22. Juni 2017

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Allgemeine Informationen zu Arbaki-Milizen und deren Struktur

Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (European Asylum Support Office, EASO), eine Agentur der Europäischen Union, deren Aufgabe es ist, die praktische Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten im Asylbereich zu fördern, schreibt in einem Bericht vom September 2016, dass Milizgruppen, die oftmals auf Seite der Regierung gegen Aufständische kämpfen würden, als Arbakai (Plural Arbaki) bezeichnet würden. Ursprünglich beruhe das Konzept Arbakai auf dem Stammesrecht der Paschtunen, dem Paschtunwali. Arbaki würden die Rolle der Polizei innerhalb des Stammes, des Sub-Stammes oder in Gemeindegebieten übernehmen. Arbakai sei ein System zur Kontrolle der Gemeinschaft basierend auf dem Stamm, das auf freiwilligen Basisinitiativen beruhe. Arabki würden sich von Milizmitgliedern oder Angestellten von privaten Sicherheitsfirmen unterscheiden. Sie hätten größere Unterstützung und seien in die Gemeinde eingebettet. Auf Paschto bedeute „Arbakai“ „Nachrichtenüberbringer“. In Zusammenhang mit dem Sicherheitssystem würde der Begriff im breiteren Kontext der Durchsetzung der Sicherheit verwendet. Ein Stammesältester, der von Mohammed Osman Tariq (einem Autor eines Berichtes zum Konzept Arbakai) zitiert worden sei, habe die Arbakai als eine Gruppe von freiwilligen Erwachsenen definiert, die mittels eines besonderen Verfahrens ausgewählt würden und die Verantwortung für die Umsetzung der Entscheidungen der Dschirga hätten, das Territorium des Stammes oder der Gemeinde sichern würden und Maßnahmen gegen jene ergreifen würden, die illegale Handlungen begehen wollten. Die zeitgenössische Verwendung des Begriffs Arbakai habe sich vom ursprünglichen Sinn abgeleitet. Heute werde das Wort für alle Arten der semi-offiziellen oder nicht-offiziellen Milizgruppen insbesondere im Norden Afghanistans verwendet:

„Often militias fighting alongside the government against insurgents are called arbakai (plural arbaki). Originally, the institution of arbakai is based on the customary tribal code of the Pashtuns, the Pashtunwali. Arbaki play the role of the police in the tribe, sub-tribe or community areas. ‘The Arbakai is a tribal based community policing system grounded in volunteer grassroots initiatives. They differ from those in militia or hired by private security companies. They have greater support and are embedded within the community. In Pashto ‘Arbakai’ stands for ‘messenger’. However, with reference to the security system, it is used in the broader context of security enforcement’. One tribal elder quoted by Mohammed Osman Tariq defined the arbakai as ‘a group of voluntary adults who are selected by a special procedure, who carry out the responsibilities to implement the Jirga’s decisions, secure the territory of the tribe or the respected community and take action against those who want to perform an illegal act’. The contemporary use of this term arbakai has diverted from the original sense. Today, the word is used for all kinds of semi-official or unofficial militias, especially in the north.” (EASO, September 2016, S. 33)

In der von ACCORD im Juni 2016 veröffentlichten Dokumentation zu einem Expertengespräch mit Thomas Ruttig und Michael Daxner vom 4. Mai 2016 wird Folgendes erwähnt:

„Dazu kommt eine ganze Reihe offiziell staatlicher sowie ohne staatliche Kontrolle agierender paramilitärischer Kräfte, die aber überwiegend von sog. Strongmen kontrolliert werden, die Teil des Staates sein können oder auch nicht. Die Afghan Local Police (ALP; polis-e mahalli) untersteht offiziell dem Innenministerium. Es gibt milizenähnliche Strukturen der Crucial Infrastructure Protection Projects (CIPP), eigentlich aufgelöst. Es gibt die sogenannten Aufstands- oder Lokale Verteidigungskräfte (local defence forces oder uprising forces/patsuniun), die z.T. spontan als Anti-Taleban-Kräfte entstanden, vom Staat adoptiert (bezahlt und bewaffnet) und inzwischen teilweise der ANP angegliedert oder unterstellt wurden. Alle diese Gruppen werden von der Bevölkerung oft und ohne Differenzierung als arbaki (Sing., auch für einzelnen Kämpfer: arbakai) bezeichnet. Ursprünglich und nur bei den Paschtunenstämmen Südost-Afghanistans waren arbaki zeitweilige, aus den Jugendlichen des Stammes bei Nachbarschaftskonflikten oder zur Durchsetzung von Beschlüssen der Dschirgas (und von diesen kontrollierte) Defensiv-Kontingente. Solche existieren ebenfalls noch.“ (ACCORD, Juni 2016, S. 19)

