Das vorliegende Dokument beruht auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen, und wurde in Übereinstimmung mit den Standards von ACCORD und den Common EU Guidelines for processing Country of Origin Information (COI) erstellt.
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Wir empfehlen, die verwendeten Materialien im Original durchzusehen.
Einen Überblick über die Situation von Jesiden (auch: Dasni, Yazidi, Yazidis, Yezidis, Yezidi, Zeyidi, Yeziden, Dasny) in Syrien bieten die im Anhang beigefügten Anfragebeantwortungen
a-6085 vom 13. Mai 2008, sowie a-5222 vom 19. Dezember 2006. Im Folgenden wurde daher ausschließlich in Quellen gesucht, die nach dem 13. Mai 2008 veröffentlicht wurden.
Eine detaillierte Darstellung der Situation von Jesiden in Syrien findet sich in einer Stellungnahme der jesidischen Interessensvertretung Yezidisches Forum e.V. – Mala Êzîdiyan Oldenburg vom Juli 2009:
Yezidisches Forum e.V. – Mala Êzîdiyan Oldenburg: Stellungnahme zur Situation der Yeziden in Syrien unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung, 3. Juli 2009 (veröffentlicht auf ecoi.net)
Allgemeine Situation von Jesiden mit syrischer Staatsbürgerschaft und staatenloser Jesiden, Diskriminierung innerhalb der kurdischen Volksgruppe, Diskriminierung durch den syrischen Staat
Nach Angaben des internationalen Berichts zur Religionsfreiheit des US Department of State (USDOS) vom September 2009 gebe es in Syrien eine kleine jesidische Bevölkerung, die sich vor allem im Nordosten des Landes aufhalte (wobei exakte Bevölkerungsschätzungen nach religiösen Merkmalen aufgrund einer diesbezüglichen Empfindlichkeit der Regierung schwer seien):
„There is also a small Yezidi population, and there are approximately 40 Jews. It is difficult to obtain precise population estimates for religious subgroups due to government sensitivity to sectarian demographics. […] Yezidis are found primarily in the northeast.“ (USDOS, 19. September 2009, Sec. I)
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Der deutsche kurdisch-jesidische Kulturverein ezdaî beschreibt die Lage von Jesiden in Syrien in einem Artikel vom August 2009 folgendermaßen:
„In Syrien leben die Yeziden in fünf Regionen im Norden bzw. Nordosten des Landes. Das arabisch-nationalistische Regime von Baschar Al-Assad versucht, sie zu arabisieren. Ihre Religion wird als eine vom Islam abgespaltene Sekte betrachtet. Yeziden werden genauso wie die muslimischen Kurden als Bürger zweiter Klasse betrachtet. Oft bekommen sie keine syrischen Staatsangehörigkeitsurkunden und dürfen nicht in höher gestellten Berufen arbeiten.“ (ezdaî, 1. August 2009)
Die deutsche Tageszeitung (taz) berichtet im Oktober 2009 von zwei aufeinanderfolgenden Abschiebungen einer Jesidin und eines Kurden aus Deutschland nach Syrien, die beide zur Festnahme der Abgeschobenen in Damaskus geführt hätten. Die schwangere Jesidin sei wieder freigekommen, der Kurde habe sich zum Zeitpunkt des Verfassens des Artikels noch in Haft befunden:
