12. Dezember 2024

Die aktuellen Entwicklungen in Syrien, die Gebietseroberungen der Hay’at Tahrir al-Sham, die zum Sturz von Baschar al-Assad geführt haben, wurden bei der Beantwortung der Anfrage nicht berücksichtigt.

Kurzbeschreibungen zu den in dieser Anfragebeantwortung verwendeten Quellen sowie Ausschnitte mit Informationen aus diesen Quellen finden Sie im Anhang.

Inhaltsverzeichnis

Die Situation von Witwen       

Die Situation von Frauenorganisationen und Aktivistinnen in Frauenorganisationen            

Die Situation von Journalistinnen       

Quellen

Das Armed Conflict Location & Event Data Project (ACLED) beschreibt die Hay’at Tahrir al-Sham (HTS) als islamistische politische und militante Gruppe, die, mit Stand vom Juli 2023, hauptsächlich im Großraum Idlib in Syrien operiere. Der Großraum Idlib umfasse auch Teile des westlichen Umlands von Aleppo, die Berge von Lattakia und die al-Ghab-Ebene im nordwestlichen Hama. Die Führung der HTS habe sich in der Vergangenheit aus syrischen und ausländischen Islamisten zusammengesetzt, die Verbindungen zum Islamischen Staat und Al-Qaida gehabt hätten. Die derzeitige Identität der Gruppe sei jedoch weitgehend syrisch-islamistisch, was eine pragmatische Verlagerung ihrer strategischen Ziele widerspiegle. Die HTS habe sich von einer ehemals transnationalen salafistisch-dschihadistischen Gruppe zu einer stärker lokalisierten islamistischen Gruppe gewandelt. Im Zuge dieses Wandels habe sich die Gruppe zunehmend bemüht in der Öffentlichkeit ein gemäßigteres Image zu pflegen (ACLED, 26. Juli 2023).

Im August 2023 schreibt CSIS, dass die ehemalige Al-Qaida-Mitgliedsorganisation HTS im Jahr 2017 entstanden und zu einer De-Facto-Regierungsmacht im Norden Idlibs geworden sei. Sie regiere, mit Stand vom August 2023, in etwa zwei Millionen Menschen, von denen die Hälfte Binnenflüchtlinge seien. Die Gruppe stelle sich selbst als ideologisch gemäßigter dar als Al-Qaida oder ISIS [Islamischer Staat im Irak und Syrien]. Die brutalen Maßnahmen jedoch, mit denen HTS die Kontrolle über ihr Territorium aufrechterhalte, seien weit entfernt von der wohlwollenden bürgergeführten Regierung, die in ihren Medienkanälen dargestellt werde (CSIS, 3. August 2023).

Das US-amerikanische Außenministerium (US Department of State, USDOS) erwähnt in seinem Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr 2023, dass Menschenrechtsgruppen berichtet hätten, dass die HTS routinemäßig Zivilist·innen festnehme und körperlich misshandle, die gegen die strenge Auslegung der Scharia durch die HTS, die den Säkularismus ablehne, verstoßen würden (USDOS, 23. April 2024, Section 1i). In den von ihnen beeinflussten oder kontrollierten Gebieten würden bewaffnete Oppositionsgruppen und terroristische Gruppen wie die HTS die Bewegungsfreiheit einschränken, unter anderem durch Kontrollpunkte (checkpoints). NGOs zufolge schränke die HTS die Bewegungsfreiheit von Frauen und Mädchen ein (USDOS, 23. April 2024, Section 2d). Die HTS habe Berichten zufolge das Kriegsverbrechen der Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt begangen und Frauen und Mädchen in den von ihr kontrollierten Gebieten diskriminierende Beschränkungen auferlegt, darunter eine Kleiderordnung und das Verbot für Frauen eine Scheidung einzuleiten oder zu wählen. HTS habe Frauen und Mädchen auch verboten Make-up zu tragen, allein zu leben und ohne einem Mahram (einem Mann aus ihrer unmittelbaren Familie) in die Öffentlichkeit zu gehen. Berichten zufolge zwinge die HTS Schulen ihre Auslegung der Scharia auf und diskriminiere Mädchen in den von ihr kontrollierten Gebieten. Wo die HTS Mädchen erlaube in der Schule zu bleiben, habe sie Lehrerinnen und Schülerinnen Kleidervorschriften auferlegt, während eine große Anzahl von Mädchen daran gehindert werde überhaupt eine Schule zu besuchen (USDOS, 23. April 2024, Section 6).

