Letzte Aktualisierung dieser Quellenbeschreibung: 25. Mai 2020

In einem Satz: Die Europäische Kommission ist als unabhängiges politisches Organ der Europäischen Union (EU) für die Erarbeitung neuer EU-Gesetzesanträge und die Umsetzung von Entscheidungen des Europäischen Parlaments und des Rates der EU verantwortlich. Sie hat ihren Sitz in Brüssel.

Abdeckung auf ecoi.net:

Länderberichte im Rahmen der EU-Erweiterung; Länderberichte im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik

Monatliche Abdeckung auf ecoi.net zu Ländern mit Priorität A–E (alle verfügbaren Länder).

Leitbild/Mandat/Ziele:

Im Rahmen der EU-Erweiterungspolitik „prüft die Europäische Kommission im Auftrag des Rates der Europäischen Union, inwieweit Beitrittskandidaten zur Erfüllung der Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der Lage sind“ (Website des EAD: EU enlargement, 17. Mai 2016, Arbeitsübersetzung ACCORD). Zu diesem Zweck erstellt die Kommission jährliche Länderberichte, in denen sie eine „Einschätzung der Lage in jedem (potenziellen) Beitrittskandidaten-Staat sowie über die im vergangenen Jahr erzielten Fortschritte“ bietet und „Richtlinien zu Reformprioritäten“ formuliert. (Website der Europäischen Kommission: European Neighbourhood Policy and Enlargement Negotiations: Strategy and Reports, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

“Im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP), die 2015 revidiert wurde, kooperiert die EU mit ihren südlichen und östlichen Nachbarn, um Stabilisierung, Sicherheit und Wohlstand zu fördern“ (Website des EAD: European Neighbourhood Policy (ENP), 21. Dezember 2016, Arbeitsübersetzung ACCORD). Die revidierte ENP wendet sich unter anderem verstärkt Sicherheitsthemen zu (Website der Europäischen Kommission: Revised European Neighbourhood Policy: supporting stabilisation, resilience, security, 18. Mai 2017). „Einmal jährlich veröffentlichen die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik [Länder-]Berichte zur Beurteilung des Fortschritts hin zu den Zielen der Aktionspläne und der Assoziationsagenden“. (Website des EAD: ENP Progress reports, 18. August 2015, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Finanzierung:

EU-Haushalt

Umfang der Berichterstattung:

Geografischer Schwerpunkt:

Länderberichte, die im Rahmen der EU-Erweiterungspolitik veröffentlicht werden, beschäftigen sich mit den aktuellen EU-Beitrittskandidaten (Website des EAD: EU enlargement, 17. Mai 2016).

Länderberichte, die im Rahmen der ENP erstellt werden, befassen sich mit Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Ägypten, Belarus, Georgien, Israel, Jordanien, Libanon, Libyen, Republik Moldau, Marokko, Syrien, Palästina, Tunesien und der Ukraine (Website des EAD: European Neighbourhood Policy (ENP), 21. Dezember 2016).

Thematischer Schwerpunkt:

Länderberichte zur EU-Erweiterungspolitik behandeln unter anderem folgende Themen: demokratische Institutionen und öffentliche Verwaltung; Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte; Justiz, Freiheit und Sicherheit; Wirtschaft (siehe z. B. Europäische Kommission: Albania 2019 Report, 29. Mai 2019).

Die Länderberichte zur ENP befassen sich unter anderem mit folgenden Themen: Demokratie, Menschenrechte und gute Regierungsführung; Außen- und Sicherheitspolitik; Justiz, Freiheit und Sicherheit; wirtschaftliche Entwicklung (siehe z. B. Europäische Kommission: Association Implementation Report on Georgia, 30. Jänner 2019)

Methodologie:

Berichte, die im Rahmen der EU-Erweiterungspolitik und der ENP veröffentlicht werden, fassen jüngere Entwicklungen in jedem Themenbereich zusammen, der Gegenstand der Evaluierung ist. Sie können auf einer Reihe verschiedener Quellen basieren, darunter Informationen, die von der Regierung des betreffenden Staates zur Verfügung gestellt werden, „Beiträgen der EU-Mitgliedstaaten, Berichten des Europäischen Parlaments und Informationen verschiedener internationaler Organisationen und NGOs“ (siehe z. B. Europäische Kommission: Albania 2019 Report, 29. Mai 2019, S. 3, Arbeitsübersetzung ACCORD). Auf die meisten herangezogenen Quellen wird nicht in Form von Fuß- oder Endnoten usw. verwiesen, jedoch werden Quellen gelegentlich im Textkörper genannt (siehe z. B. Europäische Kommission: Albania 2019 Report, 29. Mai 2019 und Europäische Kommission: Analytical Report (Bosnia and Herzegovina), 29. Mai 2019).

Länderberichte, die im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik veröffentlicht werden, bieten einen Überblick über jüngere Entwicklungen in Bereichen, die Gegenstand von Assoziationsvereinbarungen sind. Die Berichte können Fußnoten mit Quellenverweisen auf lokale Gesetze und Berichte von NGOs, Denkfabriken und internationale Organisationen enthalten (siehe z. B. Europäische Kommission: Association Implementation Report on Georgia, 30 January 2019 und Europäische Kommission: Report on EU-Armenia relations in the framework of the revised ENP, 4 June 2018).

Sprachen, in denen die Quelle publiziert:

Englisch und Französisch

Zugriff auf alle Links am 25. Mai 2020