TÜRKEI
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- Hinweis: Die Informationen in diesem Themenpapier werden seit November 2008 nicht mehr aktualisiert. Das Themenpapier bleibt bis auf weiteres zu Archivzwecken online.
Sicherheit
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Humanitäre Fragen
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| Wohnraum | Bildung | |
| Nahrungsmittelversorgung | Gesundheitsversorgung | |
Relokation & Rückkehr
| Interne Fluchtalternative | Drittländer | |
| Rückkehr/Repatriierung | Positionen zur Rückkehr | |
31.07.2008 - Quelle: Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation
Vorkommen und Grund für Ehrenmorde; Zwangsrekrutierungen durch die PKK, staatlicher Schutz und interne Fluchtalternative (IFA) ("a-6259 (ACC-TUR-6259)") [ID 24255]
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06.11.2007 - Quelle: Europäische Kommission
Binnenflüchtlinge ("Turkey 2007 Progress Report [SEC(2007) 1436]") [ID 22431]
"Im Dezember 2006 veröffentlichte das Institut für Bevölkerungsstudien der Hacettepe- Universität die quantitativen Ergebnisse einer aus öffentlichen Mitteln finanzierten Erhebung über Migration und Binnenflüchtlinge in der Türkei. Die Untersuchung zeigte, dass die Zahl der Binnenflüchtlinge in der Türkei deutlich über den bisherigen Schätzungen liegt und sich zwischen 950 000 und 1 200 000 bewegt. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse sollen politische Lösungen für die Probleme der Binnenflüchtlinge gesucht werden.
Jedoch existiert keine nationale Gesamtstrategie zur Lösung der Frage der Binnenflüchtlinge. Das für Binnenflüchtlinge zuständige Amt verfügt nicht über genügend Ressourcen. In allen für Binnenflüchtlinge zuständigen Abteilungen müssen die institutionellen Kapazitäten gestärkt werden. Außerdem wird das Entschädigungsgesetz in den Provinzen offensichtlich weiterhin uneinheitlich angewandt. Es bleibt noch festzustellen, wie sich die von der Regierung diesbezüglich ergriffenen Maßnahmen in der Praxis auswirken.
Die Binnenflüchtlinge in städtischen Gebieten leben in Armut und haben kaum oder keinen Zugang zu sozialen Diensten, Schulen und dem Gesundheitswesen. Im Osten und Südosten wird die Rückkehr der Binnenflüchtlinge durch die gleichen Faktoren wie bisher verhindert, d. h. das Fehlen grundlegender Infrastrukturen, Kapitalmangel, wenige Beschäftigungsmöglichkeiten und die Sicherheitslage. Auch die Landminen und die Präsenz von Dorfschützern stehen der sicheren Rückkehr der Binnenflüchtlinge nach wie vor im Wege."
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04.07.2006 - Quelle: Yezidisches Forum
Keine interne Fluchtalternative für Yeziden ("Stellungnahme zur Situation der Yeziden in der Türkei (Stand: Juni 2006)") [ID 18150]
"Die Diskriminierung aus religiösen Gründen verschließt den Yeziden auch den Zugang zu Lohnarbeit in der Türkei. Die Feststellung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 10. 11. 1989, 2 BvR 403/84 und 1501/84), wonach es für Yeziden keine inländische Fluchtalternative gibt, trifft auch aus diesem Grund unverändert zu. Die verbliebenen Yeziden leben ganz überwiegend in ihren Dörfern, allenfalls in der Kreisstadt. Es gibt einige Familien, die noch über Privatbesitz (z.B. eine Tankstelle und ein Restaurant) verfügen. Sie erkaufen sich eine relative Sicherheit mit erheblichen Geldzahlungen."
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06.11.2003 - Quelle: Schweizerische Flüchtlingshilfe
Groups at risk (e.g. members of opposition parties, human rights activists, certain groups of women); inadequate implementation of political reforms (German) ("Asylsuchende aus der Türkei - Position der SFH") [#17802], [ID 14576]
"Einer asylrelevanten Verfolgung können insbesondere Personen unterliegen, für die es aufgrund der mangelnden Umsetzung der Reformen im Menschenrechtsbereich, vor allem aber aufgrund des landesweiten Einflusses der unabhängig von der Reformpolitik agierenden Sicherheitsdienste samt deren informellen Netzwerken keine sichere interne Fluchtalternative gibt. [...]
