22. Mai 2024

Kurzbeschreibungen zu den in dieser Anfragebeantwortung verwendeten Quellen sowie Ausschnitte mit Informationen aus diesen Quellen finden Sie im Anhang.

Erhalt eines Militärausweises für Wehrpflichtige des syrischen Militärs (wann, Voraussetzungen)

Das Immigration and Refugee Board of Canada (IRB) zitiert im August 2014 einen syrischen Aktivisten und Forscher in Washington DC. Er erklärt, dass alle Männer nach der Vollendung ihres 18. Lebensjahres zur allgemeinen Rekrutierungsbehörde gehen würden, wo sie unter anderem befragt und fotografiert sowie Bluttests unterzogen würden. Anschließend werde ihnen ein Wehrdienstbuch ausgestellt. Alle Männer (auch diejenigen, die vom Wehrdienst befreit seien) würden ein Wehrdienstbuch erhalten. Im Gegenteil dazu werde der Militärausweis nur jenen Personen ausgestellt, die Militärdienst leisten. Eine Person, die ihren Militärdienst antrete, gehe zur erwähnten allgemeinen Rekrutierungsbehörde Dort würden der Personalausweis und das Wehrdienstbuch abgegeben. Die Person erhalte sofort einen Militärausweis, bevor sie zu ihrer Einheit geschickt werde, um ihren Dienst zu leisten (IRB, 13. August 2014).

Auch das Finnish Immigration Service schreibt in einem Bericht über den Militärdienst in Syrien vom August 2016, dass Rekruten beim Eintritt in den Wehrdienst im Gegenzug für ihren Personalausweis und das Wehrdienstbuch für die Dauer des Dienstes einen Militärausweis erhalten würden (Finnish Immigration Service, 23. August 2016, S. 5; Fußnote 10).

Bitte beachten Sie, dass die folgende Übersetzung aus dem Schwedischen unter Verwendung von technischen Übersetzungshilfen erstellt wurden. Es besteht daher ein erhöhtes Risiko, dass diese Arbeitsübersetzungen Ungenauigkeiten enthalten.

Die schwedische Migrationsbehörde Migrationsverket schreibt im Jänner 2022, dass der Militärausweis zu Beginn des Wehrdienstes ausgestellt werde. Den Ausweis erhalte der Rekrut im Austausch gegen seinen Personalausweis und sein Wehrdienstbuch, das während des Dienstes bei der Rekrutierungsbehörde verwahrt werde. Allerdings könne es manchmal einige Monate dauern, bis der Soldat seinen Militärausweis erhalte. In der Zwischenzeit führe er normalerweise ein vorläufiges Dienstzeugnis / Papier mit sich. Nach Beendigung des Militärdienstes müsse der Militärausweis im Austausch gegen den Personalausweis und das Militärbuch zurückgegeben werden (Migrationsverket, 24. Jänner 2022, S. 24).

Ein syrischer Forscher beschreibt die Situation in einer E-Mail-Auskunft an ACCORD im April 2022 wie folgt: Männer, die kurz vor dem Beginn ihres Militärdienstes stehen, müssten sich an ihre jeweiligen Rekrutierungszentren wenden, um ihre Personalausweise und Wehrdienstbücher abzugeben. Da ein Militärausweis nicht vor Ort ausgestellt werde, würden Wehrpflichtige ein gestempeltes Papier erhalten, bevor sie zu der ihnen zugeordneten Kaserne gehen, wo sie sich versammeln und auf ihre Verlegung warten. Normalerweise kämen Offiziere verschiedener Militäreinheiten in diese Lager, um eine Liste der Wehrpflichtigen zu übernehmen. In ihren neuen Einheiten angekommen, würden die Wehrpflichtigen schließlich ihre Militärausweise erhalten (Syrischer Forscher, 1. April 2022).

Der syrische Forscher ergänzt in einer E-Mail-Auskunft an ACCORD vom Mai 2024, dass mehreren Quellen zufolge Wehrpflichtige weiterhin Militärausweise erhalten würden. Der Zeitpunkt könne variieren und es gebe keinen festen Zeitplan. Die genaue Dauer des Erhalts des Militärausweises nach Beginn der Ausbildung könne je nach Bearbeitungseffizienz der jeweiligen Militäreinheit und administrativer Auslastung unterschiedlich sein. Einigen Wehrpflichtigen werde ihr Militärausweis zu Beginn ihrer Ausbildung ausgehändigt, während andere ihn möglicherweise erst einige Monate später erhalten würden (Syrischer Forscher, 21. Mai 2024).

