Letzte Aktualisierung dieser Quellenbeschreibung: 20. Jänner 2020
In einem Satz:
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (European Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment, CoE-CPT) wurde vom Europarat gegründet, um die Haftbedingungen und Behandlung von Häftlingen in den Mitgliedstaaten gemäß des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe zu überwachen.
Abdeckung auf ecoi.net:
Wöchentliche Abdeckung für Länder der Prioritäten A-C.
Leitbild/Mandat/Ziele:
Wie in der vollständigen Bezeichnung des CoE-CPTs enthalten („Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“), deckt das Komitee in seiner Arbeit nicht nur Folter in Europa, sondern auch eine Reihe von Situationen, die zu „unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“ führen könnten ab. (Coe-Website: The CPT in brief, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)
„Das CPT ist ein Komitee, das Hafteinrichtungen besucht, um zu prüfen, wie Menschen behandelt werden, denen die Freiheit entzogen ist. Beispiele für solche Einrichtungen sind Gefängnisse, Jugendhaftanstalten, Polizeireviere, Abschiebehafteinrichtungen und psychiatrische Kliniken.“ (CoE-CPT: Das CPT in Kürze, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)
„Es ist nicht Aufgabe des Ausschusses, justizielle Funktionen auszuüben oder zu erklären, dass Verletzungen der einschlägigen internationalen Übereinkünfte begangen wurden.“ (CoE-CPT: Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe: Text der Konvention und des Erläuternden Berichts, 2002, S. 19)
Finanzierung:
Budget des Europarates.
Umfang der Berichterstattung:
Geografischer Fokus: 47 Mitgliedstaaten des Europarates (siehe CoE-Website)
Thematischer Fokus: Haftbedingungen und Behandlung von InsassInnen in den Mitgliedstaaten des Europarates.
Methodologie:
„Delegationen des CPT haben unbeschränkten Zugang zu diesen Hafteinrichtungen, einschließlich des Rechts, sich innerhalb dieser Orte ungehindert zu bewegen. Sie befragen Personen, denen die Freiheit entzogen ist, ohne Zeugen und können sich ungehindert mit jeder Person in Verbindung setzen, die ihnen sachdienliche Auskünfte geben kann.
Nach jedem Besuch übermittelt das CPT einen detaillierten Bericht an den betroffenen Staat. Dieser Bericht beinhaltet die festgestellten Tatsachen, sowie Empfehlungen, Kommentare und Auskunftsersuche. Das CPT fordert darüber hinaus die Regierung auf, eine ausführliche Antwort auf seinen Bericht zu übermitteln. Die Berichte und Antworten sind die zentralen Elemente für einen kontinuierlichen Dialog mit dem betroffenen Staat. [...]
Die Besuche werden von Delegationen durchgeführt, die in der Regel aus zwei oder mehr Mitgliedern des CPT bestehen, und werden von Mitgliedern des Sekretariats und (falls notwendig) von Sachverständigen und Dolmetschern begleitet.
Die Delegationen des CPT besuchen die Vertragsstaaten in regelmäßigen Abständen (sogenannte ‚periodische Besuche‘; ungefähr alle 4 Jahre). Zusätzlich werden, falls notwendig, ‚Ad-hoc‘-Besuche organisiert.
Das Komitee muss dem betreffenden Staat einen Besuch ankündigen. Nach einer solchen Ankündigung kann die Delegation des CPT zu jeder Zeit jeden Ort aufsuchen, an dem Personen die Freiheit entzogen ist. [...]
Die Prinzipien der Zusammenarbeit und Vertraulichkeit sind zentrale Aspekte der internationalen Konvention, die das CPT ins Leben gerufen hat. [...]
Der Staat selbst kann die Veröffentlichung des Berichts des Komitees sowie seiner eigenen Stellungnahme genehmigen. Bislang haben die meisten Staaten diese Dokumente veröffentlicht.
Falls ein Staat die Zusammenarbeit verweigert oder es ablehnt, die Situation im Sinne der Empfehlungen des Komitees zu verbessern, kann das CPT beschließen, dazu eine sogenannte ‚Öffentliche Erklärung‘ abzugeben.
Zusätzlich verfasst das CPT einen ‚Allgemeinen Bericht‘ über seine Aktivitäten, der einmal pro Jahr veröffentlicht wird.“ (CoE-CPT: Das CPT in Kürze, ohne Datum)
Sprachen, in denen die Quelle publiziert:
Englisch, Französisch und in einigen Fällen die Sprache des betreffenden Mitgliedstaates.
Weitere Informationen:
CoE-CPT - Council of Europe – European Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment: Europäische Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe: Text der Konvention und des Erläuternden Berichts, 2002
https://rm.coe.int/16806dbaa2
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