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Document #2013466
ACCORD – Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation (Author)
26. Juli 2019
Das vorliegende Dokument beruht auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen sowie gegebenenfalls auf Expertenauskünften, und wurde in Übereinstimmung mit den Standards von ACCORD und den Common EU Guidelines for processing Country of Origin Information (COI) erstellt.
Diese Antwort stellt keine Meinung zum Inhalt eines Ansuchens um Asyl oder anderen internationalen Schutz dar. Alle Übersetzungen stellen Arbeitsübersetzungen dar, für die keine Gewähr übernommen werden kann.
Wir empfehlen, die verwendeten Materialien im Original durchzusehen. Originaldokumente, die nicht kostenfrei oder online abrufbar sind, können bei ACCORD eingesehen oder angefordert werden.
Zugang zu medizinischer Versorgung
In dieser Anfragebeantwortung werden zunächst allgemeine Informationen zum Zugang zu medizinischer Versorgung angeführt, daran anschließend finden sich Quellen zu aktuellen Auswirkungen der US-Sanktionen auf das iranische Gesundheitssystem.
Das australische Außen- und Handelsministerium (Department of Foreign Affairs and Trade, DFAT) veröffentlicht mit dem Zweck der Verwendung in Verfahren zum internationalen Schutz im Juni 2018 einen Länderbericht zum Iran. DFAT hält darin fest, dass Artikel 29 der iranischen Verfassung jedem Iraner das Recht gebe, das höchstmögliche Gesundheitsniveau zu erreichen. Das Ministerium für Gesundheit und medizinische Bildung sei für die Planung und Überwachung gesundheitsbezogener Aktivitäten im öffentlichen und privaten Sektor zuständig. Die Gesundheitsversorgung und die öffentlichen Leistungen des Gesundheitssystems würden über ein landesweites Netzwerk erbracht, das auf einem Zuweisungssystem basiere. Dieses beginne in Primärversorgungszentren in der Peripherie und gehe über die in den Provinzhauptstädten befindlichen Krankenhäuser bis hin zur tertiären Krankenversorgung in den Krankenhäusern der Großstädte. Während die Regierung nach wie vor der wichtigste Anbieter von primären Gesundheitsdienstleistungen im ganzen Land sei, spiele auch der private Sektor eine bedeutende Rolle bei der Gesundheitsversorgung, vor allem bei der sekundären und tertiären Gesundheitsversorgung in städtischen Gebieten. Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen seien im Gesundheitsbereich tätig, insbesondere in spezialisierten Fachgebieten. Die Gesundheitsversorgung sei eine der wichtigsten Prioritäten der Regierung, im Jahr 2014 hätten die Ausgaben dafür 6,9 Prozent des Bruttoinlandprodukts ausgemacht. Der Iran habe im regionalen Vergleich gute Gesundheitsindikatoren. Alle iranischen StaatsbürgerInnen hätten Anspruch auf eine Grundversorgung durch die Regierung, und 90 Prozent seien krankenversichert. Im Jahr 2014 habe das Land eine Gesundheitsreform eingeleitet, die darauf abziele, die Effizienz, Gerechtigkeit und Effektivität des Gesundheitssystems zu verbessern, insbesondere in ärmeren und ländlichen Gebieten:
„Article 29 of the Constitution states that every Iranian has the right to enjoy the highest attainable level of health. The Ministry of Health and Medical Education is responsible for planning, monitoring, and supervising health-related activities for the public and private sectors. Health care and public health services are delivered through a nation-wide network, based on a referral system that starts at primary care centres in the periphery and proceeds through secondary-level hospitals in provincial capitals and tertiary hospitals in major cities. While the government remains the main provider of primary health care services across the country, the private sector also plays a significant role in health care provision, mostly through secondary and tertiary health care in urban areas. Numerous NGOs [non-governmental organizations] are active on health issues, particularly in specialised fields. Health care is a major government priority, with expenditure accounting for 6.9 per cent of GDP [gross domestic product] in 2014. Iran has good health indicators by regional standards. […] All Iranian citizens are entitled to basic health care coverage provided by the government, and 90 per cent have health insurance. In 2014, the country introduced a Health Transformation Plan aimed at improving efficiency, equity and effectiveness, particularly in poorer and rural areas.” (DFAT, 7. Juni 2018)
Der American Iranian Council (AIC), ein im Jahr 1990 gegründeter US-amerikanischer Think Tank, der die Förderung besserer Beziehungen zwischen den USA und dem Iran zum Ziel hat, veröffentlicht im August 2018 einen Kurzbericht zum iranischen Gesundheitssystem. Laut diesem gebe es im Iran vier Hauptversicherungsoptionen - die Sozialversicherung, die Versicherung Medizinischer Dienst, die Militärische Personalversicherung und das Emdade-Emam-Komitee. Erstere, die Sozialversicherung, sei die üblichste Option, die allen IranerInnen zur Verfügung stehe, die im formalen Sektor arbeiten, mit Ausnahme von Regierungsangestellten. Die im Rahmen dieses Programms versicherten Personen hätten nur sehr geringe medizinische Aufwendungen zu tragen und seien relativ gut krankenversichert. Zweitere, die Versicherung Medizinischer Dienst, werde für Regierungsangestellte, Studierende und einen Großteil der ländlichen Bevölkerung angeboten. Fast alle Gesundheitsdienstleister würden diese Art der Versicherung akzeptieren. Die Militärische Personalversicherung biete eine Krankenversicherung für Angehörige des Militärs und deren Familien an. Zuletzt gebe es noch das Emdade-Emam-Komitee, eine Krankenversicherung für die nicht versicherte einkommensschwache Bevölkerung. Etwa 10-15 Prozent der iranischen Bevölkerung seien nicht versichert, ein Prozentsatz, der deutlich gesunken sei, in den 90er Jahren habe er noch etwa 60 Prozent betragen.