Das niederländische Außenministerium zitiert in seinem COI-Bericht zu Syrien vom Mai 2022 vier Anfang 2022 befragte anonyme Quellen. Laut den Quellen müsse ein Mann, der den Wehrdienst antrete, seinen Personalausweis bei der Rekrutierungsbehörde abgeben. Im Gegenzug erhalte er einen Militärausweis, mit dem er sich beispielsweise auf dem Weg zu einer anderen Militäreinheit oder einer anderen Provinz ausweisen könne (Netherlands Ministry of Foreign Affairs, Mai 2022, S. 54).

Muhsen Al-Mustafa, Forscher am Omran Center for Strategic Studies, schreibt in einer E-Mail an ACCORD vom Mai 2024, dass seiner Erfahrung nach die Aushändigung des Militärausweises nach dem Ende der Basisausbildung erfolge. Die Basisausbildung für Militärpersonal dauere 1,5 bis 2 Monate und für „noncommissioned officer“ (NCO) und „recruits officer“ 6 Monate (Al-Mustafa, 13. Mai 2024).

Erhalt einer (zweiteiligen, metallenen) „Militärmarke/Erkennungsmarke“ für Wehrpflichtige des syrischen Militärs (wann, Voraussetzungen)

Es konnten im Rahmen der Onlinerecherche keine Informationen zum Erhalt einer Erkennungsmarke für Wehrpflichtige des syrischen Militärs gefunden werden. Gesucht wurde auf Arabisch, Deutsch und Englisch mittels ecoi.net, Factiva und Google nach einer Kombination aus folgenden Suchbegriffen: Syrien, Armee, Wehrpflichtiger, Erkennungsmarke, Militärmarke, Metall, Kette

Laut Al-Mustafa würden alle Rekruten eine zweiteilige Militärmarke erhalten. Normalerweise handle es sich um ein Metallstück, mit Stanzung in der Mitte, das im Krieg auseinandergebrochen werden könne. Auf der Militärmarke stünden Name, Militärnummer, Rang, Blutgruppe und Religionszugehörigkeit. Rekruten würden die Militärmarke, so wie den oben beschriebenen Militärausweis, nach Abschluss des Basistrainings erhalten (Al-Mustafa, 13. Mai 2024).

Der genannte syrische Forscher erklärt in seiner E-Mail vom Mai 2024, dass mehreren Quellen zufolge Wehrpflichtige weiterhin Militärmarken erhalten würden. Eine Militärmarke enthalte Informationen wie die Militärnummer, Blutgruppe und Religionszugehörigkeit. Sie werde in zwei Teilen getragen, ein Teil um den Hals und ein Teil ums Bein. Der Zeitpunkt, zu dem Wehrpflichtige die Militärmarke erhalten würden, könne variieren und es gebe keinen standardisierten Zeitplan. Einigen Wehrpflichtigen werde ihre Militärmarke zu Beginn ihrer Ausbildung ausgehändigt, während andere sie möglicherweise erst einige Monate später erhalten würden. Soldaten, die Teil einer Einheit seien, die an Gefechten teilnehme, würden die Militärmarke vor ihrer Teilnahme an Gefechten erhalten (Syrischer Forscher, 21. Mai 2024).

Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 22. Mai 2024)

·      Al-Mustafa, Muhsen: E-Mail-Auskunft, 13. Mai 2024

·      Finnish Immigration Service: Syria: Military service, national defense forces, armed groups supporting Syrian regime and armed opposition, 23. August 2016
https://migri.fi/documents/5202425/5914056/70972_Report_Military_Service_Final.pdf/0829bd47-fd3e-49c7-8a7f-59e8fe2c1029/70972_Report_Military_Service_Final.pdf?t=1513262937000

·      IRB – Immigration and Refugee Board of Canada: Syria: Compulsory military service, including age of recruitment, length of service; occasions where proof of military service status is required; whether the government can recall individuals who have already completed their compulsory military service; penalties for evasion (2008-July 2014) [SYR104921.E], 13. August 2014
https://www.ecoi.net/de/dokument/1356077.html

·      Migrationsverket – Schwedische Einwanderungsbehörde: Syrien; Officiella syriska handlingar och dokument; Procedurer vid registrering, ansökan och utfärdande [Version 1.0], 24. Jänner 2022
https://www.ecoi.net/en/file/local/2103862/240131300.pdf

·      Netherlands Ministry of Foreign Affairs: Country of origin information report Syria, Mai 2022
https://www.ecoi.net/en/file/local/2081724/Country+of+origin+information+report+Syria.pdf

·      Syrischer Forscher, E-Mail-Auskunft, 1. April 2022

·      Syrischer Forscher, E-Mail-Auskunft, 21. Mai 2024

Anhang: Quellenbeschreibungen und Informationen aus ausgewählten Quellen

Das Finnish Immigration Service ist eine Einrichtung innerhalb des finnischen Innenministeriums, die für die Entscheidungsfindung im Rahmen von Asylverfahren zuständig ist.