Das US-amerikanische Außenministerium (US Department of State, USDOS) schreibt in seinem Länderbericht zur Menschenrechtslage vom März 2017, dass es Berichte über Machtmissbrauch seitens Kommandanten von „Arbakai“ (untrainierte örtliche Milizgruppen) und deren Anhängern gegeben habe. Laut Angaben der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UN Assistance Mission in Afghanistan, UNAMA) würden viele Gemeinden die Begriffe Afghanische Lokalpolizei (Afghan Local Police, ALP) und Arbakai synonym verwenden, was es schwierig mache, Berichte von Rechtsverletzungen (abuses) der einen oder anderen Gruppe zuzuschreiben. Trotzdem würden glaubhafte Berichte der ALP Tötungen, Vergewaltigung, Übergriffe, die Einhebung informeller Steuern und die traditionelle Praxis von „baad“ (die Übergabe eines Mädchens oder einer Frau an eine andere Familie, um eine Schuld zu begleichen) zuschreiben:

„There were reports of abuses of power by ‘arbakai’ (untrained local militia) commanders and their followers. According to UNAMA many communities used the terms ALP [Afghan Local Police] and arbakai interchangeably, making it difficult to attribute reports of abuses to one group or the other. Nevertheless, credible accounts of killing, rape, assault, the forcible levy of informal taxes, and the traditional practice of ‘baad’ (the transfer of a girl or woman to another family to settle a debt or grievance) were attributed to the ALP.“ (USDOS, 3. März 2017, Section 1c)

Auch in seinem Länderbericht zur Menschenrechtslage vom Juni 2015 (Berichtszeitraum 2014) erwähnt das USDOS, dass es Berichte über Machtmissbrauch seitens Kommandanten von „Arbakai“ und ihren AnhängerInnen (untrainierte örtliche Milizgruppen) gegeben habe. Laut Angaben der UNAMA würden viele Gemeinden die Begriffe Afghanische Lokalpolizei (Afghan Local Police, ALP) und Arbakai synonym verwenden, was es schwierig mache, Berichte von Rechtsverletzungen (abuses) durch eine dieser beiden Gruppen zu bestätigen:

„There were reports of abuses of power by ‘arbakai’ (untrained local militia) commanders and their followers. According to UNAMA, many communities used the terms ALP and arbakai interchangeably, making it difficult to confirm reports of abuses by either group. There were credible accounts of killing, rape, assault, the forcible levy of informal taxes, and the traditional practice of ‘baad’ (the transfer of a girl or woman to another family to settle a debt or grievance) attributed to the ALP.” (USDOS, 25. Juni 2015, Section 1c)

Die zivilgesellschaftliche Organisation Civil Society and Human Rights Network (CSHRN) und die Weltorganisation gegen Folter (World Organisation against Torture bzw. Organisation Mondiale Contre la Torture, OMCT), ein Netzwerk von NGOs, die zum Schutz von Menschenrechten und zur Beendigung von Folter und Straflosigkeit arbeitet, schreiben in ihrem Bericht an das UNO-Komitee gegen Folter vom März 2017, dass die wichtigsten Täter bei den von den Organisationen dokumentierten Folterfällen die afghanischen Polizei- und Sicherheitskräfte, darunter auch die Arbakai oder Lokale Polizei, gewesen seien:

„The main perpetrators of the collected torture cases were the Afghan Police and Security Forces including the NDS, Arbakai or Local Police. Furthermore, criminal investigation agencies and the Afghan National Army (ANA) were responsible for torturing prisoners.“ (CSHRN/ OMCT, März 2017, S. 15)