Die arabischsprachige Online-Plattform Salon Syria veröffentlicht im November 2022 einen Artikel über die Bedeutung der Notwendigkeit eines Mahrams für das Alltagsleben von Frauen. Laut dem Artikel würden die De-Facto-Behörden in Idlib die persönlichen Freiheiten, insbesondere die der Frauen, durch zahlreiche Gesetze einschränken. Es herrsche ein Verbot der Vermischung der Geschlechter, auch schon in Schulen und Frauen müssten unter gewissen Umständen von einem Mahram begleitet werden und würden strafrechtlich verfolgt werden, wenn sie sich nicht an die Kleiderordnung der Scharia halten würden. Salon Syria nennt das Beispiel der 29-jährigen Rabaa Al-Safo, die daran gehindert worden sei ohne männlichen Vormund von ihrem Zuhause in Idlib zu ihrem Arbeitsplatz in der Stadt Salqin zu fahren. Sie sei gezwungen gewesen nach Salqin umzuziehen. Die 22-jährige Witwe Faten Al-Zuraiq sei von HTS-Mitgliedern aufgehalten und befragt worden, weil sie sich nachts ohne Mahram auf den Straßen Idlibs aufgehalten habe. Die HTS-Mitglieder hätten sie belehrt und bedroht (Salon Syria, 27. November 2022).

Die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission zur Syrischen Arabischen Republik (Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic, in der Folge: Unabhängige Untersuchungskommission) berichtet in einer Publikation zu den Auswirkungen des Konflikts in Syrien auf Frauen und Mädchen vom Juni 2023, dass Witwen und Frauen im Allgemeinen nicht ausdrücklich (formally) daran gehindert würden, sich ohne männlichen Mahram zu bewegen oder zu reisen. Eine Ausnahme würden jedoch der Zugang zu Scharia-Gerichten in den von der HTS kontrollierten Gebieten bilden. Der physische Zugang zu diesen Gerichten sei an die Bedingung geknüpft, dass man von einem Mann begleitet werde. Dies gelte auch für Gerichte, in denen über Fragen des Personenstandes wie Heirat und Scheidung entschieden werde und ebenso in Strafgerichten, es sei denn, die Frau sei selbst die Angeklagte. Als Klägerin müsse sie von einem männlichen Verwandten oder Vormund begleitet werden. Für Frauen und Mädchen, die Witwen oder geschieden seien, und insbesondere für weibliche Haushaltsvorstände, die Binnenvertriebene sind, würden solche diskriminierenden Praktiken den Zugang zur Justiz behindern (Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic, 12. Juni 2023, S. 9)

Die Organisation Syrians for Truth and Justice (STJ) veröffentlicht im Jänner 2024 einen Bericht zur Arbeit von Frauenorganisationen in Nordwest-Syrien. Für den Bericht habe STJ unter anderem eine Anwältin in einem Anwalts- und Beratungsbüro in der Provinz Idlib interviewt. Die Anwältin habe gesagt, dass die Behörden die Meinungs- und Versammlungsfreiheit von Frauen und Mädchen einschränken würden und ihnen mit Gewalt und Bestrafung drohen würden, wenn sie sich nicht an ihre Regeln und Normen hielten. Da Frauen in Nordwestsyrien nicht vor Hetze (instigation) geschützt seien, seien sie ständig Hassreden, Belästigungen, Einschüchterungen und Aufstachelungen zu Gewalt durch die Behörden ausgesetzt, die soziale Medien, Moscheen und öffentliche Räume nutzen würden, um ihre Propaganda und Ideologie zu verbreiten (STJ, 12. Jänner 2024).

Die Unabhängige Untersuchungskommission erwähnt in einem Bericht an den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN Human Rights Council, HRC) vom 12. August 2024, dass im Jänner 2024 in lokalen Medien Berichte über einen Gesetzesentwurf kursiert wären, der zum Ziel gehabt habe, den Zugang von Frauen zu öffentlichen Räumen und zu Beschäftigung weiter einzuschränken. Der Gesetzesentwurf würde die Einrichtung einer Sittenpolizei mit Befugnissen zur Festnahme und Inhaftierung vorsehen (HRC, 12. August 2024, S. 12).