Im Jahr 2014 habe Präsident Hasan Rouhani "Rouhanicare" eingeführt, einen Plan zur Ausweitung der Krankenversicherung auf alle IranerInnen. Er habe versichert, dass mindestens fünf Millionen nicht-versicherte IranerInnen krankenversichert würden. Bis 2017 seien fast 11 Millionen IranerInnen bei Rouhanicare versichert gewesen. Die Kosten für jene, die staatlich krankenversichert seien, seien deutlich gesunken, von durchschnittlich 37 Prozent der gesamten Behandlungskosten auf bis zu sechs Prozent. Einige Kritiker würden jedoch aufgrund der hohen Kosten für den Staat die Frage aufwerfen, ob Rohanicare auf lange Sicht nachhaltig sei. Darüber hinaus seien viele ÄrztInnen und das Pflegepersonal zunehmend frustriert bezüglich ihres wachsenden Verantwortungsbereichs bei gleichzeitig stagnierenden Gehältern:
„Iran has four main public health insurance options - the Social Security Organization, the Medical Service Insurance Organization, the Military Personnel Insurance Organization, and the Emdade-Emam Committee. The first, Social Security is the most common, available to all Iranians working in the formal sector, apart from government employees. People insured under this program have very low medical costs and are fairly well covered. The second, Medical Service Insurance, is provided for government employees, students, and much of the rural population. Almost all health service providers accept this insurance. The Military Personnel Insurance provides health insurance for members of the military and their families. Finally, the Emdade-Emam Committee provides health insurance for the uninsured low-income population. While approximately 10 – 15 percent of the Iranian population remains uninsured, this number has fallen significantly, from as high as 60 percent in the 1990’s. […]
In 2014, President Hasan Rouhani introduced ‘Rouhanicare’, a plan to extend medical insurance to all Iranians. He asserted that at least five million uninsured Iranians would be covered. By 2017, almost 11 million Iranians were insured by Rouhanicare. Costs for those covered by government health insurance dropped significantly from an average of 37 percent of total treatment costs to as low as six percent. Still, due to the high government cost of the plan, some critics question whether it is sustainable in the long run. Additionally, many doctors and nurses are growing frustrated with increasing responsibilities yet stagnant salaries.” (AIC, 29. August 2018)
Im Länderinformationsblatt Islamische Republik Iran aus dem Jahr 2019, das für das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von der International Organization for Migration (IOM) verfasst wurde, finden sich unter anderem folgende Informationen zur medizinischen Versorgung im Iran:
„Allgemeine Informationen
Die Regierung versucht kostenfreie medizinische Behandlung und Versorgung mit Medikamenten für alle Iraner/-innen zu gewährleisten. Es gibt zwei verschiedene Krankenversicherungsmöglichkeiten: entweder man ist durch den/die Arbeitgeber/-in oder privat versichert. Beide gehören zur staatlichen iranischen Krankenversicherung TAMIN EJTEMAEI (www.tamin.ir/). Kinder sind normalerweise durch die Krankenversicherung der Eltern abgedeckt.
Versicherung durch den Arbeitsplatz: Regierungsangestellte profitieren vom kostenfreien Zugang zur staatlichen Krankenversicherung. Private Firmen decken die Unfallversicherung für ihre Mitarbeiter/-innen.
Private Versicherung: Mit Ausnahme von Regierungsangestellten müssen sich alle iranischen Bürger selbst privat versichern, wenn deren Arbeitgeber/-innen dies nicht bereits erledigen. Um die Versicherung zu erhalten, sind eine Kopie der iranischen Geburtsurkunde, ein Passfoto und eine komplette medizinische Untersuchung notwendig.
