Anfragebeantwortung zum Irak: Lage von Intersex- und Transgender-Personen inklusive in der Autonomen Region Kurdistan [a-10867]

11. Februar 2019

Das vorliegende Dokument beruht auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen sowie gegebenenfalls auf Expertenauskünften, und wurde in Übereinstimmung mit den Standards von ACCORD und den Common EU Guidelines for processing Country of Origin Information (COI) erstellt.

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Wir empfehlen, die verwendeten Materialien im Original durchzusehen. Originaldokumente, die nicht kostenfrei oder online abrufbar sind, können bei ACCORD eingesehen oder angefordert werden.

 

Es konnten nur wenige Informationen gefunden werden, die sich speziell auf Intersex- oder Transgender-Personen beziehen. Daher wurden auch allgemeine Informationen zur Lage von LGBT-Personen in die Anfragebeantwortung aufgenommen. Weitere Informationen zu diesem Thema entnehmen Sie bitte auch der beigefügten Anfragebeantwortung a-10869 im Anhang.

 

Das US-amerikanische Außenministerium (US Department of State, USDOS) schreibt in seinem Menschenrechtsbericht vom April 2018 (Berichtszeitraum: 2017), dass es der Regierung trotz wiederholter Drohungen und Gewalt gegen LGBTI-Personen nicht gelungen sei, Angreifer zu identifizieren, festzunehmen, zu verfolgen oder die Opfer vor Angriffen zu schützen. Laut dem Bericht würden die Behörden auf Anklagen wegen Sittlichkeitsdelikten in der Öffentlichkeit oder Prostitution zurückgreifen, um gleichgeschlechtliche sexuelle Aktivitäten rechtlich zu verfolgen. Die Behörden würden dieselben Anklagepunkte heranziehen, um heterosexuelle Personen zu verhaften, die sexuelle Beziehungen mit anderen Personen als ihrem Ehepartner eingingen:

„Despite repeated threats and violence targeting LGBTI [lesbian, gay, bisexual, transgender, and intersex] individuals, the government failed to identify, arrest, or prosecute attackers or to protect targeted individuals. Authorities relied on public indecency or prostitution charges to prosecute same-sex sexual activity. Authorities used the same charges to arrest heterosexual persons involved in sexual relations with anyone other than their spouse.” (USDOS, 20. April 2018, Section 6)

Die UN-Unterstützungsmission für den Iraq (UNAMI) und das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (Office of the High Commissioner for Human Rights, OHCHR) schreiben in einem gemeinsamen Bericht vom Juli 2018 (Berichtszeitraum: Juli – Dezember 2017), dass Mitglieder der LGBT-Gemeinschaft weiterhin schwerer Diskriminierung, Drohungen, körperlichen Angriffen, Entführungen und in manchen Fällen auch der Gefahr der Ermordung ausgesetzt seien. Während des Berichtszeitraums hätten die beiden Organisationen die Lage der LGBT-Personen im Irak beobachtet und die irakische Regierung dazu angeregt, den Schutz von LGBT-Rechten zu fördern und Ermittlungen in Fällen von gegen LGBT-Personen gerichteter Gewalt einzuleiten. Am 3. Juli 2017 sei die Leiche eines irakischen Schauspielers von der Polizei in einer Müllhalde gefunden worden. Der Schauspieler sei am Tag zuvor verschwunden und seine Leiche habe Spuren der Folter aufgewiesen. Das Opfer sei mutmaßlich zuvor von einer unbekannten Gruppe wegen seines Aussehens bedroht und angeblich wegen seiner vermeintlichen sexuellen Orientierung getötet worden.“. Am 4. Juli habe der irakische Präsident in einer Mitteilung an die Presse den Mord verurteilt und die Polizei dazu aufgefordert, Ermittlungen einzuleiten:

„Members of the lesbian, gay, bisexual, transgender and intersex (LGBTI) community continue to face severe discrimination, threats, physical attacks, kidnappings, and in some cases, killings due to their actual or perceived sexual orientation or gender identity. Throughout the reporting period, UNAMI/OHCHR monitored the situation of the LGBTI community and engaged with the Government of Iraq to promote the protection of LGBTI rights and to investigate incidents of violence against the community.