Die Situation von Witwen

Die Unabhängige Untersuchungskommission schreibt in ihrem Bericht vom Juni 2023, dass es ungefähr 50 „Witwenlager“ gebe, die mit Genehmigung der von der HTS kontrollierten sogenannten „Heilsregierung“ (Salvation Government) betrieben würden. Witwen, die in von der HTS kontrollierten Gebieten leben seien nicht gezwungen, in diesen Lagern zu wohnen. Jedoch würden in Idlib über zwei Millionen Binnenvertriebene leben, von denen 1,4 Millionen in Lagern leben würden, davon seien 78 Prozent Frauen und Kinder. Viele Witwen und geschiedene Frauen ohne Familie hätten oft keine andere Möglichkeit, als in ausgewiesenen Witwenlagern zu leben. Die Lager würden vom Ministerium für Entwicklung und humanitäre Angelegenheiten (Ministry of Development and Humanitarian Affairs) und der Direktion für Lagerangelegenheiten (Directorate of Camps Affairs) verwaltet. Die Direktion für Lagerangelegenheiten entscheide über die Aufnahme in ein Lager und über den Transfer zwischen den Witwenlagern. Die Aufnahme in Witwenlager sei oft an die Bedingung geknüpft, dass die Antragstellerin die Sterbeurkunde ihres Ehemanns vorlege. 2017 habe das Ministerium für Soziales (Ministry of Social Affairs) der „Heilsregierung“ verkündet, dass Witwen bei einem männlichen Vormund wohnen müssten und nicht allein leben dürften, um „ihren Ruf zu schützen“. Personen, die gegen dieses Dekret verstoßen würden, würden „rechtlich und religiös zur Verantwortung gezogen“. Die Verordnung habe in Teilen der Bevölkerung Idlibs für Empörung gesorgt und werde Berichten zufolge nicht mehr durchgesetzt. Dennoch würden sich solche Bedenken hinsichtlich des Rufs nach wie vor auf den Alltag der in Witwencamps lebenden Frauen auswirken und ihr Recht auf Freizügigkeit einschränken.

Die Einschränkungen würden von Lager zu Lager variieren, jedoch würden die Witwen in vielen der Lager einer strengen Kontrolle unterliegen und müssten die vorherige Genehmigung der Lagerleitung einholen, wenn sie das Gelände verlassen möchten. Mehrere Frauen hätten berichtet, dass ihnen von der Lagerleitung mitgeteilt worden sei, dass solche Einschränkungen der Bewegungsfreiheit zum „Schutz ihres Rufs“ auferlegt würden. Einige Bewohnerinnen von Witwenlagern hätten berichtet, dass sie das Gelände nur an drei Tagen im Monat mit vorheriger Genehmigung verlassen dürften. Witwen hätten auch berichtet, dass es Einschränkungen bei der Anzahl der Besuche von Verwandten von außerhalb des Lagers gebe, während Frauen in einigen Lagern angegeben hätten, dass Besuche von männlichen Verwandten gänzlich verboten seien. Die in Witwenlagern geltenden Einschränkungen würden die Möglichkeiten der Frauen einschränken, ihren Lebensunterhalt selbständig zu bestreiten und die Teilhabe der Frauen an der Gesellschaft und am öffentlichen Leben in unangemessener Weise behindern. In einigen Witwenlagern verbiete die Lagerleitung den Frauen ausdrücklich eine Beschäftigung außerhalb der Einrichtung aufzunehmen. Neben kulturellen Normen oder der Wahrnehmung, dass Witwen besonderen Schutz benötigen würden, werde die strenge Kontrolle der Bewegungsfreiheit auch mit den Sicherheitsbedenken von Witwen selbst begründet. Viele Witwen und weibliche Haushaltsvorstände würden Bedenken hinsichtlich ihrer Privatsphäre und persönlichen Sicherheit äußern, da sie in regulären Lagern für Binnenvertriebene in Zelten oder provisorischen Unterkünften leben würden. Einige würden sich nicht trauen, ihre Unterkünfte zu verlassen, weil sie Belästigung oder Gewalt befürchten würden. Einige Frauen ohne Ehemann oder männlichen Vormund würden tatsächlich von einem hohen Maß an Gewalt, Belästigung und Versuchen sexueller Ausbeutung berichten. In den meisten Lagern würden Buben, die bei ihren Müttern leben, aufgrund von Beschränkungen durch die Lagerleitung das Lager verlassen müssen, wenn sie 13 Jahre alt werden, in manchen Fällen bereits schon mit elf Jahren. Es würden Bedenken hinsichtlich des Schicksals der Buben bestehen, wenn sie gezwungen seien ihr Zuhause und den einzig verbliebenen Elternteil zu verlassen, um entweder in Waisenhäusern oder ohne Unterstützung zu leben. Da einige Witwen nicht über die Mittel verfügen würden, um sich und ihre Familien zu versorgen, würden viele in einer erneuten Heirat die einzige Möglichkeit sehen, außerhalb des Lagers zu leben. Einige der Witwen würden auch polygame Ehen als zweite oder dritte Ehefrau akzeptieren. Nach dem syrischen Staatsrecht sowie örtlichen Vorschriften, die Berichten zufolge in Idlib gelten würden, verliere eine Frau automatisch das Sorgerecht für ihre Kinder, wenn sie erneut heirate, es sei denn, der neue Ehepartner sei ein Blutsverwandter des früheren Ehemanns (Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic, 12. Juni 2023, S. 10)