Salamat Versicherung: Diese neue Versicherung wird vom Ministerium für Gesundheit angeboten und deckt bis zu 90% der Behandlungskosten. Die Registrierung erfolgt online unter: http://www.bimesalamat.ir/isc/ISC.html
Die Registrierung erfordert eine geringe Gebühr (20.000 IRR). Pro Jahr sollten 2.450.000 IRR von der begünstigten Person eingezahlt werden. Es gibt Ärzte/Ärztinnen und private Zentren, die eine öffentliche / SALAMAT-Versicherung akzeptieren, um einen Teil der Ausgaben zu decken. Um zu 90% abgedeckt zu sein, muss man sich auf staatliche bzw. öffentliche Krankenhäuser und Zentren beziehen. TAMIN EJTEMAEI Krankenhäuser decken 100% der versicherten Kunden ab. Die nachfolgenden Versicherungsunternehmen bieten keine private Krankenversicherung, aber Unfallversicherungen an: [An dieser Stelle findet sich im Dokument eine Liste von Versicherungsunternehmen, Anmerkung ACCORD]
Zuschüsse: Zuschüsse hängen von der gewählten Versicherung des Klienten ab, über die er/sie während der Registrierung ausführlich informiert wird.
Kosten: Jegliche Kosten werden vom/von der Arbeitgeber/-in getragen, sobald die Person eine Arbeit im Iran aufnimmt. Andernfalls müssen die Kosten selbst getragen werden.“ (IOM, 2019, S. 4-5)
„Gesundheitswesen: Zugang, insbesondere für Rückkehrende
Berechtigung und Voraussetzungen: Alle iranischen Staatsbürger/-innen inklusive Rückkehrende haben Anspruch auf grundlegende Gesundheitsleistungen (PHC) sowie weitere Angebote. Es gibt zwei verschiedene Arten von Krankenversicherungen: Die Versicherung über den Arbeitsplatz oder eine private Versicherung. Beide werden von der öffentlichen Versicherung im Iran TAMIN EJTEMAEI verwaltet: www.tamin.ir/. Kinder sind in der Regel über ihre Eltern mitversichert.
Anmeldeverfahren: Die Anmeldung erfolgt über Tamin Ejtemaei: http://www.tamin.ir/. Die Leistungen variieren dabei je nach gewähltem Versicherungspaket. Informationen zu verschiedenen Varianten erhält man bei der Anmeldung.“ (IOM, 2019, S. 5)
„Medizinische Versorgung und Medikamente
90% der Bevölkerung in ländlichen als auch ärmeren Regionen hat Zugang zu Basisgesundheitsdienstleistungen. In den letzten 30 Jahren wurden im Iran diverse Reformen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der Bevölkerung vorgenommen, nach deren Implementierungen wesentliche Fortschritte im sozialen sowie wirtschaftlichen Sektor verzeichnet werden konnten. In ländlichen Regionen verfügt jedes Dorf über ein sogenanntes Gesundheitshaus, in dem vom Gesundheitsministerium ausgebildete ‚Behvarz‘ und Gesundheitsarbeiter zur medizinischen Behandlung bereitstehen. Auch in städtischen Regionen gibt es eine Vielzahl an Gesundheitszentren. Das gesamte Gesundheitssystem wird vom Ministerium für Gesundheit und Medizinische Bildung verwaltet.
Die Universitätskliniken, von denen in jeder Provinz eine vorhanden ist, spielen ebenfalls eine wichtige Rolle für die medizinische Versorgung. Die Universitätsleitung fungiert hier als Oberhaupt aller medizinischen Dienstleistungen und ist verantwortlich für alle Gesundheitshäuser und Kliniken in der jeweiligen Region. Im Zuge der aktuellen Sanktionen gegen den Iran ist es zu gelegentlichen Engpässen beim Import von speziellen Medikamentengruppen gekommen. Generell gibt es aber keine ernsthaften Mängel an Medizin, Fachärztinnen und -ärzten oder Equipment im öffentlichen Gesundheitssystem. Pharmazeutika werden zumeist unter Führung des Gesundheitsministeriums aus dem Ausland importiert. Zusätzlich gibt es für Bürger/-innen Privatkrankenhäuser mit Spezialleistungen in größeren Ballungsräumen. Die öffentlichen Einrichtungen bieten zwar grundsätzlich fast alle Leistungen zu sehr niedrigen Preisen an, aber aufgrund langer Wartezeiten und überfüllter Zentren entscheiden sich einige für die kostenintensivere Behandlung bei privaten Gesundheitsträgern.
Einweisung: In jedem Bezirk gibt es Ärztinnen und Ärzte sowie Kliniken, die dazu verpflichtet sind, Notfälle zu jeder Zeit aufzunehmen. In weniger dringenden Fällen sollte der/die Patient/-in zunächst sein Gesundheitscenter kontaktieren und einen Termin vereinbaren.