On 3 July, the body of a famous male Iraqi actor was found by Iraqi police in a dumpster in Palestine Street neighbourhood, Baghdad, after the actor allegedly went missing on 2 July. The body bore signs of torture, including removed finger nails and stab wounds. The victim had allegedly previously received threats from an unknown group for his looks and was killed reportedly for his perceived sexual orientation. On 4 July, the President of Iraq issued a press statement condemning the killing and calling for the Iraqi police to conduct an investigation into the crime and bring those responsible to justice.“ (UNAMI, 8. Juli 2018, S. 16)

In ihrem Bericht an den UNO-Menschenrechtsrat vom Juni 2018 erwähnt die UNO-Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, summarische und willkürliche Hinrichtungen das Thema sexuelle Minderheiten. Sie hält fest, dass sie Informationen über Anstiftungen zu Feindseligkeiten via traditionelle und soziale Medien erhalten habe, sowie Informationen über Drohungen, körperliche Übergriffe und Morde, die sich gegen Männer und Buben auf Grundlage ihrer tatsächlichen oder wahrgenommenen sexuellen Orientierung bzw. Geschlechtsidentität gerichtet hätten. Auch Informationen über derartige Angriffe gegen Aktivisten und Organisationen, die die Menschenrechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen Personen zu schützen versuchen, habe sie erhalten. Ein nennenswertes Beispiel sei Karar Nushi, Schauspieler und Model, der am 2. Juli 2017 in Bagdad ermordet worden sei. Die Regierung habe mitgeteilt, dass als Reaktion auf diese Morde ein Ausschuss eingerichtet worden sei, der sich diesem Thema widmen würde. Der Sonderberichterstatterin sei jedoch unklar, welche Ergebnisse der Ausschuss gegebenenfalls erbracht habe. Es bestehe darüber hinaus die Befürchtung, dass mit dem militärischen Sieg über den IS („Islamischer Staat“) die Aufmerksamkeit wieder auf diejenigen gelenkt werden könnte, die als „unmoralisch" wahrgenommen würden, und dass die Angriffe auf die lesbische, schwule, bisexuelle, Transgender- und intersexuelle Gemeinschaft zunehmen könnten:

The Special Rapporteur also received information on incitement to hatred through traditional and social media, and attacks, including threats, physical assaults and killings, of men and boys on the basis of their actual or perceived sexual orientation or gender identity, as well as of activists and organizations supporting the human rights of lesbian, gay, bisexual, transgender and intersex persons. A notable example is the killing of Karar Nushi, actor and model, in Baghdad on 2 July 2017. The Government indicated that, in response to these killings, a committee had been established dedicated to this issue. It is, however, unclear to the Special Rapporteur which results, if any, it has yielded. There is further fear that, with the military victory over ISIL [Islamic State of Iraq and the Levant] attention may again turn towards those perceived as engaging in ‘immoral’ activities and attacks on the lesbian, gay, bisexual, transgender and intersex community may increase.” (HRC, 20. Juni 2018, S. 11)

IraQueer, eine Gruppe von irakischen AktivistInnen für LGBT-Rechte, die sich über soziale Netzwerke koordiniert und deren Leiter in Schweden lebt, veröffentlicht einen mit Jahr 2018 datierten Bericht. Dieser basiere laut IraQueer auf einem einjährigen Rechercheprojekt, das von Mitgliedern der Organisation durchgeführt worden sei. Dabei seien 257 LGBT-Personen (davon 8,3 Prozent Transsexuelle), elf Beamte oder Regierungsmitarbeiter, 16 religiöse Führer und 201 Mitglieder der irakischen Gesellschaft befragt worden. Laut dem Bericht seien Transsexuelle bereits aufgrund ihrer Existenz einer hohen Gefahr ausgesetzt, insbesondere diejenigen, die sich einer Hormontherapie unterziehen würden und bei denen bereits körperliche Veränderungen erkennbar seien. Die Tatsache, dass Hormonbehandlungen nicht legal seien, mache es für die Betroffenen nur gefährlicher. Operationen zur Veränderung des Geschlechts seien gesetzlich nicht erlaubt. Personen, die sich außerhalb des Irak einer solchen Operation unterziehen würden, hätten Schwierigkeiten, bei ihrer Rückkehr Dokumente ausgestellt zu bekommen, die ihr Geschlecht nach der Operation wiedergeben würden. Noor, ein Transgender-Mann, habe Iraqueer berichtet, dass er trotz der Tatsache, dass die Durchführung einer Hormontherapie lebensgefährlich sein könne, sich dazu entschlossen habe, da er nicht als Frau habe leben wollen. Er sei nun, da sein Körper sich verändere, noch größerer Gefahr ausgesetzt. Diese lebensbedrohlichen Umstände von Transgender-Personen, so IraQueer, würden von der Polizei, Familien, Nachbarn und selbst Unbekannten ausgehen.. Es bestehe die Gefahr sexueller und anderer Misshandlungen:

„Members of the trans community, in particular, face extreme danger simply by existing. Especially those who choose to undergo hormone treatment and show physical changes. The fact that hormone treatments are not legal make transitioning even more dangerous for those individuals. Undergoing sex change operations are not permitted by the law. People who manage to undergo the surgery outside of Iraq face the difficulties in obtaining legal documents that reflect their post surgical identity. In an interview with IraQueer, Noor stated: ‘Accessing hormones that I can use is life-threatening, but every day I wasn’t a girl was a day I thought of committing suicide.’ She continued, ‘I know I will face evenmore danger when my body starts to change, but I rather die looking like who I really am than to die looking like what the society wanted me to be.’ Locally, trans people face life-threatening circumstances caused from law enforcement, families, neighbors, and even strangers. They face sexual and other abuses.“ (IraQueer, 2018, S. 10)

Die irakische Regierung sei auch selbst direkt an Menschenrechtsverletzungen gegenüber LGBT-Personen beteiligt gewesen. Mehrere Personen - insbesondere Transgender - hätten von Fällen verbalen, körperlichen und sexuellen Missbrauchs an verschiedenen Checkpoints in Bagdad sowie in anderen Städten berichtet. IraQueer sei in Besitz mehrerer Videos, in denen man sehe wie Polizeibeamte Transgender-Personen erniedrigen, körperlich misshandeln und dabei das Vorgehen selbst filmen würden. In der Autonomen Region Kurdistan seien Transgender-Personen sowie weiblich aussehende Männer und maskulin aussehende Frauen körperlichen Misshandlungen ausgesetzt gewesen. Viele solcher Personen seien festgenommen worden, ohne über ihre Rechte aufgeklärt zu werden oder Zugang zu einer rechtlichen Vertretung zu erhalten:

The Iraqi government itself has also been directly involved in violating the rights of LGBT+ individuals. Despite its obligations under international human rights law to protect and realize human rights for all its citizens, and its ratification of several human rights treaties including the International Covenant Against Torture, several individuals — especially trans persons — have reported instance of verbal physical, and sexual abuse at various checkpoints across Baghdad and other cities. IraQueer is also in possession of several videos showing the police humiliating and physically abusing trans people, while filming the injustices themselves. Similarly, queer individuals, especially ‘masculine’ women, ‘feminine’ men, and trans people, have faced physical abuse in Northern Iraq under the Kurdistan Regional Government. Many of those individuals have been detained without being informed about their rights, or without access to legal representation.” (IraQueer, 2018, S. 13)

Freedom House, eine Nichtregierungsorganisation mit Hauptsitz in Washington, D.C., die sich mit der Untersuchung und Förderung von Demokratie, politischer Freiheit und Menschenrechten weltweit beschäftigt, erwähnt in ihrem Länderbericht zum Irak vom Februar 2019 (Berichtszeitraum: 2018), dass LGBT-Personen im Irak aufgrund der gesellschaftlichen Diskriminierung nicht die gleichen politischen Rechte genießen würden. Die größeren Parteien würden sich nicht für LGBT-Belange einsetzen:

„LGBT (lesbian, gay, bisexual, and transgender) people are unable to enjoy equal political rights in practice due to harsh societal discrimination, and the main political parties do not advocate for the interests of LGBT people in their platforms.“ (Freedom House, 4. Februar 2019)

Ein YouTubenutzer, der sich Journalist Dhargham Chasradschi nennt, veröffentlicht im Jänner 2018 auf YouTube einen Ausschnitt aus einem Programm namens Konan des in Bagdad ausgestrahlten Senders Al-Ayyam. In dem Programmausschnitt wird eine Transgender-Person anonym vor der Kamera interviewt. Dhargham Chasradschi, der als Moderator der Sendung fungiert, führt dem Interview voraus, dass es sich hier um ein gefährliches Thema handle. Im weiteren Verlauf erzählt der Transgender-Mann über eine schwere Kindheit als Mädchen, dessen Vater zeitweise im Gefängnis war und das mit seiner Schwester alleine im Haus lebte und für sich sorgen musste. In einer weiteren Einspielung weißt der Moderator darauf hin, dass ein nicht intaktes Elternhaus und die mangelhafte Erfüllung erzieherischer Pflichten die Hauptgründe für die Existenz von Transgender-Personen, Homosexuellen (er benutzt das Wort für „verweiblicht“) und Perversen sei. Die Familie spiele dabei also eine wichtige Rolle. Chasradschi befragt im weiteren Verlauf noch einen Akademiker und einen Geistlichen zu dem Thema. Der Akademiker sagt, dass bei Transsexuellen zum Beispiel der Mann mit männlichem Geschlecht geboren werde, jedoch keine männlichen Charaktereigenschaften aufweise und sich wie eine Frau fühle. Das sei nicht die Schuld dieser Person, sie werde so geboren. Die Gesellschaft würde solch einen Zustand jedoch nicht akzeptieren, da sie von einer Person, die wie ein Mann aussehen auch verlange, dass sie sich wie ein Mann verhalte. Es gebe im Ausland spezielle Operationen, mit denen man dieses Problem lösen könne. Der Geistliche hingegen sagt, dass dieses Phänomen aus dem Westen komme, gegen die Regeln des Koran und der Sunna verstoße und ausgemerzt werden müsse. Es handle sich hier um eine Krankheit, die auch auf andere übergehen könne. Die einzige Lösung für eine solche Person sei der Tod. (Al-Iclami Dhargham Al-Khazraji, 18. Jänner 2018)