World Vision International führte im Jänner und Februar 2022 Interviews in 28 Witwenlagern in Idlib und Aleppo durch und veröffentlicht 2022 einen Bericht mit den Ergebnissen (World Vision International, 2022, S. 6). Im Bericht erwähnt World Vision International, dass Zehntausende in Witwenlagern leben würden und außer Witwen auch andere alleinstehende Frauen, inklusive geschiedene Frauen und Frauen, deren Männer vermisst würden, mit ihren Kindern in Witwencamps wohnen würden (World Vision International, 2022, S. 4). Die Frauen seien traumatisiert, verzweifelt und isoliert und nicht in der Lage für ihre Kinder zu sorgen oder sie zu schützen. Mütter würden in Witwencamps ziehen, weil sie Schutz suchen würden und sonst nirgendwo hingehen könnten. Außerhalb der Camps würden die Frauen stigmatisiert, belästigt und diskriminiert, ihre Kinder ebenso (World Vision International, 2022, S. 8).

Die Situation von Frauenorganisationen und Aktivistinnen in Frauenorganisationen

Die Unabhängige Untersuchungskommission schreibt in einem Bericht an den HRC vom Februar 2024, dass Aktivist·innen, die sich für Themen wie die Gleichstellung der Geschlechter und die Stärkung der Rolle von Frauen einsetzen, bei ihrer Arbeit erheblichen Einschränkungen gegenüberstehen würden. Menschenrechtsverteidigerinnen und von Frauen geführte Organisationen seien in einem feindlichen Umfeld tätig, das durch Einschränkungen der Beteiligung von Frauen und Mädchen am öffentlichen Leben gekennzeichnet sei. Mehrere Organisationen, die sich für die Gleichstellung der Geschlechter und die Rechte der Frau einsetzen würden, hätten ihre Aktivitäten aufgrund von Drohungen, Verweigerung oder Verzögerungen bei der Erteilung von Genehmigungen eingestellt, die von den De-facto-Behörden für die Durchführung von Aktivitäten verlangt worden seien. Einzelne Aktivistinnen seien vom HTS-Sicherheitsdienst schikaniert und verhört worden und hätten eine „Verpflichtungserklärung“ unterzeichnen müssen, in der sie sich verpflichtet hätten, nicht zu bestimmten Themen wie Menschenrechte, Gleichstellung der Geschlechter, Gewalt gegen Frauen, reproduktive Gesundheit und Stärkung der Rolle der Frau zu arbeiten. Bei Nichteinhaltung sei ihnen mit Inhaftierung gedroht worden. Auf Social-Media-Plattformen seien Aktivistinnen mit Gewalt bedroht und beschuldigt worden, Werte zu propagieren, die mit der Scharia unvereinbar seien. Zwischen Juli und Oktober [2023, Anmerkung ACCORD] hätten Imame in mehreren Moscheen gegen von Frauen geführte Organisationen gepredigt und Aktivistinnen beschuldigt „Werkzeuge des Westens“, islamfeindlich und „Ungläubige“ zu sein sowie die Gesellschaft zerstören zu wollen. Aus Angst vor Gewalt seien einige Organisationen gezwungen gewesen, ihre Aktivitäten einzustellen. Der Unabhängigen Untersuchungskommission würden keine Informationen vorliegen, dass die HTS Maßnahmen gegen gewalttätige Rhetorik von Imamen gegen Aktivistinnen, gegen Morddrohungen oder gegen die Online-Belästigung von Frauen ergriffen habe (HRC, 9. Februar 2024, S. 12-13).

Die Situation von Journalistinnen

Der Bericht von STJ vom Jänner 2024 erwähnt auch, dass die systematische Diskriminierung, die die De-facto-Behörden gegen Frauen im Nordwesten Syriens praktiziere, sich über den Arbeitsmarkt hinaus bis in die akademische Welt erstrecke. 2023 habe die der „Heilsregierung“ nahastehende (affiliated) Universität Idlib eine Fakultät für Politikwissenschaft und Medien eröffnet. Frauen sei die Einschreibung in das neue Programm untersagt. Der Dekan der Fakultät habe erklärt, dass Frauen an der Universität nicht zugelassen seien, weil es an der nötigen Infrastruktur fehle, um eine spezielle Abteilung für Frauen einzurichten, da die „Heilsregierung“ eine Vermischung der Geschlechter in allen Programmen der Universität Idlib verbiete (STJ, 12. Jänner 2024).