1.1 Mitglieder der Parteien HADEP und DEHAP sowie deren Organisationen [...]
1.2 Mitglieder und AnhängerInnen legaler Oppositionsparteien [...]
1.2.1 Mitglieder der HAK-PAR [...]
1.2.2 Mitglieder und Personen aus dem Umfeld der EMEP [...]
1.2.3 Aktive Mitglieder anderer Oppositionsparteien [...]
1.3 Mitglieder und AnhängerInnen illegaler Oppositionsparteien [...]
1.4 MenschenrechtsaktivistInnen [...]
1.5 ExilaktivistInnen [...]
1.6 Kritische Medienschaffende und SchriftstellerInnen [...]
1.7 GewerkschaftsaktivistInnen [...]
1.8 Aktivmitglieder des Vereins der intern Vertriebenen Göç-Der [...]
1.9 Vertriebene Bauern und Bäuerinnen aus den südöstlichen Provinzen
Bauern und Bäuerinnen müssen bei Rückkehr in ihre Dörfer in den südöstlichen Provinzen mit Drohungen, Übergriffen, Verschwindenlassen bis hin zu extralegalen Hinrichtungen durch Dorfmilizionäre rechnen. Das Vorliegen einer internen Fluchtalternative ist unter Berücksichtigung der Schwierigkeit des Aufbaus einer existenzsichernden Lebensgrundlage mit Zurückhaltung anzunehmen (vgl. dazu Punkt 2).
1.10 Familienmitglieder von Angehörigen illegaler Oppositionsparteien [...]
1.11 Frauen in bestimmten Situationen [...]
1.12 Refraktäre und Deserteure [...]
Die vorläufige Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung ist insbesondere folgenden besonders verletzlichen Personen zu gewähren, wenn diese entweder über kein soziales Netz (Unterkunft, Verpflegung, Zugang zu existenzsichernden Unterstützung) oder allgemein nicht über Voraussetzungen (Sprache, Schul- und Berufsbildung) für eine erfolgreiche Sozialintegration verfügen:
- Alte, Behinderte, Minderjährige;
- Kranke, vor allem mit besonderen chronischen und behandlungsintensiven Leiden, Traumatisierte;
- alleinstehende, alleinerziehende und verwitwete Frauen;
- kurdische Familien mit zahlreichen Kindern
Obwohl im Vergleich zu früheren Jahren eine leicht verbesserte Situation vorherrscht, sind die Möglichkeiten, existenzsichernde Lebensgrundlagen zu schaffen, aufgrund umfangreicher Armut und hoher Arbeitslosigkeit kaum gegeben."
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21.06.2003 - Quelle: Schweizerische Flüchtlingshilfe
Innerstaatliche Flucht bei den herrschenden wirtschaftlichen Bedingungen weiterhin problematisch; nur für Person mit äusserst gutem Sozialnetz, das auch wirtschaftlich stark, unproblematisch ("Zur aktuellen Situation - Juni 2003 ") [#14557], [ID 14577]
"Aus unseren Ausführungen geht klar hervor, dass eine innerstaatliche Flucht bei den herrschenden wirtschaftlichen Bedingungen weiterhin nur dann eine Alternative ist, wenn eine Person über ein äusserst gutes Sozialnetz verfügt, das auch wirtschaftlich stark ist. Für andere Personen, insbesondere für Familien, ist eine Neuansiedlung in den westtürkischen Grosstädten geradezu unmöglich. Die Mieten sind horrend und die Arbeitssuche aussichtslos.
Die Wirtschaftskrise hat mittlerweile ein Ausmass erreicht, dass nicht einmal mehr Famili-enangehörige mit kleinen und mittelgrossen Betrieben für eine soziale und wirtschaftliche Integration von Rückkehrenden Garantie sein können, weil diese selber ums Überleben kämpfen."
