a-5305 (ACC-IRN-5305)
Nach einer Recherche in unserer Länderdokumentation und im Internet können wir Ihnen zu oben genannter Fragestellung Materialien zur Verfügung stellen, die unter anderem folgende Informationen enthalten:
Fand tatsächlich am 16. Tir 1382 (entspricht 07.07.2003) in Teheran eine Studentendemonstration statt? An derselben hätten viele Studenten und deren Familienangehörige teilgenommen.
In den ACCORD derzeit zur Verfügung stehenden Materialien konnten keine Informationen darüber gefunden werden, ob am 16. Tir 1382 beziehungsweise am 7. Juli 2003 in Teheran eine Studentendemonstration stattgefunden hat.
Laut einem Artikel der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) kam es am 9. Juli 2003, am vierten Jahrestag der Studentenproteste von 1999, zu Demonstrationen in Teheran:
„Am vierten Jahrestag der Studentenproteste in Iran sind in Teheran Tausende Demonstranten vor die Universität gezogen. Trotz eines massiven Polizeiaufgebots und der Absperrung des Campus fuhren viele Teheraner mit Autos zu dem Gelände. [...] Zuvor hatten iranische Studentenführer am Mittwoch Kundgebungen abgesagt, mit denen der Proteste am 9. Juli 1999 gedacht werden sollte. [...]Die iranischen Behörden haben wegen der jüngsten Studentenproteste alle Versammlungen ausserhalb der Universitäten verboten. Mehrere Studentenunterkünfte wurden geschlossen und Prüfungen verschoben. Bei den jüngsten, teilweise gewaltsamen Demonstrationen waren im Juni rund 4000 Personen festgenommen worden. Die Studenten hatten unter anderem mit einer Demonstration vor der Uno-Vertretung in Teheran an die Massenproteste des Jahres 1999 erinnern wollen.“ (NZZ, 9. Juli 2003; zu den Studentenprotesten am 9. Juli 2003 siehe auch Prima News Agency, 10. Juli 2003)
Weitere Informationen zu Studentenprotesten und der Behandlung von Studentenaktivisten im Jahr 2003 entnehmen Sie bitte der Anfragebeantwortung des Canadian Immigration and Refugee Board (IRB) vom 26. Juni 2006 (siehe Quellenverzeichnis).
Gab es tatsächlich am 05. Tir 1382 (entspricht 26.06.2003) in Fardis-Karadj, im Südwesten von Teheran, einen gewaltsamen Aufstand der Bevölkerung? Die Bevölkerung hätte damals auf der Straße auch Autoreifen in Brand gesetzt und Fenster von Banken eingeschlagen.
In den ACCORD derzeit zur Verfügung stehenden Materialien konnten keine Informationen darüber gefunden werden, ob am 5. Tir 1382 beziehungsweise 26. Juni 2003 in der Stadt Karaj, im Stadtteil Fardis, ein gewaltsamer Aufstand der Bevölkerung stattgefunden hat.
Nach Angaben von Amnesty International (AI) vom 26. Mai 2004 mündete nach Berichten über die Privatisierung von Universitäten und die Erhöhung der Studiengebühren der Protest einer Studentengruppe Anfang Juni 2003 in Massendemonstrationen, die den ganzen Monat andauerten. Bei den darauf folgenden Unruhen seien Hunderte Menschen festgenommen worden. (AI, 26. Mai 2004, Abs. „Inhaftierte Studenten).