Im Dezember 2023 veröffentlicht die North Press Agency einen Artikel zur Diskriminierung von Journalistinnen aufgrund ihres Geschlechts. In dem Artikel berichtet eine Journalistin aus der Provinz Idlib, dass sie keine Hoffnung habe, in ihrer Gesellschaft [in der Provinz Idlib, Anmerkung ACCORD] arbeiten zu können, da die HTS sowohl Frauen als auch Medien Beschränkungen auferlegt habe. Die Position der „Heilsregierung“, dem zivilen Flügel der HTS, sei eindeutig gewesen, als sie eine Resolution herausgegeben habe, die es Mädchen und Frauen verboten habe, an der Universität von Idlib Journalismus zu studieren. Die Journalistin berichtet, dass zwei ihrer Kolleginnen nach nur sechs Monaten ihre Arbeit dauerhaft eingestellt hätten. Ihre Lizenz sei unter dem Vorwand der „absichtlichen Interaktion mit Männern“ gekündigt worden. Sie sei wiederholt wegen verschiedener Vergehen beschuldigt worden, darunter „Zusammenarbeit mit Männern, Alleinsein mit einem Mann und Beteiligung an Unanständigkeiten und dem Brechen von Tabus“ (engaging in indecency and taboos) (North Press Agency, 22. Dezember 2023).

 

 

Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 12. Dezember 2024)

·      ACLED - Armed Conflict Location & Event Data Project: Actor Profile: Hayat Tahrir al-Sham, 26. Juli 2023
https://acleddata.com/2023/07/26/actor-profile-hayat-tahrir-al-sham-hts/

·      CSIS - Center for Strategic and International Studies: Examining Extremism: Hayat Tahrir Al-Sham (HTS), 3. August 2023
https://www.csis.org/blogs/examining-extremism/examining-extremism-hayat-tahrir-al-sham-hts

·      HRC - UN Human Rights Council: Report of the Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic [A/HRC/55/64], 9. Februar 2024
https://www.ecoi.net/en/file/local/2105441/g2401273.pdf

·      HRC - UN Human Rights Council: Report of the Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic [A/HRC/57/86], 12. August 2024
https://www.ecoi.net/en/file/local/2114954/g2413377.pdf

·      Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic: Gendered Impact of the Conflict in the Syrian Arab Republic on Women and Girls, 12. Juni 2023
https://www.ohchr.org/sites/default/files/documents/hrbodies/hrcouncil/coisyria/policypapersieges29aywar/2023-06-12-Gendered-impact-women-girls-%20Syria.pdf

·      North Press Agency: Female journalists face gender-based discrimination in Syria’s Idlib, 22. Dezember 2023
https://npasyria.com/en/109047/

·      Salon Syria: Der „Mahram“; Ein neues Hindernis für die Mobilität von Frauen [Arabisch], 27. November 2022
https://www.salonsyria.com/%D8%A7%D9%84%D9%85%D8%AD%D8%B1%D9%85-%D8%A7%D9%84%D8%B4%D8%B1%D8%B9%D9%8A-%D8%B9%D9%82%D8%A8%D8%A9-%D8%AC%D8%AF%D9%8A%D8%AF%D8%A9-%D8%AA%D8%B9%D9%8A%D9%82-%D8%AA%D8%AD%D8%B1%D9%83-%D8%A7%D9%84/

·      STJ – Syrians for Truth and Justice: Silenced and Defamed: Women’s Organizations in North-Western Syria Under Many Layers of Oppression, 12. Jänner 2024
https://stj-sy.org/en/silenced-and-defamed-womens-organizations-in-north-western-syria-under-many-layers-of-oppression/

·      USDOS - US Department of State: 2023 Country Report on Human Rights Practices: Syria, 23. April 2024
https://www.ecoi.net/de/dokument/2107662.html

·      World Vision International: The Women and Children of Syria's Widow Camps: Hardest to reach, most at risk, 2022
https://www.wvi.org/sites/default/files/2022-04/WVSR%202022%20report_%20widow%20camps%20_%20FINAL16April%202022_0.pdf

Anhang: Quellenbeschreibungen und Informationen aus ausgewählten Quellen

Das Armed Conflict Location & Event Data Project (ACLED) erfasst, analysiert und kartiert Informationen zu Krisen und Konflikten in Afrika, Süd- und Südostasien sowie im Nahen Osten und stellt diese in Form von Datensätzen zu Konfliktvorfällen zur Verfügung.