·      Finnish Immigration Service: Syria: Military service, national defense forces, armed groups supporting Syrian regime and armed opposition, 23. August 2016
https://migri.fi/documents/5202425/5914056/70972_Report_Military_Service_Final.pdf/0829bd47-fd3e-49c7-8a7f-59e8fe2c1029/70972_Report_Military_Service_Final.pdf?t=1513262937000

„Military book that is given to all men before recruitment to the army. When one enters the service, one hands in his military book and civilian ID and receives a military ID for the duration of the service. When one finishes his military service, military ID, one gives back the military ID and receives his civilian ID and military book.“ (Finnish Immigration Service, 23. August 2016, S. 5)

Das Immigration and Refugee Board of Canada (IRB) ist ein unabhängiges Verwaltungstribunal, das für Entscheidungen in Asyl- und Einwanderungsverfahren zuständig ist.

·      IRB – Immigration and Refugee Board of Canada: Syria: Compulsory military service, including age of recruitment, length of service; occasions where proof of military service status is required; whether the government can recall individuals who have already completed their compulsory military service; penalties for evasion (2008-July 2014) [SYR104921.E], 13. August 2014
https://www.ecoi.net/de/dokument/1356077.html

„The activist said that there is a military ID and a military service book (activist 20 Aug. 2014). He explained that when they reach the age of 18 years old, all males go to the general recruitment agency, where they are interviewed, they have their photo taken, and they undertake blood tests, among other procedures (ibid.). They are then issued a military service book (ibid.). The activist added that ‘[e]ven those who will end up exempt from service for any reason’ receive the military service book, within which their exemption will be written and stamped (ibid.).

The activist said that the military ID is given ‘only’ to those who perform the military service (ibid.). He explained that when someone starts their military service, they go to the same general recruitment agency, where they turn in their civilian ID and military service book, and immediately receive a military ID before being sent to their unit to perform their service (ibid.).“ (IRB, 13. August 2014)

Die schwedische Einwanderungsbehörde (Migrationsverket) ist eine Regierungseinrichtung, die für die Entscheidungsfindung und Bereitstellung von Dienstleistungen in den Bereichen Asyl, Migration und Staatsbürgerschaftswesen zuständig ist.

·      Migrationsverket – Schwedische Einwanderungsbehörde: Syrien; Officiella syriska handlingar och dokument; Procedurer vid registrering, ansökan och utfärdande [Version 1.0], 24. Jänner 2022
https://www.ecoi.net/en/file/local/2103862/240131300.pdf

„Militärkortet, som är en fotoförsedd id-handling, utfärdas generellt i samband med starten av militärtjänstgöringen. Kortet får rekryten i utbyte mot sitt civila id-kort och militärboken, vilka förvaras hos mobiliseringsmyndigheten under tjänstgöringen. Det kan dock ibland ta några månader innan soldaten får sitt militära idkort. Under tiden bär soldaten i så fall vanligen ett temporärt tjänstgöringsbevis (papper). Efter att militärtjänstgöringen avslutats ska militärkortet återlämnas i utbyte mot det civila id-kortet och militärboken.“ (Migrationsverket, 24. Jänner 2022, S. 24)

Das Außenministerium der Niederlande (Ministerie van Buitenlandse Zaken, BZ) ist die Regierungsbehörde der Niederlande, die für die auswärtigen Angelegenheiten des Landes zuständig ist.

·      Netherlands Ministry of Foreign Affairs: Country of origin information report Syria, Mai 2022
https://www.ecoi.net/en/file/local/2081724/Country+of+origin+information+report+Syria.pdf

„When a man commences military service, he must hand over his identity card to the recruitment office. In exchange, he receives a military identity card, with which he can identify himself while on his way to another military unit or another province, for example. After completing military service, he gets his identity card back.“ (Netherlands Ministry of Foreign Affairs, Mai 2022, S. 54)