Anfragebeantwortung zu Ägypten: Haftbedingungen im normalen Strafvollzug und im Hochsicherheitsgefängnis Al-Aqrab (Skorpion) in Kairo; Unterschiede der Haftbedingungen von Kriminellen und von politischen Gefangenen; Allgemeine Haftbedingungen (Verpflegung, medizinische Versorgung, Ausstattung, Kontakte zur Außenwelt) [a-10876-2 (10877)]

11. Februar 2019

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Die gesetzlichen Regelungen für den Polizeigewahrsam sind im Artikel 54 der ägyptischen Verfassung und im Artikel 36 der ägyptischen Strafprozessordnung festgehalten.

 

Auf der Website des ägyptischen staatlichen Informationsdienstes ist eine undatierte inoffizielle Übersetzung der ägyptischen Verfassung von 2014 erhältlich. Artikel 54 legt persönliche Freiheit als ein natürliches Recht fest, das geschützt und nicht eingeschränkt werden solle. Außer in dem Fall, in dem eine Person bei einer kriminellen Tätigkeit festgenommen werde, sei es nur dann erlaubt, eine Person festzunehmen, zu durchsuchen, festzuhalten oder deren Bewegungsfreiheit einzuschränken, wenn man eine richterliche Anordnung eingeholt habe, die man für die weiteren Ermittlungen benötige. Jede Person, deren Freiheit eingeschränkt werde, müsse unverzüglich über die Gründe der Einschränkung informiert und schriftlich über ihre Rechte aufgeklärt werden. Der betreffenden Person müsse es unverzüglich ermöglicht werden, einen Anwalt und ihre Familie zu kontaktieren. Innerhalb von 24 Stunden nach der Festnahme müsse die festgehaltene Person einer Ermittlungsbehörde vorgeführt werden:

„Article (54)

Personal freedom is a natural right, shall be protected and may not be infringed upon. Except for the case of being caught in flagrante delicto, it is not permissible to arrest, search, detain, or restrict the freedom of anyone in any way except by virtue of a reasoned judicial order that was required in the context of an investigation. Every person whose freedom is restricted shall be immediately notified of the reasons therefore; shall be informed of his/her rights in writing; shall be immediately enabled to contact his/her relatives and lawyer; and shall be brought before the investigation authority within twenty four (24) hours as of the time of restricting his/her freedom. […]“ (Constitution of the Arab Republic of Egypt, 18. Jänner 2014, Artikel 54)

Artikel 36 der ägyptischen Strafprozessordnung von 1950 (mit Novellierungen bis 2003), die auf der Website des ägyptischen Justizministeriums verfügbar ist, enthält ähnliche Regelungen und legt fest, dass der zuständige Polizeibeamte unverzüglich die Aussage des Festgenommenen aufzunehmen hat. Falls sich aus dieser Aussage nicht die Unschuld des Festgenommenen ergibt, so muss der Polizeibeamte den Festgenommenen innerhalb von 24 Stunden der zuständigen Staatsanwaltschaft vorführen. Die Staatsanwaltschaft muss den Festgenommenen innerhalb eines Zeitraums von 24 Stunden einvernehmen und dann entweder einen Haftbefehl erlassen oder die Freilassung des Festgenommenen anordnen. (Qanun al-ijra’at al-jina’iya as-sadir bi-l-qanun raqm 150 li-sana 1950, 1950)

 

Das US-Außenministerium (US Department of State, USDOS) schreibt in seinem im April 2018 erschienenen Bericht zur Menschenrechtslage (Berichtszeitraum: 2017), dass die Verfassung die Festnahme, das Durchsuchen und das Festhalten einer Person ohne richterliche Anordnung verbiete, außer, wenn die Person bei der Verübung einer Straftat festgenommen werde. Örtliche AktivistInnen und Menschenrechtsgruppen hätten jedoch angegeben, dass hunderte Festnahmen nicht in Einklang mit den gesetzlichen Regeln für einen fairen Prozess durchgeführt worden seien. Behörden hätten Festgenommene beispielsweise nicht angeklagt oder sie der Staatsanwaltschaft vorgeführt. Sie hätten auch die Kontaktaufnahme der Festgenommenen mit Angehörigen und RechtsanwältInnen unterbunden:

„Arbitrary Arrest: The constitution prohibits arrest, search, or detention without a judicial order, except for those caught in the act of a crime. There were frequent reports of arbitrary arrest and detention. Local activists and rights groups stated that hundreds of arrests did not comply with due-process laws. For example, authorities did not charge the detainees with crimes or refer them to prosecutors and prevented access to their lawyers and families.“ (USDOS, 20. April 2018, Section 1d)