·      ACLED - Armed Conflict Location & Event Data Project: Actor Profile: Hayat Tahrir al-Sham, 26. Juli 2023
https://acleddata.com/2023/07/26/actor-profile-hayat-tahrir-al-sham-hts/

„Hayat Tahrir al-Sham (HTS) is an Islamist political and militant group mainly operating in Syria’s Greater Idleb area, which includes parts of Aleppo’s western countryside, the Lattakia mountains, and al-Ghab Plain in northwestern Hama. HTS leadership was historically composed of both Syrian and foreign Islamists, with links to the Islamic State and al-Qaeda. However, the group’s current identity is largely Syrian Islamist, reflecting a pragmatic shift in its strategic goals. HTS has rebranded itself from a former transnational Salafi-Jihadi group to a more localized Islamist group […]. With this change, the group has increasingly sought to cultivate a more moderate public image.” (ACLED, 26. Juli 2023)

Das Center for Strategic and International Studies (CSIS) ist ein in Washington, D.C. ansässiger und nach eigenen Angaben überparteilicher Think Tank mit außenpolitischer Ausrichtung.

·      CSIS – Center for Strategic and International Studies: Examining Extremism: Hayat Tahrir Al-Sham (HTS), 3. August 2023
https://www.csis.org/blogs/examining-extremism/examining-extremism-hayat-tahrir-al-sham-hts

„Based in Syria’s northern Idlib province, Hayat Tahrir Al-Sham (HTS) […] [t]he former al Qaeda affiliate now governs approximately two million people, half of whom are internally displaced Syrians. […] HTS [Hay’at Tahrir al-Sham] was formed […] in 2017. […] HTS has become the de facto governing body in northern Idlib, having destroyed or absorbed most of its rivals. […] HTS’s current political-religious ideology frames the group as strictly Syria-focused and religiously moderate. […] While HTS presents itself as less ideologically extreme than al Qaeda or ISIS, the brutal measures HTS [Hay’at Tahrir al-Sham] uses to maintain control over its territory are a far cry from the benevolent, citizen-led government shown on its media outlets.” (CSIS, 3. August 2023)

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN Human Rights Council, HRC) ist ein zwischenstaatliches Gremium innerhalb der Vereinten Nationen, das sich für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte weltweit einsetzt.

·      HRC - UN Human Rights Council: Report of the Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic [A/HRC/55/64], 9. Februar 2024
https://www.ecoi.net/en/file/local/2105441/g2401273.pdf

„In HTS [Hay’at Tahrir al-Sham] areas, while numerous civil society organizations were able to operate and provide essential services, civil society activists working on issues such as gender equality and women’s empowerment faced significant restrictions on their work. In one instance, a network of civil society organizations was shut down by the authorities on the grounds that it was perceived to oppose HTS.

Women human rights defenders and women-led organizations operated in a hostile environment characterized by limitations on the participation of women and girls in public life. Several organizations promoting gender equality and women’s rights suspended their activities owing to threats, denial or delays of permits required by the de facto authorities to conduct activities. Individual activists were subjected to harassment and interrogation by HTS security and required to sign a ‘pledge’ in which they committed not to work on specific topics, including human rights, gender equality, violence against women, reproductive health and women’s empowerment, and were threatened with detention if they failed to comply.

[…] On social media platforms, women activists were threatened with violence and accused of propagating values incompatible with sharia. Between July and October, imams in several mosques preached against women-led organizations, accusing women activists of being ‘tools of the West’, hostile to Islam, and ‘infidels’, and of destroying society. Fearing violence, a number of organizations were forced to suspend their activities.

[…] The Commission has no information on action taken by HTS to address the violent rhetoric against women activists by imams, death threats and the online harassment of women.” (HRC, 9. Februar 2024, S. 12-13)

·      HRC - UN Human Rights Council: Report of the Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic [A/HRC/57/86], 12. August 2024
https://www.ecoi.net/en/file/local/2114954/g2413377.pdf

„In another development, a proposed new public morality law circulated widely in local media in January. The draft law would seek to further restrict women’s access to public spaces and employment and would establish a public morality police with powers to arrest and detain.” (HRC, 12. August 2024, S. 12)

Die unabhängige internationale Untersuchungskommission zur Arabischen Republik Syrien (Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic) wurde am 22. August 2011 vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (Human Rights Council, HRC) eingerichtet. Das Mandat der Kommission besteht darin, alle mutmaßlichen Verstöße gegen das internationale Menschenrechtsgesetz seit März 2011 in der Arabischen Republik Syrien zu untersuchen und öffentliche Berichte über ihre Ergebnisse vorzulegen.