 

Die kanadische Einwanderungsbehörde (Immigration and Refugee Board, IRB), lässt in einer Anfragebeantwortung vom Februar 2016 zum Thema Ehrengewalt in Kurdistan unterschiedliche Expertenmeinungen bezüglich der Häufigkeit von Ehrenmorden an Männern und zu Schutzunterkünften zu Wort kommen. Gemäß Angaben eines Repräsentanten der NGO Wadi sei in den meisten Fällen, in denen Männer von Ehrenmorden betroffen seien, der Verdacht auf Homosexualität das Motiv. Laut einer weiteren in dem Bericht zitierten Quelle, Dr. Aisha K. Gill, sei das Coming Out als homosexuelle, bisexuelle oder transsexuelle Person einer der Gründe, warum Männer ‚Schande auf sich ziehen‘ würden. Die meisten Opfer von Ehrenmorden seien jedoch laut Gill Frauen:

„Information on male victims of honour-based violence was scarce among the sources consulted by the Research Directorate within the time constraints of this Response. Citing the country representative for Diakonia, an international development organization (Diakonia 27 Sept. 2013) in the city of Dahuk, the Danish fact-finding mission report states that men are equally at risk of becoming victims of honour crimes as women‘ (Denmark 2010, 3). In contrast, in the opinion of the WADI representative, boys and men are ’not very likely‘ to become victims of honour-based violence in Iraqi Kurdistan, and when they are affected, ’most‘ of the time it is due to ’supposed homosexuality‘ (WADI 25 Jan. 2016). A March 2014 article by Dr. Gill similarly states that men are most likely to cause dishonour as a result of their behaviour towards women, including through (i) their choice of romantic and/or sexual partners, (ii) refusing an arranged marriage, (iii) coming out as gay, bisexual or transgender, and/or (iv) refusing to commit an act of HBV [honour-based violence]. Nevertheless, the fact remains that the majority of victims are female and the majority of perpetrators male. (Gill 14 Mar. 2014).” (IRB, 15. Februar 2016)

Yalla English, ein YouTube-Kanal, der kurze Reportagen und Filmclips zu verschiedenen Themen im Irak produziert, veröffentlicht im März 2018 ein Video über Baran, einen Transgender-Mann in der kurdischen Provinz Sulaimaniya. Baran berichtet über seine gesellschaftliche Isolation und wie er auf der Straße gelebt hat. Der Imam einer Moschee in Kurdistan sagt, dass man eigentlich so leben sollte, wie man geboren sei, wenn man sich jedoch mental vollkommen anders fühle und moderne Medizin einem helfen könne, so sei eine Operation in Ordnung. Ein Arzt und eine Rechtsanwältin kommen ebenfalls zu Wort. Das gesamte Video ist Englisch untertitelt und unter folgendem Link abrufbar:

 

 

Das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UN High Commissioner for Refugees, UNHCR) berichtet im August 2016 über eine aus dem Irak geflüchtete Transgender-Frau. Ihre Aussagen beziehen sich auf ihr Leben im Irak bis zu ihrer Flucht 2012:

As a transgender woman, Nadia* long struggled to find acceptance in her native Iraq, where years of abuse culminated in her abduction by an extremist militia targeting transgender people. 'They tortured us and beat us severely,‘ she says, recalling how some of her peers had their orifices sealed up with glue. Several were killed. […]

Raised male by a cold mother and an abusive father, Nadia, 23, self-identifies as female. Her flight took her from the sectarian strife of post-war Baghdad to Kurdistan, Iran and now Lebanon. Soon, she hopes to resettle in a new country. […]

As the terrifying ordeal of Nadia’s abduction and torture in 2012 made shockingly clear, life in Baghdad is dangerous for the transgender community. While several of her peers were murdered, others faced unrelenting harassment. ‘In Iraq, gays and trans are persecuted,’ she says. ‘Most trans commit suicide in the end because there’s no life. They cannot live the way they want.’ Nadia initially fled to the Kurdistan Region of Iraq and subsequently to neighbouring Iran in her quest to transition from male to female, but was unsuccessful. When she returned to Baghdad, her family abuse escalated. Unconvinced by a medical diagnosis that she could not become a man, her father and uncle confined and tortured her, scrubbing her skin with steel wool in an attempt to stimulate hair growth, and forcibly injecting testosterone.“ (UNHCR, 15. August 2016)

 

 

Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 11. Februar 2019)