Anfragebeantwortung zu Syrien: Abgabe des Wehrdienstbuches und des Personalausweises zu Beginn des Wehrdienstes und Einbehaltung der Dokumente bis zur Ausmusterung von der Militärbehörde [a‑11840]

20. April 2022

 

Kurzbeschreibungen zu den in dieser Anfragebeantwortung verwendeten Quellen sowie Ausschnitte mit Informationen aus diesen Quellen finden Sie im Anhang.

 

Das Immigration and Refugee Board of Canada (IRB) zitiert im August 2014 einen syrischen Aktivisten und Forscher in Washington DC. Der Aktivist erklärt, dass alle Männer nach der Vollendung ihres 18. Lebensjahres zum allgemeinen Rekrutierungsbüro gehen würden, wo sie unter anderem befragt, fotografiert und Bluttests unterzogen würden. Anschließend werde ihnen ein Wehrdienstbuch ausgestellt. Laut dem Aktivisten werde der Militärausweis jenen Personen ausgestellt, die Militärdienst leisten. Eine Person, die ihren Militärdienst antrete, gehe zum erwähnten allgemeinen Rekrutierungsbüro. Dort werde der Personalausweis und das Wehrdienstbuch abgegeben. Die Person erhalte sofort einen Militärausweis, bevor sie zu ihrer Einheit geschickt werde, um ihren Dienst zu leisten. Der Aktivist erklärt weiter, dass Personen nach Beendigung ihres Dienstes ein „Entlassungsformular“ erhalten würden. Die Person müsse sich dann an das allgemeine Rekrutierungsbüro wenden, wo sie ihren Militärausweis zusammen mit dem Entlassungsschein abgeben und daraufhin ihren Personalausweis und ihr Wehrdienstbuch zurückerhalten. Das Wehrdienstbuch werde abgestempelt, um anzuzeigen, dass der Dienst abgeleistet und die Person entlassen sei (IRB, 13. August 2014).

Bitte beachten Sie, dass die folgende Übersetzung aus dem Schwedischen unter Verwendung von technischen Übersetzungshilfen erstellt wurden. Es besteht daher ein erhöhtes Risiko, dass diese Arbeitsübersetzungen Ungenauigkeiten enthalten.

Die schwedische Migrationsbehörde Migrationsverket schreibt im Mai 2017, dass der Wehrausweis zu Beginn des Wehrdienstes ausgestellt werde. Den Ausweis erhalte der Rekrut im Austausch gegen seinen Personalausweis und sein Wehrdienstbuch, das während des Dienstes bei der Mobilmachungsbehörde geführt werde. Allerdings könne es manchmal einige Monate dauern, bis der Soldat seinen Wehrausweis erhalte. In der Zwischenzeit führe er normalerweise ein vorläufiges Dienstzeugnis / Papier mit sich. Nach Beendigung des Militärdienstes müsse der Militärausweis im Austausch gegen den Personalausweis und das Militärbuch zurückgegeben werden (Migrationsverket, Mai 2017, S. 38-39).

Ein syrischen Forscher beschreibt die Situation in einer E-Mail Auskunft an ACCORD im April 2022 wie folgt: Männer, die kurz vor dem Beginn ihres Militärdienstes stehen, müssten sich an ihre jeweiligen Rekrutierungszentren wenden, um ihre Personalausweise und Wehrdienstbücher abzugeben. Da ein Militärausweis nicht vor Ort ausgestellt werde, würden Wehrpflichtige ein gestempeltes Papier erhalten, bevor sie zu der ihnen zugeordneten Kaserne gehen, wo sie sich versammeln und auf ihre Verlegung warten. Normalerweise kämen Offiziere verschiedener Militäreinheiten in diese Lager, um eine Liste der Wehrpflichtigen zu übernehmen. In ihren neuen Einheiten angekommen, würden die Wehrpflichtigen schließlich ihre Militärausweise erhalten. Der Personalausweis des Wehrpflichtigen sowie das Wehrdienstbuch blieben im Rekrutierungszentrum, bis er seinen Militärdienst beendet habe und offiziell entlassen werde. Laut einer informellen Auskunft, die der syrische Forscher von einer Person, die in einem Rekrutierungszentrum in Damaskus tätig ist, erhalten habe, könne der Rekrut seinen Militärausweis nicht behalten und müsse ihn zurückgeben, wenn er offiziell entlassen werde. Eine Nichtbeachtung habe schwerwiegende Folgen. Beispielsweise drohe einem entlassenen Soldaten, der seinen Militärausweis verloren habe, ein Verhör und möglicherweise 15 Tage Gefängnis. Rekruten sowie Berufssoldaten müssten ihren Personalausweis bei den Rekrutierungszentren abgeben. Auch ein Offizier sei dabei keine Ausnahme (Syrischer Forscher, 1. April 2022).

Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 20. April 2022)

·      IRB – Immigration and Refugee Board of Canada: Syria: Compulsory military service, including age of recruitment, length of service; occasions where proof of military service status is required; whether the government can recall individuals who have already completed their compulsory military service; penalties for evasion (2008-July 2014) [SYR104921.E], 13. August 2014
https://www.ecoi.net/de/dokument/1356077.html 

·      Migrationsverket: Lifos Remarapport: Reguljär och irreguljär syrisk militärtjänst, Mai 2017
https://lifos.migrationsverket.se/nyhetsarkiv/2017-06-22-temarapport-reguljar-och-irreguljar-syrisk-militartjanst-version-3.0.html

·      Syrischer Forscher, E-Mail Auskunft, 1. April 2022

 

Anhang: Quellenbeschreibungen und Informationen aus ausgewählten Quellen

Das Rechercheprogramm des Immigration and Refugee Board of Canada (IRB) stellt Herkunftslandinformationen öffentlicher Quellen für Asylverfahren kanadischer Behörden zur Verfügung.

·      IRB – Immigration and Refugee Board of Canada: Syria: Compulsory military service, including age of recruitment, length of service; occasions where proof of military service status is required; whether the government can recall individuals who have already completed their compulsory military service; penalties for evasion (2008-July 2014) [SYR104921.E], 13. August 2014
https://www.ecoi.net/de/dokument/1356077.html 

„The activist said that there is a military ID and a military service book (activist 20 Aug. 2014). He explained that when they reach the age of 18 years old, all males go to the general recruitment agency, where they are interviewed, they have their photo taken, and they undertake blood tests, among other procedures (ibid.). They are then issued a military service book (ibid.). The activist added that ‘[e]ven those who will end up exempt from service for any reason’ receive the military service book, within which their exemption will be written and stamped (ibid.).

The activist said that the military ID is given ‘only’ to those who perform the military service (ibid.). He explained that when someone starts their military service, they go to the same general recruitment agency, where they turn in their civilian ID and military service book, and immediately receive a military ID before being sent to their unit to perform their service (ibid.).

The activist further explained that when completing their service, individuals are given a 'release' form (ibid.). Individuals must then go the general recruitment agency, where they turn in their military ID along with the release form, and where they are then given back their civilian ID and military service book (ibid.). The military service book is stamped to indicate that service is completed and that the individual is released (ibid.).“ (IRB, 13. August 2014)

Die schwedische Einwanderungsbehörde (Migrationsverket) ist eine Regierungseinrichtung, die für die Entscheidungsfindung und Bereitstellung von Dienstleistungen in den Bereichen Asyl, Migration und Staatsbürgerschaftswesen zuständig ist.

·      Migrationsverket: Lifos Remarapport: Reguljär och irreguljär syrisk militärtjänst, Mai 2017
https://lifos.migrationsverket.se/nyhetsarkiv/2017-06-22-temarapport-reguljar-och-irreguljar-syrisk-militartjanst-version-3.0.htmlmm

„Militärkortet, som är en fotoförsedd ID-handling, utfärdas vid starten av militärtjänstgöringen. Kortet erhåller rekryten i utbyte mot sitt civila ID-kort och militärbok, som förvaras hos mobiliseringsmyndigheten under tjänstgöringen. Det kan dock ibland ta några månader innan soldaten får sitt militära ID-kort. Under tiden bär han normalt ett temporärt tjänstgöringsbevis/papper. Efter att militärtjänstgöringen avslutats ska militärkortet återlämnas i utbyte mot det civila ID-kortet och militärboken.“ (Migrationsverket, Mai 2017, S. 38-39)