Mehrere Artikel erwähnen Demonstrationen beziehungsweise Unruhen in Karaj Mitte Juni 2003:
Laut einem Artikel der iranischen Nachrichtenagentur Islamic Republic News Agency (IRNA) vom 18. Juni 2003 kam es auch sieben Tage nach dem Beginn von Studentenprotesten gegen die angebliche Privatisierung der Universitäten weiterhin zu sporadischen Unruhen in Teheran und einigen anderen Städten. In Karaj hätten die Unruhestifter bei zwei separaten Vorfällen die Scheiben einer Bank und einer Drogerie eingeschlagen. Mehrere Mitglieder der Einheiten zur Aufstandsbekämpfung und Personen seien bei den Vorfällen verletzt worden:
“Seven days on from the start of student rallies in Tehran to protest the alleged privatization of universities, there were still sporadic unrest in Tehran and several other cities on Tuesday evening for the eighth consecutive night. […] Meanwhile, the agitators in Karaj, western Tehran, broke the windows of a bank and a drugstore in separate incidents late Tuesday evening and early Wednesday morning. Several anti-riot troops and people were wounded in the incidents.” (IRNA, 18. Juni 2003; siehe dazu auch RFE/RL, 23. Juni 2003)
BBC News berichtet in einem Artikel vom 17. Juni 2003 von Unruhen in mehreren Provinzstädten, darunter auch in Karaj:
“Reports are coming in of unrest in the provincial cities of Hamedan, Mashhad, Karaj, Isfahan, Kerman, Kermanshahr and Tabriz.” (BBC News, 17. Juni 2003)
Die “Organisation of fedaian (Minority)” beschreibt in einem Bericht vom Oktober 2003 die Studentendemonstrationen in Karaj im Juni 2003. Es habe Straßendemonstrationen und Proteste in Karaj und umliegenden Städten gegeben. In vielen Fällen hätten die Demonstrationen zu Zusammenstößen mit der Polizei und dem Werfen von Steinen geführt. Die Polizei habe Tränengas eingesetzt, wobei viele verletzt und in Spitäler gebracht worden seien. Die Demonstranten hätten einige Banken und staatliche Einrichtungen angegriffen. Es seien hunderte Personen, darunter auch in Fardis, festgenommen worden:
“There were street demonstrations and protests in Karaj and surrounding towns. Demonstrations in many cases led to clashes with the police and stone throwing. Police used tear gas injuring many who were carted to hospitals. Protestors attacked some banks and state establishments. In Robat Karim, Gohar dasht, Fardis, Hesarak and Golshahr -e- Karaj hundreds were arrested. Despite arrests, Hesarak University students held another protest rally in the university. The families of those arrested held a sit-in in front of Gohar Dasht prison and demanded immediate release of those arrested.” (Organisation of fedaian (Minority), Oktober 2003, S. 10; laut der Schweizerischen Flüchtlingshilfe/SFH vom 4. April 2006 handelt es sich bei den Fedaian Minority um eine iranische Exiloppositionsgruppe, siehe SFH, 4. April 2006, S. 3, Fußnote 11)
Laut einem im Weblog der Student Movement Coordination Committee for Democracy in Iran (SMCCDI) veröffentlichten Artikel vom 15. Oktober 2005 sei die Jugend von Karaj dafür bekannt, sich bei mehreren Gelegenheiten gegen das islamische Regime gewandt zu haben. Das Gebiet, insbesondere der Distrikt Fardis, sei eine der Bastionen des Widerstandes gegen das islamische Regime:
“Karaj's youth is well known for having opposed the Islamic regime at several occasion, and the area, especially the Fardis district, is one of the bastion of resistance to the Islamic regime.” (SMCCDI, 15. Oktober 2005)
Hieß im Jahre 2003 der Arbeitsminister Seyyed Saftar HOSSEINI und war der Name seines Stellvertreters Seyyed Ali Akbar TAHAI?
In einem Protokoll der International Labour Organization (ILO) von einer Sitzung im Juni 2003 wird eine Person namens Hosseini als iranischer Minister für Arbeit und soziale Angelegenheiten angeführt. (ILO, 2003, S. 13) Das UN News Service nennt ebenfalls in einem Artikel vom 15. April 2004 Saftar Hosseini als Minister für Arbeit und soziale Angelegenheiten. (UN News, 15. April 2004)
In den ACCORD derzeit zur Verfügung stehenden Materialien konnten keine Informationen darüber gefunden werden, ob Seyyed Ali Akbar Tahai im Jahr 2003 der Stellvertreter des iranischen Arbeitsministers war.
Die Organisation of fedaian (Minority) nennt in einem älteren Bericht vom Dezember 1999 eine Person namens Tahaie als administrativen und finanziellen Vertreter des iranischen Arbeitsministeriums:
“The first seminar of the prayer leaders of the production factories of Karadj region was held with the attendance of Tahaie, administrative and financial deputy of the labour ministry and mullah Shahsavari the cultural manager of the ministry.” (Organisation of fedaian (Minority) Dezember 1999, S. 14)
In einem jüngeren Artikel von Iran Daily vom 10. Juli 2006 wird Seyyed Ali Akbar Tahaei als Vertreter des Ministeriums für Arbeit und soziale Angelegenheiten und stellvertretender Minister für kulturelle und soziale Angelegenheiten bezeichnet:
“A senior Ministry of Labor and Social Affairs official said here on Monday that many university graduates seek low salaries while applying for a job. Seyyed Ali Akbar Tahaei, deputy minister for cultural and social affairs, told ISNA that the ministry has to deal with 26 million people or 30 percent of the country’s population, stressing that the Social Security Organization of Iran covers 7.2 million workers and the rest lack social security coverage.” (Iran Daily, 10. Juli 2006)
Diese Informationen beruhen auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen. Diese Antwort stellt keine Meinung zum Inhalt eines bestimmten Ansuchens um Asyl oder anderen internationalen Schutz dar. Wir empfehlen, die verwendeten Materialien zur Gänze durchzusehen.
Quellen:
Studentendemonstration in Teheran am 7. Juli 2003
Aufstand der Bevölkerung in Fardis, Karaj, am 26. Juni 2003
Arbeitsminister und dessen Stellvertreter
