Letzte Aktualisierung dieser Quellenbeschreibung: 2. Jänner 2019

In einem Satz: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine regionale zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in Wien, die sich schwerpunktmäßig mit internationalen Sicherheitsthemen befasst, mit dem Ziel, Konflikte zu verhindern, wirtschaftliche Entwicklung zu unterstützen sowie die Achtung von Menschenrechten zu fördern.

Abdeckung auf ecoi.net:

Berichte (Spezieller Bericht oder Analyse)

Zweiwöchentliche Abdeckung auf ecoi.net zu Ländern mit Priorität A-C.

Leitbild/Mandat/Ziele:

„Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation. Sie setzt sich dafür ein, dass über eine Milliarde Menschen zwischen Vancouver und Wladiwostok in Frieden, Demokratie und Stabilität leben können.“ (OSZE: Jahresbericht 2017, 2018, S. 2)

„Der Organisation gehören 57 Teilnehmerstaaten rund um den Globus an. Sie erstrecken sich über drei Kontinente – Nordamerika, Europa und Asien“ (Website der OSZE: Teilnehmerstaaten, ohne Datum).

„Die OSZE bietet ein Forum für politischen Dialog zu einem breiten Spektrum von Sicherheitsfragen und eine Plattform für gemeinsames Handeln, mit dem Ziel, die Lebensbedingungen der Menschen und Gemeinschaften zu verbessern.“ (OSZE: Was ist die OSZE?, ohne Datum)

„Die OSZE geht auf die frühen 1970er Jahre zurück – auf die Schlussakte von Helsinki (1975) und die Gründung der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die während des Kalten Krieges als wichtiges multilaterales Dialog- und Verhandlungsforum zwischen Ost und West fungierte. […]

Nach dem Ende des Kalten Krieges nahm das Gipfeltreffen von Paris eine Kursänderung für die KSZE vor. In der Charta von Paris für ein neues Europa wurde die KSZE aufgefordert, ihren Teil zur Gestaltung des in Europa vor sich gehenden historischen Wandels beizutragen und sich den neuen Herausforderungen der Zeit zu stellen. Daraufhin stattete sich die KSZE mit ständigen Strukturen aus, einschließlich eines Sekretariats und einiger Institutionen, und richtete die ersten Feldoperationen ein. […]

1994 erhielt die KSZE den Namen „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“, um ihre auf Bestand angelegte Natur präziser widerzuspiegeln. Die Organisation setzt ihre auf Dauer angelegte Entwicklung fort, indem sie sich unter ständigem Rückbezug auf ihre Grundprinzipien mit neu auftretenden Bedrohungen und Herausforderungen befasst.“ (OSZE: Was ist die OSZE?, ohne Datum)

„Die OSZE verfolgt einen umfassenden Sicherheitsansatz mit drei Dimensionen - der politischmilitärischen Dimension, der Wirtschafts- und Umweltdimension und der menschlichen Dimension.“ (OSZE: Was ist die OSZE?, ohne Datum)

Das ODIHR [OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte] ist die Menschenrechtsinstitution der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). […] Das ODIHR ist damit beauftragt, Regierungen dabei zu unterstützen, ihre Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte und der Demokratie umzusetzen. Zu diesem Zweck beobachtet das ODIHR im gesamten OSZE-Gebiet Wahlen, beobachtet und fördert die Achtung von Menschenrechten und führt Projekte zur Unterstützung von Demokratisierungsprozessen durch.“ (OSZE/ODIHR: Was ist das ODIHR?, ohne Datum)

Finanzierung:

Die OSZE finanziert sich aus den Beiträgen ihrer Teilnehmerstaaten. (Website der OSZE: Finanzen und Haushalt, ohne Datum)

Umfang der Berichterstattung:

Geografischer Schwerpunkt: Teilnehmerstaaten der OSZE (in Europa, Asien und Nordamerika)

Thematischer Schwerpunkt: Demokratisierung, Wahlen, Rechtsstaatlichkeit, Genderfragen, Menschenhandel, Minderheitenrechte, Migration etc. (Website der OSZE: OSCE Office for Democratic Institutions and Human Rights: Mandate, ohne Datum)

 

Methodologie:

„Die Methodologie des ODIHR zur Durchführung von Wahlbeobachtungen berücksichtigt die Situation vor, während und nach einer Wahl. So konzentrieren sich Wahlbeobachtungsmissionen nicht nur auf Ereignisse, die am Wahltag in Wahllokalen beobachtet werden, wie etwa Verstöße wie Wahlfälschung und Einschüchterung von Wählern. Sie betrachten vielmehr auch die Verhältnisse vor der Wahl und halten Ausschau nach behördlichen Einschränkungen und Verletzungen grundlegender bürgerliche rund politischer Rechte.

Eine typische Wahlbeobachtungsmission besteht aus einem Kernteam von rund 12 Personen, mehreren Dutzend Langzeitbeobachtern sowie mehreren Hundert Kurzzeitbeobachtern.

Das Handbuch zu Wahlbeobachtungen des ODIHR enthält Richtlinien, die von Wahlbeobachtern umgesetzt werden, um beginnend mit einer Betrachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen ein tiefes Verständnis über alle Aspekte des Wahlprozesses zu erlangen. Hierzu zählen die Qualität der Arbeit der Wahlbehörden, der Ablauf von Wahlkämpfen, Medienumfeld und Zugang zu Medienberichterstattung, der Beschwerde- und Berufungsprozess, die Wahl selbst, die Stimmenauszählung und Aufzeichnung der Ergebnisse sowie die Bekanntmachung der Ergebnisse.

In den vergangenen Jahren wurde die Methodologie des ODIHR erweitert, um eine nähere Betrachtung bestimmter Aspekte wie z. B. die Partizipation von Frauen und Minderheiten am Wahlprozess zu ermöglichen.“ (Website der OSZE: OSCE Office for Democratic Institutions and Human Rights: Elections: Methodology, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Weitere Details zur Wahlmethodologie des ODIHR sind dem Handbuch zu Wahlbeobachtungen des ODIHR Iin englischer Sprache) zu entnehmen: https://www.osce.org/odihr/elections/68439?download=true

Sprache(n), in der/denen die Quelle publiziert:

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Homepage:
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