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10.2002 - Quelle: UK Border Agency (Home Office)
UK Home Office: Bewegungsfreiheit ("Country Assessment - October 2002") [#9887], [ID 14578]
"6.73 Turkish citizens generally enjoy the freedom of movement domestically and the freedom to travel abroad. It is the constitutional right of a Turkish citizen to obtain a passport. This right is denied only in the case of a national emergency, or criminal investigation or prosecution. Within Turkey, travel outside the state of emergency provinces is not restricted. As the security situation continued to improve in the southeast, security officials decreased the use of roadblocks and vehicle and passenger searches.
6.74 A Turk who wishes to have a passport must apply in person at the passport office at the main police headquaters in the city or area where he lives; an application cannot be made through an agent. The regional passport office makes checks to verify his or her identity. These checks include establishing whether the applicant has criminal convictions and/or is wanted by the authorities. The applicant is always asked why the passport is wanted. The IND fact-finding mission was advised by an interlocutor that the Issue of a passport would not be withheld if the applicant had not completed his military service; this is because there are provisions in law to defer military service. However, the Netherlands Ministry of Foreign Affairs' "Turkey/military service" report records that persons of call-up age are not usually issued with passports, and cannot have passports renewed. In a small number of cases, and with the consent of the military authorities, a passport with a short period of validity is issued. The entry "yapmiþtir" (done) or "yapmamiþtir" (not done) in the passport indicates whether the holder has completed military service or not.
6.75 There are four different types of passport:
(i) Red (diplomatic)
(ii) Grey (service). Issued to lower rank government officials who are being sent abroad for a short time on official duty.
(iii) Green (officials). Issued to government officials and civil servants, including teachers, who have reached a certain level, and their wives, sons (until age 18) and daughters (until they marry). The qualification for these passports is based on hierarchy and length of service in government. Holders of green passports do not, unlike holders of blue passports, require visas for travel to some European countries, and find it easier to obtain visas for travel to such other countries as USA. The "Turkish Daily News" reported on 15 March 2000 that the European Union was expressing unease over the increase in the number of green passports issued; the figures quoted were 40,000 in Istanbul alone, compared with 10,000 blue (over which period is unclear).
(iv) Blue. Issued to ordinary citizens.
6.76 External frontier controls are carried out effectively with a computerised network at nearly all of the national frontiers. The names of all individuals exiting Turkey at Istanbul airport are automatically run through a computer to see whether they appear on the list of people to be prevented from leaving the country for reasons of, for example, tax evasion or committing a crime.
6.77 The conflict between the Turkish armed forces and the PKK guerrillas, and the poor economic situation in the southeast, have caused considerable migration away from the rural areas in the southeast. Many have remained in the southeast and moved to cities such as Diyarbakýr, Siirt, Tunceli and Cizre, whose populations have doubled or trebled as a result of the migration. The large cities in the west have also been major recipients of this migration. It is estimated that as many as 3.5 million Kurds have left southeast Turkey since 1984. Istanbul, Izmir and Ankara have received the most migrants, with Istanbul accommodating almost 1.5 million new immigrants. Between one-half and almost two-thirds of the Kurdish population now live in peaceful assimilation in western Turkey and on the southern coast (3 million in the Istanbul conurbation, 2 - 3 million on the southern coast, 1 million on the Aegean coast, 1 million in central Anatolia and the remaining 6 million in east and southeast Turkey).
6.78 UNHCR advise that, in general, Kurds fleeing southeast Turkey have a possibility to relocate within Turkey. According to UNHCR's information, the large number of internally displaced persons in Turkey do not normally face serious security problems. However, the ongoing conflict between the Turkish State and the PKK has increased tensions between Turks and Kurds, in particular in big cities where there has been a large influx of Kurds fleeing conflict zones. These tensions have been exacerbated by the arrest, trial and conviction of PKK leader, Abdullah Öcalan. Obviously, the group most likely to be exposed to harassment/ prosecution/ persecution are Kurds suspected of being connected to or being sympathisers with the PKK. In view of the above, UNHCR advise that it is essential to find out if Turkish asylum seekers, if returned, would be at risk of being suspected of connection to or sympathy with the PKK, or have otherwise a political profile. If this is the case, UNHCR continue, they should not be considered as having been able to avail themselves of the option to relocate in a region outside the southeast of the country."
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