·      Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic: Gendered Impact of the Conflict in the Syrian Arab Republic on Women and Girls, 12. Juni 2023
https://www.ohchr.org/sites/default/files/documents/hrbodies/hrcouncil/coisyria/policypapersieges29aywar/2023-06-12-Gendered-impact-women-girls-%20Syria.pdf

„Discrimination against women with regard to accessing courts in Idlib

Widows and women in general in Idlib are not formally prevented from moving or travelling without a male mahram. One exception is however access to sharia courts in areas controlled by HTS [Hay’at Tahrir al-Sham]. Physical access to these courts is conditioned on being accompanied by a male, including in courts where personal status issues such as marriage and divorce are adjudicated. The practice is also enforced in criminal courts, unless the woman herself is a defendant. As a plaintiff, she would need to be accompanied by a male relative or guardian. For women and girls who are widows, divorcees, and in particular internally displaced female heads of household, such discriminatory practices obstruct access to justice.” (Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic, 12. Juni 2023, S. 9)

„There are an estimated 50 such sites operating with the authorization of the HTS]-controlled so called ‘salvation government’ (SSG). Widows living in areas controlled by HTS are not forced to reside in these camps. However, Idlib hosts over 2 million internally displaced persons, of whom 1.4 million are living in camps and 78 percent of whom are women and children. […] Many widows and divorced women with no family to support them often have no viable alternatives other than to reside in designated and confined ‘widow camps’. The camps are managed by the SSG’s [Syrian Salvation Government] ‘ministry of development and humanitarian affairs’ and the ‘directorate of camps affairs’. […] The ‘directorate of camps affairs’ makes decision on entry and transfer between the widow camps. Admission to widow camps is often conditioned on the applicant providing a death certificate for her husband. In 2017, the SSG’s ‘ministry of social affairs’ announced that widows were required to reside with a male guardian and prohibited from living alone in order ‘to protect their reputation’. Those infringing the decree would be held ‘legally and religiously accountable’. The regulation caused anger among parts of the population in Idlib and is reportedly no longer enforced. However, such concerns of reputation still impact the everyday lives of the women living in the widow camps and restrict their right to freedom of movement. While restrictions vary among camps, in many, widows face strict control of their movements and are required to obtain prior permission from camp managers whenever they want to leave the premises. Several women reported that they were told by camp managers that such restrictions on movement were imposed in order to ‘protect their reputation’. Some widow camp inhabitants reported being allowed to leave the site only three days per month, subject to prior approval. Widows also reported limitations on the numbers of visits they may receive from relatives living outside the camp, while women in some camps reported that visits by male relatives were prohibited all together. The restrictions applied in widow camps severely limit women’s opportunities to maintain an independent livelihood and pose undue impediments to women’s ability to participate in society and public life. In some widow camps, women are explicitly prohibited by camp management to take up employment outside the facility. In addition to cultural norms or perceptions about reputation of widows requiring special protection, the strict control of movement is also said to be justified by security concerns experienced by widows. Many widows and female heads of household expressed concerns for their privacy and personal security caused by living in tents or temporary shelters in regular camps for internally displaced persons, with some not feeling safe to go outside their living quarters, fearing harassment or violence. Some women without a husband or male guardian indeed reported experiencing high levels of violence, harassment and attempts at sexual exploitation. […] Security concerns are also impacting young boys and further dividing families. In most camps, due to restrictions imposed by camp management, boys residing with their mothers are forced to leave when they turn 13 years old, and in some cases even as early as 11. While specific data is not available, concerns remain with regard to how these young boys fare when forced to abandon their home and only remaining parent, either to live in orphanages or without any support system. With some widows lacking the means to provide a livelihood for themselves and their families, many see re-marriage as the only viable option to live outside the camp. Some of the widows have also accepted polygamous marriages, as a second or third wife. According to Syrian national law, as well as local rules reported to be applied in Idlib, a woman automatically loses custody of her children if she re-marries, unless the new spouse is a blood relative of the former husband.” (Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic, 12. Juni 2023, S. 10)

Die North Press Agency ist eine syrische Nachrichtenagentur, die mit einem Team aus Korrespondent·innen und Redakteur·innen über Ereignisse in ganz Syrien berichtet.

·      North Press Agency: Female journalists face gender-based discrimination in Syria’s Idlib, 22. Dezember 2023
https://npasyria.com/en/109047/

„Razan Shams, a pseudonym for a female journalist in Idlib Governorate, northwestern Syria, believes that immigration is her only hope if she insists on working in the media.

She feels hopeless about the possibility of working in her society due to the restrictions imposed by Hayat Tahrir al-Sham (HTS, formerly al-Nusra Front) on both women and media. ‘How about when these restrictions join together?’ she exclaimed.

The position of the Salvation Government, civil wing of the HTS, was conclusive when they issued a resolution that prohibited girls and women from studying journalism at the Idlib University. […] ‘After only six months, two of my colleagues permanently stopped working. They terminated our license under the pretext of deliberate interaction with men,’ she told North Press. […] She described what she experienced later as a series of ‘misfortunes’ due to repeated accusations of various offenses, including ‘working with men, being alone with a man, and engaging in indecency and taboos.’ “ (North Press Agency, 22. Dezember 2023)

Syrians for Truth and Justice (STJ) beschreibt sich als unabhängige NGO, die Menschenrechtsverletzungen in Syrien dokumentiert. Sie hat ihren Sitz in den USA.