Verfügbarkeit und Kosten von Medikamenten: Der Rote Halbmond (Red Crescent) ist die zentrale Stelle für den Import von speziellen Medikamenten, die für Patienten/-innen in speziellen Apotheken erhältlich sind. Generell sind alle Medikamentengruppen im Iran erhältlich. Üblicherweise werden sie in kleinen Mengen ausgeteilt, um den Weiterverkauf auf dem Schwarzmarkt zu unterbinden.
Kontaktdetails wichtiger Apotheken:
• Helal Ahmar Pharmacy: Nr.3, Cross section of Talaghani Ave. & Farahani Ave., Tehran, Iran, Tel: (0098 21) 88803871-5
• Aban Pharmacy Cross section of Karim Khan Zand Ave. & Kheradmand, Tehran, Iran Tel: (0098 21) 88849011-5” (IOM, 2019, S. 4-5)
Das vollständige Länderinformationsblatt ist unter dem folgenden Link abrufbar:
In einem Artikel des US-amerikanischen Nachrichtensenders CNN vom Februar 2019 findet sich die Information, dass der iranische Gesundheitssektor aufgrund der gegen den Iran verhängten US-Sanktionen damit kämpfe, mit den steigenden Preisen für Medikamente und medizinische Instrumente Schritt zu halten. Dies hätten Ärzte gegenüber CNN angegeben. Europäische Banken, die sekundäre Strafen vonseiten der USA befürchten, würden zögern, Geschäfte mit iranischen Unternehmen zu tätigen, selbst mit solchen, die nicht auf der schwarzen Liste der USA stehen. Medizinische Unternehmen seien gezwungen gewesen enorme Beträge an Zwischenhändler zu bezahlen, um die benötigte Versorgung sicherzustellen, einschließlich importierter Medikamente und medizinischer Instrumente, deren Wert sich laut Angaben der Mediziner mehr als verdreifacht habe, während die iranische Währung stark im Wert sinke. Dr. Mohammad Hassan Bani Asad, Geschäftsführer des Gandhi Hotel Hospital, habe gesagt, dass Sanktionen das größte Problem Irans und des iranischen Gesundheitssystems seien. Die Ärzte hätten zwar das Know How, aber es fehle ihnen an den Instrumenten. Es sei sehr schwierig für Patienten und diese Situation könne den Tod einiger Patienten herbeiführen. Der Großteil der iranischen Medikamente würde zwar im Inland hergestellt, jedoch seien viele der dafür nötigen Rohstoffe knapp, von denen viele importiert werden müssten. Und während der Staat eine flächendeckende Gesundheitsversorgung anbiete, könne ein Teil der für kritische Fälle notwendigen Behandlungen in der Praxis nicht von der staatlichen Versicherung übernommen werden.
In dem Artikel werden folgende Beispiele erwähnt: Der Vater einer an einer seltenen genetischen Erkrankung leidenden Tochter sehe sich gezwungen, die für ihre Behandlung nötigen Medikamente über im Ausland lebende Freunde zu beziehen. Die Kosten für ihre Behandlung hätten sich mehr als verdoppelt, weshalb er sein Auto verkauft habe, zwei Jobs habe und Kredite aufgenommen habe. Ein weiteres Beispiel wird erwähnt, bei dem ein iranischer Arzt angibt, dass die Familie eines seiner Patienten, der an einem Gehirntumor leide, aufgrund der hohen Untersuchungs- und Behandlungskosten den Arzt darum gebeten habe, den Angehörigen „sich selbst zu überlassen“. Laut dem Arzt kämen derartige Szenen täglich vor:
„Because of sanctions, Iran's health sector is struggling to keep up with soaring prices of medications and medical instruments, doctors tell CNN. European banks, fearing secondary US penalties, are reluctant to do business with Iranian companies even those not blacklisted by the US. Medical companies have had to resort to paying intermediaries exorbitant sums to secure needed supplies, including imported medicines and medical instruments which have more than tripled in value during Iran's rapidly dropping currency, health professionals explain. ‘Sanctions is the first problem in our country and in our system. We can't transfer the money and make the preparations for surgery. It's a big problem for us,’ says Dr. Mohammad Hassan Bani Asad, managing director of the Gandhi Hotel Hospital. ‘We have the procedures, but we don't have the instruments. It is very difficult for patients and maybe leads to death of some patients.’ Though most of Iran's medicines are domestically manufactured, much of the primary materials, many of them imported, are in short supply. And while the state provides universal healthcare, some of the treatment needed for critical cases cannot be covered by state insurance. […]
Ali now gets the medicines to treat his daughter's rare genetic disease, from friends living abroad. Her medical bill has more than doubled, forcing him to sell his car, work two jobs, and accumulate loans. He says that his entire salary from his day job as a waiter goes toward Dory's treatment. […] ‘I have a patient upstairs ... I diagnosed him with brain cancer. The cost of biopsy, the chemotherapy and medication is very high. So, the family asked me if I could leave him be,’ says Emami. ‘Every day, we see this story here.’” (CNN, 22. Februar 2019)
Zum selben Thema zitiert der US-amerikanische Nachrichtensender ABC News in einem Artikel vom Juni 2019 einen iranischen Arzt und Leiter einer Apotheke in Teheran, laut dem seine Apotheke mindestens der Hälfte der Kunden mitteilen müsse, dass die von diesen gewünschten und benötigten Medikamente nicht verfügbar seien. Seit dem Rückzug aus dem unter der Obama-Regierung abgeschlossenen Abkommen habe die US-Regierung unter Präsident Donald Trump eine Reihe von harten Sanktionen gegen den Iran wiedereingeführt. Obwohl humanitäre Hilfsgüter, einschließlich Medikamente, technisch gesehen von den Sanktionen ausgenommen seien, seien die Iraner für jene Güter, die überhaupt auf Lager seien, bereits jetzt mit gravierenden Engpässen und überhöhten Preisen konfrontiert.
