Anfragebeantwortung zum Irak: Sicherheitslage in der autonomen Region Kurdistan-Irak: Kampfhandlungen, Anschläge und Zielgruppen [a-10126-1]

10. Mai 2017

Das vorliegende Dokument beruht auf einer zeitlich begrenzten Recherche in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die ACCORD derzeit zur Verfügung stehen sowie gegebenenfalls auf Expertenauskünften, und wurde in Übereinstimmung mit den Standards von ACCORD und den Common EU Guidelines for processing Country of Origin Information (COI) erstellt.

Diese Antwort stellt keine Meinung zum Inhalt eines Ansuchens um Asyl oder anderen internationalen Schutz dar. Alle Übersetzungen stellen Arbeitsübersetzungen dar, für die keine Gewähr übernommen werden kann.

Wir empfehlen, die verwendeten Materialien im Original durchzusehen. Originaldokumente, die nicht kostenfrei oder online abrufbar sind, können bei ACCORD eingesehen oder angefordert werden.

 

Iraq Body Count ist eine Datenbank, die von der in London ansässigen Firma Conflict Casualties Monitor betrieben wird und die auf Basis von Berichten verschiedener Quellen zu Vorfällen und Opfern des Konflikts im Irak Statistiken zu den einzelnen Provinzen erstellt. Die Datenbank für zivile Tote wurde für das Jahr 2016 und 2017 nach den drei Provinzen der Autonomen Region Kurdistan, Dohuk, Erbil und Sulaimaniya durchsucht. Alle im Folgenden eingefügten Diagramme sind von Iraq Body Count (https://www.iraqbodycount.org/database/).

 
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In der Provinz Dohuk wurden im Jahr 2016 fünf tote ZivilistInnen gezählt, 2017 wurden noch keine toten ZivilistInnen verzeichnet:

 


 
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Für das Jahr 2016 hat Iraq Body Count in der Provinz Dohuk vier sicherheitsrelevante Vorfälle registriert, bei denen mindestens eine Person getötet wurde. Die Vorfälle ereigneten sich jeweils im März, April, August und Dezember 2016. Für das Jahr 2017 wurden noch keine sicherheitsrelevanten Vorfälle registriert:

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In der Provinz Erbil wurden 95 tote ZivilistInnen im Jahr 2016 verzeichnet, im Jahr 2017 wurden noch keine toten ZivilistInnen registriert:

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Laut Iraq Body Count gab es in der Provinz Erbil im Jahr 2016 zwölf sicherheitsrelevante Vorfälle mit mindestens einem Toten, 2017 wurden noch keine derartigen Vorfälle verzeichnet:

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Für die Provinz Sulaimaniya gibt Iraq Body Count die Anzahl toter ZivilistInnen für das Jahr 2016 mit fünf Personen an. Für das Jahr 2017 ist bis dato ein toter Zivilist registriert worden:

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Was die Anzahl sicherheitsrelevanter Vorfälle mit mindestens einem Toten anlangt, so gibt Iraq Body Count für das Jahr 2016 drei solche Vorfälle in der Provinz Sulaimaniya an, ein weiterer Vorfall ist im Jahr 2017 registriert worden:

 

Das US-amerikanische Institute for the Study of War (ISW), das sich selbst als überparteiliche Forschungsorganisation im Bereich Militärangelegenheiten bezeichnet, erstellt in circa wöchentlichen Abständen den sogenannten Iraq Situation Report, für den wichtige sicherheitsrelevante Ereignisse und Konfliktentwicklungen auf einer Karte des Irak verzeichnet werden. Für den Zeitraum vom 12. April 2016 bis zum 20 April 2017 wurden 37 solcher Karten erstellt. Sie sind unter folgendem Link abrufbar:

·      ISW – Institute for the Study of War: Publications – Iraq Situation Report
http://www.understandingwar.org/publications?type%5B%5D=backgrounder&type%5B%5D=map&type%5B%5D=other_work&type%5B%5D=report&tid%5B%5D=321&field_lastname_value=&sort_by=created&sort_order=DESC

 

Innerhalb des oben genannten Zeitraums wird ein sicherheitsrelevanter Vorfall in der Autonomen Region Kurdistan erwähnt. Das ISW berichtet im Dezember 2016, dass unbekannte Bewaffnete am 4. Dezember 2016 kurdische Sicherheitskräfte in der Provinz Sulaimaniya im Ort Bunkala angegriffen hätten. Zwei der Angreifer hätten Berichten zufolge Sprengstoffwesten gezündet, es habe jedoch keine Angaben zu etwaigen Opfern gegeben. Der Einsatz von Sprengstoffwesten habe nicht unabhängig bestätigt werden können. Bei einem weiteren Angriff unbekannter Bewaffneter auf kurdische Sicherheitskräfte seien am 2. Dezember zwei ZivilistInnen getötet worden:

„Unidentified gunmen clash with Kurdish security forces in southern Suleimaniyah Province, detonate SVEST. Four unidentified gunmen clashed with Kurdish Asayish members in Bunkala village, south of Suleimaniyah on December 4. Two of the attackers reportedly detonated Suicide Vests (SVESTs) with unspecified results, though the use of SVESTs could not be confirmed. The attack followed an ambush by unidentified gunmen on December 2 against an Asayish force that killed two civilians.“ (ISW, 7. Dezember 2016)

In drei weiteren Lageberichten des ISW (Iraq Situation Report) vom Oktober und November 2016 erwähnt das ISW, dass die Türkei zunehmend Truppen an der türkisch-irakischen Grenze in Silopi [an der Grenze zum Distrikt Zakho, Anm. ACCORD] stationiere (ISW, 18. Oktober 2016; ISW, 2. November 2016; ISW, 18. November 2016). Präsident Erdogan habe am 29. Oktober angekündigt, dass die Truppen in Silopi verstärkt würden, und eine Intervention angedeutet, sollten Milizen der Volksmobilisierungseinheiten (Popular Mobilisation Units, PMU) in der überwiegend von Turkmenen besiedelten Stadt Tal Afar [Provinz Ninawa] Verbrechen begehen (ISW, 2. November 2016).

 
 
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iMMAP, eine internationale NGO, die mit der Erstellung von Karten humanitäre Partner und Entwicklungsorganisationen unterstützt, erstellt monatlich eine Karte zum Risiko von Detonationen im Nordirak. Auf der Karte vom April 2017 sind auf Basis von Daten über Explosionsvorfälle in der Region vom Oktober 2016 bis April 2017 moderate, hohe und sehr hohe Risikogebiete eingezeichnet. Was die Autonome Region Kurdistan angeht, so finden sich solche Risikogebiete fast ausschließlich im Distrikt Makhmur der Provinz Erbil. Ein besonders hohes Risiko (Farbe rot) ist um den Ort Makhmur, sowie an der Grenze des Distrikts zur Provinz Ninawa [wahrscheinlich in der Gegend um Al-Qayyara, Anm. ACCORD] eingezeichnet:

 

(iMMAP, April 2017)

 

Die gesamte Karte ist unter folgendem Link verfügbar:

·      iMMAP - Information Management and Mine Action Programs: Iraq: Mosul Emergency Response - Explosive Incidents Risk Level (April 2017), 5. Mai 2017 (veröffentlicht von ReliefWeb)
http://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/20170504_riskhazards_april_2017 (1).pdf

 

Die irakische Nachrichtenwebsite Shafaq News meldet im Jänner 2016, dass laut der Assyrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte die türkische Luftwaffe einen Angriff auf das christlich-chaldäische Dorf Scharanisch im Distrikt Zakho geflogen habe. Während des Angriffs, der sich über mehr als drei Stunden hingezogen habe, seien die 50 christlichen Familien, die im Ort leben würden, in die Stadt Zakho geflohen. Der Angriff habe materielle Schäden, jedoch keine menschlichen Opfer verursacht. Die Assyrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte habe den Angriff verurteilt und die türkische Regierung dazu aufgefordert, keine ZivilistInnen in ihren Krieg gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) einzubeziehen. (Shafaq News, 17. Jänner 2016)

 

Die auf die Autonome Region Kurdistan fokussierte Nachrichtenwebsite Dwarosh berichtet im April 2017, dass die türkische Artillerie am 11. April Gegenden in der Provinz Dohuk beschossen habe. Ein Bewohner der Gegend Derkar im Distrikt Zakho habe angegeben, dass die türkische Artillerie Gegenden im Distrikt Zakho bombardiert habe, wobei sie auf Stellungen der PKK abgezielt habe. Die Bombardements seien bis in die Stadt Zakho zu hören gewesen. (Dwarozh, 11. April 2017)

 

Nalia Radio and Television (NRT), ein laut eigenen Angaben unabhängiges und vom Bauunternehmen Nalia finanziertes Mediennetzwerk in der Autonomen Region Kurdistan, berichtet im April 2017, dass ein türkisches Militärflugzeug am 22. April beim Ort Kane in der Nähe von Amediye [Provinz Dohuk] einen Luftangriff durchgeführt habe. Eine Person sei dabei leicht verletzt worden. Eine weitere Person sei am 21. April verwundet worden, nachdem die türkische Artillerie im Distrikt Shiladze Ziele bombardiert habe. Die Türkei habe die Bombardierung von PKK-Stellungen in der Region Kurdistan im Juli 2015 wieder aufgenommen, nachdem ein zweijähriger Waffenstillstand ausgelaufen sei:

