- Österreichisches Rotes Kreuz
- Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation (ACCORD)
- Wiedner Hauptstraße 32, 1041 Wien
- T +43 1 589 00 583
- F +43 1 589 00 589
- info@ecoi.net
Dokument #2007048
ACCORD – Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation (Autor)
18. April 2019
Das vorliegende Dokument beruht auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen sowie gegebenenfalls auf Expertenauskünften, und wurde in Übereinstimmung mit den Standards von ACCORD und den Common EU Guidelines for processing Country of Origin Information (COI) erstellt.
Diese Antwort stellt keine Meinung zum Inhalt eines Ansuchens um Asyl oder anderen internationalen Schutz dar. Alle Übersetzungen stellen Arbeitsübersetzungen dar, für die keine Gewähr übernommen werden kann.
Wir empfehlen, die verwendeten Materialien im Original durchzusehen. Originaldokumente, die nicht kostenfrei oder online abrufbar sind, können bei ACCORD eingesehen oder angefordert werden.
Die derzeit gültigen Sicherheitshinweise des österreichischen Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA) sowie des deutschen Auswärtigen Amtes (AA) zur Autonomen Region Kurdistan lauten wie folgt:
„Nordirak/autonome Region Kurdistan-Irak: Die Reisewarnung gilt für das gesamte Staatsgebiet. In Erbil bzw. Suleymania und unmittelbare Umgebung erscheint die Sicherheitssituation vergleichsweise besser als in anderen Teilen des Irak. Allerdings kommt es immer wieder zu militärischen Zusammenstößen, in die auch kurdische Streitkräfte (Peshmerga) verwickelt sind, weshalb sich die Lage jederzeit ändern kann. Insbesondere Einrichtungen der kurdischen Regionalregierung und politischer Parteien sowie militärische und polizeiliche Einrichtungen können immer wieder Ziele terroristischer Attacken sein.“ (BMEIA, Stand 11. April 2019, unverändert gültig seit 21. November 2018)
„Von nicht dringend erforderlichen Reisen in die Region Kurdistan-Irak wird abgeraten. […] In der nördlichen Provinz Ninewa gibt es immer wieder Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und PKK-Kräften, von denen auch Zivilisten betroffen sind. Gleiches gilt für die nördliche Grenze der Region Kurdistan-Irak zu Syrien und der Türkei. Hier ist es zu Angriffen auf türkisches Militär und zu türkischen Luftangriffen auf PKK-Stellungen gekommen. Auch an der Grenze der Region Kurdistan-Irak zu Iran kommt es vereinzelt zu Gefechten. […] Region Kurdistan-Irak In der Region Kurdistan-Irak (Provinzen Dohuk, Erbil und Sulaymaniyah/Halabja) ist die Sicherheitslage weiter volatil. Wegen der anhaltend erhöhten Gefahr von Terroranschlägen wird von nicht notwendigen Reisen in die Region abgeraten. Aufenthalte können in dieser Region nur nach sorgfältiger Prüfung der aktuellen örtlichen Sicherheitslage und mit den dann jeweils notwendigen Sicherheitsmaßnahmen in Betracht gezogen werden.“ (AA, Stand 11. April 2019, unverändert gültig seit 10. April 2019)
Sicherheitslage in Dohuk
Auf der Website des Armed Conflict Location & Event Data Project (ACLED) der University of Sussex lässt sich ein kontinuierlich aktualisierter Datensatz zu von ACLED aufgezeichneten sicherheitsrelevanten Vorfällen im gesamten Irak einsehen. Die sicherheitsrelevanten Vorfälle wurden auf Basis verschiedener Nachrichtenquellen registriert. Der Datensatz für das Jahr 2018, heruntergeladen im März 2019, zeigt insgesamt 111 sicherheitsrelevante Vorfälle in der Provinz Dohuk an. In 58 dieser Fälle kam es dabei zu Todesopfern (insgesamt 211 gewaltbedingte Todesopfer im Jahr 2018). Bei einem Großteil der Vorfälle (89 von insgesamt 111) handelt es sich um Auseinandersetzungen zwischen der türkischen Armee und Kämpfern der PKK. Besonders betroffen ist dabei der Distrikt Amedi. In lediglich elf der Vorfälle im Jahr 2018 waren ZivilistInnen involviert, bei diesen elf Vorfällen wurden insgesamt elf Personen getötet. (ACLED, 27. März 2019)
Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (European Asylum Support Office, EASO), eine Agentur der Europäischen Union, führt in einem im März 2019 veröffentlichten Bericht zur Sicherheitslage im Irak die Zahlen von Iraq Body Count (IBC) zu sicherheitsrelevanten Vorfällen für die Jahre 2017 und 2018 an. Iraq Body Count (IBC), eine Datenbank, die von der in London ansässigen Firma Conflict Casualties Monitor betrieben wird und die auf Basis von Berichten verschiedener Quellen zu Vorfällen und Opfern des Konflikts im Irak Statistiken zu den einzelnen Provinzen erstellt, habe im Jahr 2018 in der Provinz Dohuk 20 sicherheitsrelevante Vorfälle verzeichnet, die zu 28 getöteten ZivilistInnen geführt hätten. Dies sei ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr mit sieben derartigen Vorfällen und 17 getöteten ZivilistInnen. Bei der Hälfte der registrierten Todesfälle seien Luftangriffe die Ursache gewesen, weitere 25 Prozent der Getöteten seien Opfer von Schusswechsel geworden:
„In Dohuk, IBC recorded 20 incidents leading to 28 civilian deaths in 2018, an increase from 7 and 17 deaths in 2017. Out of the 28 deaths, 20 occurred in Dohuk district, which had an intensity rate of 5.65 civilians killed/100k, a small increase from 2017. Most incidents causing civilian deaths involved air attacks (50 %), gunfire (25 %), and executions/summary killing (4 %).“ (EASO, März 2019, S. 152)
Die international tätige Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) schreibt in ihrem Jahresbericht vom Jänner 2019 zur Menschenrechtslage im Jahr 2018, dass die Türkei während des Jahres ihre Operationen im Nordirak gegen bewaffnete Mitglieder der kurdischen Arbeiterpartei (PKK) ausgeweitet habe. Die PKK sei seit langem im Nordirak an der Grenze zur Türkei, zu Syrien und zum Iran präsent. Beginnend mit März 2018 hätten türkische Armeekräfte ihre Präsenz im Nordirak um mindestens 30 Kilometer ausgeweitet und Außenposten unter anderem in den Provinzen Dohuk und Erbil errichtet. Im März und im Juni seien bei zwei türkischen Militäroperationen, die ohne erkennbare militärische Ziele durchgeführt worden seien, fünf ZivilistInnen getötet worden:
„While the United States-led Global Coalition against ISIS continued its military operations in Iraq, Turkey increased its operations in northern Iraq against the armed Kurdistan Workers’ Party (PKK). The PKK, an outlawed armed group active in Turkey, has long maintained a presence in northern Iraq near the Turkish, Iranian, and Syrian borders. Turkish forces have conducted operations against the PKK in Iraq at various times for over two decades. Starting in March, Turkish forces extended their presence into northern Iraq by at least 30 kilometers, establishing multiple outposts, including in rural areas of Dohuk and Erbil governorates. In March and June, two Turkish military operations in the area killed five non-combatants in attacks where there were no apparent military objectives.“ (HRW, 17. Jänner 2019)
Auf Musings on Iraq, einem Blog des US-amerikanischen Irakanalysten Joel Wing, finden sich in einwöchigen oder zweiwöchigen Abständen Übersichten zu sicherheitsrelevanten Vorfällen im Irak, deren Daten sich wiederum auf verschiedene, meist regionale Nachrichtenquellen stützen. Die bis dato erstellten Übersichten zum Jahr 2019 wurden jeweils nach Vorfällen in den kurdischen Provinzen Dohuk und Erbil durchsucht. Die wenigen dokumentierten sicherheitsrelevanten Vorfälle für die Region Kurdistan sind, wie in diesen Übersichten zu erkennen ist, meistens auf Luftangriffe der Türkei zurückzuführen.
