitarbeiterInnen (ÜbersetzerInnen etc.) unterstützt. Am Tag nach der Wahl werden von der Wahlbeobachtungsmission üblicherweise die vorläufigen Ergebnisse und Erkenntnisse veröffentlicht. Der Endbericht beinhaltet legislative und strategische Empfehlungen für den jeweiligen Mitgliedsstaat (vgl. ibid., S. 66-67).
Publikationsrhythmus:
Die ‚Monatsberichte’ der Abteilung Rechtssystemmonitoring (Legal System Monitoring Section) für den Kosovo werden am Ende des jeweiligen Monats oder am Beginn des Folgemonats herausgegeben. Andere Berichte werden in unregelmäßigen Intervallen veröffentlicht.
Sprachen:
Berichte werden auf Englisch und manchmal in lokalen Sprachen publiziert.
Weitere Informationen:
Österreichisches Rotes Kreuz/ ACCORD (April 2004): Researching Country of Origin Information. A Training Manual: Annex, http://www.coi-training.net/content/doc/en-COI%20Manual%20Part%20I%20plus%20Annex%2020060426.pdf (Zugriff am 10. Juni 2008)
Homepage:
http://www.osce.org/
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