Einige Leute hätten damit begonnen, Ärzte zu bitten, ausländische Medikamente zu vermeiden und stattdessen im Iran hergestellte Medikamente zu verschreiben, die möglicherweise besser verfügbar seien. Andere wiederum würden Bedenken zur Qualität der heimisch produzierten Medikamente und die Auswirkungen der Sanktionen auf diese äußern. Der erwähnte Arzt glaube, dass die Sanktionen die Qualitätskontrolle in den iranischen Pharmaunternehmen beeinflusst haben könnten.
Es seien nicht nur die langen Schlangen von PatientInnen in den Apotheken, die sich über die fehlende Verfügbarkeit von Medikamenten beschweren würden, die das Problem zutage fördern würden. In den letzten Monaten hätten Iraner in sozialen Medien Namen der von ihnen benötigten Medikamente veröffentlicht, die nicht in Apotheken erhältlich gewesen seien. In einigen Fällen hätten Menschen gepostet, dass sie einen Überschuss an einem bestimmten Medikament hätten und bereit seien, das Medikament mit anderen zu teilen, die es benötigen würden:
„Ghader Daemi Aghdam, an Iranian doctor and head of a pharmacy in the capital, Tehran, sat in his office, avoiding the chaos at the reception desk where patients were complaining that their prescriptions for medicine were not being filled. ‘Out of every 20 people, we have to tell at least to ten that we have run out of medications they need,’ Daemi Aghdam told ABC News. Since pulling out of a deal reached under the Obama administration, the U.S. government under President Donald Trump has reinstated a series of tough sanctions on Iran, with the latest, targeting Iran's supreme leader and other top officials in the Iranian regime, being announced on Monday. While humanitarian supplies, including medicine, is technically exempt, Iranians are already facing severe shortages and inflated prices for what is in stock. […] Some people have begin asking doctors to avoid prescribing foreign medications, and to instead prescribe medicines that were produced in Iran and might be more widely available. But others have voiced concerns about how sanctions have impacted the quality of medications produced domestically. Daemi Aghdam believes that the sanctions might have impacted quality control in Iran's pharmaceutical companies. […] It is not just the long lines of complaining patients at pharmacies that have revealed the problem. In the past few months, Iranians have taken to social media to post the names of drugs they need but cannot find in pharmacies. In some cases, people have posted that they have a surplus of a given medicine and are willing to share the medication with others who need it.” (ABC News, 25. Juni 2019)
Die iranische Zeitung Iranian Diplomacy mit Sitz in Teheran hält in einem Artikel vom Juni 2019 fest, dass eine aktuelle Studie darauf hindeute, dass die US-Sanktionen die Arzneimittelproduktion im Iran negativ beeinflusst hätten, da die meisten der für die Herstellung der Arzneimittel benötigten Rohstoffe Importwaren seien. Viele Menschen hätten gegen den starken Anstieg der Preise von Arzneimitteln, einschließlich zahlreicher essentieller Medikamente, protestiert. In dem Artikel werden einige Beispiele genannt, darunter Medikamente, deren Preis sich um ein Vielfaches erhöht habe und andere, die im Iran gar nicht mehr erhältlich seien. (Iranian Diplomacy, 15. Juni 2019)
Zugang zu antiretroviraler Therapie für Personen mit HIV-Infektion
Das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen zu HIV/AIDS (UNAIDS - Joint United Nations Programme on HIV/AIDS) ist eine Initiative der UNO-Mitgliedstaaten zur Koordination und Beschleunigung ihrer Aktivitäten bei der Bekämpfung von HIV und AIDS. In einem Bericht zur weltweiten Entwicklung von HIV und AIDS im Jahr 2018 findet sich zum Iran die Information, dass 41 Prozent der Personen, die HIV-positiv seien (people living with HIV, PLHIV), eine Diagnose erhalten hätten, 19 Prozent der PLHIV würden sich in Behandlung (ART) befinden und 13 Prozent würden zu jenen PLHIV gehören, bei denen eine Suppression des HIV-Virus erreicht worden sei. (UNAIDS, 2018, S. 257)
