Letzte Aktualisierung dieser Quellenbeschreibung: 2. Juli 2020

In einem Satz: Die International Commission of Jurists (ICJ, Internationale Juristenkommission) ist eine im Jahr 1952 gegründete NGO mit Basis in der Schweiz und widmet sich der Verteidigung von Menschenrechten.

Abdeckung auf ecoi.net:

Ausgewählte Berichte.

Quartalsweise Abdeckung auf ecoi.net für Länder der Prioritäten A-C.

Leitbild/Mandat/Ziele:

„Die aus 60 RichterInnen und AnwältInnen aus der ganzen Welt zusammengesetzte Internationale JuristInnenkommission fördert und schützt Menschenrechte durch Rechtsstaatlichkeit, indem sie ihre einzigartige rechtliche Expertise zur Entwicklung und Festigung nationaler und internationaler Justizsysteme einsetzt.“ (ICJ-Website: Vision, mission and statutes, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Laut ihrer Satzung operiert „[d]ie Kommission [..] auf globaler, regionaler, nationaler und lokaler Ebene und unternimmt im Besonderen Schritte zur:

1. Unterstützung und Weiterentwicklung der Rechtsstaatlichkeit auf Basis der Grundsätze der Präambel (ihrer Satzung);
2. Voranbringung der Unabhängigkeit der RichterInnenschaft und des juristischen Berufsstandes sowie der Justizverwaltung im vollen Einklang mit den Standards internationaler Gesetze.
3. Förderung einer globalen Akzeptanz und Umsetzung internationaler Menschenrechtsstandards und weiterer rechtlicher Regeln und Grundsätze, die ein Voranbringen von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit bewirken.
4. Förderung der Schaffung eines Rechtssystems zum Schutz von Individuen und Gruppen vor Verletzung ihrer Menschenrechte.
5. Förderung der Abschaffung der Todesstrafe und Unterstützung von Bemühungen zum Erreichen dieses Zieles.

„Die ICJ war die erste Trägerin [des Europäischen Menschenrechtspreises]. Dieser wurde der ICJ für ihren „herausragenden Beitrag zur Sache der Menschenrechte im Einklang mit den Grundsätzen der Freiheit des Einzelnen, politischen Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.“ (ICJ-Website: European Human Rights Prize, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Finanzierung:

„Aktiva der Kommission sollen sich aus vom Exekutivkomitee bewilligten Geldern und Ressourcen zusammensetzen. Besonders die Unabhängigkeit sowie Grundsätze und Richtlinien der Kommission dürfen keinem Einfluss eines Spenders ausgesetzt werden.“ (ICJ: International Commission of Jurists Statute, S. 9, Juni 2012)

Umfang der Berichterstattung:

Geografischer Fokus: Global.

Thematischer Fokus: Menschenrechte.

Methodologie:

Berichte können auf von einer ICJ-Mission durchgeführten Besuchen basieren, wie zB. In der Ukraine, wo „[ICJ] eine einwöchige Mission vom 4. Bis 8. März 2019 zur Bewertung der Lage bezüglich Sicherheit und Unabhängigkeit von AnwältInnen durchführte. Die Mission verbrachte 5 Tage in Kiew, während derer sie überwiegend Informationen zur Lage in effektiv von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten sammelte.“ (ICJ: Between the Rock and the Anvil: Lawyers under Attack in Ukraine, S. 5, April 2020, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Eine Analyse der Sonderrechtsprechung zu Kolumbien wurde mittels „einer auf hoher Ebene vom 21. bis 25. Jänner 2019 ausgeführten Mission […] nach Kolumbien erstellt, deren Ziel es war, die Umsetzung der Sonderrechtsprechung für den Frieden zu analysieren. Die Mission setzte sich aus den Mitgliedern Kommissar Carlos Ayala (ICJ-Vizepräsident, Venezuela), Wilder Tayler (Uruguay) und Philippe Texier (Frankreich), zusammen und es wurde in ihrem Verlauf mit zahlreichen Personen gesprochen. Erste Ergebnisse der Mission wurden mit einer Analyse der wichtigsten Entscheidungen der Sonderrechtsprechung ergänzt. Zusätzlich wurden Aktionen von Behörden, sofern für die Umsetzung der Sonderrechtsprechung relevant, analysiert.“ (ICJ: Colombia: The Special Jurisdiction for Peace, Analysis One Year and a Half After its Entry into Operation, Executive Summary, S. 1, September 2019, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Ein Bericht zur Lage von AnwältInnen in Aserbaidschan wurde ebenfalls aus Informationen zusammengestellt, die im Zuge einer “Mission im Juni 2016 gesammelt, während der die Lage von AnwältInnen sowie die Unabhängigkeit des juristischen Berufsstandes in Aserbaidschan, beruhend auf nationalen Gesetzen und Informationen aus Treffen mit AnwältInnen, betrachtet wurden.” (ICJ: Defenceless Defenders: Systemic Problems in the Legal Profession of Azerbaijan, S. 5, 2016, Arbeitsübersetzung ACCORD)

ICJ reicht außerdem Stellungnahmen mit Empfehlungen zu den für eine Verbesserung der Menschenrechtslage sowie der Lage bezüglich der Rechtsstaatlichkeit erforderlichen Gesetzesreformen an internationale Organe wie das Menschenrechtskomitee der Vereinten Nationen ein. Hier eine Analyse von Gesetzen Tunesiens, eingereicht an das Menschenrechtskomitee der Vereinten Nationen.

Sprache(n), in der/denen die Quelle publiziert:

Englisch, Französisch, Spanisch, Russisch.

Weitere Informationen:

Satzung International Commission of Jurists, 20. September 1998
https://www.juristenkommission.de/index.php/ueber-uns/satzung

Jahresbericht 2018, September 2019

Tolley, Jr., Howard B.The International Commission of Jurists, Global Advocates for Human Rights. Philadelphia 1994

Zugriff auf alle Links am 2. Juli 2020.