Die international tätige Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) geht in einem Bericht zu Folter in Haft vom September 2017 ebenfalls auf die oben bereits erwähnten Bestimmungen der Verfassung hinsichtlich Festnahme und Haft ein. Die Organisation meldet jedoch, dass von 19 ehemals Inhaftierten, die von HRW interviewt worden seien, 15 bei frühmorgendlichen Hausdurchsuchungen oder bei gezielten Festnahmen auf der Straße in der Nähe ihres Wohnsitzes oder in der Nähe der Universität oder des Arbeitsplatzes festgenommen worden seien. Die anderen seien auf dem Weg zu Demonstrationen oder während einer Demonstration festgenommen worden. In keinem der Fälle hätten die Sicherheitskräfte einen Haftbefehl vorgezeigt oder die Festgenommenen über die Gründe ihrer Festnahme in Kenntnis gesetzt. Die Sicherheitskräfte hätten nur selten Uniformen getragen, die sie als solche ausgewiesen hätten, und sie hätten auch keine Abzeichen oder Namensschilder getragen. Sie Sie hätten den Verdächtigten beziehungsweise deren Familien oft erklärt, dass sie ihn nur für eine kurze Zeit mitnehmen und ihn bald wieder zurückbringen würden.

„Under Egypt’s constitution, unless officers catch individuals in the act of committing a crime, they may not 'arrest, search, detain, or restrict the freedom of anyone in any way except by virtue of a reasoned judicial or der that was required in the context of an investigation.‘ The constitution also states that 'every person whose freedom is restricted shall be immediately notified of the reasons therefore‘ and be informed of their rights in writing. […]

Of the 19 former detainees interviewed for this report, security forces arrested 15 in early-morning raids on their home or in targeted arrests from the street near their home, workplace, or university. Others were arrested during or on their way home from protests, and police arrested one man near a metro station after apparently obtaining information that the suspect had a meeting in the area at the time. In none of these cases did security forces present the suspect with a judicial warrant or inform him about the reason for his arrest. The arresting officers rarely wore identifying uniforms, except sometimes the black-clothed members of the Central Security Forces, and no ne wore insignia or name badges. In most cases, they wore civilian clothes. Often, officers told the suspect or their family members that they would take the person for a short time and return him shortly.“ (HRW, 6. September 2017, S. 21)

Human Rights Watch schreibt weiters, dass der ägyptischen Verfassung zufolge Verdächtige das Recht hätten, zu schweigen und dass Ermittlungen erst dann beginnen könnten, wenn ein Rechtsanwalt zugegen sei. Jeder Festgenommene müsse würdevoll behandelt werden. Die Verfassung verbiete die Anwendung von Folter, Einschüchterung, Zwang oder körperliche oder psychische Gewalt (“physical or moral harm”) und kriminalisiere jegliche Art von Folter. Festgenommene dürften nur an dafür vorgesehenen Orten festgehalten werden und diese Orte müssten menschlichen und gesundheitlichen Standards entsprechen. In jedem Fall, den HRW dokumentiert habe, hätten Mitarbeiter der Nationalen Sicherheitsbehörde (National Security Agency, NSA) und Polizeibeamte diese verfassungsrechtlichen Standards verletzt: Ermittlungen seien eingeleitet worden, ohne dass der Verdächtigte Zugang zu einem Rechtsanwalt gehabt habe, Verdächtigte seien bedroht und gefoltert worden, und dazu gezwungen worden, Geständnisse zu unterschreiben, um die Folter zu beenden und eine Freilassung zu erwirken. Von den 19 Personen, die HRW befragt habe, seien 13 in Büros der Nationalen Sicherheitsbehörde, fünf in Polizeistationen und eine Person an beiden Orten gefoltert worden:

Egypt’s constitution states that suspects have a right to remain silent, that investigations may not begin unless their lawyer is present, and that every person who is arrested ‘shall be treated in a manner that maintains their dignity.’ The constitution outlaws torture, intimidation, coercion or ‘physical or moral harm’ to detainees and states that torture ‘in all forms and types’ is a crime with no statute of limitations. It also states that individuals cannot be detained ‘except in places designated for that purpose, which shall be adequate on human and health levels.’ In each case documented in this report, police and National Security officers violated these constitutional protections by beginning investigations immediately while denying suspects access to lawyers, torturing and threatening suspects, and instructing suspects to confess in order to end the torture and be released. Of the 19 former detainees, 13 were tortured in National Security offices, five in police stations, and one in both places. Six men were tortured at the headquarters of the National Security Agency inside the Interior Ministry near Cairo’s Lazoghly Square. In five cases, security officers used torture to force suspects to read confessions prepared by the officers that they recorded on video and sometimes published on government social media channels.“ (HRW, 6. September 2017, S. 21-22)