In folgendem etwas älteren, bereits oben erwähnten Bericht finden sich Informationen zum Stammessicherheitssystem Arbakai im Südosten Afghanistans:

·      Tariq, Mohammed Osman: Tribal Security System (Arbakai) in Southeast Afghanistan, Occasional Paper no.7, Crisis States Research Centre, Dezember 2008
http://www.lse.ac.uk/internationalDevelopment/research/crisisStates/download/op/OP7Tariq.pdf

Informationen zu Arbaki-Milizen in der Provinz Faryab im Jahr 2015

Einige Paschto-sprachige Artikel, die auf der Taliban-Website Voice of Jihad im Jahr 2015 veröffentlicht wurden und von BBC Monitoring auf Englisch übersetzt wurden, erwähnen verschiedene Vorfälle in der Provinz Faryab (auch Fariab), die „Arbakis“ betroffen hätten. In den BBC-Monitoring-Artikeln wird erklärt, dass der Begriff „arbakis“ örtliche Polizeikräfte („local police force“) bezeichne. Einem Artikel vom 22. Dezember 2015 zufolge sei im Gebiet Baluch im Distrikt Scherin Tagab eine Stellung der Arbakis angegriffen worden (BBC Monitoring, 22. Dezember 2015). Einem weiteren Artikel zufolge habe sich in der Provinz Fariab ein Arbaki-Kommandant, Ibrahim, gemeinsam mit 20 seiner Kämpfer den „Mudschaheddin“ (Taliban, Anm. ACCORD) angeschlossen (BBC Monitoring, 15. November 2015). Voice of Jihad habe zudem berichtet, dass es im Distrikt Scherin Tagab der Provinz zu schweren Kämpfen zwischen Aufständischen und Arbakis gekommen sei. Ein Arbaki-Kommandant namens Mohammad Khan habe sich unter den getöteten Soldaten befunden (BBC Monitoring, 8. Juli 2015). In einem Artikel vom Juni 2015 wird erwähnt, dass ein Kontrollpunkt der Arbakis (hier weist BBC Monitoring darauf hin, dass es sich bei dem Begriff um Milizsoldaten der Regierung handle) angegriffen und eingenommen worden sei. Ein Arbaki sei getötet worden, zwei weitere verletzt und weitere seien geflohen (BBC Monitoring, 27. Juni 2015).

„A report from Sherin Tagab District of Fariab Province [northern Afghanistan] says that as part of the Operation Azm, a key post of puppet arbakis [local police force] was attacked in the Baluch area of this district at around 0300 [local time] last night.” (BBC Monitoring, 22. Dezember 2015)

„Text of report, ‘Fariab: Commanders along with 20 fighters united with mojahedin and 17 villages come under control of mojahedin in Sar Chakan’ by Afghan Taleban Voice of Jihad website on 15 November A colleague of the Alemara website in Sar Chakan District of [the northern] Fariab Province has said in a fresh report that large regions like Alinji, Sar Jangal, Dewalak and Kokak, comprising 17 villages, fell under the complete control of the Islamic Emirate after an arbaki commander - Ibrahim - along with 20 of his fighters repented for their mistakes and joined up with the mojahedin.” (BBC Monitoring, 15. November 2015)

„Text of report by Afghan Taleban Voice of Jihad website on 8 July Mojahedin officials report Sherin Tagab District of Fariab Province [northern Afghanistan] that a fierce fighting occurred with puppet arbakis [local police force] in the Gol Qadugh area of this district at 0600 [local time] last morning. Five puppet soldiers were killed and six others injured in the fighting which lasted till 1900 [local time]. An arbaki commander Mohammad Khan was among the killed soldiers. One mojahed was injured during the clash.” (BBC Monitoring, 8. Juli 2015)

„A local mojahed official has said in a report that checkpoint belonging to arbakis [government militia soldiers] was attacked in the Takht-e Eshan area of Sherin Tagab District of [the northern] Fariab Province at 1800 local time yesterday. The attack continued until 2100 local time the same day. As a result, the checkpoint was completely seized, one arbaki was killed, two were injured and others fled.” (BBC Monitoring, 27. Juni 2015)