„Ein 31-jähriger Kurde sitzt laut Amnesty International nach seiner Abschiebung aus Frankfurt in Syrien im Gefängnis. Die Menschenrechtsorganisation hatte kürzlich für Khalid Kenjo eine "Urgent Action"-Kampagne gestartet. Kenjo war Anfang September vom syrischen Geheimdienst vorgeladen worden und anschließend verschwunden. Amnesty befürchtete, dass ihm Folter droht. […] Es war innerhalb von fünf Wochen das zweite Mal in Folge, das nach Syrien abgeschobene Flüchtlinge im Gefängnis landen. Im August war die schwangere, 25-jährige Yesidin Abta Houran aus Wiefelstede bei Oldenburg nach Damaskus gebracht worden. Nach neun Jahren in Deutschland wurde sie noch am Flughafen verhaftet, später kam sie allerdings wieder frei. Sowohl Yeziden als auch Kurden werden in Syrien verfolgt. Das Auswärtige Amt nennt die Menschenrechtslage unter Präsident al-Assad aktuell "weiter unbefriedigend", es gebe "Folter, Misshandlung von Gefangenen und 'Verschwindenlassen'."“ (taz, 11. Oktober 2009)
Folgende Berichte gehen auf die Situation der Kurden in Syrien allgemein ein:
Nach Angaben des Länderberichts zur Menschenrechtslage des USDOS vom Februar 2009 hätten 1962 rund 120.000 syrische KurdInnen ihre Staatsbürgerschaft verloren und bis heute nicht wiedererlangt. Jene Personen, die ihre Staatsbürgerschaft verloren hätten, sowie deren Kinder – insgesamt rund 300.000 Personen –, seien im alltäglichen Leben und beim Erhalt von staatlichen Diensten, darunter Gesundheit und Bildung, sowie bei Berufen, die nur StaatsbürgerInnen offenstünden, weiterhin schwer benachteiligt. Staatenlose KurdInnen hätten nur eingeschänkten Zugang zu universitärer Bildung. Trotz Lippenbekenntnissen des Präsidenten habe es im Berichtszeitraum keine Fortschritte zur Lösung der Kurdenfrage gegeben:
“Following the 1962 census, approximately 120,000 Syrian Kurds lost their citizenship, which the government has never restored. As a result, those who lost their nationality, including their children, remained severely disadvantaged in participating in civil life and in receiving government services including health and education, as well as employment open only to citizens. Stateless Kurds had limited access to university education. UNHCR and Refugees International estimated there were approximately 300,000 stateless Kurds. Despite the president's repeated promises to work to resolve the issue of the Kurds, the latest in his July 2007 inauguration speech, no progress was made during the year.” (USDOS, 25. Februar 2009, Sec. 2)
Weitere Informationen zur allgemeinen Situation der kurdischen Minderheit in Syrien finden sich in einem Bericht des schweizerischen Bundesamtes für Migration (BFM) vom März 2009:
BFM – Bundesamt für Migration: Focus Syrien – Aktuelle Lage der Kurden, 18. März 2009
In den ACCORD derzeit zur Verfügung stehenden Quellen konnten im Rahmen der zeitlich begrenzten Recherche keine Informationen zu Diskriminierung von Jesiden innerhalb der kurdischen Volksgruppe gefunden werden.
Möglichkeit der Ausübung religiöser Feste (Gesetz und Praxis)
Nach Angaben der undatierten Website des Yezidischen Forums e.V. seien die wichtigsten religiösen Feste der Jesiden die Folgenden:
„Welches sind die wichtigsten religiöse Feste der Yeziden?