Der Bericht geht auf den darauffolgenden Seiten unter Verweis auf die Aussagen der Interviewpartner genauer auf die Arten der Folter ein, die zum Einsatz kamen, bevor die Verdächtigten der Staatsanwaltschaft vorgeführt wurden. (HRW, 6. September 2017, S. 21-24)

 

In einem Artikel der BBC vom Jänner 2018 wird erwähnt, dass die Staatsanwaltschaft in Kairo die Festnahme zweier Polizisten angeordnet habe, nachdem der Tod einer Person in Polizeigewahrsam gewaltsame Proteste ausgelöst habe. Der 22-jährige Mohammed Abdul Hakim sei auf der Polizeistation des Distrikts Moqattam wegen Drogenbesitz festgehalten worden. Dort sei er laut Angaben seiner Familie zu Tode gefoltert worden. Laut Angaben von Sicherheitskräften sei er jedoch in Gewahrsam erkrankt und später im Krankenhaus verstorben. Laut MenschenrechtsaktivistInnen würden die ägyptischen Sicherheitskräfte regelmäßig Folter anwenden und Festgenommene misshandeln – die Regierung habe diese Vorwürfe jedoch wiederholt zurückgewiesen:

„Prosecutors in Egypt's capital Cairo have ordered the detention of two police officers after the death of a prisoner triggered violent protests. On Saturday, people tried to storm a police station in the Moqattam district where 22-year-old Mohammed Abdul Hakim was held on drugs charges. His family say he was tortured to death there. Security sources say he fell ill while in custody and died in hospital. He reportedly suffered internal bleeding and a ruptured spleen. Human rights activists say Egyptian security personnel routinely torture and mistreat detainees - allegations the government has repeatedly denied.“ (BBC, 8. Jänner 2018)

Human Rights Watch schreibt in einer Meldung vom November 2018, dass die ägyptische Polizei und die Nationale Sicherheitsbehörde seit Oktober Massenfestnahmen durchgeführt und dabei RechtsanwältInnen, MenschenrechtsaktivistInnen, und politische AktivistInnen festgenommen hätten. Viele dieser Festgenommenen hätten politische Gefangene rechtlich vertreten oder ihnen humanitäre Hilfe zukommen lassen. Laut Angaben der Familien der Festgenommenen habe keiner der Mitarbeiter der Nationalen Sicherheitsbehörde einen Haftbefehl vorgezeigt. Als Familien und RechtsanwältInnen versucht hätten, den Aufenthaltsort der Festgenommenen zu erfahren, hätten die Behörden keine Auskunft erteilt. Bei manchen dieser Festnahmen könne es sich laut HRW um Fälle von Verschwindenlassen handeln:

„Egyptian police and National Security Agency (NSA) forces have conducted a mass arrest campaign, rounding up at least 40 human rights workers, lawyers, and political activists since late October 2018, Human Rights Watch said today. Many of those arrested were people who provided humanitarian and legal support to families of political detainees. Human Rights Watch spoke with a lawyer, a human rights activist, and two political activists, who are in direct touch with the families of the people detained. The sources said that none of the security forces showed arrest warrants, and that when families or lawyers tried to find out where the arrested were being held, the authorities would not tell them. Some of these cases may amount to enforced disappearances. Eight women are among those arrested, and while three of those women were later released, all the other people arrested remain detained in unknown locations.” (HRW, 18. November 2018)

In einer weiteren Meldung vom Oktober 2018 berichtet HRW über den Fall des Rechtsanwaltes Ezzat Ghoneim, der bereits im März 2018 auf seinem Weg nach Hause von Mitarbeitern der Nationalen Sicherheitsbehörde festgenommen worden und Opfer von Verschwindenlassen geworden sei. Man habe drei Tage lang nichts über den Verbleib von Ghoneim gewusst, bis Anwälte ihn zufällig im Büro der Obersten Staatsanwaltschaft für Staatssicherheit in Kairo gesehen hätten. Dort hätten sie auch erfahren, dass Ghoneim ohne Beisein eines Rechtsanwaltes verhört worden sei. Gegen Ghoneim sei daraufhin eine Untersuchungshaft veranlasst worden, in der er sich bis September befunden habe. Im September sei seine Freilassung gerichtlich angeordnet worden, jedoch sei Ghoneim vor der Freilassung erneut Opfer von Verschwindenlassen geworden:

„Egyptian police have forcibly disappeared a prominent human rights defender and lawyer, Ezzat Ghoneim, Human Rights Watch said today. Ghoneim has been in custody since March 2018, and his release was ordered by a court on September 4. […]

The Interior Ministry’s National Security Agency officers had arrested Ghoneim as he was returning home from work on March 1 and initially also disappeared him for three days, refusing to disclose information on his whereabouts, until lawyers by chance saw him in the Supreme State Security Prosecution office in Cairo. They learned that law enforcement officers had questioned him without a lawyer. Ghoneim was then sent for pretrial detention.“ (HRW, 3. Oktober 2018)