·      STJ – Syrians for Truth and Justice: Silenced and Defamed: Women’s Organizations in North-Western Syria Under Many Layers of Oppression, 12. Jänner 2024
https://stj-sy.org/en/silenced-and-defamed-womens-organizations-in-north-western-syria-under-many-layers-of-oppression/

“For insights into the repressive practices of the authorities in north-western Syria, STJ interviewed a lawyer in a law and consulting office in Idlib province. She said:

‘The authorities restrict freedom of expression and association for women and girls, threatening them with violence and punishment if they do not adhere to their rules and norms. Because women lack protection from instigation in north-western Syria, women and girls are constantly exposed to hate speech, harassment, intimidation, and incitement [to violence] by the authorities, which use social media, mosques, and public spaces to spread their propaganda and ideology.’ […] In 2023, the SSG [Syrian Salvation Government]-affiliated Idlib University opened the Faculty of Political Science and Media. The new faculty aims to accommodate ‘journalists who have covered the events of the Syrian revolution since it began and who deserve to obtain an academic qualification.’ However, the targeted group of activists did not include women, who were prohibited from enrolling in the new program. Justifying the ban on women’s registration, Adel Hadidi, the dean of the new faculty,  told Syria Direct that women are not taken in by the university because it lacks ‘the necessary infrastructure to allocate a special department for women,’ as the SSG [Syrian Salvation Government] prohibits mixing between sexes in all programs at Idlib University.” (STJ, 12. Jänner 2024)

Das US Department of State (USDOS) ist das US-amerikanische Außenministerium.

·      USDOS - US Department of State: 2023 Country Report on Human Rights Practices: Syria, 23. April 2024
https://www.ecoi.net/de/dokument/2107662.html

„Human rights groups also reported HTS [Hay’at Tahrir al-Sham] routinely detained and physically abused civilians deemed to have violated the group’s stringent interpretation of sharia, which rejected secularism.” (USDOS, 23. April 2024, Section 1i)

“In areas they influenced or controlled, armed opposition groups and terrorist groups such as HTS [Hay’at Tahrir al-Sham] also restricted movement, including with checkpoints. NGOs continued to report HTS [Hay’at Tahrir al-Sham] imposed restrictions on women and girls’ freedom of movement and attempted to control and interfere with the delivery of humanitarian assistance.“ (USDOS, 23. April 2024, Section 2d)

„In March, the COI [Commission of Inquiry] reported members of armed groups such as the SNA [Syrian National Army] and HTS [Hay’at Tahrir al-Sham] committed the war crime of rape and other forms of sexual violence. […] HTS [Hay’at Tahrir al-Sham] reportedly placed discriminatory restrictions on women and girls, including imposing a dress code and forbidding women from initiating divorce or voting, in the areas it held. HTS [Hay’at Tahrir al-Sham] also banned women and girls from wearing makeup, forbade women from living alone, and required that they be accompanied by a mahram (a man in their immediate family) in public. […] HTS [Hay’at Tahrir al-Sham] reportedly imposed its interpretation of sharia on schools and discriminated against girls in the territories it held. HTS [Hay’at Tahrir al-Sham] imposed dress codes on women teachers and pupils where it allowed girls to remain in school, while preventing large numbers of girls from attending school at all, according to the COI [Commission of Inquiry].” (USDOS, 23. April 2024, Section 6)

World Vision International ist eine christliche, evangelikale NGO mit Sitz in den USA, mit den Schwerpunkten Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe.

·      World Vision International: The Women and Children of Syria's Widow Camps: Hardest to reach, most at risk, 2022
https://www.wvi.org/sites/default/files/2022-04/WVSR%202022%20report_%20widow%20camps%20_%20FINAL16April%202022_0.pdf

„The research was conducted between January and February 2022.“ (World Vision International, 2022, S. 6)

„This new report investigates the impacts of the Syrian war in some of the hardest-to-reach places. It focuses on the so-called ‘widow camps’, home to tens of thousands of widows and other single women - including women who are divorced or whose husbands are missing - and their children, living in the 28 accessible camps across northwest Syria.” (World Vision International, 2022, S. 4)

“Traumatised, distressed, and isolated, women are unable to care for and protect their children. Mothers are moving to the widow camps because they are seeking protection and have nowhere else to go. Outside the camps, women are stigmatised, harassed and discriminated against; their children too.” (World Vision International, 2022, S. 8)