Letzte Aktualisierung dieser Quellenbeschreibung: 29. Mai 2020

In einem Satz: Die Generalsekretärin des Europarats (CoE-SG), von dessen Parlamentarischer Versammlung für fünf Jahre gewählt, führt die strategische Umsetzung des Arbeitsplans und Budgets des Europarats und ist verantwortlich für die Umsetzung der Ziele des Europarates, wie z.B. Einheit unter den Mitgliedsstaaten, wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt.

Abdeckung auf ecoi.net:

Informationsdokumente / Berichte des Generalsekretärs des Europarates

Wöchentliche Abdeckung auf ecoi.net für Länder mit Priorität A-C (alle verfügbaren Länder).

Leitbild/Mandat/Ziele:

„Die Generalsekretärin trägt die Verantwortung für die Umsetzung des Ziels, mit dem der Europarat am 5. Mai 1949 gegründet wurde, nämlich einen engeren Zusammenschlusses unter seinen Mitgliedern zu verwirklichen, um die Ideale und Grundsätze, die ihr gemeinsames Erbe sind, zu schützen und zu fördern und um ihren wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu begünstigen.“ (CoE-Website: Secretary General; ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

„Der Generalsekretär trägt die gesamte Verantwortung für das strategische Management von Arbeitsprogrammen und Budget des Europarats und überblickt den täglichen Betrieb der Organisation und des Sekretariats.“ (CoE-Website: Secretary General; ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Finanzierung:

Gelder des Europarats.

Umfang der Berichterstattung:

Geografischer Fokus: Die 47 Mitgliedstaaten (siehe CoE-Website).

Thematischer Fokus: Menschenrechte (unter besonderer Beachtung der Europäischen Menschenrechtskonvention); Demokratie, internationale Rechtsprechung, Rechtsstaatlichkeit (auch Kriminalität wie Korruption, Geldwäsche und Menschenhandel).

Methodologie:

Berichte können auf Fact-Finding-Missionen von Delegationen des  Europarats basieren, so wie die Berichtsserie über den Konflikt in Georgien (siehe  „Consolidated report on the conflict in Georgia (April – September 2019)“. Diese Berichtsserie umfasst auch „Berichte des Sekretariats zur Menschenrechtslage in vom Konflikt in Georgien betroffenen Gebieten und den Bericht zu Aktivitäten des Europarats in den vom Konflikt betroffenen Gebieten sowie seine Aktualisierungen.“ (Coe-SG: Consolidated report on the conflict in Georgia (April – September 2019), 6. November 2019, S. 2)

Für den Fact-Finding-Teil „unternahm eine Delegation des Sekretariats vom 9. bis 10. September 2019 einen Besuch in Tiflis und hatte dabei die Gelegenheit zu Gesprächen mit VertreterInnen der georgischen Zentralregierung, dem Amt des Staatsanwalts sowie mit VertreterInnen internationaler Organisationen und der Zivilgesellschaft. (Coe-SG: Consolidated report on the conflict in Georgia (April – September 2019), 6 November 2019, S. 2)

Im Zuge einer von Botschafter  Tomáš Boček, dem Sondervertreter der Generalsekretärin, im März 2018 zur Lage von Flüchtlingen und MigrantInnen unternommenen Fact-Finding-Mission in Spanien gab es Treffen mit RegierungsvertreterInnen wie „dem Untersekretär für Inneres zusammen mit VertreterInnen des Amtes für Asyl und Flüchtlinge (OAR - Oficina de Asilo y Refugio), dem Generalsekretär für Einwanderung und Migration, dem Botschafter in Sondermission für Migrationsfragen sowie dem für spanische StaatsbürgerInnen im Ausland, Migrations- und Konsularfragen zuständigen Direktor im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit, VertreterInnen des Ministeriums für Gesundheit, dem Ministerium für Bildung, Kultur und Sport, AnwältInnen der Kammer für ausländische StaatsbürgerInnen, dem Ombudsmann, den BürgermeisterInnen von Malaga und Valencia, dem Vizepräsidenten des Rats der Generalitat Valenciana.” (CoE-SG: Report of the fact-finding mission by Ambassador Tomáš Boček, Special Representative of the Secretary General on migration and refugees, to Spain, 18-24 March 2018, Meetings and Visits,  3. September 2018)

Berichte über die Erfüllung des Engagements und der Verpflichtungen eines Landes beinhalten meist Kapitel zur Lage der Demokratie, Fragen der Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sowie anderen Punkten. Von CoE-SG veröffentlichte Berichte beinhalten Empfehlungen an die Regierung des behandelten Landes.

Berichte der Field Offices des Europarats und anderer Außenposten beinhalten von diesen bereitgestellte kurze Informationen zu jüngsten politischen und gesetzlichen Entwicklungen.

Sprache(n), in der/denen die Quelle publiziert:

Englisch, die meisten Berichte sind auch auf Französisch verfügbar.

Weitere Informationen:

Die Europäische Menschenrechtskonvention

 

Zugriff auf alle Links am 29. Mai 2020.