In der Wochenübersicht vom 1. bis zum 7. Jänner schreibt Musings on Iraq, dass ein türkischer Luftangriff in Kurdistan sieben Anhänger der PKK getötet habe (Musings on Iraq, 11. Jänner 2019). In der Woche vom 8. bis zum 14. Jänner wurden in Kurdistan zwei türkische Luftangriffe mit drei getöteten PKK-Kämpfern dokumentiert (Musings on Iraq, 16. Jänner 2019). Weitere drei türkische Luftangriffe und sechs tote PKK-Kämpfer wurden in Kurdistan in der Woche vom 15. bis zum 21. Jänner 2019 dokumentiert (Musings on Iraq, 23. Jänner 2019). In der Wochenübersicht vom 22. bis zum 28. Jänner meldet Musings on Iraq, dass die türkische Luftwaffe im Norden von Kurdistan fünf Angriffe durchgeführt habe, bei denen 15 PKK-Kämpfer und vier ZivilistInnen getötet worden seien (Musings on Iraq, 30. Jänner 2019). In der ersten Februarwoche hat Musings on Irak keine sicherheitsrelevanten Vorfälle in der Autonomen Region Kurdistan dokumentiert (Musings on Iraq, 11. Februar 2019). In allen Ende Februar bis Anfang April veröffentlichten Wochenübersichten (Musings on Iraq, 25. Februar 2019; Musings on Iraq, 11. März 2019; Musings on Iraq, 18. März 2019; Musings on Iraq, 26. März 2019; Musings on Iraq, 10. April 2019) wurde in der Autonomen Region Kurdistan nur ein sicherheitsrelevanter Vorfall verzeichnet, und zwar eine bewaffnete Auseinandersetzung zwischen türkischen Soldaten und Kämpfern der PKK, bei der 23 türkische Soldaten und sechs PKK-Kämpfer getötet worden seien (Musings on Iraq, 26. März 2019).
BBC schreibt im Jänner 2019, dass mindestens eine Person getötet und zehn weitere verletzt worden seien, als eine wütende Menge ein türkisches Militärlager in Kurdistan gestürmt habe. Lokale BewohnerInnen hätten Fahrzeuge und Gebäude in Brand gesetzt, um gegen türkische Luftangriffe in der Region zu protestieren, bei denen Berichten zufolge mehrere Personen getötet worden seien. Laut einem örtlichen Beamten hätten türkische Soldaten auf DemonstrantInnen geschossen und seien dann verschwunden. Es sei noch nicht genau klar, wie es zu dem Todesfall nahe der Stadt Dohuk gekommen sei:
„At least one person has died and 10 have been injured after an angry crowd stormed a Turkish military camp in Iraq's Kurdish region. Residents set light to vehicles and buildings in protest against Turkish airstrikes in the area, which are said to have killed several people. Turkey conducts frequent raids against the militant group, the PKK, which is based on the Iraqi side of the border. It accuses insurgents of disguising as civilians to fuel conflict in the area. Local official Najib Saeed said Turkish soldiers had shot at protesters and then left, and that the fires had caused several explosions. He said it was not yet clear what caused the death near the city of Dohuk.“ (BBC, 26. Jänner 2019)
Der unabhängige in den Niederlanden ansässige Think Tank Clingendael Institute veröffentlicht im Februar 2019 einen Recherchebeitrag zur türkischen Militärpräsenz in der Autonomen Region Kurdistan (ARK) und geht dabei auch auf den oben von BBC berichteten Vorfall ein. Der Artikel berichtet, dass eine Gruppe irakischer KurdInnen am 26. Jänner eine türkische Militärbasis im Distrikt Shiladze im Osten der Provinz Dohuk gestürmt habe. Die Gruppe habe mehrere türkische gepanzerte Fahrzeuge und Ausrüstung zerstört und türkische Soldaten dazu gezwungen, sich zurückzuziehen. Zuvor seien bei türkischen Luftangriffen, die sich in letzter Zeit gehäuft hätten, sechs KurdInnen getötet worden. Die Gruppe irakischer KurdInnen habe die Einstellung der Luftangriffe, die Schließung der türkischen Militärbasis und den Abzug der türkischen Soldaten sowie der PKK-Kämpfer in der Gegend gefordert. Der Vorfall habe zu weiterer Gewalt geführt, als türkische Soldaten angeblich ein paar DemonstrantInnen erschossen und weitere verletzt hätten:
„On 26 January 2019, a group of Iraqi Kurds stormed a Turkish military base in the Shiladze district of Eastern Dohuk, Iraq. They destroyed several Turkish armoured vehicles, some equipment and forced Turkish soldiers to withdraw. Their grievance? Turkish airstrikes had claimed the lives of six of their kinsmen over the preceding days. As these airstrikes were only the latest in a growing trend, the group of Iraqi Kurds demanded their cessation, closure of the Turkish military base and departure of fighters of the Turkish Kurdistan’s Workers Party (PKK) from the area that the base is meant to counter. The incident set the scene for further violence as Turkish soldiers allegedly killed a few protestors and wounded about a dozen. When security forces of Iraq’s Kurdistan Democratic Party (KDP) arrived on the scene, they evacuated the protesters while Turkish warplanes flew threateningly over the area.“ (Clingendael Institute, 13. Februar 2019)
Der irakische Fernsehsender Al-Sumaria meldet im Jänner 2019, dass bei den Vorkommnissen in Shiladze am 26. Jänner ein Demonstrant getötet und zehn weitere verletzt worden seien (Al-Sumaria, 26. Jänner 2019).