Auf der Webseite der Weltgesundheitsorganisation (WHO) findet sich im HIV-Länderprofil für das Jahr 2016 eine Grafik, aus der hervorgeht, dass 38 Prozent der PLHIV im Iran eine Diagnose erhalten hätten, 14 Prozent der PLHIV eine ART erhalten hätten und 8 Prozent zu jenen PLHIV gehören würden, bei denen eine Suppression des HIV-Virus erreicht worden sei. In dem Länderprofil findet sich eine weitere Grafik, die die Zahlen jener PLHIV, die eine ART erhalten hätten, für die Jahre 2010, 2012, 2014 und 2016 darstellt. Im Jahr 2016 hätten demnach 9.300 PLHIV eine ART erhalten:
„HIV care cascade and progress towards 90-90-90”
[Bild entfernt]
„Antiretroviral therapy coverage“
[Bild entfernt]
(WHO, 2016)
Für das Jahr 2016 habe es im Iran 618 dokumentierte AIDS-bedingte Todesfälle gegeben, die tatsächliche Zahl werde jedoch auf 4.000 geschätzt. (WHO, 2016)
Die der Partei Bündnis 90/Die Grünen nahestehende Heinrich-Böll-Stiftung schreibt in einem Bericht zum Iran vom Jänner 2018 Folgendes zum Thema Beratung und Behandlung von HIV:
„Zurzeit gibt es in Iran 160 Beratungszentren für den Kampf gegen die HIV - Viren. Sie sind in verschiedenen Provinzen verteilt. Sie führen Tests durch, beraten und behandeln die Patienten anonym. Den Angaben des Ministeriums zufolge, sind bisher in Iran 10.000 Menschen an Aids gestorben. Dies sagte Mohammad Mehdi Guya, Leiter des Amtes für ansteckende Krankheiten am 9. Dezember der Presse.” (Heinrich-Böll-Stiftung, 12. Jänner 2018, S. 11)
Eine Anfragebeantwortung der International Organization for Migration (IOM) vom zweiten Quartal 2019 zur Behandlung von HIV im Iran an die Zentralstelle für Informationsvermittlung zur Rückkehrförderung (ZIRF) des deutschen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) enthält folgende Informationen: Im Iran sei eine kostenlose HIV-Behandlung möglich. PatientInnen sollten sich an die verhaltenstherapeutischen Zentren („behavioral treatment centers“) und bestimmte öffentliche Krankenhäuser wenden. Zunächst weist IOM auf ein Krankenhaus hin, das Imam Khomeini Krankenhaus in Teheran, in dem es ein Zentrum gebe, das als Referenzstelle für AIDS-Behandlung gelte, sowie auf zwei Gesundheitszentren, eines in Isfahan und eines in Schiraz:
„Treatment: Free HIV-treatment is available in Iran. The patient should refer to behavioral treatment centers and certain public hospitals. Below the contact details of a number of centers and hospitals are included. The provided link contains the contact details of all Behavioral treatment centers across the country in Farsi.
Tehran: Building 6, Imam Khomeini Hospital, at the corner of the Infectious Diseases section Towards the end of Keshavarz Blv., +982166911296 and +982166581583/ Email: ircha@tums.ac.ir • There is a center located in Imam Khomeini Hospital known as the reference for AIDS treatment
Isfahan: Shahid Navab Safavi health and treatment center, Bozorg mehr St., Ahmad Abad Square +983132275220
Shiraz: Hossein Ibn Sina Health center, Lavan St., Basij Blv., Khatoun Sq. +987137363000“ (IOM, 2. Quartal 2019)
Anschließend finden sich in dem Dokument zwei Links, die Listen mit den oben angesprochenen Beratungs-/Behandlungszentren inklusive deren Adressen enthalten. Laut dieser undatierten Listen gebe es im Iran – je nach Liste - 118 bzw. 86 solcher Zentren, zwölf davon jeweils in Teheran. Im Folgenden wird einer der beiden Links angeführt, es handelt sich dabei um eine undatierte Webseite eines Zentrums für HIV/AIDS-Recherche, das zur Universität für Medizin in Teheran gehört:
IOM hält weiters fest, dass sich eine Person mit Verdacht auf HIV-Infektion an eines der Gesundheitszentren wenden und darum bitten könne, auf HIV getestet zu werden. Bei positivem Ergebnis würde der Patient entweder an verhaltenstherapeutische Zentren oder Krankenhäuser oder andere Gesundheitszentren verwiesen, die eine HIV-Behandlung anbieten. Die vorgeschlagenen Behandlungszentren könnten privat oder öffentlich sein, der Betroffene könne selbst entscheiden, welche Art von Zentrum er präferiere. IOM listet eine Reihe von Leistungen auf, die in solchen Zentren verfügbar seien und erwähnt unter anderem auch die antiretrovirale Therapie.