„NRT correspondent Nihad Oramari said that Turkish military jets on Saturday (April 22) conducted airstrikes near Kane community close to the center of Amedi, located some 77 kilometers northeast of Duhok. Oramari added that the airstrikes targeted a poultry building in the area, trapping the workers inside the building. One person was lightly wounded, he noted. Another person was also wounded on Friday (April 21) after military artillery bombarded the Kurazhari Mountains in Shiladze sub-district around 11 a.m. four times. Turkey resumed the shelling of suspected PKK positions inside the Kurdistan Region in July 2015 after a two-year ceasefire between the Turkish military and the PKK came to an end.“ (NRT, 22. April 2017)

Das in der Autonomen Region Kurdistan (Irak) ansässige kurdische Mediennetzwerk Rudaw schreibt in einem Artikel vom Februar 2017, dass sich im Februar 2017 vier sicherheitsrelevante Vorfälle im Zusammenhang mit der Gruppe Islamischer Staat (IS) in der Nähe der Stadt Erbil ereignet hätten. Am 3. Februar habe die Koalition [gegen den IS] einen Luftschlag gegen Lastfahrzeuge des IS in 20 Kilometer Entfernung von Erbil ausgeführt. Am 11. Februar habe ein weiterer Luftangriff in 30 Kilometer Entfernung von Erbil ein vom IS gehaltenes Gebäude und Waffenversteck zerstört. Anfang Februar habe der Sicherheitsrat der Region Kurdistan (Kurdistan Region Security Council, KRSC) über die Festnahme von fünf Kurden berichtet, die vorgehabt hätten, sich dem IS in Hawidscha anzuschließen. Die Festnahmen seien im Distrikt Makhmur [Provinz Erbil] 50 Kilometer von der Stadt Erbil erfolgt. In dieser Woche seien zwei Personen vor einem Einkaufszentrum in Erbil festgenommen worden. Ihnen werde eine IS-Mitgliedschaft vorgeworfen. Mitte Jänner hätten Sicherheitskräfte in Sulaimaniya angegeben, 60 IS-Kämpfer festgenommen und 14 weitere getötet zu haben. Viele IS-Kämpfer seien von Mossul aus in die Provinz Sulaimaniya eingedrungen. Man erwarte, dass der IS rebellenartige Attacken ausweiten werde, da er in den bevölkerungsstarken Gebieten besiegt sei:

„Four ISIS-related security events occurred within tens of kilometres of Erbil city in the month of February, bringing coalition airstrikes closer to the Kurdish capital than they have ever been. On February 3, the coalition carried out an airstrike just 20 kilometres from Erbil, destroying an ISIS front end loader and dump truck, the coalition’s daily airstrike report detailed. ‘To date, the Feb. 3 strike is the closest the Coalition has struck near Erbil,’ the coalition’s media office confirmed to Rudaw English via email. A second airstrike the next week, on February 11, targeted ‘an ISIL tactical unit; destroyed an ISIL-held building and a weapons cache,’ according to the strike report for that day. This strike was 30 kilometres from the Kurdish capital, the coalition told to Rudaw English. In early February, the Kurdistan Region Security Council (KRSC) reported the arrests of five Kurds trying to join ISIS in Hawija. ‘We headed to Erbil and from there we went to Makhmour district,’ the group’s leader Hawar Yousif Abdulkarim stated in a confession made public by the KRSC. The group was arrested in Makhmour, about 50 kilometres from Erbil, before they were able to enter ISIS-held Hawija. This week, at least two people were arrested outside a popular Erbil mall. They are facing charges of being ISIS members, the head of Erbil security announced. In mid-January, security forces in Sulaimani announced that they had arrested 60 ISIS militants including three leaders and killed 14 others. Many had infiltrated Sulaimani province from Mosul. ISIS is expected to increase insurgency-style attacks as they are defeated in population centres in Iraq.” (Rudaw, 24. Februar 2017)

Dwarozh berichtet in einem weiteren Artikel vom April 2017, dass IS-Kämpfer irakische Truppen an der Grenze zum Distrikt Makhmur [Provinz Erbil] in der Nähe von Al-Qayyara angegriffen hätten. Laut Angaben eines führenden irakischen Militärs sei der Anschlag vereitelt und neun IS-Kämpfer seien getötet worden. (Dwarozh, April 2017)

 

Die UN-Unterstützungsmission für den Iraq (UNAMI) erwähnt in ihrem Bericht zur Lage von ZivilstInnen vom Dezember 2016 Kampfhandlungen des IS im Distrikt Makhmur der Provinz Erbil im Zeitraum März bis April 2016. Am 26. März habe IS-Granatfeuer den Garten eines Hauses im östlichen Makhmur-Distrikt getroffen und dabei sechs ZivilistInnen verletzt, drei davon seien ihren Verletzungen erlegen. Am 15. April sei ein Peschmerga-Soldat vermutlich an den Folgen eines am Tag zuvor verübten IS-Raketenangriffs im östlichen Makhmur-Distrikt gestorben. Am 31. März habe eine Person ein mit Sprengsätzen beladenes Fahrzeug vor einer Polizeistation im Makhmur-Distrikt zur Explosion gebracht. Drei Polizisten seien getötet und fünf weitere verletzt worden:

