Letzte Aktualisierung dieser Quellenbeschreibung: 12. März 2021

In einem Satz: Das International Center for Not-for-Profit Law (ICNL) ist eine Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Washington, D.C., die Informationen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Zivilgesellschaft und öffentliche Partizipation zur Verfügung stellt.

Abdeckung auf ecoi.net:

Civic Freedom Monitor und ausgewählte nationale Gesetze

Monatliche Abdeckung auf ecoi.net zu Ländern mit Priorität A–E (alle verfügbaren Länder).

Leitbild/Mandat/Ziele:

„Die Tätigkeit des International Center for Not-for-Profit Law ist darauf ausgerichtet, die rechtlichen Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliche Aktivitäten, Philanthropie und öffentliche Partizipation weltweit zu verbessern. Unsere gemeinsame Vision ist die eines sicheren rechtlichen Umfelds, in dem alle Menschen die Möglichkeit haben, sich zu vereinigen und ihr Leben zu verbessern.

Das International Center for Not-for-Profit Law wurde im Jahr 1992 gegründet [...]. Es kooperiert mit Partnerorganisationen aus Zivilgesellschaft, Regierungen und internationaler Gemeinschaft und bemüht sich um den Aufbau langjähriger Beziehungen, um Reformen voranzutreiben. [...] Die Arbeit des ICNL gründet sich auf universalen Grundsätzen und Normen des Völkerrechts und ist eine Verkörperung des Engagements des ICNL zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen auf allen Ebenen – von der lokalen bis hin zur globalen.“ (Website des ICNL: About Us, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Die Ziele des ICNL sind neben der Verbesserung internationaler Standards und lokaler Gesetze zur Zivilgesellschaft die Unterstützung von lokalen Organisationen bei der Fortführung ihrer Arbeit unter restriktiven rechtlichen Bedingungen, die Durchführung von Recherchen und Analysen sowie das Verfolgen von Tendenzen in der Gesetzgebung und das Informieren der Partnerorganisationen über neue Entwicklungen, die sich auf den zivilgesellschaftlichen Raum auswirken. (Website des ICNL: About Us, ohne Datum)

„Der vom ICNL veröffentlichte Civic Freedom Monitor stellt aktuelle Informationen zu rechtlichen Themen bereit, die zivilgesellschaftliche Aktivitäten und bürgerliche Freiheiten betreffen. Hierzu zählen Informationen zu Vereinigungsfreiheit, Meinungsfreiheit und zum Recht, sich friedlich zu versammeln.“ (Website des ICNL: Civic Freedom Monitor, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Finanzierung:

Im Jahr 2019 bezog das ICNL unter anderem Einkünfte aus staatlichen Förderungen vonseiten der Regierungen der USA und anderer Länder, Zuwendungen von Stiftungen und Privatfirmen, Einkünfte aus Verträgen, Zins- und Dividendenerträgen, Nettowertzuwächsen von Investitionen sowie aus anderen Einkommensquellen (ICNL: 2019-2020 Annual Report, ohne Datum). Der Civic Freedom Monitor wird durch Zuwendungen der John D. and Catherine T. MacArthur Foundation unterstützt (ICNL: Civic Freedom Monitor, undated).

Umfang der Berichterstattung:

Geografischer Schwerpunkt: Der Civic Freedom Monitor deckt zurzeit 54 Länder in Osteuropa, in Nahost und Nordafrika, Asien und Lateinamerika ab. Darüber hinaus befasst er sich mit acht multilateralen Einrichtungen. (Website des ICNL: Civic Freedom Monitor, ohne Datum)

Thematischer Schwerpunkt: Die Kernthemen des ICNL sind Vereinigungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit, öffentliche Partizipation und Philanthropie. (Webseite des ICNL website: Our Work, ohne Datum)

Methodologie:

Im Civic Freedom Monitor „bietet jeder Länderbericht einen Überblick über wichtige rechtliche Themen, die die bürgerlichen Freiheiten betreffen, wobei der Fokus auf rechtlichen Beschränkungen zivilgesellschaftlicher Aktivitäten liegt“ (ICNL: Civic Freedom Monitor, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD). In diesen Berichten wird veröffentlichtes Material zu Gesetzgebung und politischen Maßnahmen zusammengetragen, die sich auf die bürgerlichen Freiheiten und die Tätigkeit von NGOs auswirken (siehe z. B. ICNL: Civic Freedom Monitor: Afghanistan, zuletzt aktualisiert am 23. Jänner 2021).

Sprache, in der die Quelle publiziert:

Englisch

Weitere Informationen:

MacArthur Foundation: International Center for Not-For-Profit Law, 16 February 2012
http://www.macfound.org/maceirecipients/13/

Zugriff auf alle Links am 12. März 2021.