In einem im März 2015 veröffentlichten Eintrag auf Qishloq Ovozi, dem Blog von Bruce Pannier, dem Zentralasien-Spezialisten des vom US-amerikanischen Kongress finanzierten Rundfunkveranstalters Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL), wird ein Arbaki-Kommandant in der Provinz Faryab erwähnt. Im Eintrag werden die Arbaki als eine lokale paramilitärische Truppe bezeichnet:

„In some of the areas adjacent to Turkmenistan it appears militant groups hold as much, and possibly more, territory than the Afghan government can claim to have under its control. And what is worse, there seems to be at least three extremist groups now present in districts just south of the Turkmen border.

Commander Bobi is the chief of an Arbaki, or local paramilitary force in the Qaysar district of Afghanistan's Faryab Province. Bobi and his forces are located near Jowzjan Province, east of Faryab, and the Arbaki commander has been keeping track of events in the neighboring region.

Bobi said the village of Shakh in Jowzjan has fallen to ‘Taliban and Daesh (Islamic State)’ militants. Bobi claimed these militants have such control over the village that they are able to collect taxes from shopkeepers there.” (Qishloq Ovozi, 11. März 2015)

[Textpassage entfernt]

Übergriffe auf die Zivilbevölkerung im Jahr 2015

In seinem Länderbericht zur Menschenrechtslage vom April 2016 (Berichtszeitraum 2015) erwähnt das USDOS jedoch, dass es Berichte über Machtmissbrauch seitens Kommandanten von „Arbakai” und deren AnhängerInnen (untrainierte örtliche Milizgruppen) gegeben habe. Laut Angaben der UNAMA würden viele Gemeinden die Begriffe Afghanische Lokalpolizei (Afghan Local Police, ALP) und Arbakai synonym verwenden, was es schwierig mache, Berichte von Rechtsverletzungen (abuses) der einen oder anderen Gruppe zuzuschreiben. Trotzdem würden glaubhafte Berichte der ALP Tötungen, Vergewaltigung, Übergriffe, die Einhebung informeller Steuern und die traditionelle Praxis von „Bad“ (die Übergabe eines Mädchens oder einer frau an eine andere Familie, um eine Schuld zu begleichen) zuschreiben:

„There were reports of abuses of power by ‘arbakai’ (untrained local militia) commanders and their followers. According to UNAMA many communities used the terms ALP and arbakai interchangeably, making it difficult to attribute reports of abuses to one group or the other. Nevertheless, credible accounts of killing, rape, assault, the forcible levy of informal taxes, and the traditional practice of “bad” (the transfer of a girl or woman to another family to settle a debt or grievance) were attributed to the ALP.“ (USDOS, 13. April 2016, Section 1c)

Die United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) erwähnt in ihrem Bericht vom Februar 2016 (Berichtszeitraum 2015), dass die Afghanische Lokale Polizei (Afghan Local Police, ALP) weiterhin in abgelegenen Gebieten Afghanistans als wichtigste Verteidigungskraft gedient habe. Mit Stand 16. Jänner 2016 würde die ALP über 28.231 Mitglieder verfügen und 175 Distrikte in 28 Provinzen abdecken. Das ALP-Programm gebe es nicht in den Provinzen Bamyan, Daikundi, Khost, Nimroz, Panshir oder Samangan. Die UNAMA habe weiterhin ernsthafte Vergehen („violations“) dieser Kräfte dokumentiert. Die schlimmsten Vorfälle seien in den Provinzen Kunduz, Badakhshan, Sari Pul und Kandahar erfolgt. Die UNAMA habe die Tötung von 35 und die Verwundung von 99 ZivilistInnen durch die ALP dokumentiert. Die häufigsten, der ALP zugeordneten Menschenrechtsverletzungen hätten schweres Verprügeln, Zerstörung von Eigentum, Diebstahl, Drohung, Einschüchterung und Schikanierung beinhaltet. Die UNAMA habe zudem gezielte Tötungen, die von Mitgliedern der ALP begangen worden seien, dokumentiert, sowie die illegale Inhaftierung von ZivilistInnen. Während des Jahres 2015 habe die UNAMA weiterhin der ALP zugeschriebene zivile Opfer während Kampfeinsätzen („ground engagements“) dokumentiert:

„In 2015, the Afghan Local Police (ALP) continued to serve in remote areas of Afghanistan as a primary frontline defensive force. As of 16 January 2016, the total number of ALP members stood at 28,231, covering 175 districts in 28 provinces. Although civilian casualties attributed to ALP decreased compared to 2014, UNAMA continued to document serious violations committed by these forces, with the worst incidents occurring in Kunduz, Badakhshan, Sari Pul and Kandahar provinces. UNAMA documented 134 civilian casualties (35 deaths and 99 injured) – a decrease of nine per cent compared to 2014 – from 63 incidents involving ALP. The most common human rights violations attributed to ALP included severe beatings, property destruction, theft, threats, intimidation and harassment. UNAMA also documented targeted killings perpetrated by ALP members as well as illegal detention of civilians. Throughout 2015, UNAMA continued to document civilian casualties attributed to ALP during ground engagements.” (UNAMA, Februar 2016, S. 67)

„The ALP programme is not present in Bamyan, Daikundi, Khost, Nimroz, Panshir, or Samangan provinces.“ (UNAMA, Februar 2016, S. 67, Fußnote 178)

[Teilfrage entfernt]

 

 

 

Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 22. Juni 2017)

·      ACCORD - Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation: Afghanistan; Dokumentation des Expertengespräches mit Thomas Ruttig und Michael Daxner vom 4. Mai 2016, Juni 2016 (verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/file_upload/90_1466684031_dokumentation-coi-seminar-afg-20160623.pdf

·      BBC Monitoring: Afghan Taleban say checkpoint captured in north attack (Voice of Jihad website), 27. Juni 2015

·      BBC Monitoring: Taleban report five soldiers killed, six injured in clash in Afghan north (Voice of Jihad website), 8. Juli 2015

·      BBC Monitoring: Taleban report defections to their ranks in north Afghan Fariab Province (Voice of Jihad website), 15. November 2015

·      BBC Monitoring: Taleban say seven soldiers killed, three injured in attack in Afghan north (Voice of Jihad website), 22. Dezember 2015

·      CSHRN - Civil Society and Human Rights Network; OMCT - World Organisation against Torture: Shadow Report to the Committee against Torture on the Occasion of the Examination of the Second Periodic Report of Afghanistan at its 60th Session, März 2017 (verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/file_upload/1930_1496217729_int-cat-css-afg-27015-e.pdf

·      EASO - European Asylum Support Office: Afghanistan; Recruitment by armed groups, September 2016 (verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/file_upload/90_1474353951_2019-09-easo-afghanistan-recruitment.pdf

·      Qishloq Ovozi: Militant Melting Pot: Extremists Flourish South of Turkmenistan, 11. März 2015
http://www.rferl.org/content/afghanistan-islamic-extremists-turkmenistan/26893845.html

·      Tariq, Mohammed Osman: Tribal Security System (Arbakai) in Southeast Afghanistan, Occasional Paper no.7, Crisis States Research Centre, Dezember 2008
http://www.lse.ac.uk/internationalDevelopment/research/crisisStates/download/op/OP7Tariq.pdf

·      UNAMA - UN Assistance Mission in Afghanistan: Afghanistan Annual Report 2015; Protection of Civilians in Armed Conflict, Februar 2016 (verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/file_upload/1226_1455518569_unama-protection-of-civilians-annual-report-2015-final-0.pdf

·      USDOS - US Department of State: Country Report on Human Rights Practices 2014 - Afghanistan, 25. Juni 2015 (verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/local_link/306241/443515_de.html

·      USDOS - US Department of State: Country Report on Human Rights Practices 2015 - Afghanistan, 13. April 2016 (verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/local_link/322445/461922_de.html

·      USDOS - US Department of State: Country Report on Human Rights Practices 2016 - Afghanistan, 3. März 2017 (verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/local_link/337140/479904_de.html