Zum Thema Krankenversicherung hält IOM fest, dass HIV-Präventions-, Behandlungs- und Betreuungsleistungen im Iran verfügbar seien. Die PatientInnen könnten mithilfe einer Kranken- und Betreuungsversicherung auf einfache Art die Kosten für die Behandlung der Begleiterkrankungen von HIV/AIDS rückerstattet zu bekommen. Bei staatlichen Versicherungen dauere es etwa eine Woche, um sie rückerstattet zu erhalten, und der Preis für die Versicherung betrage etwa 2.400.000 Iranische Rial (etwa 51 EURO, Anm. ACCORD) pro Jahr.
IOM erwähnt in diesem Zusammenhang weiters die SALAMAT-Versicherung, eine neue Privatversicherung, die vom Gesundheitsministerium bereitgestellt werde und 80-90 Prozent der Gesundheitskosten abdecke. Für die Registrierung sei das Entrichten einer geringen Gebühr von 20.000 Rial (etwa 0,43 Euro, Anm. ACCORD) erforderlich, die jährlichen Kosten würden sich dann auf 2.450.000 Rial (etwa 52 Euro, Anm. ACCORD) belaufen. Es gebe ÄrztInnen und private Zentren, die eine öffentliche bzw. SALAMAT-Versicherung akzeptieren würden, um einen Teil der Kosten abzudecken:
„The individual has to refer to a health center and ask to be tested for HIV if not tested before and not certain about one’s status. Primarily, the referrals who have not been tested before, will be tested by the Rapid Test, if positive they will be given an appointment for a further and more specialized test. If the result of the subsequent HIV test was positive, the patient would be referred to either behavioral treatment centers or hospitals or any other health centers that offer HIV treatment. The suggested referral treatment centers could be private or public which the individual decides based on their preference which type of center to refer to. Types of HIV treatment: Free HIV prevention, care and treatment is available in Iran. HIV Voluntarily Counseling and Testing (VCT), HIV testing, counselling and anti-retroviral therapy.
Health Insurance: HIV prevention, treatment and care services are available in Iran and patients could be easily covered by health and treatment services insurance for the comorbidities of HIV/AIDS. For governmental insurance it takes about one week to get it and the price for it is approx. IRR [Iranian Rial] 2,400,000 IRR for one year coverage.
SALAMAT insurance: This new private insurance is provided by the Ministry of Health and covers up to 80-90% of health expenses. Individuals can register for SALAMAT insurance through its website: http://isc.bimesalamat.ir/isc/ The registration requires a small fee (IRR 20.000), which needs to be paid. Per year IRR 2.450.000 should be paid by the beneficiary. There are doctors and private centers that accept public/SALAMAT insurance to cover a part of the expenses.” (IOM, 2. Quartal 2019)
In einer von mehreren AutorInnen verfassten wissenschaftlichen Studie, veröffentlicht im Jahr 2015 im Eastern Mediterranian Health Journal, einem von der WHO herausgegebenen medizinischem Journal, finden sich unter Verweis auf verschiedene Quellen ältere Informationen zur Behandlung von HIV im Iran. Laut der Studie würden im Iran viele Diagnose‑, Behandlungs- und Beratungsangebote für Menschen mit HIV/AIDS (PLHIV) kostenlos angeboten. Dazu würden Beratung, Schadensminderung, der sogenannte CD4-Zellzahltest, antiretrovirale Therapie, regelmäßige Besuche von AllgemeinmedizinerInnen, SpezialistInnen für Infektionskrankheiten sowie PsychiaterInnen, Familienplanung und Tuberkulosebehandlung gehören. Der Großteil dieser Dienstleistungen werde in speziellen Zentren angeboten, den sogenannten Beratungszentren für Verhaltenskrankheiten („counselling centres for behavioural diseases“). In Städten mit weniger als einer Million EinwohnerInnen gebe es je ein solches Zentrum, während es in Städten mit über einer Million EinwohnerInnen je nach Bevölkerungszahl bis zu 4 Zentren gebe. Darüber hinaus gebe es in allen Provinzen sogenannte Dreieckskliniken, in denen spezialisierte Leistungen für HochrisikopatientInnen und PLHIV angeboten würden, darunter Clubs für HIV-positive Menschen sowie freiwillige Beratungs- und Testzentren.