„On 26 March, in the Kurdistan Region of Iraq, shelling by ISIL hit the garden of a house in Mahana village, Makhmur district, Erbil Governorate, wounding six civilians. Three of them (including a girl aged 12 and a boy aged 16) subsequently died from their wounds. […]

„On 14 April, in the Kurdistan Region of Iraq, following an ISIL rocket attack in Abushita village in eastern Makhmur district, four Peshmerga soldiers reported suffering from breathing difficulties. One of the soldiers died on 15 April, allegedly as a result of the attack.“ (UNAMI, 30. Dezember 2016, S. 9)

The Kurdistan Region of Iraq was not spared from IED attacks. On 31 March, an attack by an individual driving a vehicle laden with explosives in front of a police station in Makhmour district, Erbil Governorate, killed three police officers and wounded five others.“ (UNAMI, 30. Dezember 2016, S. 31)

 

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Quellen: (Zugriff auf alle Quellen am 10. Mai 2017)

·      Dwarozh: al-madfaciya al-turkiya taqsif manatiq fi zakho [türkische Artillerie beschießt Gegenden in Zakho], 11. April 2017
http://www.dwarozh.net/ar/details.aspx?Jimare=18607target=%22_blank%22

·      Dwarozh: maqtal 9 dawacish bi-ihbat hujum janubi al-musal [Neun IS-Kämpfer bei Vereitelung eines Anschlags im Süden von Mossul getötet], April 2017
http://www.dwarozh.net/ar/details.aspx?jimare=18958

·      iMMAP - Information Management and Mine Action Programs: Iraq: Mosul Emergency Response - Explosive Incidents Risk Level (April 2017), 5. Mai 2017 (veröffentlicht von ReliefWeb)
http://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/20170504_riskhazards_april_2017 (1).pdf

·      Iraq Body Count: Database: Documented civilian deaths from violence, ohne Datum
https://www.iraqbodycount.org/database/

·      ISW – Institute for the Study of War: Publications – Iraq Situation Report
http://www.understandingwar.org/publications?type%5B%5D=backgrounder&type%5B%5D=map&type%5B%5D=other_work&type%5B%5D=report&tid%5B%5D=321&field_lastname_value=&sort_by=created&sort_order=DESC

·      ISW – Institute for the Study of War: Iraq Situation Report: October 12-17, 2016, 18. Oktober 2016
http://www.understandingwar.org/sites/default/files/iraq%20SITREP%202016-10-17.pdf

·      ISW – Institute for the Study of War: Iraq Situation Report: October 26-November 1, 2016, 2. November 2016
http://iswresearch.blogspot.co.at/2016/11/iraq-situation-report-october-26.html

·      ISW – Institute for the Study of War: Iraq Situation Report: November 9-17, 2016, 18. November 2016
http://www.understandingwar.org/sites/default/files/iraq%20SITREP%202016-11-17%20PDF.pdf

·      ISW – Institute for the Study of War: Iraq Situation Report: December 1-6, 2016, 7. Dezember 2016
http://www.understandingwar.org/sites/default/files/iraq%20SITREP%202016-12-06%20PDF.pdf

·      NRT: Turkish warplanes shell Kurdistan Region’s Amedi district, 22. April 2017
http://www.nrttv.com/EN/Details.aspx?Jimare=14032

·      Rudaw: Uptick in airstrikes and ISIS arrests in Erbil province, 24. Februar 2017
http://www.rudaw.net/english/kurdistan/240220172

·      Shafaq News: marsad ashouri: al-tayaran al-turki yaqsif qariya masihiya fi Kurdistan [Assyrische Beobachtungsstelle: türkische Flugzeuge bombardieren christliches Dorf in Kurdistan], 17. Jänner 2016
http://www.shafaaq.com/ar/Ar_NewsReader/2c0f45a7-d837-4269-95ec-74dcb917fc19

·      UNAMI - United Nations Assistance Mission for Iraq; OHCHR - United Nations Office of the High Commissioner for Human Rights: Report on the Protection of Civilians in the Armed Conflict in Iraq: 1 November 2015 – 30 September 2016, 30. Dezember 2016 (veröffentlicht von UNAMI, verfügbar auf ecoi.net)
http://www.ecoi.net/file_upload/1226_1488889078_unami-ohchr-report-on-poc-in-iraq-01nov2015-30sep2016-final-13jan2017r-copy.pdf