Letzte Aktualisierung der Quellenbeschreibung: 19. März 2020

In einem Satz: Die Menschenrechtskommissarin des Europarats ist eine unabhängige und unparteiische nichtgerichtliche Einrichtung, die 1999 zur Förderung der Menschenrechte in Mitgliedstaaten des Europarates geschaffen wurde.

Abdeckung auf ecoi.net:

Besuchsberichte, thematische Berichte und Empfehlungen.

Wöchentliche Abdeckung auf ecoi.net für Länder der Prioritäten A-C.

Mission/Mandat/Ziele:

„Die grundlegenden Aufgaben sind in Resolution (99) 50 zur Kommissarin für Menschenrechte des Europarates festgelegt. […]

Das Mandat der Kommissarin umfasst die Förderung einer effektiven Beobachtung der Menschenrechte, Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von Menschenrechtsstandards des Europarates durch diese Mitgliedstaaten; die Förderung von Bildung und Bewusstseinsbildung in Sachen Menschenrechte; Feststellung möglicher Mängel in Gesetz und Praxis bezüglich Menschenrechte; Unterstützung nationaler Ombudspersonen und Menschenrechtsstrukturen; Bereitstellung von Information und Rat bezüglich des Schutzes von Menschenrechten in der Region. […]

Als nichtgerichtliche Einrichtung kann das Büro der Kommissarin zwar nicht auf einzelne Beschwerden hin aktiv werden, es können jedoch Schlussfolgerungen gezogen und breiter gefasste Schritte, die auf verlässlichen Informationen zu Menschenrechtsverletzungen basieren, gesetzt werden.“ (CoE – CommDH-Website: Mandate, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Finanzierung:

Budget des Europarats.

Umfang der Berichterstattung:

Geografischer Fokus: Mitgliedstaaten des Europarats.

Thematischer Fokus: Beobachtung von Menschenrechten und Umsetzung von Menschenrechtsstandards.

Methodologie:

Besuchsberichte: „Die Kommissarin führt zur Beobachtung und Beurteilung der Menschenrechtslage Besuche in allen Mitgliedstaaten durch. Im Laufe solcher Besuche finden Treffen mit den höchsten VertreterInnen von Regierung, Parlament, Justiz, Zivilgesellschaft und nationaler menschenrechtlicher Einrichtungen statt. Weiters spricht sie auch mit Personen über deren menschenrechtliche Anliegen und besucht Orte von menschenrechtlicher Relevanz, wie Strafanstalten, psychiatrische Krankenhäuser, Zentren für AsylwerberInnen, Schulen, Waisenhäuser und von gefährdeten Gruppen bewohnte Siedlungen.“ (CoE – CommDH-Website: Mandate, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

So wurde der Bericht über einen Besuch in der Türkei auf Basis von „Diskussionen mit türkischen Behörden, Mitgliedern der Justiz, nationalen Menschenrechtsstrukturen und der Zivilgesellschaft” zusammengestellt. Der Fokus liegt auf „zwei Hauptthemen des Besuchs: die Verwaltung der Justiz und der Schutz von Menschenrechten im Justizsystem, MenschenrechtsverteidigerInnen und der Zivilgesellschaft.” (Commissioner for Human Rights of the Council of Europe: Commissioner for human rights of the Council of Europe Dunja Mijatović; Report following her visit to Turkey from 1 to 5 July 2019, Summary, 19. Februar 2020, S. 4, Arbeitsübersetzung ACCORD)

„Nach Beendigung des Besuchs kann ein Bericht oder Brief mit einer Beurteilung der Menschenrechtslage und Empfehlungen zur Beseitigung von Mängeln bei Gesetzen und deren Umsetzung an die Behörden des jeweiligen Staates gerichtet ergehen.“ (CoE – CommDH Website, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Die Regierung des betreffenden Landes veröffentlichen meist einen Kommentar zu den im Besuchsbericht angesprochenen Punkten.

Thematische Berichte: „Die Kommissarin führt auch thematische Arbeit zu zentralen Themen des Schutzes von Menschenrechten in Europa durch. Er stellt Informationen zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen bereit und veröffentlicht Positionen, Papiere und Berichte.“ (CoE – CommDH Website, ohne Datum, Arbeitsübersetzung ACCORD)

Sprache der Veröffentlichungen:

Englisch und Sprachen der Mitgliedstaaten des Europarats.

Weitere Informationen:

Brummer, Klaus: Der Europarat; Eine Einführung, 2008, S. 193-204
https://books.google.at/books?id=yeciBAAAQBAJ&lpg=PA5&pg=PA5#v=onepage&q&f=false

Informationsplattform humanrights.ch: Der Menschenrechtskommissar des Europarates, 24. Dezember 2019
https://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/europarats-organe/menschenrechtskommissar/

Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste: Der Menschenrechtskommissar des Europarats, 10. Juni 2009
https://www.bundestag.de/resource/blob/190654/bfa115e03c631f4ac7132f0a2c46c6b3/menschenrechtskommissar-data.pdf

Zugriff auf alle Links am 19. März 2020