1. Im Dezember feiern die Yeziden das “Îda Êzî”. Voran geht ein dreitägiges Fasten. 2. Im April feiern die Yeziden das religiöse Neujahrsfest “Carsema Sor 3. Im Oktober feiern die Yeziden das Fest zur Ehren Sheikh Adis (Cumaiya Sîxadî)“ (Yezidisches Forum e.V. – Mala Êzîdiyan Oldenburg, ohne Datum)
Das jesidische Forum berichtet in einer Stellungnahme vom Juli 2009, dass Jesiden in Syrien stigmatisiert seien und ihre religiösen Feste nicht frei feiern könnten:
„Die öffentliche Ausübung des yezidischen Glaubens in Form von gemeinsamen Festen auf größerem Raum ist in Syrien nicht möglich. Die Religionszugehörigkeit wiederum lässt sich nicht verheimlichen, so dass niemand, der als Yezide geboren wurde, der Stigmatisierung entgehen kann.“ (Yezidisches Forum e.V., 3. Juli 2009, S. 18)
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Nach Angaben des Berichts des USDOS vom Februar 2009 würde die syrische Regierung nationalen und ethnischen Minderheiten zwar generell gestatten, traditionellen, religiösen und kulturellen Aktivitäten nachzugehen; die Einstellung der Regierung gegenüber der kurdischen Minderheit würde allerdings weiterhin eine bedeutsame Ausnahme darstellen. Weiters führt der Bericht Beispiele von staatlichem Vorgehen gegen kurdische Kulturschaffende und politische AktivistInnen an. Die Verwendung und das Unterrichten der kurdischen Sprache habe die Regierung eingeschränkt:
“The government generally permitted national and ethnic minorities to conduct traditional, religious, and cultural activities; however, the government's attitude toward the Kurdish minority remained a significant exception. Security services arrested hundreds of Kurdish citizens during the year, and the SSSC prosecuted them, in most cases on charges of seeking to annex part of Syria to another country. On February 17, security forces reportedly arrested two Kurdish activists and PYD supporters, Jehan Muhammad Ali and Hanifa Habo, after the two attended a demonstration in Aleppo on the anniversary of Kurdish leader Abdullah Ocalan's arrest. Both men remained detained at year's end.
On February 20, security services reportedly arrested Kurdish citizen Jaker Khwen Mala Ahmad for his participation in the Yekiti party. He was released on February 25 without being charged. On March 4, authorities arrested Kurdish citizen Nalin Jamal Sarik, who had participated in a PYD-sponsored gathering in Qamishli. On April 22, authorities reportedly arrested four Kurds in Ifreen, including Muhammad Rasho, Bakara Muslim, and Saema Ismael. There were no further developments in this case at year's end.
On March 20, according to a local human rights group, authorities arrested Aras al-Yosef and Bawer Abdulrazaq Oso, both Kurds and university students. Al-Yosef and Oso were released on March 21 and 23, respectively. On May 5, a security patrol reportedly arrested two Kurds, Bahrouz Sarif Yousef and Hussein Biro Darwish, in Damascus. A human rights organization's report alleged the reason for their detention was their public stance on Kurdish issues. Yousef was released in July; there were no further developments in Darwish's case at year's end. On October 26, security forces reportedly arrested two leaders of the Kurdish Azadi Party, Saadun Mahmoud Sheykho and Muhammed Said Hussein al-Omar, and detained them in Ra's al-Ayn, a city on the Turkish border in northeastern Syria. At year's end their whereabouts remained unknown. On November 2, Hervin Osse, Hasan Saleh, Fouad Aleko, and Abdul Hakim Bashar were among more than 191 Kurds whom security forces arrested in connection with an attempted demonstration in front of the parliament building in Damascus. The protesters intended a peaceful sit-in, but they were rounded up by police before reaching the parliament. Nearly all were released the same evening. On March 5, authorities released Kurdish political activist Marouf Mella Ahmad. Mella, a leading figure in the Yeketi Party, was detained in August 2007. According to a human rights group, during the year authorities released from detention 36 Kurdish youth held since November 2007. All the individuals were reportedly from Ein al-Arab, a small city on the Syria-Turkey border. There were no further developments in the 2007 case of Muhammad Khalil Abo Zaid. [...]
Although the government contended that there was no discrimination against the Kurdish population, it placed limits on the use and teaching of the Kurdish language. It also restricted the publication of books and other materials written in Kurdish, Kurdish cultural expression, and at times, the celebration of Kurdish festivals. For example, in February security forces reportedly arrested 71-year-old Kurdish singer Ali Tajo. There were conflicting stories surrounding his disappearance. One Kurdish human rights organization claimed that a Kurdish television program in Iraq had scheduled Ali Tajo to participate in a folkloric production and that he was arrested at the Syria-Iraq border. A second Kurdish group stated that Tajo had entertained a group of Kurdish singers from Iraqi Kurdistan in his Aleppo home. Afterwards, local police raided Tajo's home and took him in for interrogation before eventually handing him over to security forces in Damascus. There was no further information on this case at year's end.