Die unabhängige ägyptische Nachrichtenwebsite Mada Masr schreibt im Juni 2018, dass die Staatsanwaltschaft Kairo Ermittlungen in dem Falle eines Mannes aufgenommen habe, der in Polizeigewahrsam in der Polizeistation Hadayeq al-Qubba verstorben sei. Ahmad Zalat, dem vorgeworfen worden sei, Dokumente aus einer Anwaltskanzlei gestohlen zu haben, sei am Freitag von der Polizei verhaftet und nur wenige Stunden nach seiner Verhaftung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Angaben seiner Familie und Krankenhausangestellten zufolge sei er bereits tot dort eingetroffen:

„Cairo’s prosecutor’s office decided on Saturday to open an investigation into a case of a man who died while in custody at the Hadayeq al-Qubba Police Station. Ahmed Zalat, a 39-year-old man who was arrested on Friday after being accused of stealing documents from a law firm, was transferred to the Zeitoun Hospital later that night, a few hours after he was detained at the station. His family were told by hospital staff that he was pronounced dead on arrival, the privately owned Al-Shorouk newspaper reported.“ (Mada Masr, 23. Juni 2018)

Mada Masr berichtet im Februar 2018 über einen Journalisten, der sich seit September 2016 in Untersuchungshaft befinde. Er und zwei Kollegen seien im September 2016 von der Polizei in Kairo festgenommen worden, als sie in der Nähe des Gebäudes der Journalistengewerkschaft einen Report gefilmt hätten. In der nahe gelegenen Polizeistation Qasr al-Nil seien die drei Journalisten körperlich angegriffen worden und ihnen sei der Zugang zu einem Anwalt verwehrt worden:

„Police arrested Zaeem, who was working as a correspondent for London-based Al-Hayat newspaper and Al-Balad news website, and two other journalists from the vicinity of the Journalists Syndicate in downtown Cairo on September 26, 2016, while they were filming a report. They were taken to the nearby Qasr al-Nil Police Station. The three journalists were physically assaulted by police and barred from communicating with their lawyers before they were taken to the central Cairo prosecution, where they were given a 15-day detention order pending investigations, according to the Association for Freedom of Thought and Expression (AFTE).“ (Mada Masr, 8. Februar 2018)

Die internationale Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) meldet im August 2017, dass ägyptische Sicherheitskräfte einen Schullehrer entführt und außergerichtlich getötet hätten. Der Schullehrer sei nach seiner Festnahme im April verschwunden und im Mai habe sein Bruder ihn in der Leichenhalle identifiziert. Er habe sich 27 Tage lang in Polizeigewahrsam befunden, während seine Familie nach ihm gesucht habe, nur um seinen Leichnam wiederzufinden, der Spuren von Folter aufgewiesen habe:

„Information gathered by Amnesty International suggests that Egyptian security forces forcibly disappeared and extrajudicially executed a schoolteacher who went missing after his arrest on 9 April, in the latest evidence of a chilling pattern of unlawful killings in the country. […]

Ahmed Abdelsatar told Amnesty International that when he received his brother’s body from the morgue on 8 May, he saw large scratches on his right hand, and two gunshot wounds in his back. ‘Abdelsatar was in police custody for at least 27 days while his family desperately searched for him only to find his bullet-ridden corpse in the morgue,’ said Najia Bounaim.“ (AI, 8. August 2017)

Amnesty International berichtet im Juli 2017 über vier Männer, die im Juni wegen des Verdachts der Mitgliedschaft bei den Muslimbrüdern von der Polizei festgenommen worden seien. Sie seien daraufhin vier Wochen lang Opfer von Verschwindenlassen und Folter geworden. Schließlich seien ihre Leichen von Familienmitgliedern in der Leichenhalle identifiziert worden, wobei an ihren Körpern Spuren von Folter erkennbar gewesen seien. Diese Tatsache stelle die Angaben der Regierung infrage, denen zufolge die Männer bei Schusswechseln ums Leben gekommen seien:

„Evidence gathered by Amnesty International suggests that Egyptian police extrajudicially executed four men who had been forcibly disappeared and tortured for periods up to four weeks after they were arrested on suspicion of being members of the Muslim Brotherhood. The evidence raises serious questions about government claims that the men were killed during exchanges of fire in two separate incidents on 20 and 23 June. Family members who saw victims’ bodies at the morgue told Amnesty International that three of them bore signs of torture including bruises and in one case, burns, and that National Security Agency officers prevented them from photographing the bodies, confiscating the mobile phone of one of the relatives.“ (AI, 6. Juli 2017)

 

 

Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 11. Februar 2019)