Al-Sumaria schreibt in einem weiteren Artikel vom Jänner 2019 unter Bezugnahme auf eine Berichterstattung der Zeitung Al-Sharq al-Awsat, dass es im Irak 20 türkische Militärstützpunkte gebe und diese ein Streitpunkt zwischen der irakischen Zentralregierung und der türkischen Regierung seien. Der größte Stützpunkt, zu dem auch ein Flugplatz gehöre, liege in Bamerne im Norden der Provinz Dohuk. Zudem habe der türkische Geheimdienst mehrere Einrichtungen in der Provinz Dohuk. (Al-Sumaria, 28. Jänner 2019)
Sicherheitslage in Erbil
Auf der Website des Armed Conflict Location & Event Data Project (ACLED) der University of Sussex lässt sich ein kontinuierlich aktualisierter Datensatz zu von ACLED aufgezeichneten sicherheitsrelevanten Vorfällen im gesamten Irak einsehen. Die sicherheitsrelevanten Vorfälle wurden auf Basis verschiedener Nachrichtenquellen registriert. Der Datensatz für das Jahr 2018, heruntergeladen im März 2019, zeigt insgesamt 200 sicherheitsrelevante Vorfälle in der Provinz Erbil an. In 110 dieser Fälle kam es dabei zu Todesopfern (insgesamt 588 gewaltbedingte Todesopfer im Jahr 2018). Bei einem Großteil der Vorfälle (117 von insgesamt 200) handelt es sich um Auseinandersetzungen zwischen der türkischen Armee und Kämpfern der PKK. In lediglich zehn der Vorfälle waren ZivilistInnen involviert, Bei diesen zehn Vorfällen hat ACLED insgesamt neun getötete ZivilistInnen registriert. (ACLED, 27. März 2019)
Laut dem Bericht des EASO vom März 2019, der sich auf Zahlen von Iraq Body Count (IBC) für das Jahr 2018 bezieht, seien in der Provinz Erbil 15 sicherheitsrelevante Vorfälle mit 26 getöteten ZivilistInnen registriert worden. Dies habe einen Anstieg gegenüber dem Vorjahr 2017 bedeutet, in dem zehn sicherheitsrelevante Vorfälle und 16 getötete ZivilistInnen registriert worden seien. Bei 40 Prozent der registrierten Vorfälle habe es sich um Schusswechsel gehandelt, bei 20 Prozent der Vorfälle seien improvisierte Spreng- und Brandvorrichtungen gezündet worden und bei 13,3 Prozent der Fälle habe es sich um Hinrichtungen oder summarische Tötungen gehandelt:
„In 2018 IBC data for Erbil governorate recorded 15 security-related incidents leading to 26 civilian deaths during 2018, an increase compared to 2017 when they reported 10 incidents leading to 16 civilian deaths. The districts with the highest number of security-related incidents leading to civilian deaths were Erbil – 6 security incidents leading to 9 civilian deaths, followed by Soran – 4 leading to 7 civilian deaths, and Koisnjaq – 3 incidents leading to 7 civilian deaths. These latter two areas had the highest intensity of violence (deaths per 100k of the population) - in Koisnjaq (6.56) followed by Soran (3.47) , marking a slight increase over 2017. Most incidents recorded by IBC during 2018 in Erbil governorate involved gunfire (40 %), followed by improvised explosive devices (IED) (20 %) and executions /summary killing (13.3 %).“ (EASO, März 2019, S. 152)
Der Blog Musings on Iraq enthält im Zeitraum vom 1. Jänner bis zum 10. April 2019 keine Meldungen zu sicherheitsrelevanten Vorfällen in Erbil. (Musings on Iraq; 11. Jänner 2019; Musings on Iraq, 16. Jänner 2019; Musings on Iraq, 23. Jänner 2019; Musings on Iraq, 30. Jänner 2019; Musings on Iraq, 11. Februar 2019; Musings on Iraq, 25. Februar 2019; Musings on Iraq, 11. März 2019; Musings on Iraq, 18. März 2019; Musings on Iraq, 26. März 2019; Musings on Iraq, 10. April 2019)