Allgemein wird in der Studie weiters festgehalten, dass die Wirksamkeit der antiretroviralen Therapie bei der Behandlung und Prävention von HIV-Infektionen und die erhöhte Verfügbarkeit von Ressourcen für HIV-Programme in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen Grund zum Optimismus gebe. Dennoch, so die Studie, gebe es im Iran eine Reihe von Problemen bei der Gesundheitsversorgung von PLHIV. Im Bereich Erbringung von Leistungen werden dabei die unvollständige Abdeckung von Leistungen, insbesondere in Bezug auf spezialisierte Leistungen und die Unzufriedenheit der PatientInnen genannt. Im Bereich Zugangsprobleme wird das Unvermögen von PatientInnen genannt, für Transport oder Leistungen zu zahlen. Im Bereich Personalprobleme werden Burnout und Vertraulichkeitsverletzungen genannt:
„Many diagnostic, treatment and counselling services for people living with HIV/AIDS (PLHIV) are provided free of charge in the Islamic Republic of Iran. These include counselling services, harm reduction, CD4 count tests, antiretroviral therapy, regular visits by general physicians, infectious disease specialists and psychiatrists, family planning services, and treatment of tuberculosis. The majority of these services are offered in special centres known as counselling centres for behavioural diseases. There is one centre in cities with a population of less than 1 million, while in other cities with over 1 million residents, there are up to 4 centres depending on the population. In addition, in all provinces ‘triangular clinics’ provide specialized services for high-risk individuals and PLHIV, which include counselling for behavioural disorders, centres for vulnerable women, clubs for HIV-positive people, voluntary counselling and testing centres, shelters for homeless drug users, and clinics in prisons.” (Moradi et al., 2015, S. 21)
„Even without a vaccine against HIV, the effectiveness of antiretroviral therapy in treating and preventing HIV infection, and the increased availability of resources for HIV programmes in low- and middle-income nations, are reasons for optimism. Nevertheless, this study has drawn attention to a number of health-care problems for PLHIV in the Islamic Republic of Iran, in terms of service provision issues (incomplete coverage of services, especially specialized services, patient dissatisfaction); access problems (patients’ inability to pay for transport or for services); staffing problems (burnout, confidentiality violations); low community awareness; patients’ fear of stigma; patients’ financial/employment problems; and patients’ drug use.” (Moradi et al., 2015, S. 24)
Der Studienbericht enthält in Tabelle 1 Kommentare von verschiedenen Personen wie Führungskräften, politischen EntscheidungsträgerInnen, ÄrztInnen und BeraterInnen. Darunter findet sich unter anderem die Aussage, dass PLHIV aus finanziellen Gründen keine höher spezialisierten, sondern lediglich allgemeine Leistungen und einige begrenzt spezialisierte Leistungen kostenlos erhalten würden. Zum Beispiel seien Besuche von Infektions- und Antiretroviraltherapie-SpezialistInnen in PLHIV-Servicezentren kostenlos, während andere Dienstleistungen, wie beispielsweise Operationen, nicht kostenlos seien (Stand 2015, Anm. ACCORD):
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(Moradi et al., 2015, S. 24)
Zugang zu Medikamenten mit dem Wirkstoff Abacavir
Es konnten keine aktuellen Informationen zum Zugang zu Medikamenten mit dem Wirkstoff Abacavir gefunden werden. Es wurde lediglich eine von mehreren AutorInnen verfasste im April 2013 über das wissenschaftliche Open-Access-Journal PLOS One veröffentlichte Recherchearbeit gefunden, in der erwähnt wird, dass Abacavir in Iran im Jahr 2006 für HIV/AIDS-PatientInnen verfügbar geworden sei:
„In Iran, cART [combination antiretroviral therapy] was introduced in 1997 when the antiretrovirals zidovudine, lamivudine, and indinavir became available as a part of the country’s healthcare system, making it possible to scale up cART in Tehran and other cities such as Kermanshah and Shiraz. Subsequently, indinavir was replaced with nelfinavir from the list of Iranian generic drugs. Later, stavudine, nevirapine, and didanosine in 2005, efavirenz, lopinavir/ritonavir, tenofovir, and abacavir in 2006, atazanavir in 2011 became available for HIV/AIDS patients. cART is in line with Iran’s guidelines on clinical care for HIV/AIDS patients, which state the 14 possible three-drug combinations from the antiretrovirals mentioned above. cART is supplied to HIV/AIDS patients for free at counseling and behavioral centers (triangular clinics).” (Jahanbakhsh et al., 23. April 2013)
Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 26. Juli 2019)
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