On November 11, according to human rights observers, the governor of Hassakeh and the chairman of the city council approved the invitation of the Narine Kurdish Folkloric troupe to participate in the closing ceremony of Al-Khabour Festival for Young Writers. On the eve of the performance, however, the troupe was informed they were prohibited from presenting their show. The Baath Party branch in Hassakeh allegedly issued the ban. On March 13, security forces reportedly arrested four Kurdish brothers, Joma'a, Ahmad, Muhammad, and Bahman Hamdo, three of whom worked as tailors producing traditional Kurdish clothing. At year's end their whereabouts were unknown.” (USDOS, 25. Februar 2009, Sek. 5)
Aktuelle Informationen zur Zwangsenteignung von kurdischem Landbesitz
Das Institute for War and Peace Reporting (IWPR) berichtet im Dezember 2008 davon, dass sich die kurdische Minderheit durch ein neues Gesetz, das die Rechte, Land in Grenzregionen zu verkaufen und zu vermieten, einschränke, diskriminiert fühle. Dekret Nr. 49 vom September 2008 schränke den Landbesitz in grenznahen Gebieten ein und mache für den Verkauf und die Vermietung von Land eine behördliche Bewilligung erforderlich. Nach Angaben des Vorsitzenden des kurdischen Komitees für Menschenrechte (Kurdish Committee for Human Rights) ziele das Gesetz speziell auf Kurden ab, da diese die Mehrheit in Grenzgebieten zur Türkei stellen würden. Kurdische Proteste gegen das Gesetz hätten zu Misshandlungen und Verhaftungen geführt. Derzeit seien alle Rechtssachen rund um Landbesitz stillgelegt, das Dekret zeige bereits erste negative wirtschaftliche Auswirkungen, vor allem in der Baubranche:
„Syrian Kurds continue to voice concern about new legislation limiting rights to sell and rent out land in border areas, arguing that it amounts to discrimination against their community, and will harm the economic prospect in these parts of the country. Decree No. 49, which President Bashar al-Assad signed into law in September, places tight restrictions on the ownership and use of land in areas near the country’s borders with both Israel and Turkey. The most controversial parts of the decree state that residents of border areas cannot sell real estate without obtaining prior permission from the authorities, specifically the interior, defence and agriculture ministries. Anyone who owns property must also get authorisation to rent or lease it out for a period of more than three years. Radif Mustafa, a lawyer and chairman of the Kurdish Committee for Human Rights, said he believed the law directly targets Kurds, who make up the majority in areas bordering on Turkey. […] More than 1.5 million Kurds live in northern regions of Syria bordering Turkey and Iraq. Last month, nearly 200 Kurdish protesters were arrested after staging a protest in Damascus against the new rules. Hirfin Awsi, a public relations worker, was beaten with a metal baton before being taken away by police. “We said nothing against the government or the president,” she said. “Our protest was peaceful.” […] In border regions directly affected by the new rules, lawyer and activist Suleiman Ismail said there was considerable confusion about how to put them into practice. “All legal actions involving property have ground to a halt because the judiciary cannot make any decision on these cases without instructions from the executive, and these have not been issued yet,” he said. “We have no idea what the future of real estate in the province will be after this.” Those tasked with enforcing the decree can provide little useful information.