Im Juli 2018 meldet die Nachrichtenagentur Reuters, dass kurdische Sicherheitskräfte in Erbil bewaffnete Männer erschossen hätten, die ein Regierungsgebäude gestürmt und Geiseln genommen hätten. Die Bewaffneten seien mit Maschinengewehren und Handgranaten über zwei Eingänge in das Gebäude eingedrungen. Ersten Ermittlungen zufolge seien bei den vier Stunden dauernden Zusammenstößen ein Regierungsmitarbeiter getötet und zwei Polizisten verletzt worden. Einem Sicherheitsbeamten zufolge habe es sich bei den Angreifern um Kämpfer der Gruppe Islamischer Staat (IS) gehandelt. Laut einem IS-Experten seien es jedoch wahrscheinlicher Mitglieder der Ansar al-Islam gewesen, einer vornehmlich kurdischen, salafistischen Organisation mit Verbindungen zu Al-Qaida. Der Artikel fügt weiters noch hinzu, dass solche Angriffe größeren Ausmaßes in Erbil, dem Sitz der kurdischen Regionalregierung, selten seien:
„Kurdish security forces killed gunmen who had stormed a government building in the Kurdish city of Erbil on Monday and took hostages in an attack suspected of being carried out by Islamic State, security officials said. Armed with pistols, AK-47 rifles and hand grenades, the assailants shot their way into the building housing the governorate from the main gate and a side entrance. According to preliminary investigations, one government employee was killed in four hours of clashes. Two policemen were wounded. […]
'We believe that the attackers are from Islamic State because of the tactics they used in breaking into the building from the main gate. Two gunmen used pistols to shoot at the guards,‘ said a security official. Hisham al-Hashimi, an expert on Islamic State who advises the Iraqi government, said the attack was more likely carried out by Ansar al-Islam, a predominantly Kurdish, Salafist organization which had links to Al Qaeda. […]
Such high-profile assaults are rare in Erbil, seat of the Kurdistan Regional Government (KRG).“ (Reuters, 23. Juli 2018)
Das US-amerikanische Institute for the Study of War (ISW), das sich selbst als überparteiliche Forschungsorganisation im Bereich Militärangelegenheiten bezeichnet, veröffentlicht mit Stand 7. März 2019 folgende Karte zum Wiedererstarken des IS im Irak. ISW erwähnt darin, dass der IS mit Erfolg auch unter irakischen KurdInnen rekrutiere und dies potentiell eine erneute Gefahr durch Aufständische für die Region Kurdistan darstellen könne. Teile des Distrikts Makhmur der Provinz Erbil (Gebiet nördlich des Ortes Hawija) sind auf der Karte braun als IS-Unterstützungszone eingezeichnet:
[Bild entfernt]
(ISW, 7. März 2019)
Sicherheitslage im Irak allgemein
Informationen zu diesem Thema finden sich im vom EASO im März veröffentlichten Bericht zur Sicherheitslage im Irak, der aufgeschlüsselt ist nach den einzelnen Provinzen:
Im Addendum zum Bericht finden sich die von Iraq Body Count erhobenen Daten zu sicherheitsrelevanten Vorfällen und zu zivilen Todesopfern ebenfalls aufgeschlüsselt nach den einzelnen Provinzen:
Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 18. April 2019)
ecoi.net wird vom Österreichischen Roten Kreuz (Abteilung ACCORD) in Kooperation mit dem Informationsverbund Asyl & Migration betrieben. ecoi.net wird durch den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, das Bundesministerium für Inneres und die Caritas Österreich kofinanziert. ecoi.net wird von ECRE und UNHCR ideell unterstützt.