“We received the decree and we were required to implement it immediately, but we have received no instructions on how to do this,” said an employee of the property registration office in al-Hiska. “We’ve simply been told to stop all registrations of ownership.” While confusion about enforcement continues, the economic repercussions are already being felt. “We used to sell about 100 tons of iron per month, and now we’re hardly sell ten tons – and that goes to government building contractors or to ongoing projects that started before this decree was issued,” said Hussein Abbas, a civil engineer in al-Hiska. “Construction contractors are not buying iron or cement because no new licenses are being granted at the moment.” Mohammed Salih Salo, a building contractor from al-Qamishli, said uncertainty about the new law had left many afraid to buy and sell property. “Construction work has stopped because people have suffered a loss of confidence,” he said.“ (IWPR, 12. Dezember 2008)
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) berichtet im Oktober 2008 Folgendes zum Dekret Nr. 49:
„Sieben kurdische Parteien und Organisationen haben zu der Demonstration aufgerufen, um gegen den Präsidentenerlass Nr. 49 vom 10.09.2008 zu protestieren. Der Erlass stellt das Eigentum der syrischen Bevölkerung in den Grenzgebieten des Landes in Frage. Dort soll es ab sofort keine Eintragungen in Grundbücher mehr geben. Bei vollständiger Umsetzung des Erlasses darf Grundbesitz zukünftig weder gekauft noch verkauft noch an gesetzliche Erben übertragen werden. Davon betroffen ist vor allem die kurdische aber auch die assyrisch-aramäische Bevölkerung in den drei an der türkisch-syrischen Grenze liegenden Gouvernements (Muhafazat) al-Hasaka, Ar-Raqah und Aleppo. Das Gebiet an der langen syrisch-irakischen und syrisch-jordanischen Grenze besteht aus Halbwüsten und ist nicht dicht besiedelt. Die langfristige Enteignungspolitik Syriens werde die Kurden und andere Minderheiten verstärkt zur Landflucht zwingen, befürchtet die GfbV. Schon Mitte der 60er-Jahre habe die Regierung in Damaskus mit rigorosen Maßnahmen gegen die kurdische Minderheit begonnen. Viele Grundbesitzer entlang der Grenzen Syriens zur Türkei und zum Irak seien damals für die Schaffung des bis zu 15 Kilometer breiten und 350 Kilometer langen sogenannten arabischen Gürtels enteignet worden. Tausende Bauern und ihre Kinder wurden gezwungen, sich als Taxifahrer, Müllmänner und Hilfsarbeiter durchzuschlagen, wenn sie überhaupt Arbeit fanden. Jetzt soll diese Politik ihre Fortsetzung finden.“ (GfbV, 31. Oktober 2008)
In den ACCORD derzeit zur Verfügung stehenden Quellen konnten im Rahmen der zeitlich begrenzten Recherche keine weiteren Informationen gefunden werden, die über jene in der Anfragebeantwortung a-6422 zusammengefassten hinausgehen.
Quellen:(Zugriff auf alle Quellen am 12. Oktober 2009)
BFM – Bundesamt für Migration: Focus Syrien – Aktuelle Lage der Kurden, 18. März 2009
ezdaî – kurdisches Kulturzentrum: Yeziden – Eine alte Religionsgemeinschaft von Ausrottung bedroht, 1. August 2009
GfbV - Gesellschaft für bedrohte Völker: Grundeigentum in Grenzgebieten muss bestehen bleiben, 31. Oktober 2008
IWPR - Institute for War and Peace Reporting: Syria Briefing – Syria home Kurds say Property Law Discriminatory, 12. Dezember 2008
taz – die tageszeitung: Verschwundener sitzt im Gefängnis, 11. Oktober 2009
USDOS - US Department of State: International Religious Freedom Report 2008 – Syria, 19. September 2009
USDOS - US Department of State: Country Reports on Human Rights Practices 2008 - Syria, 25. Februar 2009
Yezidisches Forum e.V. – Mala Êzîdiyan Oldenburg: Stellungnahme zur Situation der Yeziden in Syrien unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung, 3. Juli 2009 (veröffentlicht auf ecoi.net)
Yezidisches Forum e.V. – Mala Êzîdiyan Oldenburg: Welches sind die wichtigsten religiösen Feste der Yeziden?, ohne Datum
